Die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit 

Schreiben vom 18. September 2019 beantwortet. 

LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/4071 
7. Wahlperiode 19.09.2019 

 
 
 
 
 

KLEINE ANFRAGE 
 
des Abgeordneten Dr. Matthias Manthei, Fraktion Freie Wähler/BMV 
 
 
Heimvolkshochschulen: Fördersatz 
 
und 

 
ANTWORT 
 
der Landesregierung 
 

 

 
1. Wie berechnet sich der aktuelle Fördersatz je Teilnehmertag für die 

Heimvolkshochschulen in Mecklenburg-Vorpommern? 

 

 

 

Nach § 9 Absatz 1 Weiterbildungsförderungsgesetz (WBFöG M-V) erhalten anerkannte Einrichtungen
 von überregionaler Bedeutung, die einen Beherbergungsbetrieb unterhalten, wie insbesondere
 Heimvolkshochschulen und Akademien, nach Maßgabe des Haushalts eine Förderung
. Im Haushaltstitel 685.01 Kapitel 0750 stehen Haushaltsmittel für Zuwendungen nach dem 

WBFöG M-V zur Verfügung. Die geförderten Einrichtungen erhalten eine jährliche Projektförderung
 in der Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses als Festbetragsfinanzierung. 

Berechnungsgrundlage ist dabei die Anzahl der im Verwendungsnachweis des Vorvorjahres 

ausgewiesenen Teilnehmertage. Dabei wurde der Festbetrag ursprünglich ermittelt, indem die 

Summe der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel durch die Gesamtsumme der durchgeführten
 zuwendungsfähigen Teilnehmertage aller Zuwendungsempfänger dividiert wurde. 

Aufgrund ausreichender Haushaltsmittel kann die Förderung seit 2007 auf der Grundlage eines 

konstanten Festbetrages in Höhe von 15,43 Euro pro anerkannten Teilnehmertag erfolgen. 

 

 

  



Drucksache 7/4071 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 
  

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2. Auf welcher Rechtsgrundlage (Rechtsverordnung, Richtlinie, Verwaltungsvorschrift
 o. a.) basiert der Fördersatz je Teilnehmertag? 

 

 

 

Nach § 9 Absatz 1 WBFÖG M-V erhalten anerkannte Einrichtungen von überregionaler 

Bedeutung, die einen Beherbergungsbetrieb unterhalten, wie insbesondere Heimvolkshochschulen
 und Akademien, nach Maßgabe des Haushalts gemäß § 44 Landeshaushaltsordnung 

(LHO) und den ergänzenden Verwaltungsvorschriften (VV) zu § 44 LHO eine Förderung. Hinsichtlich
 des Fördersatzes je Teilnehmerbetrag wird auf die in Frage 1 ausgeführte Förderpraxis 

verwiesen.  

 

 

 
3. Wann wurde der Fördersatz je Teilnehmertag für Heimvolkshochschulen
 in Mecklenburg-Vorpommern das letzte Mal geändert (bitte 

unter Nennung der Rechtsgrundlage)? 

 

 

 

Der Fördersatz je Teilnehmertag wurde 2007 das letzte Mal geändert. Hinsichtlich der Rechtsgrundlage
 wird auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen.