Die Ministerin für Soziales, Integration und Gleichstellung hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 6. Juli 2017 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/597 7. Wahlperiode 11.07.2017 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Simone Oldenburg und Jacqueline Bernhardt, Fraktion DIE LINKE Entwicklung der Geburtenzahlen und daraus abgeleiteter Bedarf an Kita-Plätzen und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Nach einem leichten Rückgang der Geburtenzahlen in den Jahren 2011 bis 2014 hat sich die Entwicklung 2015 wieder dem Niveau des Jahres 2010 angenähert. Das bedeutet in der Folge auch eine überwiegende Bedarfssteigerung an Plätzen in den Kindertageseinrichtungen. Die Landesregierung kommt dieser Bedarfssteigerung durch die Bereitstellung zusätzlicher Mittel nach. 1. Wie haben sich die Geburtenzahlen von 2010 bis 2017 in Mecklenburg- Vorpommern entwickelt (bitte aufgeschlüsselt für Landkreise und kreisfreie Städte nach Jahren darstellen)? Aktuell weist die amtliche Statistik Daten (siehe Tabelle in Anlage 1) bis zum Jahr 2015 aus. Nach einem leichten Rückgang der Geburtenzahlen in den Jahren 2011 bis 2014 haben die Geburtenzahlen 2015 wieder das Niveau des Jahres 2010 erreicht. Für die Jahre 2016 und 2017 liegen Prognosewerte vor, die unter dem Niveau des Jahres 2015 liegen und zudem eine abnehmende Tendenz aufweisen. Drucksache 7/597 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 2. Wie entwickelt sich der Bedarf an Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen entsprechend den sich verändernden Geburtenzahlen (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten und nach Jahren darstellen)? Insgesamt ist für das Land Mecklenburg-Vorpommern festzustellen, dass sich eine Steigerung des Bedarfes an Kindergarten- und Hortplätzen ergibt. Dies hat seine Ursache teilweise in der demografischen Entwicklung, aber auch in anderen Faktoren, beispielsweise einer erhöhten Erwerbstätigkeit der Eltern. Auf die Tabelle in Anlage 2 wird verwiesen. 3. Welche Mittel flossen seit 2010, getrennt nach Bundes- und Landesmittel , in die Schaffung der notwendigen Plätze für Krippe, Kindergarten und Hort? Die Beantwortung der Frage erfolgt differenziert nach den verschiedenen Investitionsprogrammen , Richtlinien und sonstigen Zuschüssen. Investitionsprogramme des Bundes zum Ausbau der Kindertagesbetreuung Für den Zeitraum von 2008 bis 2018 werden nach aktuellem Stand 60.491.279,30 Euro aus den Investitionsprogrammen des Bundes zum Ausbau der Kindertagesbetreuung verausgabt werden. Damit wurden beziehungsweise werden insgesamt mindestens 3.385 neue Plätze für unter Dreijährige geschaffen werden (siehe nachfolgende Tabelle). Investitionsprogramm verausgabte Bundesmittel (in Euro) Anzahl U3 Plätze neue gesicherte insgesamt 2008 bis 2013 38.725.030,20 1.874 10.512 12.386 2013 bis 2014 11.227.361,10 849 325 1.174 2015 bis 2018 10.538.885,00 662 296 958 Summe 60.491.276,30 3.385 11.133 14.518 Städtebauförderung und Klimaschutz Für den nachgefragten Zeitraum liegen noch keine Übersichten