Der Minister für Inneres und Europa hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 20. Mai 2019 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/3474 7. Wahlperiode 23.05.2019 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Bernhard Wildt und Ralf Borschke, Fraktion Freie Wähler/BMV Papierverbrauch der Landesregierungen und ANTWORT der Landesregierung 1. Wie hat sich der Papierverbrauch der Landesregierung und die daraus resultierenden Kosten in den Jahren 2016, 2017 und 2018 entwickelt (bitte getrennt nach den Geschäftsbereichen der Landesregierung auflisten )? Auf die nachfolgende Übersicht wird verwiesen. Drucksache 7/3474 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 2016 2017 2018 Geschäftsbereich Blatt Format DIN A4 Blatt Format DIN A3 Gesamtkosten (in Euro) Blatt Format DIN A4 Blatt Format DIN A3 Gesamtkosten (in Euro) Blatt Format DIN A4 Blatt Format DIN A3 Gesamt- Kosten (in Euro) Ministerpräsidentin - Staatskanzlei 1.000.000 25.250 5.558,11 716.250 1.000 3.575,32 612.000 - 3.380,50 Ministerium für Inneres und Europa 1.815.000 150.000 10.343,08 1.200.000 - 5.772,00 2.000.000 - 9.520,00 Justizministerium 710.000 5.000 3.236,60 712.500 2.500 3.158,90 800.000 22.500 3.617,10 Finanzministerium 1.402.500 65.000 7.464,63 1.548.000 75.000 8.213,93 1.226.750 37.500 6.226,45 Ministerium für Wirtschaft , Arbeit und Gesundheit 1.054.500 12.500 5.678,30 1.067.000 7.500 5.180,85 987.000 37.500 5.327,63 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt 1.122.500 30.000 5.556,89 1.602.500 20.000 7.265,10 1.800.000 40.000 4.974,00 Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 1.933.500 34.500 10.042,14 3.077.250 34.000 14.425,67 2.460.000 51.250 12.974,35 Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung 977.000 12.500 4.892,77 1.091.000 20.000 5.446,64 470.000 - 2.392,95 Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung 1.200.000 9.000 5.921,28 775.750 12.500 3.856,37 763.750 5.000 3.694,95 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/3474 3 2. In welchem Umfang hat die Landesregierung im Jahr 2018 Druckaufträge für Broschüren, Informationsflyer und vergleichbare Materialien der Informations- und Öffentlichkeitsarbeit in Auftrag gegeben (bitte getrennt nach den Geschäftsbereichen der Landesregierung beantworten )? Auf die nachfolgende Übersicht wird verwiesen: nachgeordnete Behörde und Einrichtungen Umfang Druckaufträge an die Zentrale Druckerei des LAiV für den Geschäftsbereich der Ministerpräsidentin - Staatskanzlei - und die Ministerien Umfang Druckaufträge an externe Dritte Geschäftsbereich der Ministerpräsidentin - Staatskanzlei 8 28 Ministerium für Inneres und Europa 80 10 Justizministerium 3 23 Finanzministerium 218 2 Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit 1 25 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt 107 3 Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 16 55* Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung 1 8 Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung 14 22 LAiV = Landesamt für innere Verwaltung * Davon entfallen 41 auf die Landeszentrale für politische Bildung. Die Erstellung von Büchern, Broschüren und Veranstaltungsflyern ist ein zentrales Angebot der Landeszentrale für politische Bildung zur Erfüllung ihres Informationsauftrages. Drucksache 7/3474 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 4 3. Welcher Papierverbrauch war mit dem Druck der Broschüren, Informationsflyer und anderen Materialien im Jahr 2018 verbunden? Auf die nachfolgende Übersicht wird verwiesen: Papierverbrauch der Druckaufträge an die Zentrale Druckerei des LAiV 2018 Ressorts Papierverbrauch Blattanzahl DIN - Format A4 Geschäftsbereich der Ministerpräsidentin - Staatskanzlei - 47.850 Ministerium für Inneres und Europa 577.562 Justizministerium 6.257 Finanzministerium 1.913.319 Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit 12.672 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt 664.949 Ministerium für Bildung und Wissenschaft und Kultur 96.721 Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung 4.400 Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung 94.050 4. In welcher Form wird von der Landesregierung im Rahmen der Erteilung von Druckaufträgen dem Gedanken der Nachhaltigkeit und des Klimaschutzes Rechnung getragen? Im Rahmen der jeweiligen Bedarfsanforderungen wird auf nachhaltige Beschaffung unter Berücksichtigung der vergaberechtlichen Vorschriften geachtet. Behörden und Einrichtungen können bei der Erteilung von Druckaufträgen unter anderem über Papierart und Papierstärke entscheiden. Über die Auswahl von Recyclingpapier kann den Aspekten der Nachhaltigkeit und des Klimaschutzes Rechnung getragen werden. Im Jahr 2018 wurden von der Zentralen Druckerei der Landesverwaltung Mecklenburg- Vorpommern 29,22 Prozent der auf das Papierformat A 4 gedruckten Blätter auf Recyclingpapier gedruckt.