Der Chef der Staatskanzlei hat namens der Landesregierung die Antwort auf die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 29. Juli 2019 übermittelt. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/3867 7. Wahlperiode 30.07.2019 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Dirk Lerche, Fraktion der AfD Besuch des niederländischen Königspaars vom 20. bis 21. Mai 2019 und ANTWORT der Landesregierung 1. Welche Ergebnisse brachte der Besuch des niederländischen Königspaares für Mecklenburg-Vorpommern, insbesondere für die Wirtschaft ? Der Besuch des niederländischen Königspaares hat in mehreren Bereichen zu konkreten Ergebnissen geführt: Unterzeichnung eines Deutsch-Niederländischen Letters of Intent für eine Kooperation auf dem Gebiet der Forschung zu den Meeres- und Küstensystemen in Nord- und Ostsee zwischen: - Royal Netherlands Institute for Sea Research (NIOZ), - Delft University of Technology, - Deltares, - Vrije Universiteit Amsterdam, - Wageningen Marine Research, - Netherlands Organization for Scientific Research (NWO), - Leibniz Institute for Baltic Sea Research (IOW), - Helmholtz Zentrum Geesthacht Centre for Materials and Coastal Research GmbH (HZG), represented by Institute of Coastal Research, - Leibniz University of Hannover, - Department Maritime Systems, University of Rostock, - Kiel Marine Science, Kiel University, - Project Management Jülich. Drucksache 7/3867 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen Bolidt Kunststoftoepassingen BV und MV Werften Rostock GmbH Im Rahmen des Besuches fand eine Kooperationsbörse statt, auf der etwa 80 deutsche und niederländische Unternehmen aus den Bereichen Schiff- und Yachtbau die Möglichkeit nutzten, Kooperationspartner zu finden. In Bollewick fand am 21. Mai 2019 ein Netzwerktreffen „Vitaler ländlicher Raum“ statt. An diesem nahmen Vertreter aus den Niederlanden sowie aus den Ländern Mecklenburg- Vorpommern und Brandenburg teil, um Projekte und Initiativen aus den bereits genannten Regionen vorzustellen, die mit ihren Ideen und mit ihrem Engagement den ländlichen Raum lebenswert halten. Im Ergebnis wurde ein Anschlusstermin in den Niederlanden vereinbart. Der Niederländische Botschafter wird sich im November 2019 mit dem Parlamentarischen Staatssekretär für Vorpommern treffen, um die Zusammenarbeit mit dieser Region zu intensivieren . 2. Welche Stellungnahmen der Landesregierung gab es zu dem Besuch? Die beteiligten Ressorts haben im Rahmen der Termine interne Vorbereitungen erstellt. Externe Stellungnahmen gab es nicht. 3. Welche Gespräche gab es mit dem Königspaar mit welchen Vertretern der Landesregierung? Zum Auftakt des Besuches gab es zwischen dem niederländischen Königspaar und der Ministerpräsidentin mit Gatten ein Acht-Augengespräch im Büro der Ministerpräsidentin. Insbesondere im Rahmen des Trade Dinners im Kurhaus Warnemünde führte das Königspaar Gespräche mit ausgewählten Unternehmern unter Teilnahme der Ministerpräsidentin und weiteren Vertretern der Landesregierung. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/3867 3 4. An welchen Terminen im Rahmen des Besuchs nahmen welche Vertreter des Landes teil? Mittagessen mit dem Königspaar in der Orangerie Ministerpräsidentin Schwesig, Minister Caffier, Ministerin Hoffmeister, Minister Dr. Backhaus, Ministerin Hesse, Minister Pegel, Ministerin Drese, Vizepräsidentin des Landtages Schlupp, Vizepräsidentin des Landtages Dr. Schwenke, MdB Junge, MdB Rehberg, Staatssekretär Dr. Geue, Staatssekretärin Martin. Institut für Ostseeforschung: Ministerpräsidentin Schwesig, Ministerin Hesse. Trade Dinner Kurhaus Warnemünde: Minister Glawe, Minister Dr. Backhaus, Ministerin Hesse, Minister Pegel, Parlamentarischer Staatssekretär Dahlemann, Staatssekretärin Martin. Besuch MV-Werften: Ministerpräsidentin Schwesig, Minister Glawe. Besuch Feldsteinscheune Bollewick: Ministerpräsidentin Schwesig, Minister Dr. Backhaus. Drucksache 7/3867 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 4 5. Welche Kosten entstanden für das Land Mecklenburg-Vorpommern durch den Besuch (bitte auflisten nach Tagen, Zweck, beteiligte Personen und Kosten)? Datum Zweck Kosten (in Euro) beteiligte Personen 20. Mai Briefing/Ankunft auf dem Flughafen Rostock Laage mit Getränkeversorgung 297,50 Mitarbeiter des Protokolls der Landesregierung , Mitarbeiter der niederländischen Botschaft und des Hofes, Ehreneskorte, Fahrer, Sicherheitspersonal Empfang/Gespräch in der Staatskanzlei (Getränkeversorgung) 449,20 Königspaar, Ministerpräsidentin u. Gatte, Mitglieder der niederländischen Wirtschaftsdelegation, Mitarbeiter der niederländischen Botschaft und des Hofes, Sicherheitspersonal Essen in der Orangerie des Schweriner Schlosses (inklusive technische Ausstattung) 11.997,81 Königspaar, Ministerpräsidentin und Gatte, Vizepräsidentinnen des Landtages , Vertreter der Landesregierung, aus beteiligten Landkreisen und Kommunen, Wissenschaft, Verbänden, Vereinen sowie ausgewählte Unternehmer aus Mecklenburg-Vorpommern (mit Bezug zu den Niederlanden), Vertreter des Hofes und der Botschaft (insgesamt 62 Personen) Nebenessen in der Kantine des Schlosses 1.106,00 Begleitpersonal, Fahrer, Ehreneskorte, Sicherheitspersonal Besichtigung des Instituts für Ostseeforschung Warnemünde und Präsentation eines Umweltprojektes: Kosten für technische Ausstattung (Zelt, Podest, Elektroanschlüsse, Strandkörbe für Fotopoint) 4.825,45 Königspaar, Ministerpräsidentin und Gatte, niederländische Delegation, Mitarbeiter der niederländischen Botschaft und des Hofes, Vertreter des Leibniz Institute for Baltic Sea Research, Schülerinnen und Schüler Trade Dinner im Kurhaus Warnemünde (Fotoaktion mit Strandkörben, Dolmetschung der Rede der Ministerpräsidentin) 1.740,55 Teilnehmer aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft auf Einladung des Hofes Übernachtungskosten für Externe 790,00 Dolmetscherin, Arzt, 3 Sanitäter 20./21. Mai Fotograf 1.500,20 Dolmetschung 1.785,00