zu geflossenen, das heißt tatsächlich verausgabten und abschließend abgerechneten Mitteln vor. Daher werden nachfolgend die im Rahmen der Städtebauförderung und der Klimaschutz-Förderrichtlinien bewilligten Mittel für Investitionen in Kindertagesstätten und Horte angegeben. Eine Unterscheidung, inwieweit damit vorhandene Plätze erneuert oder Plätze zusätzlich geschaffen wurden, liegt ebenso wenig vor wie eine Trennung in Krippe und Kindergarten. Bei den Horten handelt es sich um reine Hortgebäude. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/597 3 Städtebauförderung Jahr Angaben in Euro Krippe/Kindergarten Hort Gesamt Bund Land Bund Land Bund Land 2010 2011 83.000 83.000 83.000 83.000 2012 49.100 49.100 49.100 49.100 2013 1.581.900 1.581.900 214.200 214.200 1.796.100 1.796.100 2014 1.017.700 1.017.700 150.00 150.000 1.167.700 1.167.700 2015 829.700 829.700 398.100 398.100 1.227.800 1.227.800 2016 1.286.900 1.286.900 2.135.900 2.135.900 3.422.800 3.422.800 bis 30.04.2017 4.848.300 4.848.300 2.898.200 2.898.200 7.746.500 7.746.500 Klimaschutz-Förderrichtlinien Im Rahmen der Klimaschutz-Förderrichtlinien wurden bislang innerhalb des betrachteten Zeitraums (2010 bis 2017) im Jahr 2014 durch das Land Mecklenburg-Vorpommern 76.100 Euro für den Bereich Krippe/Kindergarten bewilligt. Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung Über die Richtlinie für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung (ILERL M-V) können Zuwendungen für Investitionen zur Sanierung, zum Um- und Ausbau sowie zum Neubau von Kindertageseinrichtungen gewährt werden. Gleichwohl die Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze keine Zuwendungsvoraussetzung ist, ist die Deckung eines solchen Bedarfs regelmäßig ein Anlass der Investitionen. Weiterhin sind solche Vorhaben im ländlichen Raum davon charakterisiert, dass die betreffenden Einrichtungen sowohl Betreuungsplätze in den Bereichen Krippe und/oder Kindergarten und/oder Hort anbieten. Die vorgenannten Aspekte bedingen, dass keine getrennten Angaben des Mitteleinsatzes für Krippe, Kindergarten und Hort vorgenommen werden können und die Angabe des vollständigen Mitteleinsatzes neben der Angabe der eingesetzten Bundes- und Landesmittel auch die Angabe der in den Zuwendungen enthaltenen Mittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) erfordert. Für die Darstellung der eingesetzten Mittel in der nachfolgenden Tabelle ist zu beachten, dass die Realisierung der Investitionen regelmäßig über zwei Kalenderjahre erfolgt. Bei den abgeschlossenen Vorhaben wurden die jeweils ausgezahlten Mittel dem Jahr zugeordnet, in dem die letzte Auszahlung zur jeweiligen Zuwendung erfolgte. Die Zeile für die Jahre 2016/2017 beinhaltet die Summe der Zuwendungen der in 2016 abgeschlossenen Investitionen sowie die Summe der bereits in 2016 gewährten Zuwendungen, deren Auszahlung in 2017 noch ausstehen. Drucksache 7/597 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 4 Angaben in Euro Jahr ELER Bund Land 2010 1.220.645 460.000 713.301 2011 1.810.221 122.257 684.912 2012 1.842.876 568.569 