Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 25. Juli 2019 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/3866 7. Wahlperiode 29.07.2019 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Dirk Lerche, Fraktion der AfD Förderung der Hotelbranche und der touristischen Infrastruktur und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung In der Pressemitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit vom 25. Januar 2018 wurde darüber informiert, dass bei der gezielten Förderung touristischer Vorhaben Maßnahmen der Qualitätsverbesserung und der Saisonverlängerung den Schwerpunkt bilden und dass weitere geplante Vorhaben ein Investitionsvolumen von rund 348,3 Millionen. Euro umfassen, die mit knapp 50 Millionen Euro bezuschusst werden könnten. Die so prognostizierten Vorhaben beinhalten Maßnahmen der Qualitätsverbesserung und Saisonverlängerung, also Maßnahmen, die grundsätzlich überwiegend der touristischen Infrastruktur zuzuordnen sind. Die genannten 50 Millionen Euro umfassen daher nicht ausschließlich Hotelbauten, sondern schwerpunktmäßig Infrastrukturvorhaben. Auch der von der Fragestellung angeführte Artikel im Nordkurier führte aus, dass mit 50 Millionen Euro an staatlichen Zuschüssen auch Hotelneubauten gefördert würden. Drucksache 7/3866 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit, Harry Glawe, versprach laut Nordkurier vom 26. Januar 2018 eine Zuschussförderung von 50 Millionen Euro für Hotelneubauten. Zudem versprach er einen Ausbau der touristischen Infrastruktur. 1. Welche Hotelneubauten wurden seit 2018 gefördert (bitte auflisten nach Jahren, Unternehmen, Förderprogramm, Art der Förderung, Betrag und Ergebnis)? Jahr Unternehmen Förderprogramm Art der Förderung Zuschussbetrag in Euro Ergebnis in geschaffene Dauerarbeitsplätze 2019 Frei wie der Wind Betreibergesellschaft mbH GRW* Zuschüsse 459.300 11 * Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“. 2. Welche Hotelerweiterungen wurden seit 2018 gefördert (bitte auflisten nach Jahren, Unternehmen, Förderprogramm, Art der Förderung , Betrag und Ergebnis)? Jahr Unternehmen Förderprogramm Art der Förderung Zuschussbetrag in Euro Ergebnis in gesicherte + geschaffene Dauerarbeitsplätze 2018 Hotel Bornmühle GmbH & Co. Kommanditgesellschaft GRW Zuschüsse 2.329.109 55 + 6 2018 Hotel & Ferienanlage HAFFHUS GmbH GRW Zuschüsse 1.590.000 26,5 + 3 2018 Hotel Seeschloss Schorssow GRW Zuschüsse 831.330 21,5 + 3 2018 Hotel Am Park GRW Zuschüsse 96.815 7,63 + 1 2018 Meeressterne GmbH GRW Zuschüsse 637.036 26,25 + 15 2019 Hotel Amber GRW Zuschüsse 492.476 5 + 2 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/3866 3 3. Welche anderen touristischen Infrastrukturmaßnahmen wurden seitens des Landes seit 2018 finanziert (bitte auflisten nach Jahren, Projekt, Förderprogramm, Art der Förderung, Betrag und Ergebnis)? Jahr Projekt Förderprogramm Art der Förderung Zuschussbetrag in Euro Ergebnis 2018 Modernisierung und Erweiterung der inneren Infrastruktur- Zoo Schwerin Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 890.840 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Touristische Gestaltung im Gemeindegebiet Göhren-Lebbin auf der Grundlage des Umsetzungsleitfadens „Sehzeichen Wasserzeichen in der Müritz-Region“ Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 319.531 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Errichtung einer mobilen Einrichtung für eine Spielstätte in Rostock (Theatersommer ) Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 990.603 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Errichtung einer Lager-und Behandlungsanlage für Strandräumgut in Tarnewitz Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 1.040.940 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Modernisierung und Erweiterung der Südamerikaanlage im Zoologischen Garten Stralsund Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 131.733 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Grundhafte Erneuerung des Tierparks Sassnitz Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 4.012.621 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen Drucksache 7/3866 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 4 Jahr Projekt Förderprogramm Art der Förderung Zuschussbetrag in Euro Ergebnis 2018 Errichtung eines touristischen Informationszentrums in der Basilika St. Jürgen in Starkow mit Aussichtsplattform und Ausstellung Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 1.276.248 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Ersatzneubau von 3 Treppen an der Steilküste Stahlbrode Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 119.139 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Erneuerung Seesteg Neppermin Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 45.501 Fördermaßnahme abgeschlossen 2018 Strandverbesserung und Erneuerung Kurplatz in der Gemeinde Ostseebad Binz Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 1.462.876 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Erneuerung und Entwicklung Hafen Lauterbach Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 4.302.449 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Neubau Haus des Gastes in Kirchdorf Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 1.249.076 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Haupthafen Peenemünde, Touristische Erschließung 3. BA Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 1.407.662 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Behindertengerechter Strandübergang Nr. 7c in Zempin Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 64.150 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Neubau drei Strandtoiletten mit Rettungsturm im Ortsteil Prora Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 3.737.526 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/3866 5 Jahr Projekt Förderprogramm Art der Förderung Zuschussbetrag in Euro Ergebnis 2018 Ausbau der Kreisstraße K 105 Gneven - Vorbeck - Kritzow sowie Neubau eines Radweges Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 4.072.430 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Wasserwanderrastplatz Ostseebad Wustrow, 2. Ausbaustufe Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 2.284.291 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Ausbau und Erweiterung Wasserwanderrastplatz Breege Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 940.294 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Errichtung einer Mehrzweckhalle sowie Neubau einer Minigolfanlage im Ostseebad Kühlungsborn Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 2.355.273 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Neubau eines unentgeltlichen P & R Parkplatzes in Tarnewitz Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 705.481 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Herstellung Weg/Radweg zwischen Silenz Hof und der Fahrradstraße Silenz-Gagern Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 166.729 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Wasserwanderrastplatz Althagen: Modernisierung der Steganlage und Ertüchtigung des Spülfeldes Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 966.221 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Machbarkeitsuntersuchung und Standortanalyse für einen Außenhafen Insel Usedom Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 49.667 