Der Minister für Landwirtschaft und Umwelt hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 4. Juni 2019 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/3497 7. Wahlperiode 06.06.2019 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Jens-Holger Schneider, Fraktion der AfD Emissionen von Schadstoffen in Wismar und ANTWORT der Landesregierung 1. Welche Emissionen von Schadstoffen treten in Wismar auf (bitte seit Beginn der Aufzeichnungen von Messungen, die Emissionen nach Schadstoffen klassifizieren und den Emittenten und dem Standort der Messungen zuordnen sowie nach Datum aufschlüsseln)? Schadstoffe emittieren durch viele menschliche Aktivitäten, aber auch durch natürliche Prozesse . Eine Gesamtaufstellung aller Emissionen innerhalb einer Region lässt sich somit nicht darstellen. Konkrete Emissionsmengen liegen der Landesregierung für immissionsschutzrechtlich genehmigte Anlagen vor, die der Elften Verordnung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Verordnung über Emissionserklärungen (11. BImSchV) unterliegen. In der Hansestadt Wismar unterliegen 15 Unternehmen dieser Verordnung. Emissionserklärungen sind alle vier Kalenderjahre abzugeben. Die aktuell vorliegenden Erklärungen stammen aus dem Jahr 2016. In den nachfolgenden Tabellen sind die Gesamtemissionen der Anlagenbetreiber aus dem Jahr 2016 dargestellt. Vereinigte Asphalt-Mischwerke GmbH & Co. KG Asphaltmischanlage Wismar Emittierter Stoff Fracht (kg/a) Schwefeldioxid 4.895 Stickstoffdioxid 5.999 Kohlenmonoxid 10.450 Kohlendioxid 2.161.354 Benzol 5,98 Stickstoffoxide, angegeben als NO2 125 Kohlenstoff organisch gebunden 783 Drucksache 7/3497 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Vereinigte Asphalt-Mischwerke GmbH & Co. KG Asphaltmischanlage Wismar Emittierter Stoff Fracht (kg/a) Gesamtstaub 2.011 MV Werften Wismar GmbH Emittierter Stoff Fracht (kg/a) Schwefeldioxid 2,63 Stickstoffdioxid 1.195 Kohlenmonoxid 2.018 Kohlendioxid 339.182 Distickstoffmonoxid 17 Methan 1.121 Stickstoffoxide, angegeben als NO2 1.231 Organ. Gase und Dämpfe (außer Methan) 37.738 Staub, nicht weiter aufgeteilter Rest 225 Seehafen Wismar GmbH Emittierter Stoff Fracht (kg/a) Natriumchlorid 688.504 Natriumcarbonat 5.088 Kaliumchlorid 688.497 Harnstoff 1.200 Kalkammonsalpeter 1.345.997 Staub, organisch 592 Stadtwerke Wismar GmbH Emittierter Stoff Fracht (kg/a) Schwefeldioxid 95,5 Kohlenmonoxid 4.030 Kohlendioxid 12.302.951 Distickstoffmonoxid 496 Methan 28.668 Formaldehyd 2.225 Stickstoffoxide, angegeben als NO2 17.223 Organische Gase und Dämpfe (außer Methan) 88,5 Staub, nicht weiter aufgeteilter Rest 21,1 EZG Operations GmbH Emittierter Stoff Fracht (kg/a) Schwefeldioxid 10.622 Kohlenmonoxid 20.808 Kohlendioxid 82,9 Stickstoffoxide, angegeben als NO2 81.344 Staub, nicht weiter aufgeteilter Rest 141 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/3497 3 Kläranlage Wismar Wendorf Emittierter Stoff Fracht (kg/a) Schwefeldioxid 51,6 Fluorwasserstoff 0,55 Chlorwasserstoff 12,8 Kohlenmonoxid 7033 Kohlendioxid 1.541.232 Distickstoffmonoxid 48,3 Methan 1.346 Stickstoffoxide, angegeben als NO2 4.875 Organische Gase und Dämpfe (außer Methan) 70,5 Staub, nicht weiter aufgeteilter Rest 4,43 EGGER Holzwerkstoffe Wismar GmbH & Co. KG Emittierter Stoff Fracht (kg/a) Chrom in Verbindungen 0,0310656 Nickel in Verbindungen 0,0051776 Kupfer in Verbindungen 0,012944 Zink in Verbindungen 0,375376 Arsen in Verbindungen 0,00058248 Cadmium in Verbindungen 0,01501504 Cadmium und seine Verbindungen angeben als Cadmium 0,116732165 Quecksilber und seine Verbindungen, angegeben als Quecksilber 1,03 Blei in Verbindungen 0,0375376 Schwefeldioxid 197 Schwefeloxide, angegeben als Schwefeldioxid 18.716 Fluorwasserstoff 1,09 Fluor und gasförmige anorganische Verbindungen als Fluorwasserstoff 117 Chlorwasserstoff 33,1 Gasförmige anorganische Chlorverbindungen angegeben als Chlorwasserstoff 4.639 Kohlenmonoxid 135.567 Kohlendioxid 41.132.021 Distickstoffmonoxid 58,2 Methan 388 