993.338 2013 3.462.879 725.528 1.637.978 2014 6.597.840 491.828 2.527.165 2015 3.194.110 745.934 1.561.992 2016/2017 14.344.420 3.058.608 6.820.545 Finanzausgleichsgesetz Auf Grundlage des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (FAG M-V) wurden an Landesmitteln gewährt: 1. Zinsgünstige Darlehen aus dem Kommunalen Aufbaufonds gemäß § 21 FAG M-V: Innerhalb des Betrachtungszeitraums wurden vom Land Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2011 insgesamt 364.000 Euro und im Jahr 2012 insgesamt 550.000 Euro zinsgünstige Darlehen aus dem kommunalen Aufbaufonds gewährt. 2. Zuschüsse als Sonderbedarfszuweisungen nach § 20 FAG M-V: Jahr Gesamt 2010 724.890,74 2011 749.898,28 2012 912.898,00 2013 2.099.367,88 2014 139.525,93 2015 599.063,33 2016 989.000,00 bis 30.04.2017 0 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/597 5 Anlage 1 Bevölkerungsstatistik (Auszug) M-V Gesamt Rostock Schwerin Mecklen- Land- Vorpommern- Nordwest- Vorpommern- Ludwigslustburgische kreis Rügen mecklenburg Greifswald Parchim Seenplatte Rostock Lebendgeborene1 2010 13.337 1.863 849 2.207 1.727 1.805 1.332 1.847 1.707 2011 12.638 1.793 760 2.040 1.625 1.680 1.278 1.867 1.595 2012 12.715 1.959 795 1.950 1.571 1.674 1.223 1.893 1.650 2013 12.560 1.842 768 2.018 1.535 1.727 1.224 1.834 1.612 2014 12.830 2.000 849 2.015 1.712 1.569 1.219 1.762 1.704 2015 13.298 2.094 884 1.996 1.727 1.711 1.288 1.932 1.666 Prognose2 2016 12648 1.907 750 1.512 1.222 1.393 1.080 1.600 1.235 2017 12460 1.906 736 1.419 1.150 1.333 1.047 1.558 1.176 Quellen: Statistisches Amt M-V; Statistische Berichte: Bevölkerungsstand. 1 A113 Bevölkerungsentwicklung der Kreise und Gemeinden 2 A183K - Bevölkerungsentwicklung der kreisfreien Städte und Landkreise (Prognose) - 4. Landesprognose Drucksache 7/597 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 6 Anlage 2 Entwicklung des Bedarfs an Plätzen nach Alterskohorten in Kindertageseinrichtungen, in Anlehnung an die Betreuungsbereiche Krippe (0-3 J.), Kindergarten- (3-6 J.) und Hort (6-14 J.) in der Zeit 2010 bis 2015 (aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten) (Aufgrund der Größe der Datei in zwei Teilen dargestellt) Bevölkerung der Kreise nach Altersjahren Rostock2 Schwerin2 Mecklenburgische Seenplatte Landkreis Rostock In Kindertageseinrichtungen Kinder/ Jugendliche Plätze Kinder/ Jugendliche Plätze Kinder/ Jugendliche Plätze Kinder/ Jugendliche Plätze Belegte Plätze Genehmigte Plätze Belegte Plätze Genehmigte Plätze Belegte Plätze Genehmigte Plätze Belegte Plätze Genehmigte Plätze 2010 1 0 bis 3 Jahre 5.319 2.401 6.769 5.235 3 bis 6 Jahre 4.523 2.192 6.512 5.234 6 bis 14 Jahre 10.257 5.337 17.515 14.286 Gesamt 2011 1 0 bis 3 Jahre 5.314 2.380 6.303 5.187 3 bis 6 Jahre 4.723 2.257 6.452 5.358 6 bis 14 Jahre 10.626 5.460 16.631 14.204 Gesamt 2012 0 bis 3 Jahre 5.328 2.457 2.370 1.108 6.120 2.503 5.068 2.265 3 bis 6 Jahre 4.707 4.810 2.306 2.260 6.528 6.098 5.370 4.828 6 bis 14 Jahre 10.834 5.148 5.537 2.764 16.400 6.757 14.365 5.950 Gesamt 12.415 13.275 6.132 6.399 15.358 17.322 13.043 14.545 