Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/1409 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort Anfrage der Abgeordneten Belit Onay und Ottmar von Holtz (GRÜNE), eingegangen am 18.12.2013 Drittmittelforschung an Niedersachsens Hochschulen und Forschungseinrichtungen Die Süddeutsche Zeitung berichtet in ihrer Ausgabe vom 25. November 2013 darüber, dass das US-Militär Forschungsaufträge an deutschen Hochschulen und Forschungsinstituten finanzieren würde. Nach einem Bericht des NDR flossen auch Mittel des Pentagons für einen Forschungsauftrag an die Leibniz Universität Hannover. Der Hochschulpräsident Prof. Erich Barke hat diese Meldung mittlerweile bestätigt; weitere Informationen dazu stünden ihm aber nicht zur Verfügung. Im Zusammenhang damit stellt sich generell die Frage, inwieweit mit staatlichen Mitteln finanzierte Forschungseinrichtungen und Hochschulen ihrer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden können, inwieweit sie diese Fragen, insbesondere in dafür geeigneten hochschulinternen Gremien, reflektieren und inwieweit sie Transparenz über ihre Forschungsaufträge herstellen. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Gab es - mit Ausnahme der im Jahr 2000 durch das US-Verteidigungsministerium erteilten Forschungsaufträge - seit dem Jahr 2000 Kooperationen niedersächsischer Hochschulen oder Forschungseinrichtungen mit ausländischen Sicherheitsbehörden (bitte unter Angabe des Projekttitels, des Instituts/der Fakultät, der Dauer der Zusammenarbeit, des Finanzvolumens der einzelnen Aufträge und - soweit möglich - des Auftraggebers)? 2. Sind private Drittmittelgeber für Stiftungsprofessuren oder deutsche/ausländische Verteidigungsbehörden an niedersächsischen Hochschulen oder Forschungseinrichtungen bisher an der Konzeption von Curricula in Forschung und/oder Lehre beteiligt? Wenn ja: Bitte Art der Beteiligung, Projekttitel, Forschungseinrichtung und - soweit zutreffend - Fakultät nennen. 3. Wie viele als vertraulich eingestufte Forschungsprojekte im Bereich „Militär und Sicherheitsforschung “ gibt es derzeit an niedersächsischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen? 4. An welchen niedersächsischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen gibt es bereits sogenannte Zivilklauseln oder Friedensklauseln, mit denen sich die entsprechenden Institute einer Forschung ausschließlich zu zivilen Zwecken verpflichten? 5. Welche niedersächsischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen haben sich in ihrem Leitbild bereits zu ihrer gesellschaftlichen Verantwortung bekannt und für ihre Forschungsaktivitäten eine Plattform für einen wissenschaftlichen und ethischen Diskurs geschaffen, in Orientierung an bereits bestehenden Kommissionen für Forschungsfolgenabschätzungen und Ethik, wie es im aktuellen Hochschulentwicklungsvertrag vereinbart ist? a) Wie sehen diese Leitbilder und Plattformen im Einzelnen aus, und wie ist die Beteiligung von Studierenden sowie Doktorandinnen und Doktoranden in den jeweiligen Gremien sichergestellt ? b) Werden die genannten Gremien im Vorfeld von Vereinbarungen über Drittmittelkooperationen beteiligt? 6. Wie hoch ist der Anteil privater Drittmittel an der Gesamtfinanzierung der niedersächsischen Hochschulen aktuell (landesweit, nach Hochschultypen und aufgeschlüsselt nach Hochschulen )? 7. Welche Schritte hat die Landesregierung unternommen, um die niedersächsischen Hochschulen auf mehr Transparenz in der Drittmittelforschung zu verpflichten? (An die Staatskanzlei übersandt am 06.01.2014 - II/725 - 557) 1 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1409 Antwort der Landesregierung Niedersächsisches Ministerium Hannover, den 24.03.2014 für Wissenschaft und Kultur - M - 01 420-5/557 - Drittmittel spielen in der Forschung eine zentrale Rolle. Sie sind längst nicht mehr nur Mittel zum Zweck, um Forschungsprojekte, Erfindungen oder Publikationen zu ermöglichen, sondern gelten auch als Ausweis für gute Forschungsleistungen. Neben der Deutschen Forschungsgemeinschaft, dem Bund, der EU und weiteren Einrichtungen der Forschungsförderung unterstützen u. a. auch Unternehmen oder internationale Organisationen (z. B. die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) Projekte an niedersächsischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen . Auch sicherheitstechnische und militärische Forschungsprojekte werden - überwiegend im Rahmen der Auftragsforschung - durch Drittmittelgeber gefördert. Diese lassen sich begrifflich allerdings nur schwer eingrenzen und hinsichtlich ihrer militärischen Relevanz gibt es häufig große Interpretationsspielräume . So können große Teile der zivilen Forschung einen doppelten Nutzen im zivilen und im militärischen Bereich haben. Zu den im Rahmen der Kleinen Anfrage aufgeworfenen Fragen ist eine Umfrage bei den niedersächsischen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen durchgeführt worden. Die Einrichtungen wurden u. a. gebeten, eine Gesamtauflistung aller sicherheitstechnischen und militärischen Forschungsprojekte seit dem Jahr 2000 vorzulegen. Dabei wurde insbesondere nach Projekten gefragt, deren öffentliche und private Auftraggeber militärische Interessen nahelegen. Es wurden 19 Hochschulen und 45 außeruniversitäre Forschungseinrichtungen in Niedersachsen angeschrieben . 