Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 11. April 2019 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/3386 7. Wahlperiode 15.04.2019 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Dirk Lerche, Fraktion der AfD Vergiftungen in Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung 1. Wie viele Fälle von Vergiftungen gab es in Mecklenburg-Vorpommern in den vergangenen zehn Jahren (bitte auflisten nach Art der Vergiftung, Jahr, Zahl der Fälle und Anzahl der Todesfolgen)? Das gemeinsame Giftinformationszentrum der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg (GGIZ) erfasste die Anzahl der Beratungen zu Anfragen aus Mecklenburg- Vorpommern. Nachstehend aufgeführt sind die Beratungen des GGIZ bezogen auf die Art der Vergiftung für die Jahre 2009 bis 2018 und die Anzahl der Todesfälle. Fallzahl nach Noxenklasse 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Ab-/Neben- Zufallsprodukt 1 Ab-/Nebenprodukt 7 5 6 7 6 3 3 4 8 7 Arzneimittel 653 699 727 708 736 745 691 688 703 643 Bau-/Dicht-/Klebemittel 11 14 8 10 8 6 9 7 10 12 Bedarfsgegenstand 14 18 17 16 20 15 12 21 18 18 Biozides Schutzmittel 2 4 2 3 4 3 1 1 1 Brand-/Havarie- Folgeprodukt 6 6 4 9 9 2 3 7 5 8 Drucksache 7/3386 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Fallzahl nach Noxenklasse 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Chemie-Mittel für Technik 52 37 60 66 60 64 40 42 42 50 Desinfektionsmittel/ -reiniger 17 27 20 23 20 25 27 27 15 24 Droge 18 20 19 33 35 29 40 48 43 38 Erzeugnis 3 6 10 5 7 6 9 8 5 12 Farbe/Anstrich/ Färbemittel 17 16 11 19 15 13 11 14 19 25 Kosmetikum 41 53 65 53 43 43 40 70 66 61 Lebensmittel 49 46 62 57 58 47 42 53 65 63 Lifestyle-Mittel 1 1 1 1 1 1 Medizinprodukt 13 7 6 10 7 15 11 12 9 7 Mikrobe 1 1 1 1 1 1 1 1 Natürliche Umwelt 2 2 1 ohne Klasse 4 6 10 11 3 4 1 2 1 2 Pflanze 171 101 111 107 128 106 126 130 129 136 Physikochemisch-/ Chemisches Mittel 2 1 1 3 1 2 1 4 Pilz 20 47 23 18 33 36 30 24 40 18 Produkt für Pflanzenanbau/-pflege 6 11 9 6 9 9 7 11 5 7 Produkt für Tierhaltung/ Tierzucht 1 1 3 3 2 3 2 2 3 Pyrotechnik-Erzeugnis - zivil 2 1 Reinigungs-/Putz-/ Pflegemittel 115 120 123 127 154 149 127 171 204 176 Schädlingsbekämpfungs -/ Pflanzenschutzmittel 37 30 27 25 34 22 31 39 23 25 Stoff 17 14 15 18 21 16 22 22 23 19 Tabakerzeugnis 12 11 15 18 15 25 13 20 16 24 Tier 19 20 18 11 17 19 15 16 11 24 Tier-Arzneimittel 2 8 8 6 5 8 4 9 7 Waffe/Reizgas/Militärtechnik -Erzeugnis 2 2 2 2 1 1 4 2 2 Zünd-/Brenn-/Deko-/ Raumluftmittel 34 33 24 29 35 26 26 14 20 30 Summe 1.349 1.361 1.409 1.395 1.489 1.439 1.353 1.463 1.499 1.449 Fallausgang Tod 3 2 3 1 2 1 2 1 2 1 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/3386 3 Die Anzahl der Vergiftungen mit Todesfolge ist darüber hinaus in der Todesursachenstatistik des Statistischen Amtes Mecklenburg-Vorpommern erfasst. Unterteilt werden die Todesursachen dabei nach Gruppierungen von ICD-3-Stellern (ICD = International Classification of Diseases), nach denen die Diagnosen codiert werden. In der Todesursachenstatistik werden die ICD-3-Steller T51-T65 „Toxische Wirkungen von vorwiegend nicht medizinisch verwendeten Substanzen“ zusammengefasst. Dies ist die einzige Kategorie, in der zweifelsfrei ausschließlich Vergiftungen als Todesursache zusammengefasst sind. Angegeben sind alle verfügbaren Daten im Zeitraum der vergangenen zehn Jahre. 