Der Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 6. September 2017 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/999 7. Wahlperiode 06.09.2017 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Ralf Borschke, Fraktion der AfD Elektromobilität in Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung Laut einem Zeitungsbericht der Schweriner Volkszeitung sind von Juni 2016 bis Ende März 2017 für die Prämie beim Kauf eines Elektroautos 115 Anträge gestellt worden. Weiter gebe es in Mecklenburg- Vorpommern ca. 300 Normalladestationen und 24 Schnellladestationen (Quelle: SVZ: Trotz Prämie keine Lust auf E-Autos, abgerufen am 14.08.2017). 1. Wie viele Elektroautos wurden seit dem Jahr 2010 in Mecklenburg- Vorpommern zugelassen (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Anzahl und Gesamtzahl)? Basierend auf den vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) veröffentlichten Zahlen ergibt sich nachfolgende Aufstellung der erfragten Personenkraftwagen mit Elektroantrieb. Bei den Angaben zu den Hybridfahrzeugen handelt es sich um Fahrzeuge mit mindestens zwei unterschiedlichen Antriebsarten (in der Regel vor allem mit einem Verbrennungs- und Elektromotor). Plug-in-Hybridfahrzeuge (PHEV) werden laut KBA erst ab dem Berichtsjahr 2017 gesondert in den Statistiken ausgewiesen. Ursächlich hierfür ist die zwischenzeitlich erfolgte Einführung gesonderter Schlüsselnummern für PHEV und die erforderliche Identifizierung der entsprechenden Fahrzeuge im Bestand. Drucksache 7/999 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Jahr Elektrofahrzeuge Hybridfahrzeuge Neuzulassungen Gesamtzahl (Bestand) Neuzulassungen Gesamtzahl (Bestand) 2010 - 13 169 718 2011 11 22 186 906 2012 42 61 354 1.192 2013 28 76 327 1.478 2014 45 126 294 1.751 2015 50 176 307 2.018 2016 65 252 581 2.584 Quelle: Kraftfahrt-Bundesamt www.kba.de. 2. In wie vielen von diesen Fällen und in welcher Höhe wurde die am 29. Juni 2016 vom Bund beschlossene Prämie für den Kauf von Elektroautos ausgezahlt? Durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle wird monatlich eine Zwischenbilanz zum Antragsstand auf Auszahlung des Umweltbonus (Bundesanteil) veröffentlicht. (http://www.bafa.de/DE/Energie/Energieeffizienz/Elektromobilitaet/elektromobilitaet_node.h tml). Die aktuelle Bilanz weist mit Stand 31. Juli 2017 aus, dass aus Mecklenburg-Vorpommern der Umweltbonus (Bundesanteil) in Höhe von 2.000 Euro für Elektrofahrzeuge (BEV) 92mal beantragt wurde. Der Bonus (Bundesanteil) in Höhe von 1.500 Euro für Plug-in-Hybridfahrzeuge (PHEV) wurde im selben Zeitraum 93mal beantragt. Zahlen zu den bis dato tatsächlich ausgezahlten Förderungen liegen dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung nicht vor. 3. Wie viele Normalladestationen und wie viele Schnellladestationen gibt es seit dem Jahr 2010 in Mecklenburg-Vorpommern (bitte einzeln aufschlüsseln nach Jahr, Anzahl, Standort und kW-Leistung)? a) Ist ein weiterer Ausbau des Ladenetzes für Normal- und Schnellladestationen geplant? b) Wenn ja, wie viele Normalladestationen und wie viele Schnellladestationen sind mit welcher kW-Leistung geplant und in welchem Zeitraum sollen diese errichtet werden (bitte einzeln aufschlüsseln nach Jahr, Anzahl, Standort und kW-Leistung)? Die Fragen 3, a) und b) werden zusammenhängend beantwortet. Das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung erfasst keine Ladestationen beziehungsweise Ladepunkte. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/999 3 Gemäß der Verordnung über technische Mindestanforderungen an den sicheren und inter-operablen Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen Ladepunkten für Elektromobile (Ladesäulenverordnung ) vom 9. März 2016 (Bundesgesetzblatt Seite 457 (BGBl. I S. 457)), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 1. Juni 2017 (BGBl. I S. 1520), haben die Betreiber von Normallade- und Schnellladepunkten den Aufbau und die Außerbetriebnahme der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen als Regulierungsbehörde anzuzeigen. Durch die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation , Post und Eisenbahnen werden die gemeldeten Ladepunkte im Laderegister unter https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Sachgebiete/ElektrizitaetundGas/Unternehmen_ Institutionen/HandelundVertrieb/Ladesaeulenkarte/Karte/Ladesaeulenkarte-node.html veröffentlicht und aktualisiert. Ferner bieten diverse Internetplattformen Übersichten zu den verfügbaren Ladepunkten an. Im Auftrag des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung wird derzeit eine Konzeption zur Ladeinfrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern erstellt. Ziel der Konzeption ist es, eine bedarfsgerechte Ausstattung Mecklenburg-Vorpommerns mit Ladeinfrastruktur sicherzustellen (siehe dazu Ziffer 77 der Koalitionsvereinbarung 2016 - 2021 zwischen SPD und CDU für die 7. Wahlperiode des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern sowie den Landtagsbeschluss zur Drucksache 7/528). Der Schwerpunkt der Aktivitäten der Landesregierung liegt somit im Bereich der konzeptionellen Grundlagen sowie bei der Unterstützung insbesondere von investiven Vorhaben. Der Ausbau und der Betrieb von Ladeinfrastruktur obliegen sodann anderen Akteuren wie beispielsweise Energieversorgern, privaten Unternehmen und Kommunen.