21 Einrichtungen, davon zehn Hochschulen und elf außeruniversitäre Forschungseinrichtungen , haben sicherheitstechnische und militärische Forschungsprojekte gemeldet, die in den beiliegenden Tabellen 1 und 2∗) aufgelistet sind, soweit sie nicht einer Vertraulichkeitsregelung unterliegen. Insgesamt haben die Hochschulen und außeruniversitären Einrichtungen 148 relevante Projekte gemeldet. Die Hochschulen haben für diese Projekte in dem Zeitraum von 2000 bis 2013 Drittmittel in Höhe von 25,3 Mio. Euro erhalten. Die gesamten Drittmitteleinnahmen der Hochschulen beliefen sich in dem Zeitraum auf etwa 5 Mrd. Euro. Die Drittmittelförderungen für sicherheitstechnische und militärische Forschungsprojekte machen demnach etwa 0,5 % der Gesamtdrittmitteleinnahmen in diesem Zeitraum aus. Dies vorausgeschickt, werden die Fragen namens der Landesregierung wie folgt beantwortet: Zu 1: Die Kooperationsprojekte mit ausländischen Sicherheitsbehörden sind in Tabelle 3 in der Anlage*) aufgelistet. Zu 2: In Niedersachsen sind keine Studienangebote bekannt, die eine direkte Verwendung der Absolventinnen und Absolventen in militärischen Kontexten vorsehen. Dies ist auch insofern plausibel, als die akademische Ausbildung von Offizierinnen und Offizieren an den Universitäten der Bundeswehr in Hamburg und München durchgeführt wird. Eine grundsätzliche Relevanz einzelner Studiengänge an niedersächsischen Hochschulen für einen solchen Verwendungsbereich ist damit nicht ausgeschlossen . Aus den im Rahmen der Studiengangsplanungen für neue Angebote vorzulegenden Kurzkonzepten haben sich bisher ebenfalls keine solchen Hinweise ergeben. Das Erstellen der Curricula liegt im Verantwortungsbereich der Hochschule, die jeweils auch eine Studiengangsverantwortliche oder ∗) Aus technischen Gründen (Umfang und Lesbarkeit) sind die Anlagen nicht abgedruckt, sondern nur im Internet und im Intra- net einsehbar. 2 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1409 einen Studiengangsverantwortlichen i. d. R. aus den Reihen der Professorenschaft benennt. Dessen ungeachtet erörtern die Hochschulen z. B. in enger Abstimmung mit Unternehmen - etwa Fachhochschulen in ihrer jeweiligen Region -, welcher Fachkräftebedarf besteht und welche Kompetenzen zukünftige Absolventinnen und Absolventen mitbringen sollten. Drittmittelgebern für Stiftungsprofessuren oder deutschen/ausländischen Verteidigungsbehörden wird kein Mitspracherecht an der Konzeption der Curricula in Forschung und/oder Lehre eingeräumt . An der Konzeption von Forschungsvorhaben wirken Drittmittelgeber insofern mit, als sie per Definition projektbezogen als Auftraggeber im Rahmen der Auftragsforschung die Zielanforderungen der zu erbringenden Forschungsleistungen spezifizieren. Zu 3: Von den insgesamt 148 gemeldeten Forschungsprojekten im Bereich Militär- und Sicherheitsforschung wurden 65 Projekte als vertraulich eingestuft. Als Gründe wurden die Einstufung als Verschlusssache oder vertragliche Regelungen zur Vertraulichkeit mit dem Kooperationspartner angeführt . Zu 4: Die Zivilklausel ist eine Selbstverpflichtung von wissenschaftlichen Einrichtungen, wie z. B. Universitäten , ausschließlich für zivile Zwecke zu forschen. In Niedersachsen haben die Universität Oldenburg (Grundordnung), die Hochschule Emden/Leer (Grundordnung), die Universität Göttingen einschließlich der Universitätsmedizin (Leitbild) und die Universität Lüneburg (Präambel der „Nachhaltigkeitsrichtlinien “) eine Zivilklausel eingeführt. Auch die Universität Hannover berücksichtigt das Thema in ihrem Leitbild. An der Universität Osnabrück befindet sich die Einführung einer Zivilklausel im Diskussionsprozess. Zu 5: Die Leitbilder der Hochschulen werden vom Präsidium und dem Senat beschlossen. Studierende sind als Statusgruppe im Senat vertreten. Doktorandinnen und Doktoranden werden über die Vertreterinnen und Vertreter der Statusgruppe der wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vertreten. Für die Hochschule für Bildende Künste Braunschweig, die Universität Vechta, die Hochschule Hannover und die Hochschule Hildesheim/Holzminden/Göttingen wird Fehlanzeige gemeldet. Die übrigen Hochschulen nehmen zu Frage 5 wie folgt Stellung: Technische Universität Braunschweig (TU BS): Die TU BS verweist in ihrem neuen Leitbild auf die gelebten Werte. Darin heißt es u. a.: – „Als Technische Universität suchen wir den Austausch mit Wirtschaft und Gesellschaft, wahren dabei aber unsere Unabhängigkeit. – Wir fühlen uns dem öffentlichen wissenschaftlichen und ethischen Diskurs über unsere Tätigkeit , insbesondere über unsere Lehr- und Forschungsaktivitäten, verpflichtet“ (https://blogs.tubraunschweig .de/strategie/). Technische Universität Clausthal (TU CL): Im Leitbild der TU CL finden sich folgende Aussagen: „Das in den vergangenen Jahren verfolgte und auch künftig gültige Entwicklungsleitbild der Technischen Universität besteht darin, die in der langen und erfolgreichen Zeit des Bestehens dieser Universität erworbene Lehr- und Forschungskompetenz in mathematisch-naturwissenschaftlichen und technischen Disziplinen zu festigen und weiterzuentwickeln sowie durch Schwerpunkte aus den Gebieten der Wirtschafts- und Umweltwissenschaften zu erweitern. Auf dieser Basis werden die Aufgaben der TU CL mit ökonomisch-ökologischer Systemkompetenz auf international hohem Niveau wahrgenommen. Damit ist die fachliche Ausrichtung der TU CL besonders geprägt von den aus der geschichtlichen Entwicklung entstandenen technischen Anwendungsfeldern in Lehre und Forschung, die sich mit den Stichworten ,Rohstoff- und Materialwissenschaften’ charakterisieren lassen. Die Vertiefung und 3 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1409 Erweiterung dieser Kernkompetenzen wird durch modernste Methoden und Verfahren auf den Gebieten der Informationstechnik, der Produkt- und Prozeßentwicklung, der physikalischen und chemischen Technologien, der Werkstoffe sowie der Energie und Umwelt verwirklicht.