2013 0 bis 3 Jahre 5.332 2.513 2.283 1.089 6.094 2.571 4.928 2.359 3 bis 6 Jahre 4.895 4.924 2.402 2.319 6.526 6.114 5.485 4.955 6 bis 14 Jahre 10.974 5.415 5.678 2.737 16.549 6.816 14.504 6.089 Gesamt 12.852 13.767 6.145 6.514 15.501 17.508 13.403 14.776 2014 0 bis 3 Jahre 5.515 2.580 2.367 1.085 6.130 2.676 5.147 2.396 3 bis 6 Jahre 4.887 5.055 2.420 2.424 6.389 6.162 5.531 4.979 6 bis 14 Jahre 11.204 5.600 5.815 2.772 16.779 6.982 14.765 6.360 Gesamt 13.235 14.192 6.281 6.645 15.820 17.842 13.735 15.086 2015 0 bis 3 Jahre 5.730 2.670 2.711 1.126 6.252 2.684 5.343 2.470 3 bis 6 Jahre 5.121 5.110 2.632 2.396 6.391 5.973 5.675 5.079 6 bis 14 Jahre 11.746 5.791 6.390 2.801 17.116 7.257 15.143 6.523 Gesamt 13.571 14.580 6.323 6.766 15.914 17.894 14.072 15.380 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/597 7 Bevölkerung der Kreise nach Altersjahren Vorpommern-Rügen Nordwestmecklenburg Vorpommern-Greifswald Ludwigslust-Parchim In Kindertageseinrichtungen Kinder/ Jugendliche Plätze Kinder/ Jugendliche Plätze Kinder/ Jugendliche Plätze Kinder/ Jugendliche Plätze Belegte Plätze Genehmigte Plätze Belegte Plätze Genehmigte Plätze Belegte Plätze Genehmigte Plätze Belegte Plätze Genehmigte Plätze 2010 1 0 bis 3 Jahre 5.444 3.981 5.384 5.006 3 bis 6 Jahre 5.037 3.820 5.278 4.971 6 bis 14 Jahre 13.349 10.611 13.537 14.206 Gesamt 2011 1 0 bis 3 Jahre 5.313 3.973 5.720 5.030 3 bis 6 Jahre 5.277 3.919 5.656 5.002 6 bis 14 Jahre 13.315 10.587 14.505 14.064 Gesamt 2012 0 bis 3 Jahre 5.147 2.102 3.922 1.376 5.682 2.256 5.009 2.072 3 bis 6 Jahre 5.299 5.007 3.921 3.591 5.757 5.308 5.024 4.599 6 bis 14 Jahre 13.436 5.091 10.706 3.765 14.467 5.712 13.946 5.345 Gesamt 12.200 13.960 8.732 9.834 13.276 14.725 12.016 13.555 2013 0 bis 3 Jahre 5.197 2.106 3.847 1.419 5.623 2.277 4.973 2.071 3 bis 6 Jahre 5.468 5.103 4.040 3.690 5.774 5.469 5.128 4.641 6 bis 14 Jahre 13.618 5.427 10.598 3.806 14.717 5.813 14.052 5.342 Gesamt 12.636 14.218 8.915 9.978 13.559 14.925 12.054 13.569 2014 0 bis 3 Jahre 5.150 2.194 3.754 1.458 5.571 2.425 5.145 2.148 3 bis 6 Jahre 5.425 5.159 4.085 3.754 5.813 5.481 5.212 4.670 6 bis 14 Jahre 13.796 5.625 10.619 4.004 14.887 6.127 14.076 5.434 Gesamt 12.978 14.506 9.216 10.169 14.033 15.412 12.252 13.706 2015 0 bis 3 Jahre 5.134 2.234 3.839 1.499 5.709 2.462 5.231 2.286 3 bis 6 Jahre 5.499 5.142 4.142 3.891 5.889 5.550 5.296 4.714 6 bis 14 Jahre 14.204 5.910 10.735 4.092 15.175 6.160 14.197 5.547 Gesamt 13.286 15.059 9.482 10.412 14.172 15.720 12.547 14.000 Quelle: Statistisches Amt M-V; Statistische Berichte: Bevölkerungsstand A133K - Bevölkerung nach Alter und Geschlecht, Teil 1: Kreisergebnisse, Tab. 2.1 K433 - Kinder und tätige Personen in Tageseinrichtungen und in öffentlich geförderter Kindertagespflege, Tab. 4.1 1 Daten für eine Aufschlüsselung nach aktuellen Gebietskörperschaften stehen nicht zur Verfügung 2 Generell ist zu beachten, dass die Betreuung von Umlandkindern das Verhältnis Kinder/Jugendliche versus Belegung zu Ungenauigkeiten führt. Für die kreisfreien Städte gilt dieser Effekt im besonderen Maße.