Der Minister für Inneres und Europa hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom  

19. September 2019 beantwortet. 

LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/4067 
7. Wahlperiode 19.09.2019 

 
 
 
 
 

KLEINE ANFRAGE 
 
des Abgeordneten Dr. Matthias Manthei, Fraktion Freie Wähler/BMV 
 
 
Innerer Sicherheitsfonds (ISF) der EU:  
Bund-Länder-Projekt „Warnung der Bevölkerung“ 
 
und 

 
ANTWORT 
 
der Landesregierung 
 

 

 
1. Welche Ziele des ISF-Bund-Länder-Projektes „Warnung der Bevölkerung
“ wurden bis heute auf Bundes- und Landesebene umgesetzt? 

 

 

 

Für Mecklenburg-Vorpommern wurde mit dem Modularen Warnsystems (MoWaS) ein landesweit
 einheitlich nutzbares Warnsystem geschaffen. 

 

 

 
2. Welche Ziele des ISF-Bund-Länder-Projektes „Warnung der Bevölkerung
“ wurden bis heute auf Bundes- und Landesebene noch nicht 
umgesetzt? 

 

 

 

Aus Projektteil A sind die Projektziele im Wesentlichen erreicht. Es wird teilweise noch an 

zusätzliche Features gearbeitet. Dies betrifft beispielsweise die Komponenten Mehrsprachigkeit
 und Barrierefreiheit. 

 

Der Projektteil B startet am 1. Oktober 2019. Alle hierunter fallenden Ziele können daher 

derzeit noch nicht umgesetzt sein. 

 

  



Drucksache 7/4067 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 
  

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3. Welche Ziele des ISF-Bund-Länder-Projektes „Warnung der Bevölkerung
“ befinden sich derzeit in der Umsetzung? 

 

 

 

In Umsetzung befindet sich insbesondere die weitere Bewerbung des Warnmultiplikators „Notfall
 und Informations App“ (NINA). Darüber hinaus erfolgt derzeit die Vorbereitung zum 
„Nationalen gemeinsamen Warntag“ im nächsten Jahr. 
 

 

 
4. Welcher Mittelabfluss im Haushalt erfolgte für das oben genannte 

Projekt in den Jahren 2016 bis 2018 (bitte einzeln nach Haushaltstitel 

und Jahren auflisten)? 

 

 

 

Aus dem Landeshaushalt sind für das oben genannte Projekt in den Jahren 2016 bis 2018 

jeweils 12.002,90 Euro abgeflossen. Hierbei handelt es sich um den Finanzierungsanteil von 

Mecklenburg-Vorpommern an dem gemeinsam durch den Bund und alle Länder finanzierten 

Eigenanteil an diesem Projekt. Die Haushaltsmittel sind im Kapitel 0405 - Brand- und Katastrophenschutz
 - und dort im Titel 633.06 - Erstattung der anteiligen Kosten im Projekt 

„Warnung der Bevölkerung“ - veranschlagt.  
 

 

 
5. Inwieweit ist die Umsetzung der im oben genannten Projekt geplanten 

Weiterentwicklung des Modularen Warnsystems (MoWaS) zu MoWaS 

2.0 bis heute vorangeschritten? 

 

 

 

Die genannte Weiterentwicklung betrifft in Mecklenburg-Vorpommern lediglich die Stationen 

im Lagezentrum des Ministeriums für Inneres und Europa sowie bei der Integrierten Leitstelle 

Westmecklenburg in Schwerin (Redundanz für das Gerät im Lagezentrum). Hier erfolgte die 

Hardware-Umstellung im August 2019. Alle übrigen Leitstellen im Land nutzen dagegen die 

Browserlösung MoWaS vS/E