Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/1181 

 

 

Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort 

Anfrage des Abgeordneten Christian Grascha (FDP), eingegangen am 16.12.2013 

ICE-Haltepunkt in Göttingen ab 2017 in Gefahr - Was unternimmt das Land Niedersachsen, 
damit der Süden nicht abgekoppelt wird? 

Die Region Göttingen und damit auch der Landkreis Northeim sind auf eine gut funktionierende Infrastruktur
 angewiesen. Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer pendeln täglich nach Hannover, 
Kassel, Göttingen oder Berlin. Direktverbindungen von und nach Göttingen sind nach Einschätzung 
vieler Nutzer wichtig.  

Ich frage die Landesregierung: 

1. Ist die Landesregierung über geplante Maßnahmen zur Einschränkung des ICE-Halts im Göttingen
 durch die Deutsche Bahn informiert? 

2. Hat die Landesregierung die Deutsche Bahn über die besondere Bedeutung des ICE-Haltepunktes
 in Göttingen hingewiesen, wenn ja, wann und in welcher Form? 

3. Welche weiteren Möglichkeiten wird die Landesregierung ergreifen, um eine Einschränkung 
des ICE-Halts zu verhindern? 

4. Gibt es Überlegungen, diese Einschränkungen der Infrastruktur durch die Deutsche Bahn im 
Rahmen des Südniedersachsenprogramms zu kompensieren? 

(An die Staatskanzlei übersandt am 19.12.2013 - II/725 - 552) 

Antwort der Landesregierung 

 Niedersächsisches Ministerium Hannover, den 27.01.2014 
für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
 - Z3-01424/0020/552/ 
 ICE Haltepunkt Göttingen - 

Für 2017 ist die Eröffnung der Neubaustrecke Halle/Leipzig–Erfurt–Nürnberg geplant. Aus Sorge 
über die möglichen Auswirkungen für den ICE-Halt Göttingen nach Inbetriebnahme der einleitend 
genannten Strecke, haben sich Stadt und Landkreis Göttingen am 26.11.2013 mit einem gemeinsamen
 Schreiben an die Deutsche Bahn AG gewandt und ihre Bedenken vorgetragen. Eine Durchschrift
 dieses Schreibens verbunden mit der Bitte um Unterstützung ist auch an Herrn Minister Lies 
übersandt worden. 

In dem Antwortschreiben der Deutschen Bahn AG vom 06.12.2013, das dem Wirtschaftsministerium
 vorliegt, versichert Herr Bischoping als Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn AG für 
die Länder Bremen und Niedersachsen im Auftrag für Herrn Dr. Grube, dass nach derzeitigem Planungsstand
 auch weiterhin eine stündliche Anbindung Göttingens an Berlin vorgesehen ist. Er bestätigt
 zudem, dass Göttingen auch in Zukunft sehr gut an das Fernverkehrsnetz der DB angebunden
 sein wird, und tritt damit den aktuellen Befürchtungen entgegen. 

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Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1181 
 

 

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt: 

Zu 1: 

Die Landesregierung geht davon aus, dass Maßnahmen zur Einschränkung des ICE-Halts in Göttingen
 durch die Deutsche Bahn AG nicht geplant sind. 

Zu 2: 

Nachdem bereits durch die Stadt und den Landkreis Göttingen die besondere Bedeutung des ICEHaltepunkts
 in Göttingen erfolgt und die Deutsche Bahn AG in ihrem Schreiben vom 06.12.2013 
den Befürchtungen über mögliche negative Auswirkungen der Inbetriebnahme der Neubaustrecke 
Halle/Leipzig–Erfurt–Nürnberg für den ICE-Halt Göttingen entgegengetreten ist, hat die Landesregierung
 davon Abstand genommen, die Deutsche Bahn AG darauf hinzuweisen. 

Zu 3: 

Da ein Handeln der Landesregierung zum derzeitigen Zeitpunkt nicht erforderlich ist, wird über Art 
und Umfang der Unterstützung der Kommunen und Bürger, in ihrem Bestreben Einschränkungen 
des ICE-Halts Göttingen entgegenzutreten, im Bedarfsfall entschieden. 

Zu 4: 

Entfällt, siehe Vorbemerkung. 

 

Olaf Lies 

 

(Ausgegeben am 03.02.2014) 2 


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	Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort
	Anfrage des Abgeordneten Christian Grascha (FDP), eingegangen am 16.12.2013
	ICE-Haltepunkt in Göttingen ab 2017 in Gefahr - Was unternimmt das Land Niedersachsen, damit der Süden nicht abgekoppelt wird?
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