Die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 16. August 2019 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/3952 7. Wahlperiode 19.08.2019 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Torsten Koplin, Fraktion DIE LINKE Kommission Uni-Medizin 2020 und ANTWORT der Landesregierung 1. Welcher Arbeitsauftrag liegt der Berufung der Kommission „Universitätsmedizin 2020“ zugrunde? Die Kommission Universitätsmedizin 2020 wurde im September 2018 vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur eingesetzt und hat planmäßig zum 1. November 2018 ihre Arbeit aufgenommen. Die Empfehlungen, die von der Kommission nach Analyse des IST-Zustandes bis Ende März 2020 erarbeitet werden, sollen eine strategische Ausrichtung der universitären Medizin in Mecklenburg-Vorpommern vorbereiten. Sie können die zukünftige Ausgestaltung des Landeshochschulgesetzes, die Erarbeitung der Zielvereinbarungen mit den Universitäten, die Unternehmenskultur, etwaige Anreizsysteme in der Krankenversorgung, in Forschung und Lehre betreffen oder Verbesserungen für das Compliance-Management und der Patientensicherheit beinhalten. 2. Wer sind aktuell die Mitglieder der Kommission „Universitätsmedizin 2020“? Vorsitzender der Kommission: - Dr. Harald Terpe Drucksache 7/3952 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Weitere Mitglieder: - Dr. Hermann Schulte-Sasse (Bremischer Staatsrat für unter anderem Gesundheit a. D.) - Hedwig François-Kettner (Vorsitzende des Aktionsbündnis Patientensicherheit) - Prof. Dr. Karsten Gaede (Lehrstuhl für Straf- und Strafprozessrecht, einschließlich Medizinrecht an der Bucerius Law School Hamburg) - Dr. Brunhilde Seidel-Kwem (Kaufmännischer Vorstand des Universitätsklinikums Jena) - Prof. Dr. Reiner Biffar (Zahnmediziner aus Greifswald und Mitglied des Medizinausschusses im Wissenschaftsrat) 3. Wie oft tagte die Kommission „Universitätsmedizin 2020“ bislang? Welche Schwerpunkte wurden während der Zusammenkünfte behandelt ? Die Kommission tagte bisher zweimal. Schwerpunkte waren die Erstellung einer Projektskizze und die Identifizierung und Zuordnung von Arbeitsschwerpunkten für die einzelnen Mitglieder sowie nachfolgende Themen: - Vorgänge an der Universitätsmedizin Rostock, - Patientenvertrauen, Patientensicherheit, Patientenzufriedenheit, - Pflege- und Servicekräfte: Mitarbeitergewinnung und -fluktuation, Mitarbeitermotivation, Fortbildung, Aufstiegsqualifikation, Personalvertretung und Tariftreue, - Organisation der ärztlichen Fort-und Weiterbildung, - Dualität von Krankenversorgung und Forschung und Lehre, - Wirtschaftliche Unternehmensführung unter Berücksichtigung von Nachhaltigkeit und ethischen Fragen, - Operative Unternehmensführung und Kontrolle. 4. Hat die Kommission „Universitätsmedizin 2020“ Gutachten in Auftrag gegeben? Wenn ja, zu welchen Themenstellungen? Der Kommissionsvorsitzende hat bisher ein Gutachten in Auftrag gegeben. Die Themenstellung beinhaltet die rechtliche Analyse von Sachverhalten, die den Verdacht regelwidrigen Handelns aufkommen ließen, sowie Vorschläge von Präventivmaßnahmen bis hin zu möglichen Strukturveränderungen zugunsten einer verbesserten Compliance.