Formaldehyd 87.557 Benzo(a)pyren 0,02873568 PCCD/PCDF: I-TE 0,009916716 Stickstoffoxide, angegeben als NO2 215.784 Organ. Gase und Dämpfe (außer Methan) 129 Gesamtkohlenstoff (ohne Methan) 1.544.893 Staub, nicht weiter aufgeteilter Rest 313 Gesamtstaub 75.463 Drucksache 7/3497 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 4 Jackon GmbH Wismar Emittierter Stoff Fracht (kg/a) Schwefeloxide, angegeben als Schwefeldioxid 360 Gasf. anorg. Chlorverbindungen angegeben als Chlorwasserstoff 1.076 Kohlenmonoxid 360 Kohlendioxid 123.237 Distickstoffmonoxid 1,22 Methan 3,07 Pentan 1.503 Styrol 358 Stickstoffoxide, angegeben als NO2 9.351 Organ. Gase und Dämpfe (außer Methan) 91.701 Staub, nicht weiter aufgeteilter Rest 240 Hüttemann Wismar GmbH & Co. KG Emittierter Stoff Fracht (kg/a) Stickstoffdioxid 10.350 Kohlenmonoxid 17.832 Kohlenstoff org. geb. 195 Gesamtstaub 256 Inter SPA Gesellschaft für Betrieb Wonnemar Wismar mbH Emittierter Stoff Fracht (kg/a) Stickstoffdioxid 2.694 Kohlenmonoxid 2.199 LTPro GmbH Emittierter Stoff Fracht (kg/a) Kohlenmonoxid 1.152 Formaldehyd 491 Stickstoffoxide, angegeben als NO2 221 Gesamtkohlenstoff (ohne Methan) 1.868 Staub, nicht weiter aufgeteilter Rest 95,6 Illim Nordic Timber GmbH Biomasse Heizwerk KNT Emittierter Stoff Fracht (kg/a) Chrom in Verbindungen 0,038579004 Nickel in Verbindungen 0,006429834 Kupfer in Verbindungen 0,016074585 Zink in Verbindungen 0,466162965 Arsen in Verbindungen 0,000723356 Cadmium in Verbindungen 0,018646519 Blei in Verbindungen 0,046616297 Schwefeldioxid 8.778 Fluorwasserstoff 27,1 Chlorwasserstoff 823 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/3497 5 Illim Nordic Timber GmbH Biomasse Heizwerk KNT Emittierter Stoff Fracht (kg/a) Kohlenmonoxid 8.877 Kohlendioxid 50.152.705 Distickstoffmonoxid 1.447 Methan 9.645 Benzo(a)pyren 0,035685579 PCCD/PSDF . I-TE 0,000000504742 Stickstoffoxide, angegeben als NO2 50.700 Organ. Gase und Dämpfe (außer Methan) 97,8 Staub, nicht weiter aufgeteilter Rest 3.821 Wismar Pellets GmbH Emittierter Stoff Fracht (kg/a) Kohlendioxid 90.703.335 Stickstoffoxide, angegeben als NO2 116.136 Organ. Verbindungen aus Holzfeuerung (Gesamtkohlenstoff) 1.748 Staub, nicht weiter aufgeteilter Rest 3.104 PALETTEN-SERVICE Wismar GmbH Emittierter Stoff Fracht (kg/a) Chrom in Verbindungen 0,003432 Nickel in Verbindungen 0,000572 Kupfer in Verbindungen 0,00143 Zink in Verbindungen 0,04147 Arsen in Verbindungen 0,00006435 Cadmium in Verbindungen 0,0016588 Blei in Verbindungen 0,004147 Schwefeldioxid 435 Fluorwasserstoff 2,41 Chlorwasserstoff 73,2 Kohlenmonoxid 2517 Kohlendioxid 4.461.600 Distickstoffmonoxid 129 Methan 858 Benzo(a)pyren 0,00031746 PCCD/PCDF: I-TE 0,000000044902 Stickstoffoxide, angegeben als NO2 6.086 Organ. Gase und Dämpfe (außer Methan) 286 Staub, nicht weiter aufgeteilter Rest 34,03 Drucksache 7/3497 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 6 Dampfversorgung Ostseemolkerei GmbH Emittierter Stoff Fracht (kg/a) Schwefeldioxid 0,81 Schwefeloxide, angegeben als Schwefeldioxid 39.017 Kohlenmonoxid 3686 Kohlendioxid 10.784.279 Distickstoffmonoxid 1,8 Methan 2,44 Stickstoffoxide, angegeben als NO2 20.168 Organ. Gase und Dämpfe (außer Methan) 0,81 Staub, nicht weiter aufgeteilter Rest 0,16287348 Gesamtstaub 48,8 Durch das Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie wird auf Grundlage der 39. BImSchV - Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen, seit dem 1. Januar 2016 eine Messstation zur Überwachung der Feinstaubimmissionen in Wismar betrieben. Diese Immissionsmessungen stellen einen Indikator für die Wirkungen von Emissionen auf die menschliche Gesundheit dar. Der Messcontainer befindet sich in der Talliner Straße auf dem Gelände der Rudolf-Tarnow- Schule. Der Grenzwert für Feinstaub PM10 liegt bei einem Jahresmittelwert von 40 µg/m3 Luft. Weiterhin darf ein Tagesmittelwert von 50 µg/m3 Luft an maximal 35 Tagen im Kalenderjahr überschritten werden. In der nachfolgenden Tabelle sind die Ergebnisse