Der Chef der Staatskanzlei hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 20. März 2017 übermittelt. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/341 7. Wahlperiode 21.03.2017 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Holger Arppe, Fraktion der AfD Beziehungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern in den Kaukasus und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Die kaukasischen Republiken Armenien, Aserbaidschan und Georgien gehören nicht zu den Schwerpunkten der internationalen Beziehungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern. 1. Gab und gibt es im Bereich der Wirtschafts-, Handels-, Kultur- und Bildungspolitik Kontakte beziehungsweise Beziehungen zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und den Republiken Armenien, Aserbaidschan sowie Georgien? Wenn ja, welcher Art waren beziehungsweise sind diese Beziehungen (bitte nach konkreten Projekten, Handelsvolumina usw. aufschlüsseln)? 2. Gab es in der Vergangenheit persönliche Kontakte von Mitgliedern der Landesregierung beziehungsweise des Landtages zu Repräsentanten der genannten Staaten? a) Wenn ja, welchem Zweck dienten diese Begegnungen? b) Welche Ergebnisse brachten sie hervor? Die Fragen 1 und 2 werden zusammenhängend beantwortet. Die Antworten beziehen sich auf die vergangenen zwei Jahre. Drucksache 7/341 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Der Gesamtaußenhandel des Landes Mecklenburg-Vorpommern mit den Republiken Armenien, Aserbaidschan und Georgien bewegt sich auf sehr niedrigem Niveau. Für das Jahr 2016 stellt sich der Gesamtaußenhandel wie folgt dar: Republik Armenien: 220.000 Euro (Platz 153), Republik Aserbaidschan: 1.218.000 Euro (Platz 123), Republik Georgien: 1.610.000 Euro (Platz 115). Im Jahre 2017 soll das deutsch-georgische Freundschaftsjahr begangen werden. Der Ministerpräsident teilte dem georgischen Botschafter im September 2016 mit, dass in Mecklenburg- Vorpommern keine Projekte in diesem Zusammenhang geplant sind. Es bestehen folgende Kooperationen der staatlichen Hochschulen des Landes Mecklenburg- Vorpommern mit Hochschulen in den genannten Republiken (Stand: 13.03.2017): Universität Rostock Partnerhochschule: Yerevan State University Ort: Yerevan Kooperationsform: Hochschulvereinbarung Vertragsjahr: 1986 Sachgebiete der Kooperation: organische Chemie, allgemeine Elektrotechnik, theoretische Physik Gegenstände der Kooperation: Anerkennung von Studien- und Prüfungsleistungen; Austausch von Forschenden, Lehrenden, Studierenden, wissenschaftlichem Nachwuchs und Literatur; gemeinsame Publikationen und Veranstaltungen; Vereinbarungen über Stipendien ; Zusammenarbeit in den Bereichen Forschung, Hochschulbibliotheken , Lehre und Projekten Einzelprojekte: Keine bekannt Partnerhochschule: Azerbaijan Technical University Ort: Baku Kooperationsform: Institutsvereinbarung Vertragsjahr: 2009 Sachgebiete der Kooperation: Thermodynamik Gegenstände der Kooperation: Austausch von Doktoranden, Forschenden, Lehrenden und Studierenden; Zusammenarbeit in den Bereichen Forschung, Hochschulbibliotheken, Lehre und Studieninhalte Einzelprojekte: Keine bekannt Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/341 3 Universität Greifswald Partnerhochschule: Western University Baku Ort: Baku Kooperationsform: Institutsvereinbarung Vertragsjahr: 2000 Sachgebiete der Kooperation: Botanik, Meeresbiologie, Ökologie, Pflanzenschutz, Touristik, Umweltschutz, Wirtschaftswissenschaft, Zoologie Gegenstände der Kooperation: Anerkennung von Studien- und Prüfungsleistungen; Austausch von Praktikanten und wissenschaftlichem Nachwuchs ; gemeinsame Publikationen (geplant); gemeinsame Veranstaltungen; Zusammenarbeit in den Bereichen Forschung, Lehre und Projekten; Zusammenarbeit in sonstigen Bereichen Einzelprojekte: Sicherung und Schutz von Natur und Kultur Aserbaidschans Institutionelle Kooperationen der staatlichen Hochschulen des Landes Mecklenburg- Vorpommern mit Hochschulen in der Republik Georgien bestehen derzeit nicht. Persönliche Kontakte von Mitgliedern der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern zu Repräsentanten der Republiken Armenien, Aserbaidschan und Georgien sind nicht bekannt. Persönliche Kontakte von Mitgliedern des Landtages zu Repräsentanten der Republiken Armenien, Aserbaidschan und Georgien sind der Landesregierung nicht bekannt. 3. Wie stellt sich die Landesregierung künftige Beziehungen in den genannten Bereichen zu diesen Staaten vor? Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern beabsichtigt nicht, die Beziehungen zu den Republiken Armenien, Aserbaidschan und Georgien in Zukunft im nennenswerten Umfang auszubauen.