Der Minister für Inneres und Europa hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom  

23. August 2017 beantwortet. 

LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/929 
7. Wahlperiode 24.08.2017 

 
 
 
 
 
 

KLEINE ANFRAGE 
 
des Abgeordneten Prof. Dr. Ralph Weber, Fraktion der AfD 
 
 
Ansteckende Krankheiten von Asylbewerbern 
 
und 

 
ANTWORT 
 
der Landesregierung 
 

 

 
l. Liegen Erkenntnisse über aufgetretene ansteckende Krankheiten in den 

Sammelunterkünften für Asylbewerber und illegal Eingereiste in 

Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2016 vor? 

 

 

 

Ja. 

 

 

 
2. Liegen speziell Erkenntnisse über 

a) Tuberkulose, 

b) HIV, 

c) Hepatitis B und/oder C vor? 

 

 

 

Die Fragen 2a), b) und c) werden zusammenhängend beantwortet. 

 

Zu Hepatitis B und C sowie zu Tuberkulose bestehen Meldepflichten nach dem Infektionsschutzgesetz
. Entsprechende Kenntnisse liegen bei den Gesundheitsämtern und dem 

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit vor. 

Zu HIV erfolgen nach dem Infektionsschutzgesetz anonyme Meldungen direkt vom diagnostizierenden
 Labor zum Robert-Koch-Institut. Die Landesregierung hat daher keine Erkenntnisse 

zur Anzahl der mit HIV infizierten Asylbewerberinnen und Asylbewerber.