der Jahre 2016 bis 2018 dargestellt. Beide Grenzwerte (Jahresmittelwert und Überschreitung des Tagesmittelwertes) werden erheblich unterschritten. Jahr Jahresmittelwert In µg/m3 Anzahl der Überschreitungen Tagesmittelwert von 50 µg/m3 2016 18 3 Tage 2017 20 7 Tage 2018 21 7 Tage 2. Welche Grenzwertüberschreitungen wurden bei Emissionen von Schadstoffen gemessen (bitte seit Beginn der Aufzeichnungen von Messungen, die Grenzwertüberschreitungen der Emissionen von Schadstoffen den Emittenten zuordnen und nach Datum aufschlüsseln )? Immissionsschutzrechtlich genehmigte Anlagen werden auf der Grundlage des § 52 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes überwacht. Im Rahmen der Anlagenüberwachung werden sowohl die Ergebnisse diskontinuierlicher Emissionsmessungen als auch die von kontinuierlichen Emissionsmessungen ausgewertet. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/3497 7 Aktuell sind keine Überschreitungen aus diskontinuierlichen Messungen bekannt. Bei der Auswertung der kontinuierlichen Messung sind für jeden einzelnen Parameter pro Jahr 356 Tagesmittelwerte und circa 17.000 Halbstundenmittelwerte zu betrachten. Durch Betriebsstörungen traten bei den Halbstundenmittelwerten gelegentlich Überschreitungen auf. Diese werden jedoch für die genannten Anlagen als nicht maßgeblich eingeschätzt, da die Tagesmittelwerte nicht überschritten wurden. Entscheidend für die Betrachtung von Grenzwertüberschreitungen sind die Tagesmittelwerte. Hier sind im Rahmen der Überwachung keine Überschreitungen bekannt. 3. Welche technischen und organisatorischen Maßnahmen haben die verantwortlichen Emittenten ergriffen, um weitere Grenzwertüberschreitungen auszuschließen (bitte einzelne Maßnahmen aufschlüsseln nach Emittenten und Emissionen von Schadstoffen sowie nach Datum)? a) Für den Fall das keine Maßnahmen ergriffen wurden, welche Kenntnisse hat die Landesregierung darüber, warum dies nicht geschah? b) Gegen welche rechtlichen Bestimmungen haben die Emittenten jeweils verstoßen? Entfällt. Auf die Antwort zu Frage 2 wird verwiesen. 4. Hat die zuständige Genehmigungs- und Überwachungsbehörde mit den verantwortlichen Emittenten Kontakt aufgenommen? a) Wenn ja, wie war das Ergebnis (bitte Sachverhalt erläutern)? b) Wenn nicht, warum hat die zuständige Behörde keinen Kontakt mit den verantwortlichen Emittenten aufgenommen? Entfällt. Auf die Antwort zu Frage 2 wird verwiesen. 5. Ist über die zuständige Genehmigungs- und Überwachungsbehörde eine öffentliche Stellungnahme zum Auftreten von Grenzüberschreitungen erfolgt? a) Wenn nicht, warum nicht (bitte jeweils begründen)? b) Wie geht die zuständige Behörde mit Grenzwertüberschreitungen um (bitte erläutern und die zuständige gesetzliche Regelung benennen )? Entfällt. Auf die Antwort zu Frage 2 wird verwiesen. Drucksache 7/3497 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 8 6. Welche Gesundheitsbeeinträchtigungen haben bei Emissionen von Schadstoffen jeweils bestanden (bitte aufschlüsseln nach Emissionen von Schadstoffen und den Emittenten zuordnen sowie nach Datum aufschlüsseln )? Da keine Grenzwertüberschreitungen der Tagesmittelwerte zu verzeichnen waren, sind emissionsbezogenen Gesundheitsbeeinträchtigungen nicht zu betrachten. 7. Welche Beschwerden von Anwohnern lassen sich auf Emissionen von Schadstoffen jeweils zurückführen (bitte aufschlüsseln nach Emissionen von Schadstoffen und den Emittenten zuordnen sowie nach Datum aufschlüsseln)? Anwohnerbeschwerden über schadstoffbezogene Emissionen der hier betrachteten Anlagen sind der Landesregierung nicht bekannt. 8. Gibt oder gab es in Wismar Initiativen bzw. Gruppierungen von Bürgern, die Emissionen von Schadstoffen thematisieren oder thematisiert haben (bitte entsprechende Gruppierungen benennen und dem Thema zuordnen sowie nach Zeitraum aufschlüsseln)? Initiativen beziehungsweise Gruppierungen, die Schadstoffemissionen thematisieren beziehungsweise thematisiert haben, sind der Landesregierung nicht bekannt.