“ In folgendem Auszug der Leitlinien bekennt sich die TU CL zu ihrer gesellschaftlichen Verantwortung : „Leitlinie der Lehre ist die Aus- und Weiterbildung hochqualifizierter und verantwortungsbewußter Wissenschaftler und Fachleute für Wirtschaft und Gesellschaft sowie für Forschung und Lehre, die im internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig sind. Über die Ausbildung mittels einer modernen, die Möglichkeiten der Informationstechnik nutzenden Infrastruktur werden die Absolventen befähigt, in einer flexibilisierten und verteilten Berufswelt fachliche wie gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen. Die enge Verzahnung mit Wirtschaft und Industrie im Lehr- und Forschungsverbund garantiert eine praxisnahe und an Innovationen ausgerichtete Ausbildung.“ Näheres kann dem vollständigen Text auf der Homepage der TU CL entnommen werden unter: http://www.tu-clausthal.de/info/leitbild/leitlinien.shtml.de. Hochschule Emden/Leer: Das Leitbild der Hochschule beinhaltet den Punkt: „Gesellschaftliche Verantwortung und Nachhaltigkeit “. Die Hochschule setzt sich auf den verschiedenen Feldern der Hochschularbeit für eine nachhaltige Gesellschaftsentwicklung ein. Die Studierenden sollen dazu befähigt werden, gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen und ihr Handeln an den Grundsätzen einer nachhaltigen Entwicklung zu orientieren. Mit den Forschungsaktivitäten möchte die Hochschule einen Beitrag leisten zur Lösung der großen Zukunftsfragen in den Bereichen Technik, Wirtschaft und Gesellschaft in ihrer Vielfalt. Als Institution trägt die Hochschule dazu bei, die Idee der Nachhaltigkeit in der Region zu verankern. Zudem gibt es einen neu initiierten Gesprächskreis „Forschung und Verantwortung“ unter Leitung des Vizepräsidenten für Forschung und Wissenstransfer. Da der Senat über das Leitbild und die Grundordnung mit abstimmt, sind alle Statusgruppen, also auch Studierende, in den Entscheidungsprozess involviert. Durch die Tatsache, dass alle Forschungsanträge und Drittmittelverträge von der Hochschulleitung unterschrieben werden, wird eine Kontrolle wahrgenommen. Das Präsidium ist also immer involviert. Universität Göttingen: Die Zivilklausel wurde im Leitbild der Universität verankert. Das vollständige Leitbild, einschließlich Zivilklausel, ist auf der Homepage der Universität veröffentlicht (siehe: www.uni-goettin gen.de/de/leitbild/43883.html). Im Zuge seines Beschlusses zur Zivilklausel hat der Senat am 13.02.2013 außerdem zu Protokoll gegeben, dass Forschungsvorhaben mit erkennbar militärischem Zweck dem Präsidium der Universität bzw. dem Vorstand der Universitätsmedizin anzuzeigen sind. Hierüber ist einmal im Jahr in geeigneter Weise im Senat zu berichten. Dabei sind Forschungsvorhaben , deren Ergebnisse mittelbar oder sowohl für zivile als auch militärische Zwecke verwendbar sind (z. B. die Beteiligung an der Entwicklung sogenannter Dual-Use-Güter), ausschließlich dann anzuzeigen, wenn absehbar ist, dass die Ergebnisse militärisch verwendet werden sollen. Der Senat wird nach Gruppen direkt gewählt; ihm gehören damit auch zwei Mitglieder der Studierendengruppe und zwei der (wissenschaftlichen) Mitarbeitergruppe an. Diese Senatsmitglieder waren bei der Bearbeitung der Zivilklausel beteiligt; sie sind ebenso beteiligt bei der oben genannten Berichterstattung an den Senat. Die Initiative zur Zivilklausel ging maßgeblich von Vertreterinnen und Vertretern der Studierenden aus. Darüber hinaus ist an der Universität Göttingen die Einrichtung einer Ethikkommission in Vorbereitung. Es ist vorgesehen, die geplante Ethikkommission fallweise im Vorfeld von Vereinbarungen über Drittmittelkooperationen zu beteiligen. 4 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1409 Universitätsmedizin Göttingen (UMG): Die UMG verweist zunächst auf die Stellungnahme der Universität Göttingen. Die UMG hat im Dezember 2012 - im Rahmen einer Abfrage des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur (MWK) zu militärischen und sicherheitstechnischen Forschungsprojekten seit dem Jahr 2000 - eine Analyse ihrer Drittmittelprojekte erstellt mit dem Ergebnis, dass bisher keine Projekte mit erkennbar militärischem Zweck durchgeführt wurden. Die UMG wird im Rahmen ihrer administrativen Prüfung von Drittmittelprojekten und -aufträgen dafür Sorge tragen, dass Projekte mit möglichen militärischen Zwecken dem Vorstand angezeigt werden. Leibniz Universität Hannover (LUH): Eine Arbeitsgruppe des Senats der Leibniz Universität Hannover zur „Zivilklausel“ hat sich im Frühjahr 2013 des Themas angenommen und es intensiv und breit diskutiert. In den Diskurs einbezogen wurden Senats-Mitglieder aller Statusgruppen, aber auch Mitglieder, die nicht dem Senat angehören , wie die Leiterin Kommunikation und Marketing. Das Leitbild wurde in zwei Abschnitten (Präambel und Passus „Ethik der Wissenschaft“) ergänzt: – Präambel: „Wir verstehen uns als Gemeinschaft, die nach wissenschaftlicher Erkenntnis strebt und zur nachhaltigen, friedlichen und verantwortungsbewussten Lösung zentraler Zukunftsaufgaben beitragen will.“ – Passus „Ethik der Wissenschaft - wir handeln verantwortungsbewusst“: „Durch unsere Lehre und Forschung wollen wir dem friedlichen Zusammenleben der Menschen dienen und dazu beitragen, die drängenden Fragen unserer Zeit zu beantworten. Dabei ist uns die Freiheit von Forschung und Lehre ein wertvolles Gut. Sie verlangt von uns die kritische Reflexion und die Abschätzung der Folgen unseres Handelns. Wir streben für unsere Universität hohe Standards wissenschaftlicher Integrität an.