Die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 29. März 2017 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/356 7. Wahlperiode 30.03.2017 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Holger Arppe, Fraktion der AfD Umsetzung der Theaterreform in Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung 1. Wie ist der momentane Sachstand in Bezug auf die Umsetzung der Theaterreform in Mecklenburg-Vorpommern? Im Kulturkooperationsraum I (westlicher Landesteil) ist die Fusion der Mecklenburgisches Staatstheater Schwerin GmbH mit dem Mecklenburgischen Landestheater Parchim zum 01.08.2016 zur Mecklenburgisches Staatstheater GmbH erfolgt und damit abgeschlossen. Rostock betreibt die Sanierung und Umstrukturierung der Volkstheater Rostock GmbH in eigener Zuständigkeit, jedoch in Kooperation mit dem Land auf der Grundlage einer gemeinsamen Zielvereinbarung. Im östlichen Landesteil (Kulturkooperationsraum II) soll gemäß Eckwertepapier vom 12.12.2014 und Zielvereinbarung vom 30.11.2015 ein fusioniertes „Staatstheater Nordost“ (Arbeitstitel) aus der Theater Vorpommern GmbH mit ihren Standorten Stralsund, Greifswald und Putbus sowie der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz entstehen, an dem das Land Mehrheitsgesellschafter wird. Details der Fusion in rechtlicher, künstlerischer und finanzieller Hinsicht werden in drei Arbeitsgruppen ausgearbeitet, die die bisherigen Träger und das Land sowie die Intendanten der Theater gebildet haben. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen werden jeweils der Projektsteuerungsgruppe zur Entscheidung vorgelegt. Diese besteht aus den Oberbürgermeistern, den Landräten und dem Bürgermeister der Träger sowie Vertretern der Staatskanzlei, des Finanzministeriums sowie des Ministeriums für Inneres und Europa unter Federführung des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Es wird ferner Bezug genommen auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage auf Drucksache 6/5359. Drucksache 7/356 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 2. Welche Schritte sind von der Landesregierung unternommen worden, seit die Münchner Unternehmensberatung METRUM ihre neun Modelle für eine Weiterentwicklung der Theater- und Orchesterstrukturen in Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt hat? Zwischen der Landesregierung und der Landeshauptstadt Schwerin ist bereits am 27.03.2013 eine Absichtserklärung geschlossen worden, auf deren Grundlage die Umstrukturierung untersetzt worden ist. Hierzu wird auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage auf Drucksache 6/1818 Bezug genommen. Die Umstrukturierung bezüglich des westlichen Landesteils (Schwerin und Parchim) ist sodann umgesetzt und rechtlich abgeschlossen worden. Mit den Trägern der Theater im östlichen Landesteil sind zunächst die Rahmendaten im Eckwertepapier vom 12.12.2014 niedergelegt und in der Zielvereinbarung vom 30.11.2015 konkretisiert worden. Die in der Antwort zu Frage 1 benannte Projektsteuerungsgruppe und die Arbeitsgruppen zur Vorbereitung der Fusion der Theater Vorpommern GmbH und der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz haben nach Abschluss der Zielvereinbarung ihre Arbeit aufgenommen mit dem Ziel, das neue Staatstheater im Jahr 2018 zu gründen. 3. Welche oder welches dieser neun Modelle, wie sie von METRUM entwickelt worden sind, wird von der Landesregierung favorisiert? Die Landesregierung hat sich für eine modifizierte Umsetzung des Modells 7 für beide Landesteile entschieden. Von der dort favorisierten Lösung einer Fusion der Volkstheater Rostock GmbH mit der Mecklenburgisches Staatstheater Schwerin GmbH war jedoch wegen der Entscheidung der Hansestadt Rostock für eine eigenständige Lösung Abstand zu nehmen. Es wird ferner auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage auf Drucksache 6/1818 Bezug genommen. 4. Welche oder welches dieser neun Modelle, wie sie von METRUM entwickelt worden sind, werden von den Theatern und Orchestern sowie den betroffenen Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern favorisiert? Im westlichen Landesteil haben sich Land und verantwortliche kommunale Träger im sogenannten letter of intent vom 27.03.2013 gemeinsam auf eine Umsetzung des Modells Nummer 7 geeinigt. Im östlichen Landesteil hat man im letter of intent vom 06.03.2014 zunächst die Modelle 4 und 7 in Betracht gezogen. Nach weiteren Untersuchungen haben sich dann die Landesregierung und die Träger der Theater und Orchester in der geschlossenen Zielvereinbarung sowie vorab bereits im Eckwertepapier auf eine Umsetzung nach dem Modell 7 verständigt. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/356 3 Abweichend hiervon ist mit der Hansestadt Rostock am 11.12.2014 eine am 06.05.2015 und 20.12.2016 fortentwickelte Zielvereinbarung geschlossen worden, die die Eigenständigkeit der Kommune im Sanierungs- und Umstrukturierungsprozess respektiert, soweit die dort vereinbarten wirtschaftlichen Rahmendaten eingehalten werden. 5. Wie sind die nächsten Schritte der Landesregierung, um die Theaterreform in Mecklenburg-Vorpommern weiter voranzutreiben und zu einem Abschluss zu bringen? Die Details der beabsichtigten Fusion im östlichen Landesteil werden derzeit in den Arbeitsgruppen und der Projektsteuerungsgruppe ausgearbeitet. Ferner wird die Gesellschaft für Struktur- und Arbeitsmarktentwicklung mbH in Schwerin beauftragt, die rechtlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse der Theater Vorpommern GmbH und der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz zu untersuchen und in einem Statusbericht darzustellen. Hierbei sind die in den Arbeitsgruppen erstellten und noch zu erstellenden Unterlagen zu den inhaltlichen, rechtlichen und finanziellen Fragestellungen zu berücksichtigen. Der Statusbericht wird als Grundlage für den zu entwerfenden Gesellschaftsvertrag dienen. Ferner sind Gespräche mit den Tarifvertragsparteien zu führen. 6. Gibt es einen Zeitplan für die Umsetzung des Prozesses? Bis wann soll er nach der Vorstellung der Landesregierung abgeschlossen sein? Es gibt einen Umsetzungsplan, der dem Fortgang des Umstrukturierungsprozesses entsprechend angepasst wird. Als Ziel wird verfolgt, das neue Staatstheater im Jahr 2018 zu gründen.