Der Minister für Inneres und Europa hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 11. April 2019 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/3385 7. Wahlperiode 15.04.2019 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Nikolaus Kramer, Fraktion der AfD Die Hubschrauberstaffel der Landespolizei und ANTWORT der Landesregierung 1. Wie viele jährliche Einsätze flogen die Hubschrauber der Landespolizei seit 2011 (bitte aufgliedern nach Anzahl der Einsätze pro Jahr und Flugstunden pro Jahr)? Zur Beantwortung der Frage wird auf die nachfolgende Übersicht verwiesen. Jahr Polizeiliche Einsätze Sonstige Einsätze (zum Beispiel Training, Ausbildung) gesamt gesamt Anzahl Flugstunden Anzahl Flugstunden Anzahl Flugstunden 2011 295 433:55 189 240:00 484 673:55 2012 267 440:20 177 219:00 444 659:20 2013 289 477:55 138 185:45 427 663:40 2014 258 380:45 203 276:40 461 657:25 2015 280 436:30 238 317:20 518 753:50 2016 227 347:50 202 270:20 429 618:10 2017 274 401:30 206 285:10 480 686:40 2018 370 557:15 194 245:00 564 802:15 Drucksache 7/33385 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 2. An wie vielen Tagen im Jahr standen die beiden Hubschrauber der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern aufgrund von Wartungsarbeiten seit 2011 nicht zur Verfügung (bitte aufgliedern nach Jahr und Anzahl der Tage)? a) Wie häufig wurden seit 2011 Hubschrauber der Landesstaffel angefordert, ohne dass diesen Anfragen entsprochen werden konnte (bitte aufgliedern nach Jahr und Anzahl)? b) Wie viele Arbeitsstunden seitens der Beamten der Hubschrauberstaffel sind seit 2011 für Wartungsarbeiten verwendet worden (bitte aufgliedern nach Jahr und Anzahl)? Zu 2 Über die Daten im Sinne der Fragestellung werden in der Hubschrauberstaffel keine gesonderten Statistiken geführt. Es liegen lediglich Aufzeichnungen aus den Wartungsbüchern der beiden Polizeihubschrauber vor, die exemplarisch für das zurückliegende Jahr 2018 und das laufende Jahr 2019 händisch ausgezählt wurden. Danach standen im Jahr 2018 an fünf Tagen und im Jahr 2019 an 13 Tagen beide Polizeihubschrauber gleichzeitig nicht zur Verfügung. An allen anderen Tagen war mindestens ein Polizeihubschrauber einsatzbereit. Zu a) Hubschrauber der Landespolizei fliegen planmäßige und ad hoc-Einsätze. Ob Hubschrauber im Einzelfall auch tatsächlich zum Einsatz kommen, hängt von unterschiedlichen Faktoren ab; dazu gehören: Verfügbarkeit aufgrund des landesweiten Einsatzgeschehens, Start-, Flug- und Landebedingungen (Sicht- und Wetterverhältnisse) am Standort der Staffel (Laage), Start-, Flug- und Landebedingungen im avisierten Einsatzraum, Entwicklung der konkreten Lage (zum Beispiel Erledigung des Einsatzzweckes auf anderem Wege). Insgesamt wird keine Statistik darüber geführt, wie häufig Anfragen auf Einsatz eines Hubschraubers nicht entsprochen werden konnten, zumal mitunter lediglich Voranfragen telefonisch gestellt werden, deren Ergebnis nicht dokumentiert wird. Zu b) Über die Daten im Sinne der Fragestellung werden in der Hubschrauberstaffel keine gesonderten Statistiken geführt. Es liegen lediglich Eintragungen in den Arbeits- und Befundberichten für beide Polizeihubschrauber zu den ausgeführten Wartungsarbeiten vor. Diese Berichte wurden exemplarisch für das zurückliegende Jahr 2018 und das laufende Jahr 2019 eingesehen und hinsichtlich der Arbeitsstunden unter Verwendung von Schätzwerten für einzelne Wartungstätigkeiten ausgewertet. Danach wurden im Jahr 2018 seitens der Beamten der Polizeihubschrauberstaffel (geschätzt) 1.054 Arbeitsstunden für die Wartung der Polizeihubschrauber verwendet. Im Jahr 2019 wurden bis einschließlich März (geschätzt) 94 Arbeitsstunden für die Wartung verwendet. