Der Minister für Landwirtschaft und Umwelt hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 17. Mai 2019 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/3492 7. Wahlperiode 21.05.2019 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Dirk Lerche, Fraktion der AfD Frischwarenautomaten in Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung 1. Wie entwickelte sich die Anzahl an aufgestellten Frischwarenautomaten (bspw. Regiomat, Milchzapfautomat, Regiobox o. Ä.) in Mecklenburg-Vorpommern seit 2015 (bitte auflisten nach Jahr, Landkreis und Anzahl der Automaten)? 2. Wie viele lebensmittelhygienische Kontrollen gab es seit 2015 an solchen Automaten mit leicht verderblichen Waren (bitte auflisten nach Jahr, Landkreis und Anzahl der Kontrollen)? Die Fragen 1 und 2 werden zusammenhängend beantwortet. Die Landesregierung erhebt keine statistischen Daten zum Aufstellen und zur Nutzung von Milchtankstellen und/oder Frischwarenautomaten. Auf Grundlage der Datenerfassung zur Überwachung von Lebensmittelbetrieben lassen sich zu Lebensmittelautomaten für Frischwaren ebenfalls keine belastbaren Zahlen ableiten, da sich die Erfassung der Lebensmittelbetriebe nach den ausgeführten Tätigkeiten auf einer der Stufen der Produktion, der Verarbeitung oder des Vertriebs von Lebensmitteln richtet. Einerseits wird bei der Erfassung der Betriebsart „Aufsteller von Lebensmittelautomaten“ keine Differenzierung für frische Lebensmittel vorgenommen. Andererseits wird bei landwirtschaftlichen Betrieben mit Abgabe von Primärerzeugnissen per Automat die zusätzliche Zuordnung zur Betriebsart „Aufsteller von Lebensmittelautomaten“ nicht immer erfasst, auch hier erfolgt keine Differenzierung in Bezug auf frische Waren. Drucksache 7/3492 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Aus diesem Grund wurden für die Beantwortung der Fragen die Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter der Landkreise und kreisfreien Städte befragt. Die Ergebnisse dieser Abfrage sind in der nachfolgenden Tabelle aufgeführt. Landkreis 2015 2016 2017 2018 Anzahl Unternehmen Anzahl Automaten Anzahl Kontrollen Anzahl Unternehmen Anzahl Automaten Anzahl Kontrollen Anzahl Unternehmen Anzahl Automaten Anzahl Kontrollen Anzahl Unternehmen Anzahl Automaten Anzahl Kontrollen HRO 1 k. A. 1 1 k. A. 1 3 k. A. 2 3 k. A. 3 LRO - - - 2 2 17 4 4 23 7 7 26 LUP/ SN 2 2 2 2 2 2 3 3 3 7 7 5 MSE 3 3 3 4 4 4 4 5 5 6 9 8 NWM - - - - - - 1 1 1 2 2 3 VG 1 2 1 2 3 2 4 7 10 5 10 8 VR 1 k. A. - 3 k. A. 3 6 k. A. 3 10 k. A. 5 gesamt 8 7 7 14 11 29 25 20 47 40 35 58 Erläuterung: k. A. = keine Angabe Die Zahlen beziehen sich in der Regel auf die Abgabe von regionalen Produkten wie beispielswiese Rohmilch, Eier, Gemüse, Käse, Wurstwaren. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht alle dieser Produkte leicht verderblich sind. 3. Welche Frischwarenautomaten wurden mittels des Landes gefördert (bitte auflisten nach Jahr, Ort, Unternehmen/Person, Art des Automaten , Fördermittelart und Betrag Die Aufstellung derartiger Automaten unterliegt der rein wirtschaftlichen Entscheidung der Landwirte oder der regionalen Versorger. Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat daher bislang keine derartigen Vorhaben gefördert. Im Rahmen des Bundesmodellvorhabens „Land(auf)Schwung“ (LaS) wurde in der Modellregion Vorpommern-Rügen durch das bio-zertifiziert Unternehmen „Ostseemühle“ in Langenhanshagen der Antrag gestellt, in diesem Jahr einen „Regiomaten“ aufzustellen und so modellhaft Erfahrungen zu sammeln, ob und wie diese Ergänzung der Angebote des eigenen Hofladens angenommen wird. Diesem Antrag hat das Entscheidungsgremium LaS am 13. Dezember 2018 einstimmig zugestimmt. Das Projekt soll bis Juni 2019 realisiert sein. Die Gesamtkosten des Unternehmens für das Projekt belaufen sich auf rund 23.000 Euro, die beantragte Zuwendung aus den der Modellregion verfügbaren Bundesmitteln (BULE - Bundesprogramm Ländliche Entwicklung) liegt bei rund 13.600 Euro.