“ Die Ergänzung des Leitbildes wurde vom Präsidium und dem Senat beschlossen. Studierende sind als Statusgruppe im Senat vertreten. Doktorandinnen und Doktoranden werden über die Vertreterinnen und Vertreter der Statusgruppe der wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vertreten . Die Zentrale Ethik-Kommission der LUH ist ein unabhängiges Gremium, das die ethische Zulässigkeit von Forschungsvorhaben am Menschen und mit Daten vom Menschen, die an der LUH durchgeführt werden sollen, vor deren Durchführung prüft und beurteilt. Das Vorgehen der Zentralen Ethik-Kommission orientiert sich an der Geschäftsordnung der Ethik-Kommission der Deutschen Gesellschaft für Psychologie. Die Ethikkommission setzt sich aus fünf Professorinnen und Professoren zusammen, durch die das Spektrum der Fächer der Universität repräsentiert ist. Die Mitglieder werden vom Präsidium der LUH für drei Jahre bestimmt. Es gibt an der LUH kein Gremium für Forschungsfolgenabschätzungen. Medizinische Hochschule Hannover (MHH): Im Leitbild der MHH finden sich folgende Aussagen: „Unser übergeordnetes Ziel ist es, Kranken und Ratsuchenden zu helfen. Die drei Aufgabenbereiche Lehre, Forschung und Krankenversorgung tragen gemeinsam zur Erreichung dieses Zieles bei. Die Lehrtätigkeit im Studium und der Unterricht an den Schulen dient der praxisnahen Ausbildung für die Krankenversorgung und der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses. Die Forschung dient dem Erkenntnisgewinn über Natur und Ursachen von Krankheiten. Ihre Ergebnisse fließen kontinuierlich in Krankenversorgung und Lehre ein. Die Achtung vor der Würde jeder und jedes Einzelnen findet ihren Ausdruck in respektvoller und freundlicher Hinwendung. Wir treten offen gegen jede Benachteiligung von Menschen auf. Vielfalt wird anerkannt und als Gewinn für den Arbeitserfolg und das Arbeitsklima wahrgenommen. Der Abbau von Benachteiligung und die Gleichstellung von Frauen und Männern sind für uns handlungsleitend. Wir achten unsere Umwelt und tragen zu deren Erhalt bei. Über die Sorge für den Einzelnen hinaus tragen wir Verantwortung für den gesellschaftlichen Umgang mit Gesundheit, Krankheit, Behinderung und Sterben. Die MHH steht im Dialog mit der Öffentlichkeit und fördert damit die gesellschaftliche Meinungsbildung zu medizinischen und ethischen Themen.“ 5 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1409 Das Leitbild der MHH wird durch die akademischen Gremien der Hochschule beschlossen unter Beteiligung aller Statusgruppen der Hochschule. Ein ethischer Diskurs findet in der klinischen Medizin im „Klinischen Ethik-Komitee“ der MHH statt. Allerdings geht es hierbei naturgemäß um klinisch -ethische Fragestellungen. Vereinbarungen über Drittmittelkooperationen werden i. d. R. nicht im Vorfeld mit den Gremien abgestimmt - einzig wenn eine Grundausstattung für die Durchführung des Projektes seitens der Hochschule getragen werden muss, sind sowohl die Forschungskommission als auch der Senat zu beteiligen. Hochschule Musik, Theater und Medien Hannover: Der Senat der Hochschule hat in einer der letzten Senatssitzungen das Thema „Neufassung des Leitbildes“ aufgerufen. Die Hochschulleitung wird diesen Tatbestand aufgrund der Kleinen Anfrage als Material in die hierzu gebildete Arbeitsgruppe des Senats einfließen lassen. Tierärztliche Hochschule Hannover (TiHo): Im Leitbild der TiHo gibt es einen Absatz, der auf die gesellschaftliche Verantwortung hinweist: „Patientenversorgung und gesellschaftliche Verpflichtung; Die TiHo nimmt im Rahmen der Prophylaxe und der Therapie von Erkrankungen eine Vorreiterposition ein. Bei der Erfüllung öffentlicher Aufgaben im Rahmen der Tierseuchenbekämpfung, der Lebensmittelsicherheit sowie des Verbraucherschutzes ist die TiHo der erste Ansprechpartner.“ Eine besondere wissenschaftliche Aufgabe sieht die TiHo in der Verbesserung von Tierschutz und Tierhygiene. Eine Plattform für den wissenschaftlichen und ethischen Diskurs hat die Hochschule durch ihre Seminare und Tagungen auch im Bereich der Ethik im Zusammenhang mit Tierschutz für die Fachöffentlichkeit. Eine Plattform in Form einer Kommission für Forschungsfolgenabschätzung und Ethik besteht noch nicht. Universität Hildesheim: An der Universität Hildesheim existiert im Fachbereich Erziehungs- und Sozialwissenschaften eine Ethikkommission. Sonstige Diskussionsplattformen der angesprochenen Thematik existieren nicht. Hochschule Wilhelmshaven/Oldenburg/Elsfleth (Jade Hochschule): An der Jade Hochschule gibt es ein Leitbild. (Das Leitbild der Vorgängerhochschule Oldenburg /Ostfriesland/Wilhelmshaven wurde gemäß Vereinbarung auf die Jade Hochschule bis zur Implementierung eines neuen Leitbildes übertragen.) In diesem Leitbild werden die Themen Forschungsfolgenabschätzung und Ethik nicht explizit abgebildet. Kooperationsvereinbarungen werden an der Jade Hochschule durch das Referat 4, Forschung und Transfer nach § 22 des Niedersächsischen Hochschulgesetzes geprüft und durch das Präsidium genehmigt. Universität Lüneburg: Die Debatte zur Einführung einer Zivilklausel stand im Zusammenhang mit einer universitätsweiten Diskussion zum Thema ethisches Handeln und Nachhaltigkeit. Der Senat hatte nach einer ersten Aussprache zum Thema Zivilklausel die Senatskommission Nachhaltigkeit beauftragt, einen Gesamtvorschlag zum Thema ethisches Handeln und Nachhaltigkeit zu erarbeiten. In diesen Vorschlag wurden die Überlegungen einer studentischen Arbeitsgemeinschaft zum Thema „Kooperationen mit Unternehmen und Organisationen“ aufgenommen. Zudem gibt es an der Universität Lüneburg folgende Stellen, die sich mit dem Thema „Gute wissenschaftliche Praxis“ beschäftigen: 1. Die Universität stellt ihren Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern zwei Ombudspersonen zur Seite. Beide arbeiten ehrenamtlich und unabhängig und können Verstöße gegen die Richtlinie an die universitätsinterne Ethik-Kommission weiterleiten. Sie sind die erste Anlaufstelle für die Universitätsmitglieder, wenn ein Verdacht des Verstoßes gegen die Ethikrichtlinie vorliegt. 