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/3385 3 3. Wie viele Polizeibeamte arbeiteten seit Gründung bei der Hubschrauberstaffel (bitte aufgliedern nach Anzahl der Beamten, Aufgabengebiet und Jahr)? a) Wie lautet das gegenwärtige Personalentwicklungskonzept der Hubschrauberstaffel Mecklenburg-Vorpommern? b) Welche Pläne gibt es für einen Stellenaufwuchs in den kommenden Jahren? c) Wie viele Personen sollen in den kommenden Jahren ausgebildet werden, um anstehende Pensionierungen zu kompensieren? Zu 3 Zum Personalbestand der Hubschrauberstaffel liegen Angaben erst ab 2008 vor. Danach hatte die Hubschrauberstaffel jeweils zum 1. Januar des Jahres folgenden Personalbestand: Aufgabengebiet 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl Leiter 1 1 1 1 1 1 Flugbetriebsleiter 1 1 1 1 1 Technischer Leiter 1 1 1 1 1 1 Pilot 6 4 4 4 4 4 Flugtechniker 3 3 3 3 3 4 Prüfer 2 2 2 2 2 2 Leiter Instandhaltung Operator 4 4 4 4 4 4 Gesamt 17 16 16 16 16 17 Aufgabengebiet 2014 2015 2016 2017 2018 2019 Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl Leiter 1 1 1 1 1 1 Flugbetriebsleiter 1 1 1 1 1 1 Technischer Leiter 1 1 Pilot 4 5 6 6 6 5 Flugtechniker 4 5 4 4 4 4 Prüfer 2 1 1 1 1 Leiter Instandhaltung 1 1 1 1 Operator 4 4 4 4 4 4 Gesamt 17 18 17 18 18 17 Drucksache 7/33385 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 4 Zu a) bis c) Ziel der Personalentwicklung ist es, den Personalbestand der Polizeihubschrauberstaffel zu halten und alle planbaren Personalabgänge rechtzeitig durch Einstellungen und entsprechende Ausbildung zu kompensieren. Ein Stellenaufwuchs ist allerdings nicht geplant. In den kommenden Jahren muss mit der Ausbildung von Piloten und auch eines Flugtechnikers begonnen werden. 4. Wie viele voll ausgebildete Besatzungen sind nach Kenntnis der Landesregierung nötig, um zukünftig eine ganzjährige 24-Stunden- Bereitschaft der Hubschrauberstaffel gewährleisten zu können? Wie viele Hubschrauber sind nach Kenntnis der Landesregierung nötig, um zukünftig eine ganzjährige 24-Stunden-Bereitschaft der Hubschrauberstaffel gewährleisten zu können? Gegenwärtig ist nicht beabsichtigt, eine ganzjährige 24-Stunden-Bereitschaft der Hubschrauberstaffel einzurichten. Nach Orientierungswerten der Polizeien anderer Bundesländer würden für eine ganzjährige 24-Stunden-Bereitschaft acht Besatzungen mit je drei Polizeivollzugskräften erforderlich sein. Für eine ganzjährige 24-Stunden-Bereitschaft sind mindestens zwei Polizeihubschrauber erforderlich. 5. Wie hat sich die Bewerberzahl für offene Stellen oder Ausbildungsplätze bei der Hubschrauberstaffel seit 2011 entwickelt (bitte aufgliedern nach Anzahl der Bewerber und Jahr)? Jahr Dienstposten Anzahl der Bewerber 2011 Flugtechniker 4 2013 Pilot 9 2014 Flugtechniker 3 2014 Operator 7 2015 Prüfer Flugwerk/Triebwerk 13 2016 Operator 6 2017 Leiter 5 2018 Operator 4 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/3385 5 6. Wann plant die Landesregierung, neue Hubschrauber für die Landespolizei anzuschaffen (bitte Datum angeben)? Der Zeitpunkt der Ersatzbeschaffung ist Gegenstand der laufenden Haushaltsberatung. 7. Plant die Landesregierung eine zukünftige Anschaffung von Drohnen für die Landespolizei? a) Wenn ja, in welcher Form wird dies geschehen (bitte konkrete Pläne darstellen)? b) Wenn ja, welcher langfristige Bedarf besteht nach jetziger Planung? c) Welche bisherigen Anschaffungen fanden in diesem Bereich bisher statt (bitte Anzahl und Finanzvolumen angeben)? Zu 7 Ja. Zu a) Sofern der Landtag die erforderlichen Haushaltsmittel bewilligt, erfolgt die Beschaffung nach den Regelungen des Vergaberechts. Zu b) Gegenwärtig wird der Bedarf an Drohnen für die Landespolizei ermittelt. Zu c) Keine.