Die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 23. September 2019 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/4074 7. Wahlperiode 25.09.2019 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Torsten Koplin, Fraktion DIE LINKE Wirtschaftliche Situation an der Universitätsmedizin Rostock und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Die nachfolgenden Antworten beziehen sich auf die Universitätsmedizin Rostock in ihrer Eigenschaft als Muttergesellschaft und nicht als Konzern. Insofern bleiben die Beteiligungen der Universitätsmedizin unberücksichtigt. Ausweislich einer Berichterstattung des NDR 1 Radio M-V vom 2. August 2019 droht der Universitätsmedizin Rostock für das Jahr 2018 ein Abrutschen in die sogenannten roten Zahlen, also ein wirtschaftlicher Verlust. 1. Wie stellt sich der Jahresabschluss der Universitätsmedizin Rostock (UMR) für das Jahr 2018 aus Sicht der Landesregierung dar? a) Welche Ursachen sieht die Landesregierung für ein etwaiges negatives Betriebsergebnis? b) Welche Maßnahmen hat der Aufsichtsrat veranlasst, um die Ursachen zu ergründen und ggf. abzustellen? Der Jahresabschluss 2018 der Universitätsmedizin Rostock ist gekennzeichnet durch eine sogenannte „schwarze Null“ in der Sparte Krankenversorgung sowie einem Überschuss in der Sparte Forschung und Lehre und stellt sich insoweit aus Sicht der Landesregierung insgesamt zufriedenstellend dar. Drucksache 7/4074 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Zu a) Das Betriebsergebnis der Universitätsmedizin Rostock im Jahr 2018 war positiv, sodass keine Ursachen für ein etwaiges negatives Betriebsergebnis genannt werden können. Zu b) Da das Betriebsergebnis der Universitätsmedizin Rostock im Jahr 2018 positiv war, wurden keine Maßnahmen veranlasst, um Ursachen eines negativen Betriebsergebnisses zu ergründen beziehungsweise abzustellen. 2. Welche Maßnahmen hat der Aufsichtsrat veranlasst, um für die Folgejahre zumindest ein ausgeglichenes Jahresergebnis zu erzielen? Ein ausgeglichenes Jahresergebnis der Universitätsmedizin Rostock ist nach dem Verständnis der Landesregierung das Ergebnis einer Aufgabenerfüllung mittels hinreichend effizienter Wirtschaftsführung, sofern die - insbesondere ökonomischen - Rahmenbedingungen dies zulassen. Gemäß § 102 Landeshochschulgesetz Mecklenburg-Vorpommern (LHG M-V) obliegt die Geschäftsführung der Universitätsmedizin Rostock dem Vorstand, im Hinblick auf die Wirtschaftsführung insbesondere dem Kaufmännischen Vorstand (siehe § 102 Absatz 7 Satz 3 LHG M-V). Der Aufsichtsrat nimmt unter anderem sein umfassendes Informations-, Einsichts- und Prüfungsrecht zur Überwachung der Tätigkeit des Vorstands wahr. Die Berichterstattung des Vorstandes zur wirtschaftlichen Situation und Leistungsentwicklung der Universitätsmedizin Rostock ist ein ständiger Tagesordnungspunkt in den Sitzungen des Aufsichtsrates und wird immer, unabhängig von der wirtschaftlichen Situation, intensiv mit Blick auf eine effiziente Wirtschaftsführung diskutiert. Der Aufsichtsrat beschließt zudem über den Wirtschaftsplan und lässt sich über die 3-Jahres-Wirtschaftsplanung informieren. Zudem ist die strategische Entwicklung der Universitätsmedizin Gegenstand seiner Beratungen. 3. Aus welchen Gründen können die Ursachen für das ggf. negative Geschäftsergebnis möglicherweise nicht zeitnah abgestellt werden? Mit welchen Betriebsergebnissen rechnet die Landesregierung für die UMR in den Jahren 2019 und 2020? Es wird auf die Antwort zu Frage 1 a) verwiesen. Aus heutiger Sicht ist davon auszugehen, dass das Betriebsergebnis 2019 in der Tendenz nicht ausgeglichen sein wird. Eine seriöse Aussage zum Betriebsergebnis 2020 ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/4074 3 4. Welche Kenntnis hat die Landesregierung von sinkenden Einnahmen aufgrund fehlender Bettenauslastung oder sinkender Operationszahlen ? Die Landesregierung hat keine Kenntnis von fehlender Auslastung der aufgestellten Betten an der Universitätsmedizin Rostock. Die Operationszahlen liegen in manchen Fachgebieten unter dem Vorjahreswert und in anderen Fachgebieten über dem Vorjahreswert. Insgesamt ist kein signifikanter Rückgang festzustellen. 5. Welches Betriebsergebnis hat die UMR in den Jahren 2016, 2017 und 2018 insgesamt sowie im Detail erzielt? Das Betriebsergebnis der Universitätsmedizin Rostock betrug im Jahr 2016 14.037.000 Euro, im Jahr 2017 15.616.000 Euro und im Jahr 2018 2.253.000 Euro. Das Betriebsergebnis in den Jahren 2016 bis 2018 insgesamt (kumuliert) beträgt 31.906.000 Euro. 6. Wie haben sich die Ausgaben im Personalbereich im Vergleich der Jahre 2016, 2017 und 2018 bezogen auf das ärztliche und nicht ärztliche Personal sowie bezogen auf tarifliche und außertarifliche Bezahlung entwickelt? Die Entwicklung der Ausgaben im Personalbereich in Bezug auf die in der Frage genannten Kriterien kann der nachfolgenden Tabelle entnommen werden; Stichtag der Betrachtung ist jeweils der 31. Dezember eines Jahres: Personalkosten 2016 (in Euro) 2017 (in Euro) 2018 (in Euro) Gesamt 199.262.699,59 206.347.280,24 229.526.380,52 davon ärztliches Personal 65.349.926,65 69.798.528,74 74.642.666,69 davon nicht ärztliches Personal 133.912.772,94 136.548.751,50 154.883.713,83 davon Personal tariflich 190.465.982,53 196.688.490,23 218.655.895,44 davon Personal außertariflich 8.796.717,06 9.658.790,01 10.870.485,08 Drucksache 7/4074 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 4 7. Wie haben sich die Rückstellungen bzw. Rücklagen der UMR unter Berücksichtigung des Jahresergebnisses 2018 in den Jahren 2016, 2017 und 2018 entwickelt? Die Entwicklung der Rückstellungen beziehungsweise der Rücklagen in Bezug auf die in der Frage genannten Kriterien können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden. Stichtag der Betrachtung ist jeweils der 31. Dezember eines Jahres: 2016 (in Euro) 2017 (in Euro) 2018 (in Euro) Rückstellungen 39.876.940,38 45.796.052,55 49.455.098,59 Gewinnrücklagen 27.411.460,69 41.544.791,01 55.552.513,09