2. Der Ethikbeirat gewährt Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der Universität Hilfe und Beratung in Bezug auf ethische und rechtliche Aspekte ihrer Forschung, insbesondere bei Forschung am Menschen. Der Ethikbeirat wird auf Antrag der Wissenschaftlerin bzw. des Wissenschaftlers tätig. 6 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1409 3. Die Kommission zur Untersuchung von Fällen wissenschaftlichen Fehlverhaltens überwacht die Regeln zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis und entscheidet, ob die vorgebrachten Fälle zu wissenschaftlichem Fehlverhalten zählen. Carl von Ossietzky Universität Oldenburg: Die Carl von Ossietzky Universität bekennt sich in ihrem Leitbild zur gesellschaftlichen Verantwortung von Forschung und Lehre: „Die Carl von Ossietzky Universität Oldenburg bekennt sich, in der Tradition ihres Namensgebers, zu einer aktiven gesellschaftsorientierten Rolle der Wissenschaft. Als Stätte exzellenter Forschung und Lehre reflektiert sie die Bedeutung ihres Wirkens im gesellschaftlichen Kontext.“ Die Kommission für Forschungsfolgenabschätzung und Ethik/Wissenschaftliches Fehlverhalten (Ethikkommission) an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg ist eine Kommission des Senats und paritätisch (4:1:1:1) besetzt. Alle Drittmittelanträge werden über die jeweilige Fakultät an den Senat zur Anzeige gegeben. Alle Gremien sind paritätisch besetzt. Formale Forschungskooperationen vertraglicher Art durchlaufen den üblichen Gremiengang inklusive Einbeziehung des Rechtsreferats. Universität Osnabrück: Ein Leitbild im engeren Sinne gibt es nicht - aber dennoch hat die Universität mit der EthikKommission eine Plattform für einen wissenschaftlichen und ethischen Diskurs geschaffen. Die Ethikkommission gewährt Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern Hilfe durch die Beratung und Beurteilung ethischer und gegebenenfalls rechtlicher Aspekte biomedizinischer und psychologischer Forschung am Menschen. Die Mitglieder der Kommission werden vom Präsidenten der Universität Osnabrück bestellt. Studierende und Promovierende sind mitgliedschaftlich nicht vertreten. Auf Antrag werden die genannten Gremien im Vorfeld von Vereinbarungen über Drittmittelkooperationen beteiligt. Hochschule Osnabrück: Im Rahmen der Umsetzung des seit 01.01.2014 geltenden Hochschulentwicklungsvertrages wird aktuell eine Ethikkommission initiiert, die bei kritischen Fragestellungen zu Drittmittelprojekten und -kooperationen konsultiert wird. Die genaue Zusammensetzung der Kommission, einschließlich der Beteiligung von Doktorandinnen und Doktoranden, ist noch nicht endgültig geklärt. Hochschule Braunschweig/Wolfenbüttel (Ostfalia): Die Ostfalia hat sich in ihrem Leitbild zu ihrer gesellschaftlichen Verantwortung bekannt (siehe: http://www.ostfalia.de/cms/de/overview/mission.html). Die Hochschule hat eine Ethikkommission ins Leben gerufen, die die ethischen Aspekte bei Forschungsvorhaben an Menschen beurteilt. Das Vorgehen der Ethikkomission wurde in einer Ordnung geregelt. Eine Plattform für einen Diskurs zu dieser Thematik unterhält die Ostfalia nicht. Zu 6: Im Jahr 2011 betrug der Anteil von Drittmitteln „privater Mittelgeber“ an den gesamten laufenden Aufwendungen 2,44 %. In der Hochschulfinanzstatistik werden die Drittmittel nach folgenden Mittelgeberarten erhoben: – vom Bund für die Förderung der „Wissenschaft“, „Forschung und Lehre“ (ohne Zuweisungen nach dem Hochschulbauförderungsgesetz, Überlastprogramm, dem Graduierten- und Bundesausbildungsförderungsgesetz sowie für die sonstige Förderung von Studenten), – von der Bundesanstalt für Arbeit, soweit hieraus Personal mit Lehr- und Forschungsaufgaben finanziert wird, – von Ländern für Lehr- und Forschungszwecke (ohne Mittel vom Träger der Hochschule), – von Gemeinden, Gemeinde- und Zweckverbänden für Lehr- und Forschungszwecke (d. h. ohne Erstattungen für Sportanlagen, Bibliotheken u. dgl.), 7 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1409 – von sonstigen öffentlichen Bereichen für Lehr- und Forschungszwecke (z. B. European Recovery Programm/ERP, Lastenausgleichsfonds, Sozialversicherung), – von der Deutschen Forschungsgemeinschaft – für Sonderforschungsbereiche, – für Graduiertenkollegs, für Habilitanden-, Postdoktoranden- und Doktorandenstipendien, – Exzellenzinitiative, – für Normal- und Schwerpunktverfahren, sonstige Förderverfahren, – von der Europäischen Union, – von anderen internationalen Organisationen (z. B. Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Vereinte Nationen), – von Hochschulfördergesellschaften, – von Stiftungen u. dgl., – von der gewerblichen Wirtschaft und sonstigen Bereichen für Lehr- und Forschungszwecke (ohne Einnahmen für Materialprüfungen u. dgl., aus Veröffentlichungen, Gebühren, aus wirtschaftlicher Tätigkeit und aus Vermögensveräußerungen). Als private Drittmittel wurden die vier letztgenannten Mittelgeberarten definiert. Die Daten nach Hochschulen und Hochschularten sind der Tabelle 4 in der Anlage∗) zu entnehmen. Zu 7: Mit dem am 12. November 2013 abgeschlossenen Hochschulentwicklungsvertrag haben sich die Landesregierung und die Hochschulen in § 1 über Leitlinien und Zielvorstellungen der Hochschulentwicklung in Niedersachsen für die Vertragslaufzeit (01.01.2014 bis 31.12.2018) geeinigt. Zu den Leitlinien gehört u. a. auch, Transparenz in der Forschung zu gewährleisten. Dazu heißt es im Hochschulentwicklungsvertrag: „Die niedersächsischen Hochschulen ermöglichen eine öffentliche Auseinandersetzung um Forschungsaufträge , Forschungsgegenstände und die Abschätzung potenzieller Folgen bei der Anwendung von Forschungsergebnissen durch den allgemein möglichen Zugang zu Ergebnissen öffentlich geförderter Forschungsvorhaben. Sie entwickeln gemeinsam mit den Universitätsbibliotheken eine Open-Access-Strategie und stellen Transparenz darüber her, wer in wessen Auftrag mit welcher Fragestellung forscht. Alle niedersächsischen Hochschulen werden sich in ihrem Leitbild zu ihrer gesellschaftlichen Verantwortung bekennen und für ihre Forschungsaktivitäten eine Plattform für einen wissenschaftlichen und ethischen Diskurs schaffen, in Orientierung an bereits bestehenden Kommissionen für Forschungsfolgenabschätzungen und Ethik. Dabei wird auch die Beteiligung von Studierenden sowie Doktorandinnen und Doktoranden gewährleistet.