Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 12. Juli 2019 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/3802 7. Wahlperiode 15.07.2019 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Henning Foerster, Fraktion DIE LINKE Ansiedlung von Toshiba in Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung Mehrfach wurde in den Medien über eine mögliche Ansiedlung des japanischen Unternehmens Toshiba in Rostock für die Endfertigung von Hybrid-Loks berichtet. 1. Welche Kenntnisse hat die Landesregierung aktuell bezüglich des Ansiedlungsvorhabens des Unternehmens Toshiba in Mecklenburg- Vorpommern? Der Landesregierung ist das Ansiedlungsvorhaben des Unternehmens Toshiba bekannt. Es werden vertrauliche Gespräche mit dem Unternehmen geführt. 2. Wann wurden der Landesregierung seitens des Unternehmens konkrete Pläne vorgestellt? Das Vorhaben wird von der Wirtschaftsfördergesellschaft der Hansestadt Rostock - Rostock Business - begleitet. Das Projekt wurde dem Wirtschaftsministerium das erste Mal im Dezember 2016 vorgestellt. Drucksache 7/3802 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 3. Welche Flächen hat das Unternehmen ins Auge gefasst? Wie viele Arbeitsplätze könnten am möglichen Standort entstehen? Das Unternehmen hat den Standort Rostock ins Auge gefasst. Konkretisierte Zahlen zu den geplanten Dauerarbeitsplätzen liegen derzeit noch nicht vor. 4. Inwieweit hat die Landesregierung dem Unternehmen in Aussicht gestellt, die Ansiedlung zu fördern? Das Wirtschaftsministerium hat dem Unternehmen Toshiba im Mai 2018 die zur Verfügung stehenden Förderinstrumente erläutert. 5. Um welche Art und Größenordnung von Förderung würde es sich vorrausichtlich handeln? Dem Unternehmen Toshiba wurden folgende Unterstützungsmöglichkeiten grundsätzlich angeboten: 1. Zuschuss für gewerbliche Investitionen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW), 2. Landesdarlehen, 3. Landesbürgschaft, 4. Qualifizierungsförderung und 5. Forschung-, Entwicklungs- und Innovationsförderung. 6. Hat das japanische Unternehmen zwischenzeitlich eine endgültige Entscheidung über die Ansiedlung und den Bau der Hybrid-Loks getroffen? Wenn ja, wie sieht diese aus? Mit Antrag vom 11. Juni 2019 hat das Unternehmen eine gewerbliche Förderung beantragt. Ob das Unternehmen sich endgültig für eine Ansiedlung in Rostock und den Bau von Hybrid- Loks entschieden hat, ist damit nicht sichergestellt. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/3802 3 7. Wie bewertet die Landesregierung diese Entscheidung? Die Landesregierung begrüßt das Interesse des Unternehmens Toshiba an einer Ansiedlung in der Hansestadt Rostock. 8. Falls noch keine Entscheidung getroffen wurde, welche Kenntnis hat die Landesregierung über den diesbezüglichen Zeitplan des Unternehmens ? Es wird auf die Antwort zu Frage 6 verwiesen.