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Anzahl 33 35 26 34 26 28 32 2. Wie viele Fälle an Kohlenstoffmonoxid-Vergiftungen traten in den jeweiligen Landkreisen in den vergangenen fünf Jahren jeweils auf? Der Landesregierung liegen die nachstehenden Zahlen vor, die Auskunft über die in den Jahren 2009 bis 2018 vom GGIZ durchgeführten Beratungen zu Kohlenmonoxidvergiftungen aufzeigen. 3. Welche Arbeitsplätze in Mecklenburg-Vorpommern gelten als besonders belastet durch Schadstoffe? Belastungen durch Schadstoffe können überall dort auftreten, wo Beschäftigte Tätigkeiten mit Gefahrstoffen ausüben. Nach § 7 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) hat der Arbeitgeber Gefährdungen der Gesundheit und der Sicherheit der Beschäftigten bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen auszuschließen. Ist dies nicht möglich, hat er sie auf ein Minimum zu reduzieren. Diesen Geboten hat der Arbeitgeber durch die Festlegung und Anwendung geeigneter Schutzmaßnahmen Rechnung zu tragen. Landkreis 2014 2015 2016 2017 2018 Ludwigslust-Parchim 0 2 0 0 0 Mecklenburgische Seenplatte 0 0 0 0 2 Nordwestmecklenburg 0 0 0 1 0 Hanse- und Universitätsstadt Rostock 0 0 2 1 Landkreis Rostock 0 0 1 1 1 Vorpommern-Greifswald 1 0 1 0 0 Vorpommern-Rügen 0 0 0 2 0 Schwerin 0 0 0 0 0 Drucksache 7/3386 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 4 4. Wie viele Kontrollen zur Arbeitsschutzsicherheit wurden in Wasserpfeifengaststätten in den vergangenen fünf Jahren durchgeführt (bitte auflisten nach Jahr, Landkreis, Zahl der Kontrollen und Ergebnis)? Das Nachfolgende gilt, soweit in den Wasserpfeifengaststätten Arbeitnehmer beschäftigt werden. Anforderungen der Gefahrstoffverordnung, die sich auch auf Dritte erstrecken können, sowie Fragen des Ordnungsrechtes und des Bau- und Gaststättenrechtes bleiben unberücksichtigt . In den vergangenen fünf Jahren wurden durch die Arbeitsschutzbehörde vier Kontrollen zur Einhaltung von Arbeitsschutzanforderungen durchgeführt. Bei den festgestellten Sachverhalten handelte es sich im Wesentlichen um arbeitsschutzorganisatorische sowie arbeitsstättenrechtliche Mängel. Jahr Landkreis Anzahl der Kontrollen Mängel 2018 Mecklenburgische Seenplatte 1 1 2018 Vorpommern-Rügen 2 8 2014 Hansestadt Rostock 1 1 5. Welche Konsequenz zog die Landesregierung aus den Messergebnissen ? Wurden Wasserpfeifengaststätten geschlossen? Bei den durchgeführten Kontrollen wurden keine Anlässe für Arbeitsplatzmessungen durch die Arbeitsschutzbehörde festgestellt. Seitens der Arbeitsschutzbehörde war es nicht erforderlich, die kontrollierten Wasserpfeifengaststätten zu schließen.