“ Der Hochschulentwicklungsvertrag ist zum 01.01.2014 in Kraft getreten. Das MWK befindet sich mit den Präsidentinnen und Präsidenten der niedersächsischen Hochschulen im Austausch darüber, welche weiteren Schritte die einzelnen Hochschulen zu den vereinbarten Zielen planen (z. B. Überarbeitung der Leitbilder sowie Einführung geeigneter Plattformen für einen intensivierten Diskurs.) Dr. Gabriele Heinen-Kljajić ∗) Aus technischen Gründen (Umfang und Lesbarkeit) sind die Anlagen nicht abgedruckt, sondern nur im Internet und im Intra- net einsehbar. 8 (Ausgegeben am 03.04.2014) Tabelle 1 Sicherheitstechnische und militärische Forschungsprojekte an niedersächsischen Hochschulen seit 2000 Stand: 31. Dezember 2013 Einrichtung Institut/Professur Auftraggeber Projekttitel Laufzeit Fördersumme/ Drittmittelerträge TU Braunschweig Institut für Psychologie Bundesministerium der Verteidigung vertreten durch PSZ III 6 - Referat Wehrpsychologie Evaluation eines Präventivprogramms zur Paarbeziehung von Soldaten und ihren Partnerinnen im Zusammenhang mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr 2011 - 2013 42.318 € TU Braunschweig Institut für Psychologie BMBF Entwicklung und Validierung standardisierter Persönlichkeitstestverfahren zur Personalauswahl und Weiterbildung von Fachleuten für Flughafensicherheit 01.07.2013 - 31.12.2015 108.168 € TU Braunschweig BITZ GmbH Wehrwissenschaftliches Institut für Schutztechnologien Munster / Bundeswehr Affinitäts- und Stabilisierungssteigerung von Detektionsmolekülen 01.07.21012 - 30.11.2014 170.839 € TU Braunschweig Institut für Biochemie, Biotechnologie und Bioinformatik Wehrwissenschaftliches Institut für Schutztechnologien Munster / Bundeswehr Single chain Antikörper für Schnellnachweis und Differenzierung von aviären Influenzaviren 01.04.2009 - 30.09.2012 353.549 € TU Braunschweig Institut für Biochemie, Biotechnologie und Bioinformatik EU AntibotABE: Neutralizing antibodies against Botulinum toxis A, B, E 01.09.2010 - 31.08.2014 418.360 € TU Braunschweig Institut für Biochemie, Biotechnologie und Bioinformatik Wehrwissenschaftliches Institut für Schutztechnologien Munster / Bundeswehr Herstellung von anti-Virus-Antikörpern aus universellen Antikörper-Genbibliotheken 01.01.2004-31.12.2008 19.400 € TU Braunschweig Institut für Biochemie, Biotechnologie und Bioinformatik Wehrwissenschaftliches Institut für Schutztechnologien Munster / Bundeswehr Ermittlung der Affinität von vorhandenen B-relevaten monoklonalen Antikörpern und scFvs miitels BIAcorePlasmonresonanz Verfahren. 01.01.2004-31.12.2008 30.000 € TU Braunschweig Strömungsmechanik European Office of Aerospace Research and Development, USA Hypersonice Transition Experiments in 3D Cone Flow with New Measurement Techniques 4/2009-4/2012 117.951 € TU Braunschweig Strömungsmechanik European Office of Aerospace Research and Development, USA Perching Experiment at Low Reynolds Number 11/2009-10/2010 37.856 € TU Braunschweig Institut für Luft- und Raumfahrtsysteme Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung Debris-Risikoanalyse für das SAR-Lupe-Projekt 29.07.2002 bis 25.10.2002 30.000 € TU Braunschweig Institut für Luft- und Raumfahrtsysteme Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung Untersuchungen zur Identifierzierung und Klassifizierung von Space Debris 01.09.2009 bis 26.11.2009 46.825 € TU Braunschweig Institut für Luft- und Raumfahrtsysteme Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung Vorbereitung und Durchführung des Sonderlehrganges SO 02.2011 für Personal des Weltraumlagezentrum 01.10.2011 bis 30.09.2012 160.000 € TU Braunschweig Institut für Luft- und Raumfahrtsysteme VEGA GmbH Schulung für das Personal des Weltraumlagezentrums in den SW Tools MASTER und PROOF 24.02.2012 bis 31.12.2012 27.089 € TU Braunschweig Institut für Luft- und Raumfahrtsysteme Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung Steroskopische Visualisierung der Weltraummüllumgebung 01.10.2012 bis 28.11.2012 26.048 € TU Braunschweig Institut für Luft- und Raumfahrtsysteme Cassidian System zur Überwachung des niedrigen Erdorbits mittels Radar 01.10.2013 bis 01.10.2014 10.000 € TU Braunschweig Institut für Luft- und Raumfahrtsysteme Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) BAAINBw Lehrgang 07.10.2013 bis 18.10.2013 8.086 € TU Braunschweig Institut für Hochfrequenztechnik AIF (BMWI) ProInno2 KFZ-Breitbandantenne 1.3.2008-28.2.2010 93.608 € TU Braunschweig Institut für Hochfrequenztechnik Rheinmetall W&M GmbH Phasenschieber 1.11.2007-31.12.2007 33.600 € TU Braunschweig Institut für Hochfrequenztechnik Rheinmetall W&M GmbH Vivaldi-Antenne 22.2.2007-31.12.2007 57.383 € TU Braunschweig Institut für Hochfrequenztechnik HP Marketing und Consulting GmbH HF-Quellen (Vorprojekt) 01.01.2008 - 30.04.2008 9.500 € TU Braunschweig Institut für Hochfrequenztechnik HP Marketing und Consulting GmbH HF-Quellen (Weiterarbeit) 01.05.2008 - 31.01.2009 107.000 € TU Braunschweig Institut für Hochfrequenztechnik Rheinmetall W&M GmbH Optische Verzögerungsstrecke 15.03.2007 - 15.12.2007 73.600 € TU Braunschweig Institut für Hochfrequenztechnik Rheinmetall W&M GmbH Elektrischer Pulsdetektor 01.06.2008 - 31.01.2009 51.000 € TU Braunschweig Institut für Hochfrequenztechnik Nationales Forschungsprogramm „Forschung für die zivile Sicherheit“ Handheld-Terahertz-Spektrometer zur Detektion von explosiven Flüssigkeiten 01.01.2008 – 31.12.2010 250.000 € TU Braunschweig Institut für Hochfrequenztechnik AIF (BMWI) ZIM Entwicklung von Mobilfunk-Blockern für Gefängnisse 1.4.2010 - 30.9.2012 143.504 € TU Braunschweig Institut für Hochfrequenztechnik HP Marketing und Consulting GmbH HF Quellen (Weiterentwicklung) 1.8.2009-31.5.2010 128.891 € TU Braunschweig Institut für Hochfrequenztechnik HP Marketing und Consulting GmbH HF-Quellen (Frequenzerweiterung) 1.11.2010-31.3.2012 140.000 € TU Braunschweig Institut für Hochfrequenztechnik Rheinmetall W&M GmbH Dislozierte Steuerung und Überarbeitung Phasenschieber 1.8.2011-15.11.2011 78.000 € TU Braunschweig Institut für Hochfrequenztechnik Rheinmetall W&M GmbH Korrelator und Phasenschieber 27.8.2012-31.12.2012 43.000 € 1 TU Braunschweig Institut für Geophysik und extraterrestrische Physik Geofact GmbH (formaler Auftraggeber) Vergleichende Untersuchung von Programmen für die Auswertung von flächenhaft aufgenommenen geomagnetischen Daten in der Kampfmittelsuche 01.09.2010 -30.06.2012 28.119 € TU Braunschweig Institut für Nachrichtentechnik BMWi Audio-Radar 01.10.2012-15.02.2015 174.000 € TU Braunschweig Gauß-IT-Zentrum BMBF VESPER (Verbesserung der Sicherheit von Personen in der Fährschiffahrt) 01.03.2008-28.02.2011 124.400 € TU Braunschweig Gauß-IT-Zentrum BMBF VESPER PLUS, TP"Simulationsbasierte Visualisierung für sicherheitsrelevante Prozesse" 01.09.2011 - 31.08.2014 233.937 € Die TU Braunschweig hat 2 weitere vertraulich zu behandelnde Projekte mit einer Fördersumme von insgesamt 190.400 € gemeldet. Die TU Clausthal hat 11 Projekte gemeldet, die alle vertraulich zu behandeln sind. Die Fördersumme beträgt insgesamt: 4.051.914 €. Universität Göttingen Department für Nutztierwissenschaft Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung Entwicklung von humanisierten bzw. humanen mono- und bispezifischen rekombinanten Antikörpern zur Prophylaxe und Therapie von Orthopockenvirus-Infektionen 01.10.2004 - 31.12.2009 530.261 € Universität Göttingen Department für Nutztierwissenschaft Wehrwissenschaftliches Institut für Schutztechnologien - ABC-Schutz, Munster Antipox-Single-Chain-Binder im Immunassay zum Nachweis von Orthopockenviren 01.08.2008 - 31-12.2009 30.000 € Universität Göttingen Institut für anorganische Chemie Wehrwissenschaftliches Institut für Schutztechnologien - ABC-Schutz, Munster Katalytische Zersetzung von chemischen Kampfstoffen 25.07.2011 - 15.11.2011 24.966 € Universität Göttingen Deutsche Forschungsgemeinschaft (Graduiertenkolleg 1023) 01.11.2004 - 30.06.2014 187.960 € EU 01.03.2012 - 31.08.2012 20.000 € Universität Göttingen Universitätsmedizin: Arbeits-, Sozial- und Umweltmedizin Bundespolizeipräsidium Nord, Bad Bramstedt Bewertung der Folgen eines Gefahrgutunfalls vom 9.9.02 für die Einsatzkräfte "Hämoglobinaddukte von Epichlorhydrin - Bundespolizei". 2006 - 2009 22.000 € Universität Göttingen Universitätsmedizin: Vegetative Physiologie und Pathophysiologie Sanitätsamt der Bundeswehr, Fraunhofer Institut München Physiologie u. Pathophysiologie d. zentralen cholinergen Modulation der Atmungsfunktionen im Hinblick auf den Atemstillstand bei Organaphosphatvergiftung im Tiermodell 05/2007 - 04/2010 413.600 € Universität Göttingen Universitätsmedizin: Arbeits-, Sozial- und Umweltmedizin Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Evaluierung von Humanbiomonitoring-Methoden und von biologischen Grenzwerten für den Bevölkerungsschutz 09/2008 - 08/2009 88.000 € Universität Göttingen Universitätsmedizin: Virologie BMBF Verbundprojekt: Szenario-orientierte Notfall Diagnostik für Feldeinsatz (SONDE) - Teilvorhaben: Nukleinsäurenachweis 09/2008 - 08/2011 1.525.300 € Universität Göttingen Universitätsmedizin: Arbeits-, Sozial- und Umweltmedizin BMBF Verbundprojekt: Webbasierte interdisziplinäre Informationsund Ausbildungsplattform für Schutz- und Rettungskräfte, medizinisches Personal sowie die Bevölkerung zur Vorbereitung auf Großschadenslage - Teilvorhaben CBRNE - Gefahrenlagen 06/2009 - 05/2012 71.000 € Universität Göttingen Universitätsmedizin: Virologie Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr Entwicklung eines Bunyavirus-spezifischen Echtzeit PCR und genussspezifischer Echtzeit-PCR für die BunyavirusGattungen Nairovirus, Phlebovirus, Orthobunyavirus und Hantavirus auf der Basis konservierter Polymersae-Gens (LSegment ) 05/2013 - 12/2013 333.500 € Universität Göttingen Universitätsmedizin: Arbeits-, Sozial- und Umweltmedizin Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Implementierung des Humanbiomonitoring in den Bevölkerungsschutz - Implementierung HBM 06/2013 - 05/2014 40.000 € Die Universität Göttingen hat 1 weiteres vertraulich zu behandelndes Projekt mit einer Fördersumme von insgesamt 160.000 € gemeldet. Hochschule Hannover Fakultät Elektrotechnik / Grundlagen der Elektrotechnik Wehrwissenschaftliches Institut, Munster Theoretische Untersuchungen an offenen Wellenleitern 2010 11.900 € Hochschule Hannover Fakultät Elektrotechnik / Grundlagen der Elektrotechnik Wehrwissenschaftliches Institut, Munster Wellenausbreitung in offenen Wellenleitern 2011 11.900 € Institut für Mathematische Stochastik Statistische und kryptografische Methoden zur Fingerarbdruckanalyse 2 Tabelle 1 Sicherheitstechnische und militärische Forschungsprojekte an niedersächsischen Hochschulen seit 2000 Stand: 31. Dezember 2013 TU Braunschweig Institut für Hochfrequenztechnik Rheinmetall W&M GmbH Triggerschaltung 01.10.2012 - 30.11.2012 5.387 € Hochschule Hannover Fakultät Elektrotechnik / Grundlagen der Elektrotechnik