Die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit 

Schreiben vom 1. August 2019 beantwortet. 

LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/3862 
7. Wahlperiode 02.08.2019 

 
 
 
 
 
 

KLEINE ANFRAGE 
 
der Abgeordneten Simone Oldenburg, Fraktion DIE LINKE  
 
 
Antragstellung und Mittelabfluss für Projekte und Begegnungen im Rahmen 
des Schüleraustausches mit den Staaten Mittel- und Osteuropas sowie Israel in 
den Jahren 2018 und 2019 
 
und 

 
ANTWORT 
 
der Landesregierung 
 

 

 
1. Welche Zahl von Anträgen zur Förderung von Projekten und Begegnungen
 im Rahmen des Schüleraustausches mit Staaten Mittel- und 

Osteuropas sowie Israel ist in den Jahren 2018 und 2019 gestellt 

worden (bitte getrennt nach Jahren angeben)? 

 

 

 

Im Jahr 2018 wurden zwölf Anträge gestellt. Im Jahr 2019 sind es bisher acht Anträge. 

 

 

 
2. Welche Zahl der in Frage 1 erfragten Anträge wurde positiv beschieden
 (bitte getrennt nach Jahren angeben)? 

 

 

 

Im Jahr 2018 wurden zwölf Anträge positiv beschieden. In zwei Fällen wurden die Mittel 

nicht abgerufen. 

 

Im Jahr 2019 wurden bisher acht Anträge positiv beschieden.  

 

  



Drucksache 7/3862 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 
  

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3. Wie stellt sich der Mittelabfluss für diese Fahrten - im Verhältnis zu 

der zur Verfügung stehenden Gesamtsumme pro Haushaltsjahr - in 

den Haushaltsjahren 2018 und bis 30. Juni 2019 dar (bitte getrennt 

nach Haushaltsjahren angeben)? 

 

 

 

Es stehen jährlich 34.000 Euro zur Verfügung. Durch Zuwendungsbescheid wurden für das 

Jahr 2018 22.4564,14 Euro bewilligt. Durch Zuwendungsbescheid wurden bis zum 

30. Juni 2019 26.815,74 Euro bewilligt. 

 

 

 
4. Welche Zahl von Anträgen wurde in den Jahren 2018 und 2019 

genehmigt, obwohl die teilnehmenden Schülerinnen und Schüler noch 

nicht die 7. Jahrgangsstufe besuchten (bitte getrennt nach Jahren 

angeben)? 

 

 

 

Keine. 

 

 

 
5. In welcher Höhe wurden in den Jahren 2018 und 2019, nach erfolgter 

Bewilligung von Anträgen, Rückforderungen an die Antragstellerinnen
 und Antragsteller gestellt? 

 

 

 

Rückforderungen ergeben sich dann, wenn die Vorgaben der „Verwaltungsvorschrift zur 
Förderung von projektorientierten Begegnungen zwischen Schulen in Mecklenburg-

Vorpommern und Staaten Mittelosteuropas, Südosteuropas sowie Israel im Rahmen von 

Schulpartnerschaften“ nicht berücksichtigt wurden. 
 

Im Jahr 2018 betrug die Höhe der Rückforderungen 3.302,07 Euro. Im Jahr 2019 waren es bis 

zum 30. Juni 493,16 Euro. Der Abrechnungszeitraum für 2019 ist allerdings noch nicht abgeschlossen
.