Der Minister für Inneres und Europa hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 1. Oktober 2019 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/4066 7. Wahlperiode 02.10.2019 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Dr. Matthias Manthei, Fraktion der CDU Katastrophenschutz: Warn-App für das Smartphone und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Gemäß § 12 Absatz 1 Nummer 5 des Gesetzes über den Katastrophenschutz in Mecklenburg- Vorpommern (Landeskatastrophenschutzgesetz - LKatSG M-V) haben die unteren Katastrophenschutzbehörden die nach pflichtgemäßem Ermessen notwendigen Maßnahmen zur Warnung der Bevölkerung zu treffen. Es wird davon ausgegangen, dass sich der in der Fragestellung verwendete Begriff der Kommune in Abgrenzung zum Begriff Landkreis auf die kreisfreien Städte bezieht, da im Rahmen des Katstrophenschutzes eine Zuständigkeit der kreisangehörigen Gemeinden nicht gegeben ist. Mithin liegt die Entscheidung zur Nutzung einer Software-Anwendung zur Warnung der Bevölkerung (Warn-App) in der Zuständigkeit der Landkreise und kreisfreien Städte. Durch das Land wird die auf Grundlage des Modularen Warnsystems (MoWaS) mit Informationen versorgte Software-Anwendung (sogenannte App) Notfall-Informations- und Nachrichten-App (NINA) des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) empfohlen. Diese Informationen können auch durch alternative Software- Anwendungen (zum Beispiel „KATWARN“ oder „BIWAPP“) dargestellt werden. Drucksache 7/4066 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Die Ostsee-Zeitung vom 15. August 2019 berichtet über die geplante Einführung einer Warn-App für den Landkreis Rostock. 1. Ist im Landkreis Rostock die Inbetriebnahme einer eigenen Warn-App geplant? Wenn ja, a) wann soll diese in Betrieb genommen werden? b) wie werden die Bewohner des Landkreises Rostock auf die neue Warn-App aufmerksam gemacht? Die Fragen 1, a) und b) werden zusammenhängend beantwortet. Der Landkreis Rostock plant, bis Ende 2019 die Einführung einer Warn- und Informations- App abzuschließen. Zur öffentlichkeitswirksamen Bekanntgabe liegen keine Informationen vor. 2. Wie viele Landkreise beziehungsweise Kommunen in Mecklenburg- Vorpommern haben derzeit bereits eine eigene Warn-App (bitte jeweils auflisten nach Landkreis, Kommune sowie Zeitpunkt der Installation der Warn-App)? 3. In welchen anderen Landkreisen beziehungsweise Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern ist die Installation einer eigenen Warn- App geplant? Die Fragen 2 und 3 werden zusammenhängend beantwortet. Sowohl der Landkreis als auch die Hansestadt Rostock sehen jeweils eine Warn-App auf Basis der Software-Anwendung BIWAPP zur Warnung der Bevölkerung vor. Die Hansestadt Rostock hat die sogenannte „HRO!-App“ am 19. Juni 2019 eingeführt. Darüber hinaus liegen keine Informationen zu Planungen weiterer Landkreise und kreisfreier Städte vor.