Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/1081 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort Anfrage der Abgeordneten Björn Thümler, Jörg Hillmer, Dr. Stephan Siemer, Ulf Thiele, Karin Bertholdes -Sandrock, Karl-Heinz Bley, Burkhard Jasper, Rudolf Götz, Lothar Koch, Gabriela Kohlenberg , Horst Schiesgeries, Astrid Vockert, Petra Joumaah und Heiner Schönecke (CDU), eingegangen am 11.11.2013 Wie sieht die Zukunft der regionalen Kulturförderung aus? Niedersachsen ist ein Flächenland. Daher ist die regionale Kulturförderung nach allgemeiner Auffassung von herausragender Bedeutung ist. Um kulturelle Projekte in den einzelnen Regionen Niedersachsens und im ländlichen Raum zu fördern, wurde die Mittelvergabe 2005 regionalisiert. Die regionale Kulturförderung wird in Zusammenarbeit mit den Landschaften und Landschaftsverbänden organisiert. Die Landschaften, Landschaftsverbände und der Regionalverband Harz, die sich in der Arbeitsgemeinschaft ALLviN zusammengeschlossen haben, die Region Hannover sowie die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz vergeben die Landesmittel. Das Land Niedersachsen, vertreten durch das Ministerium für Wissenschaft und Kultur, trifft mit den Einrichtungen dazu eine Zielvereinbarung. Mit der Zielvereinbarung vom 18. Dezember 2009 wurde die regionale Kulturförderung vom 1. Januar 2010 bis zum 31. Dezember 2013 vereinbart. Danach entscheiden die Einrichtungen bis zu einer Fördersumme von 9 999 Euro in eigener Verantwortung über die Ausgestaltung der regionalen Kulturförderung. Die Zuständigkeit für Projekte ab einer Fördersumme von 10 000 Euro und für solche von überregionaler Bedeutung obliegt dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur. Die Landschaften und Landschaftsverbände leiten für diese Projekte ihre Stellungnahmen an das Ministerium weiter. In den Jahren 2012 und 2013 wurden für die regionale Kulturförderung jeweils über 2,8 Millionen Euro an Landesmitteln zur Verfügung gestellt. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Welche Pläne verfolgt die Landesregierung bei der (Neu-)Gestaltung der Zielvereinbarung ab dem 1. Januar 2014? 2. Falls die Änderung der bestehenden Zielvereinbarung geplant ist, wie soll diese konkret nach den Vorgaben des Ministerium für Wissenschaft und Kultur aussehen? a) Wie werden sich nach den Vorgaben der Landesregierung die Zuständigkeiten der Einrichtungen und des Landes verändern? b) Wie werden sich nach den Vorgaben der Landesregierung zukünftig die Schwellenwerte für die Projektförderung verändern? c) Unter welchen Voraussetzungen soll zukünftig die Projektförderung in der Zuständigkeit der Einrichtungen erfolgen? d) Unter welchen Voraussetzungen soll zukünftig die Projektförderung in der Zuständigkeit des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur erfolgen? e) Wie wird sich die Mittelvergabe nach den Vorgaben der Landesregierung organisatorisch verändern? f) Welche Änderung plant die Landesregierung bei der finanziellen Ausgestaltung der regionalen Kulturförderung? g) Wie werden die Landesmittel nach den Vorgaben der Landesregierung an die jeweiligen Einrichtungen verteilt? 1 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1081 3. Liegen der Landesregierung bereits Stellungnahmen der Einrichtungen zu ihren Plänen vor, und wie haben sie sich inhaltlich positioniert? (An die Staatskanzlei übersandt am 19.11.2013 - II/725 - 496) Antwort der Landesregierung Niedersächsisches Ministerium Hannover, den 16.12.2013 für Wissenschaft und Kultur - M - 01 420-5/496 - Das Land Niedersachsen setzt auch in Zukunft darauf, den ländlichen Raum zu fördern und zu stärken. Die Landschaften und Landschaftsverbände in Niedersachsen sind Kulturträger und -förderer im umfassenden Sinne. Sie haben darin seit mehreren Jahrzehnten vielfältige Erfahrungen gesammelt, ihre regionalen Kompetenzen ausgebaut und dadurch ein hohes Wissens- und Vermittlungspotenzial in Sachen Regionalkultur entwickelt. Räumliche Nähe, hohe Kommunikations - und Informationsdichte, gute Vernetzung und vielfältige Kooperationen sind Voraussetzungen für kreative und innovative Prozesse. Der kulturelle Regionalisierungsprozess in Niedersachsen bedeutet Regionalisierung als „Selbstorganisation“. Die Landschaften, Landschaftsverbände und der Regionalverband Harz, die sich in der Arbeitsgemeinschaft ALLviN zusammengeschlossen haben , die Region Hannover und die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz sind für die regionale Kulturförderung aus Landesmitteln zuständig. Dies vorausgeschickt werden die Fragen namens der Landesregierung wie folgt beantwortet: Zu 1 und 2: Die zwischen Land und Landschaften geschlossenen Zielvereinbarungen sind bereits auf der bestehenden Grundlage um ein Jahr, bis zum 31.12.2014, verlängert worden. Die Zuwendung an den regionalen Träger ist damit, wie bislang auch, für regional bedeutende Kulturprojekte - einschließlich Vorhaben der kulturellen Bildung - im jeweiligen Zuständigkeitsgebiet zu verwenden. Sie ist ausschließlich für Projekte des professionellen Freien Theaters, der Theater- und Tanzpädagogik, der Museumsarbeit der nichtstaatlichen Museen, der Musik, der Literatur, der niederdeutschen Sprache, der Soziokultur, der Bildenden Kunst (ohne individuelle Künstlerförderung), der Kunstschulen sowie für Projekte der außerschulischen kulturellen Jugendbildung bestimmt. Das Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) wird in 2014 auf Basis der bestehenden Zielvereinbarungen in einen intensiven Dialog mit den Landschaften und Landschaftsverbänden eintreten, um gemeinsam und partnerschaftlich die neuen Zielvereinbarungen, die vom 01.01.2105 bis zum 31.12.2017 gelten werden, zu entwickeln. In diesem Dialog soll auch ausgelotet werden, ob und wenn ja inwiefern von den bestehenden Zielvereinbarungen abgewichen werden soll. Zu 3: Es liegen bislang keine detaillierten Stellungnahmen vor. Über Verfahren und Zeitablauf hinsichtlich der neuen Zielvereinbarungen befinden sich MWK und ALLvIN bereits in kontinuierlichem Austausch . Für Januar 2014 ist ein Gespräch der Kulturministerin mit den Präsidenten und Geschäftsführern der Landschaften und Landschaftsverbände zu den neuen Zielvereinbarungen avisiert. Dr. Gabriele Heinen-Kljajić (Ausgegeben am 08.01.2014) 2 Drucksache 17/1081 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort Anfrage der Abgeordneten Björn Thümler, Jörg Hillmer, Dr. Stephan Siemer, Ulf Thiele, Karin Bert-holdes-Sandrock, Karl-Heinz Bley, Burkhard Jasper, Rudolf Götz, Lothar Koch, Gabriela Kohlen-berg, Horst Schiesgeries, Astrid Vockert, Petra Joumaah und Heiner Schönecke (CDU), eingegan-gen am 11.11.2013 Wie sieht die Zukunft der regionalen Kulturförderung aus? Antwort der Landesregierung