Die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 16. Dezember 2016 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/92 7. Wahlperiode 20.12.2016 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Simone Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Entwicklung der Bildungsausgaben in Mecklenburg-Vorpommern 2002 bis 2016 und ANTWORT der Landesregierung 1. Wie haben sich die Bildungsausgaben pro Schülerin/Schüler in Mecklenburg-Vorpommern von 2002 bis 2016 an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern entwickelt (bitte Auflistung insgesamt für Mecklenburg-Vorpommern sowie je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt, nach Jahren und Schularten, allgemein bildenden und beruflichen sowie öffentlichen und privaten Schulen ohne Investitionsausgaben)? 2. Wie haben sich die Investitionsausgaben des Landes an den öffentlichen allgemein bildenden und beruflichen Schulen in den Jahren 2002 bis 2016 entwickelt (bitte Auflistung insgesamt für Mecklenburg- Vorpommern sowie je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt, nach Jahren und Schularten)? 3. Wie haben sich die Personalausgaben an den Schulen in Mecklenburg- Vorpommern in den Jahren 2002 bis 2016 entwickelt (bitte Auflistung insgesamt für Mecklenburg-Vorpommern sowie je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt, nach Jahren und Schularten, allgemein bildenden und beruflichen sowie öffentlichen und privaten Schulen)? Zu 1 bis 3 In den nachfolgenden Tabellen sind die Ausgaben der Kapitel 0750 bis 0763 des Einzelplans 07 aus den Haushaltsrechnungen von 2002 bis 2015 absolut und bezogen auf die Schülerzahl gemäß amtlicher Statistik dargestellt. Drucksache 7/92 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Investitionszuweisungen an kommunale Schulträger für Schulbaumaßnahmen, die aus übergreifenden Förderprogrammen geleistet wurden (zum Beispiel Städtebauförderung, EFRE, Sonderbedarfszuweisungen), sind über die Haushaltsrechnungen nicht auswertbar und dementsprechend auch nicht in den Angaben enthalten. Die Angaben beziehen sich ausschließlich auf den Einzelplan 07. Eine Regionalisierung der Ausgaben nach Landkreisen und kreisfreien Städten ist nicht möglich. Für das Haushaltsjahr 2016 liegen noch keine Ist-Ausgaben vor. Getrennte Angaben für die beruflichen Schulen würden sich nur auf das Kapitel 0756 des Einzelplans 07 beziehen. Aufgrund der umfangreichen und sich im Zeitverlauf ändernden Bewirtschaftungsermächtigungen (zum Beispiel kapitelübergreifende Nutzung von Stellen) ist eine Beantwortung im Sinne der Fragestellung damit nicht möglich. Tabelle 1: Ausgaben Ist Ist Ist Ist Ist 2002 2003 2004 2005 2006 - in TEuro - Ausgaben insgesamt 888.821,95 875.296,92 852.008,86 823.286,92 778.085,41 Davon: Personalausgaben 843.846,42 826.386,87 803.928,69 758.425,13 713.467,86 Investive Ausgaben* 3.309,58 1.835,09 3.072,57 13.336,34 15.690,44 Zuwendungen an Privatschulen 25.973,09 29.599,77 33.065,66 37.054,00 36.791,46 - in Euro - Ausgaben je Schüler insg. 2.990,20 3.076,21 3.181,08 3.259,82 3.257,52 Ausgaben je Schüler (öffentliche Schulen) 3.080,54 3.184,57 3.311,40 3.415,89 3.439,87 Personalausgaben je Schüler (öffentliche Schulen) 2.924,40 3.006,30 3.124,13 3.146,29 3.153,69 Nachrichtlich: 2002/2003 2003/2004 2004/2005 2005/2006 2006/2007 Schüler an allgemein bildenden und beruflichen Schulen 297.245 284.537 267.836 252.556 238.858 an öffentlichen Schulen 288.554 274.885 257.329 241.054 226.233 an privaten Schulen 8.691 9.652 10.507 11.502 12.625 * Die Angaben beziehen sich ausschließlich auf den Einzelplan 07. Investitionszuweisungen an kommunale Schulträger für Schulbaumaßnahmen, die aus übergreifenden Förderprogrammen geleistet wurden, sind nicht enthalten. Quelle: Haushalts-Datenbank des Finanzministeriums Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/92 3 Ist Ist Ist Ist Ist 2007 2008 2009 2010 2011 - in TEuro - Ausgaben insgesamt 761.571,20 739.057,49 724.967,79 760.853,88 776.450,68 Davon: Personalausgaben 683.724,37 654.875,08 644.958,12 683.010,20 697.751,59 Investive Ausgaben* 19.659,60 21.066,35 11.419,64 0,00 0,00 Zuwendungen an Privatschulen 40.115,68 46.590,86 53.084,89 61.232,76 61.295,10 - in Euro - Ausgaben je Schüler insg. 3.413,20 3.593,38 3.799,36 4.403,98 4.571,71 Ausgaben je Schüler (öffentliche Schulen) 3.640,50 3.875,37 4.140,73 4.862,53 5.084,45 Personalausgaben je Schüler (öffentliche Schulen) 3.267,75 3.433,10 3.682,63 4.363,33 4.567,27 Nachrichtlich: 2007/2008 2008/2009 2009/2010 2010/2011 2011/2012 Schüler an allgemein bildenden und beruflichen Schulen 223.125 205.672 190.813 172.765 169.838 an öffentlichen Schulen 209.234 190.753 175.135 156.534 152.772 an privaten Schulen 13.891 14.919 15.678 16.231 17.066 * Die Angaben beziehen sich ausschließlich auf den Einzelplan 07. Investitionszuweisungen an kommunale Schulträger für Schulbaumaßnahmen, die aus übergreifenden Förderprogrammen geleistet wurden, sind nicht enthalten. Quelle: Haushalts-Datenbank des Finanzministeriums Ist Ist Ist Ist Soll 2012 2013 2014 2015 2016 - in TEuro - Ausgaben insgesamt 816.696,42 834.384,06 873.104,01 905.818,28 958.243,40 Davon: Personalausgaben 726.738,76 745.774,45 783.641,80 801.772,46 848.856,10 Investive Ausgaben* 0,00 0,00 256,26 264,94 479,60 Zuwendungen an Privatschulen 69.371,18 71.259,63 70.817,45 84.218,25 87.541,60 - in Euro - Ausgaben je Schüler insg. 4.786,13 4.893,43 5.060,97 5.155,75 Ausgaben je Schüler (öffentliche Schulen) 5.335,63 5.491,58 5.689,56 5.808,29 Personalausgaben je Schüler (öffentliche Schulen) 4.745,77 4.906,09 5.104,23 5.138,35 Nachrichtlich: 2012/2013 2013/2014 2014/2015 2015/2016 Schüler an allgemein bildenden und beruflichen Schulen 170.638 170.511 172.517 175.691 an öffentlichen Schulen 153.134 152.010 153.528 156.037 an privaten Schulen 17.504 18.501 18.989 19.654 * Die Angaben beziehen sich ausschließlich auf den Einzelplan 07. Investitionszuweisungen an kommunale Schulträger für Schulbaumaßnahmen, die aus übergreifenden Förderprogrammen geleistet wurden, sind nicht enthalten. Quelle: Haushalts-Datenbank des Finanzministeriums