Die Ministerin für Soziales, Integration und Gleichstellung hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 5. Juli 2019 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/3742 7. Wahlperiode 08.07.2019 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Prof. Dr. Ralph Weber, Fraktion der AfD Konfessionelle Alten- und Pflegeheime und ANTWORT der Landesregierung Zurzeit wird über die direkten und indirekten Zuwendungen und Leistungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern an die beiden christlichen Kirchen/Bistümer unter dem Gesichtspunkt der gebotenen staatlichen Neutralität (Laizismus) einerseits und der wirtschaftlichen Bedeutung dieser Zuwendungen andererseits lebhaft diskutiert. 1. Wie viele konfessionelle Alten- und Pflegeheime gab es am 31. Dezember 1991 und am 31. Dezember 2018 in Mecklenburg- Vorpommern (bitte getrennt nach dem jeweiligen konfessionellen Träger aufzählen)? Die Angaben des Statistischen Amtes Mecklenburg-Vorpommern zur Anzahl der konfessionellen Alten- und Pflegeheime sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Drucksache 7/3742 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Anzahl der Pflegeheime Jahr am 15.12. Pflegeheime insgesamt darunter Deutscher Caritasverband oder sonstiger katholischer Träger Diakonisches Werk oder sonstiger der Evangelischen Kirche in Deutschland angeschlossener Träger 1991 183 9 42 2017 446 9 95 Anmerkung: Die Pflegestatistik des Statistischen Amtes Mecklenburg-Vorpommern erscheint im Zwei-Jahres- Rhythmus. Deshalb liegen für das Jahr 2018 keine Daten vor. Zur Beantwortung dieser Frage wurden daher die Daten aus dem Jahr 2017 zugrunde gelegt. 2. Wie hoch ist der Anteil der Plätze in diesen konfessionellen Alten- und Pflegeheimen gemessen an der Gesamtzahl der Alten- und Pflegeheimplätze in Mecklenburg-Vorpommern? Die Pflegestatistik des Statistischen Amtes Mecklenburg-Vorpommern erscheint im Zwei- Jahres-Rhythmus. Deshalb liegen für das Jahr 2018 keine Daten vor. Zur Beantwortung dieser Frage werden daher die Daten aus dem Jahr 2017 zugrunde gelegt. Die Angaben des Statistischen Amtes Mecklenburg-Vorpommern zur Anzahl der Plätze in konfessionellen Alten- und Pflegeheime sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Verfügbare Plätze in Pflegeheimen Jahr am 15.12. Plätze in Pflegeheimen insgesamt darunter Deutscher Caritasverband oder sonstiger katholischer Träger Diakonisches Werk oder sonstiger der Evangelischen Kirche in Deutschland angeschlossener Träger 1991 13.791 251 2.340 2017 23.575 702 5.656 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/3742 3 3. Auf welche Summe beliefen sich die Zuwendungen, Zuschüsse und Kostenerstattungen an die Träger dieser konfessionellen Alten- und Pflegeheime in den Jahren 1991, 2000, 2010 und 2018? Die Summen der Landes- und Bundeszuwendungen sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen . Jahr Zuwendungen in Euro 1991 715.808,63 2000 102.974,19 2010 0,00 2018 0,00 Kostenerstattungen sind nicht erfolgt. 4. Wie hoch waren die Zuschüsse von Land, Kreisen und Kommunen zu den jeweiligen Bau- bzw. Umbaukosten für diese konfessionellen Alten- und Pflegeheime an die jeweiligen Träger (bitte getrennt nach Trägern auflisten)? Die Höhe der Landeszuschüsse zu den jeweiligen Bau- beziehungsweise Umbaukosten für die konfessionellen Träger von Alten- und Pflegeheimen sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen . Jahr Träger Landesmittel in Euro 1991 Diakonisches Werk 715.808,63 2000 Diakonisches Werk 21.678,78 2010 0,00 2018 0,00 Angaben möglicher Zuschüsse der Kreise und Kommunen zu den jeweiligen Bau- beziehungsweise Umbaukosten liegen der Landesregierung nicht vor. 5. Wie hoch waren die Zuschüsse von Land, Kreisen und Kommunen zu den jeweiligen Personalkosten für diese konfessionellen Alten- und Pflegeheime an die jeweiligen Träger (bitte getrennt nach Trägern auflisten )? Eine Förderung der Personalkosten ist nicht erfolgt. Drucksache 7/3742 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 4 6. Wie hoch waren die Zuschüsse von Land, Kreisen und Kommunen zu den jeweiligen Sachkosten für diese konfessionellen Alten- und Pflegeheime an die jeweiligen Träger (bitte getrennt nach Trägern auflisten)? Eine Förderung der Sachkosten ist nicht erfolgt.