Die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 16. Juni 2017 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/601 7. Wahlperiode 19.06.2017 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Holger Arppe, Fraktion der AfD Personalausstattung der Denkmalschutzbehörden in Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Nach § 3 Satz 1 Nummer 2 des Denkmalschutzgesetzes (DSchG M-V) sind die Landräte und die Oberbürgermeister der kreisfreien und der großen kreisangehörigen Städte die unteren Denkmalschutzbehörden. Die Beantwortung der nachfolgenden Fragen bezieht sich somit auf das Landesamt für Kultur und Denkmalpflege Mecklenburg-Vorpommern. 1. Wie viele hauptberufliche Mitarbeiter haben die Denkmalschutzbehörden in Mecklenburg-Vorpommern (bitte aufschlüsseln nach den jeweiligen Unteren Denkmalschutzbehörden und dem Landesamt)? Im Landesamt für Kultur und Denkmalpflege Mecklenburg-Vorpommern als Denkmalfachbehörde sind gegenwärtig 36 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als wissenschaftliche und nicht wissenschaftliche Kräfte in den Bereichen Landesdenkmalpflege (Bau- und Kunstdenkmalpflege ) und Landesarchäologie (Bodendenkmalpflege) hauptberuflich beschäftigt. Drucksache 7/601 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 2. Wie hat sich die Personalausstattung der Denkmalschutzbehörden seit 2000 verändert (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Das Landesamt für Kultur und Denkmalpflege Mecklenburg-Vorpommern existiert seit 2006. Angaben aus früheren Jahren können deshalb nicht gemacht werden. Seit dem Jahr 2006 stellt sich die Veränderung der Personalausstattung in den Bereichen Bauund Kunstdenkmalpflege und Bodendenkmalpflege (wissenschaftliche und nicht wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter) folgendermaßen dar: 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 45 43 42 42 42 40 40 39 37 37 36 3. Ist eine personelle Aufstockung, insbesondere der Unteren Denkmalschutzbehörden , angedacht? Für das Landesamt für Kultur und Denkmalpflege Mecklenburg-Vorpommern ist aktuell keine personelle Aufstockung vorgesehen. 4. Wie hoch ist das im aktuellen Haushaltsplan festgelegte Budget für Aufgaben des Denkmalschutzes? Die Aufgaben des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege werden innerhalb des Landesamtes für Kultur und Denkmalpflege Mecklenburg-Vorpommern durch die Abteilungen Landesdenkmalpflege (Bau- und Kunstdenkmalpflege) und Landesarchäologie (Bodendenkmalpflege ) wahrgenommen. Die Ausgaben sind im Einzelplan 07 im Kapitel 0725 ausgewiesen . Die Gesamtausgaben des Kapitels 0725 belaufen sich gemäß Ansatz im Haushaltsplan 2017 auf 17.213.600,00 Euro. Die Sachausgaben des Kapitels 0725 abzüglich der unmittelbar den Abteilungen Landesbibliothek und Landesarchiv zuzuordnenden Mittel belaufen sich auf 6.560.700,00 Euro. Die Gesamtpersonalausgaben des Kapitels 0725 belaufen sich auf 10.037.500,00 Euro. Bei der Wahrnehmung der Aufgaben des Denkmalschutzes gibt es auch Überschneidungen mit den Abteilungen Landesbibliothek und Landesarchiv. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/601 3 5. In welcher Höhe wurden in den Jahren 2006 bis 2016 Fördermittel für die Erhaltung baulicher Denkmale abgerufen (bitte aufschlüsseln nach Jahren)? Kapitel/Maßnahmegruppe/Titel 0718 MG 03 883.02 Zuwendungen des Landes an öffentliche Träger zur Erhaltung ausgewählter Bau- und Kunstdenkmale 0718 MG 03 883.06 Zuwendungen des Landes an öffentliche Träger für Notsicherungsund Erhaltungsmaßnahmen von bedrohten Denkmalen 0718 MG 03 893.02 Zuwendungen des Landes an nicht öffentliche Träger für die Erhaltung ausgewählter Bau- und Kunstdenkmale 0718 MG 03 893.04 Zuwendungen aus zweckgebundenen Beiträgen Dritter für den Denkmalschutz 0718 MG 03 893.06 Zuwendungen des Landes an nicht öffentliche Träger für Notsicherungs - und Erhaltungsmaßnahmen von bedrohten Denkmalen Aufgrund der bereits abgelaufenen beziehungsweise der in Kürze ablaufenden Aufbewahrungsfristen sind die Akten derzeit so untergebracht, dass eine statistische Aufbereitung im Rahmen der Beantwortung der Kleinen Anfrage nicht möglich war. Angaben in Euro 2016 - gesamt 1.548.045,21 2015 - gesamt 1.085.168,59 (Titel) (Titel) 883.02 0,00 883.02 0,00 883.06 289.496,00 883.06 85.000,00 893.02 590.937,66 893.02 507.147,77 893.04 11.160,00 893.04 4.200,00 893.06 656.451,55 893.06 488.820,82 2014 - gesamt 1.590.088,95 2013 - gesamt 403.298,34 (Titel) (Titel) 883.02 244.800,00 883.02 26.400,00 883.06 29.115,18 883.06 65.085,34 893.02 731.144,03 893.02 241.813,00 893.04 4.467,00 893.04 2.000,00 893.06 580.562,74 893.06 68.000,00 2012 - gesamt 1.573.785,54 2011 - gesamt 1.912.190,27 (Titel) (Titel) 883.02 793.126,54 883.02 351.786,63 883.06 216.324,00 883.06 17.885,06 893.02 410.209,00 893.02 943.418,75 893.04 0,00 893.04 31.500,00 893.06 154.126,00 893.06 567.599,83 Drucksache 7/601 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 4 Angaben in Euro 2010 - gesamt 2.068.659,00 2009 - gesamt 2.536.498,50 (Titel) (Titel) 883.02 243.424,00 883.02 371.023,50 883.06 0,00 883.06 0,00 893.02 1.410.729,00 893.02 2.165.475,00 893.04 0,00 893.04 0,00 893.06 414.506,00 893.06 0,00