Der Chef der Staatskanzlei hat namens der Landesregierung die Antwort auf die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 18. Juni 2019 übermittelt. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/3611 7. Wahlperiode 18.06.2019 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Dr. Matthias Manthei, Fraktion Freie Wähler/BMV Maßnahmen, um Herausforderungen in Vorpommern zu begegnen und ANTWORT der Landesregierung Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage auf Drucksache 7/1558 ergeben sich Nachfragen. Darin heißt es, die Herausforderungen im Hinblick auf die Entwicklung seien in Vorpommern größer als in Mecklenburg. Um den Herausforderungen zu begegnen, ergreife die Landesregierung eine Reihe von Maßnahmen, wozu auch der Vorpommern-Fonds gehöre. 1. Welche Maßnahmen hat die Landesregierung im Jahr 2017 ergriffen, um den von ihr angedeuteten Herausforderungen zu begegnen (bitte jeweils die Maßnahme benennen, das Ziel und die Ergebnisse der Maßnahme aufführen)? 2. Welche Maßnahmen hat die Landesregierung im Jahr 2018 ergriffen, um den von ihr angedeuteten Herausforderungen zu begegnen (bitte jeweils die Maßnahme benennen, das Ziel und die Ergebnisse der Maßnahme aufführen)? 3. Welche Maßnahmen hat die Landesregierung für das Jahr 2019 geplant, um den von ihr angedeuteten Herausforderungen zu begegnen (bitte jeweils die Maßnahme benennen und das Ziel der Maßnahme aufführen)? Die Fragen 1 bis 3 werden zusammenhängend beantwortet. Die Landesregierung hat in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen, um Vorpommern weiter voranzubringen. Exemplarisch sollen hier Daten aus dem Bereich der Wirtschaftsförderung aufgezeigt werden. Drucksache 7/3611 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Im Zeitraum November 2016 bis April 2019 wurden in Vorpommern für 48 Investitionsvorhaben der gewerblichen Wirtschaft insgesamt rund 32,74 Millionen Euro Zuschüsse bewilligt. Dadurch können Investitionen in Höhe von rund 145,33 Millionen Euro realisiert werden. Nach Abschluss aller Vorhaben werden rund 231 Arbeitsplätze neu entstanden und rund 1.023 Arbeitsplätze gesichert sein. Anzahl Vorhaben Gesamtausgaben in Euro Zuschuss in Euro GDAP1 ZDAP2 Landkreis Vorpommern-Rügen 22 80.210.735,86 17.703.720,62 470 93 Landkreis Vorpommern- Greifswald 25 64.675.150,19 14.948.431,35 531 136 Vorpommerscher Anteil des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte 1 446.982,63 91.770,00 22 2 Summe 48 145.332.868,68 32.743.921,97 1.023 231 Stand der Daten: 20.03.2019 1 GDAP: Gesicherte Dauerarbeitsplätze (die Arbeitsplätze, die mit dem Investitionsvorhaben gesichert worden sind). 2 ZDAP: Zusätzliche Dauerarbeitsplätze (die Arbeitsplätze, die mit dem Investitionsvorhaben neu geschaffen wurden). Darüber hinaus unterstützt das Wirtschaftsministerium im Rahmen der Infrastrukturförderung die Kommunen bei der Schaffung der Voraussetzungen für die Ansiedlung und Erweiterung von Unternehmen und damit für die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen. Insgesamt sollen durch die gezielte strukturelle Förderung in allen Landesteilen die Voraussetzungen für eine beschleunigte wirtschaftliche Entwicklung geschaffen werden. Die Förderung von Vorhaben in den östlichen Regionen mit besonderem Entwicklungsbedarf beziehungsweise besonderen Arbeitsmarktproblemen genießt im Rahmen der verfügbaren Mittel Priorität. Die Förderung von Infrastrukturmaßnahmen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) einschließlich Mitteln aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) stellt sich wie folgt dar: Investitionsausgaben gesamt (gerundet) Zuschüsse gesamt (gerundet) Landkreis Vorpommern-Greifswald 71,3 Millionen Euro 49,7 Millionen Euro Landkreis Vorpommern-Rügen 36,7 Millionen Euro 31,5 Millionen Euro Vorpommerscher Anteil Landkreis Mecklenburgische Seenplatte 78.100 Euro 70.200 Euro Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/3611 3 Neben der Infrastrukturförderung und der Förderung der gewerblichen Wirtschaft unterstützt die Landesregierung Unternehmen auch im Bereich der Investitionen in Forschung, Entwicklung und Innovation (FuEuI-Förderung). Im Rahmen der Förderung von FuEuI wurden in der Region Vorpommern im Zeitraum November 2016 bis März 2019 für 32 FuE-Projekte Zuschüsse von insgesamt 22,5 Millionen Euro bewilligt. Hierbei handelt es sich um vier einzelbetriebliche FuE-Vorhaben, acht Projekte von Unternehmen im Rahmen der Verbundforschung , elf Projekte von Forschungsreinrichtungen im Rahmen der Verbundforschung, fünf Durchführbarkeitsstudien, zwei Projekte der Hochschule Stralsund für Technologie-Innovationsberater (TIBs) sowie zwei Projekte für Prozessinnovationen.