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen Drucksache 7/3866 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 6 Jahr Projekt Förderprogramm Art der Förderung Zuschussbetrag in Euro Ergebnis 2018 Erlebnis- und Ausstellungspark Minimare Kalkhorst Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 2.449.684 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Neubau Badeanstalt auf dem Amtswerder in Feldberg Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 383.867 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Renaturierung der Teiche und Parkbeschilderung als Geschichts- und Naturlehrpfad in Verchen Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 70.240 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Erweiterung Parkplatz am Nationalpark- Infogebäude Federow Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 653.606 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Tourismus-Service- Zentrum im Ortsteil Heringsdorf Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 1.800.000 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Grundhafte Erneuerung der Straße zum Königstuhl (L 303) Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 2.326.723 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Neubau Dünenpromenade auf der Hochwasserschutzdüne einschließlich Zuwegungen in Boltenhagen Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 4.703.166 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Neubau Uferpromenade und barrierefreier Strandzugänge im Ostseeheilbad Zingst Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 962.114 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Errichtung eines Steges als barrierefreier Zugang über den Königsstuhl Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse zugesichert 6.287.977 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/3866 7 Jahr Projekt Förderprogramm Art der Förderung Zuschussbetrag in Euro Ergebnis 2018 Erneuerung des Strandbades mit der Erneuerung der Strandstraße, des Buchenwaldweges und der August- Bebel-Straße in Malchow Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse zugesichert 3.829.528 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Modernisierung und Erweiterung von Volieren und Gebäuden im Natur- und Umweltpark Güstrow Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse zugesichert 360.000 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2018 Modernisierung und Erweiterung von zerstörten Anlagen, Gebäuden und Volieren im Vogelpark Marlow Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse zugesichert 1.786.500 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2019 Errichtung Strandtreppe mit Behindertenlift in Koserow Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 1.333.906 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2019 Anschaffung von Strandreinigungstechnik der Stadt Putbus Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 93.064 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2019 Wiederherstellung von Strandanlagen in Loddin OT Kölpinsee und Stubbenfelde Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 92.421 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2019 Modernisierung und Erweiterung von zerstörten Anlagen, Gebäuden und Volieren im Zoo Rostock Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 270.000 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2019 Ausbau der Fahrradstraße zwischen Laschendorf und Untergöhren Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 337.455 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen Drucksache 7/3866 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 8 Jahr Projekt Förderprogramm Art der Förderung Zuschussbetrag in Euro Ergebnis 2019 Erarbeitung eines integrativen regionalen Entwicklungskonze ptes für die Nationalparkrandgemeinden Lohme, Sagard, Sassnitz, Glowe und Breege Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 49.500 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2019 Umgestaltung des Ueckerparks im Seebad Ueckermünde Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 1.721.143 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2019 Errichtung eines Gebäudes mit Toilettenanlagen in Rostock Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 189.682 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2019 Ostseeküstenradweg (Greifswald nach Stralsund) 2. BA (V-G) Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 550.924 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2019 Erneuerung von zwei Fußgängerbrücken über den Prerow-Strom Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 1.251.900 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2019 Schaffung eines Rundwanderweges Pramort - Hohe Düne Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 284.080 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2019 Neubau der Seebrücke Koserow Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 4.934.175 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2019 Machbarkeitsstudie zum Bau einer Eishalle am Standort der Ostseetherme in der Gemeinde Ostseebad Heringsdorf Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 52.050 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/3866 9 Jahr Projekt Förderprogramm Art der Förderung Zuschussbetrag in Euro Ergebnis 2019 Ausbau der Kreisstraße MSE 26 (MST 8) zwischen den Ortslagen Kratzeburg und Dalmsdorf in der Gemeinde Kratzeburg Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 376.597 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2019 Ausbau der Kreisstraße MSE 6 (MÜR 26) mit Radweg im Abschnitt B 198- Suckow Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 2.495.176 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2019 Neutrassierung/ Neubau des Ostseeküstenradwe ges 1. Abschnitt Amtsbereich Amt Landhagen Gemeinden Mesekenhagen, Neuenkirchen, Wackerow Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 3.040.487 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2019 Errichtung von Erlebnis- und Spiellandschaften mit Bauernhof im Tierpark Wismar Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse 971.273 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2019 Ostseeküstenradweg (Greifswald nach Stralsund) 1. BA (V-G) Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse zugesichert 1.326.600 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2019 Errichtung einer touristischen Eisenbahnerlebnislandschaft in Putbus Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse zugesichert 6.646.893 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2019 Tourismus- Informationsstelle am Radweg Hamburg-Rügen Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse zugesichert 406.980 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen Drucksache 7/3866 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 10 Jahr Projekt Förderprogramm Art der Förderung Zuschussbetrag in Euro Ergebnis 2019 Erweiterung SIO (Seetouristisches Informations- und Organisationszentrum ) in Rostock Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse zugesichert 13.732.892 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen 2019 Modernisierung Kurpark, Freilichtbühne einschließlich Konzertmuschel , Steganlage mit Bootsverleih , Touristischer Lehrpfad in Prerow Infrastrukturrichtlinie vom 31.05.2017 Zuschüsse zugesichert 2.365.650 Fördermaßnahme noch nicht abgeschlossen