Der Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 6. April 2017 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/393 7. Wahlperiode 07.04.2017 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Stephan J. Reuken und Nikolaus Kramer, Fraktion der AfD Fahren mit Tagfahrlicht und ANTWORT der Landesregierung Im Jahr 2005 hat die Bundesanstalt für Straßenwesen in einem Bericht die Zusammenhänge von Unfallreduktion, Kraftstoffmehrverbrauch und Tagfahrlicht untersucht und kam zu dem Ergebnis, dass mit einer flächendeckenden und verpflichtenden Regelung zum Fahren mit Licht am Tage eine Unfallreduktion von bis zu 3 % erreicht werden kann.1 Auf der Insel Rügen wurde durch die dortige Verkehrswacht gemeinsam mit der Polizei die Aktion „Auf Rügen mit Licht“ ins Leben gerufen. Das Tagfahrlicht soll für mehr Aufmerksamkeit und Sicherheit auf den unfallträchtigen Inselstraßen sorgen.2 1. Gibt es seit Beginn der Kampagne statistische Erhebungen zur Verkehrssicherheit und signifikante Veränderungen, die auf das Fahren mit Licht am Tage zurückzuführen sind? Wenn ja, wie sehen diese aus? Statistische Erhebungen speziell zur Aktion „Auf Rügen mit Licht“ liegen dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung nicht vor. Die allgemeine Unfalllage auf der Insel Rügen hat sich im Vergleich der Jahre 2005 und 2015 jedoch sehr positiv entwickelt, sodass ein diesbezüglicher Zusammenhang mit der Initiative „Auf Rügen mit Licht“ nicht ausgeschlossen werden kann. __________________ 1 http://www.bast.de/DE/Verkehrssicherheit/Publikationen/Download-Publikationen/Downloads/U-tagfahrlicht -langfassung.pdf. 2 http://www.verkehrswacht-ruegen.de/Lichtaktion.htm. Drucksache 7/393 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Nähere Angaben können den nachfolgenden Tabellen entnommen werden. Jahr Straßenverkehrsunfälle mit Personenschaden mit schwerem Sachschaden mit sonstigen Sachschäden Insgesamt 2005 363 126 23 512 2015 259 69 11 339 Veränderung in Prozent -28,7 -45,2 -52,2 -33,8 Jahr Verunglückte Leichtverletzte Schwerverletzte Getötete Insgesamt 2005 332 134 15 481 2015 300 77 5 382 Veränderung in Prozent -9,6 -42,5 -66,7 -20,6 2. Gibt es einen Erlass der Landesregierung, der vom Land genutzte Fahrzeuge verpflichtet, mit Tagfahrlicht zu fahren? Nein.