AUTOFLUG GmbH IHMAS, Innovative High Power Microwave Antenna Structure 2013 - 2015 180.000 € Leibniz Universität Hannover Institut für Systems Engineering, Institut für Photogrammetrie und GeoInformation, Institut für Kartographie und Geoinformatik "Forschung für die zivile Sicherheit“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) Verteilte, vernetzte Kamerasysteme zur in situ-Erkennung Personen-induzierter Gefahrensituationen (CamInSens) 01.04.2010 - 31.03.2013 1.140.452 € Leibniz Universität Hannover Institut für Grundlagen der Elektrotechnik und Messtechnik "Forschung für die zivile Sicherheit“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) „Elektromagnetischer Schutz für Verkehrsinfrastrukturen (EMSIN)“ 01.04.2010 - 31.03.2013 337.581 € Leibniz Universität Hannover Institut für Soziologie, Laboratorium für Informationsverarbeitung "Forschung für die zivile Sicherheit“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) „ASEV - Automatische Situationseinschätzung für ereignisgesteuerte Videoüberwachung“ 01.05.2010 - 30.04.2013 1.485.013 € Leibniz Universität Hannover Institut für Photogrammetrie und GeoInformation DFG „QTrajectores“, Teilprojekt „Detektion und Verfolgung von Personen in komplexen Bildsequenzen“ 01.07.2010 - 30.06.2012 152.116 € Leibniz Universität Hannover Institut für Kartographie und Geoinformatik DFG „QTrajectores“, Teilprojekt „Dezentrale Bestimmung von Bewegungsmustern aus Trajektorien“ 01.11.2010 - 31.10.2012 157.000 € Leibniz Universität Hannover Institut für Photogrammetrie und Geoinformation Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG) und Amt für Geoinformationswesen der Bundeswehr (AGeoBw) Entwicklung eines Verfahrens zur Qualitätssicherung topografischer Vektordaten 01.01.2011-31.12.2012 50.000 € Leibniz Universität Hannover Institut für Rechtsinformatik 7. Forschungsrahmenprogramms der EUKommission Bereich „Sicherheit“ “SMART - Scalable Measures for Automated Recognition Technologies” 01.06.2011 - 31.05.2014 163.518 € Leibniz Universität Hannover Institut für Rechtsinformatik 7. Forschungsrahmenprogramms der EUKommission Bereich „Sicherheit“ “RESPECT - Rules, Expectations & Security through PrivacyEnhanced Convenient Technologies” 01.01.2012 - 31.12.2014 158.282 € Leibniz Universität Hannover Institut für Grundlagen der Elektrotechnik und Messtechnik 7. Forschungsrahmenprogramms der EUKommission Bereich „Sicherheit“ “STRUCTURES - Strategies for The impRovement of critical infrastrUCTUre Resilience to Electromagnetic attackS” 01.07.2012 - 30.06.2015 281.476 € Die Leibniz Universität Hannover hat 26 weitere vertraulich zu behandelnde Projekte mit einer Fördersumme von insgesamt 6.928.456 € gemeldet. Tierärztliche Hochschule Hannover Institut für Lebensmittelqualität und Sicherheit Sanitätsamt der Bundeswehr Nachweis von Noroviren in klinischen Proben humanmedizinischer Provenienz, in Umgebungsproben und in Lebensmitteln zur Aufklärung von Übertragungswegen 2007-2010 185.000 € Tierärztliche Hochschule Hannover Institut für Lebensmittelqualität und Sicherheit Sanitätsamt der Bundeswehr Schnellnachweis von Lebensmittelinfektionserregern mittels PCR im Einsatz 2009-2013 261.000 € Tierärztliche Hochschule Hannover Institut für Lebensmittelqualität und Sicherheit Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr Entwicklung von sensitiven Nachweisverfahren für Hepatitis EViren in Lebensmitteln, Trinkwasser und Umgebungsproben 2013-2015 276.000 € Tierärztliche Hochschule Hannover Institut für Terrestrische und Aquatische Wildtierforschung Wehrtechnische Dienststelle für Schiffe und Marinewaffen der Bundeswehr in Eckernförde Untersuchung der Beeinflussung der Meeressäuger durch aktives Sonar im Rahmen des EDA-Projektes „Protection of marine mammals" 2008-2013 201.000 € Leuphana Universität Lüneburg Institut für Mathemtik und ihre Didaktik Friedrich-Schiller-Universität Jena (im Rahmen einer Projektförderung des Bundesministeriums für Verteidigung) Revision des Verfahrens Mathematischer Kenntnis- und Wissenstest (MathKT) für die Offiziersausbildung 15.07.2013 - 14.07.2014 62.605 € Carl von Ossietzky Universität Oldenburg Institut für Biologie und Umweltwissenschaften, Institut für Physik DARPA (Defense Advanced Research Projects Agency (QuBE: N66001-10-1-4061)) über University of Oxford Quantum Effects in Magnetoreception September 2010-März 2014 1.500.000 US Dollar Hochschule Osnabrück Fakultät Ingenieurwissenschaften und Informatik BMBF O.K.-GIS - Offenes Katastrophenmanagement mit freiem GIS 1.9.2005-29.2.2008 163.246 € 3 Hochschule Hannover Fakultät Elektrotechnik / Grundlagen der BMBF EMSIN, Elektromagnetischer Schutz für 2010 - 2013 183.700 € Tabelle 1 Sicherheitstechnische und militärische Forschungsprojekte an niedersächsischen Hochschulen seit 2000 Stand: 31. Dezember 2013 Elektrotechnik Verkehrsinfrastrukturen Tabelle 1 Sicherheitstechnische und militärische Forschungsprojekte an niedersächsischen Hochschulen seit 2000 Stand: 31. Dezember 2013 Universität Osnabrück Institut für Kognitionswissenschaft U.S. Army Research Laboratory Cognition and Neuroergonomics(CAN/CTA)/ "Multi-modal sensory attention" Mai 2010 bis Mai 2015 1.068.669 US Dollar Hinweis: Die Liste ist das Ergebnis einer Abfrage an allen niedersächischen Hochschulen im Dezember 2013 4 Tabelle 2 Sicherheitstechnische und militärische Forschungprojekte an niedersächsischen außeruniversitären Forschungseinrichtungen seit 2000 Stand: 31. Dezember 2013 Einrichtung Auftraggeber Projekttitel Laufzeit Fördersumme/ Drittmittelerträge Das Clausthaler Umwelttechnik-Institut (CUTEC) hat 1 Projekt gemeldet, das vertraulich zu behandeln ist. Die Fördersumme beträgt insgesamt: 726.000 € Das Deutsche Institut für Kautschuktechnologie e.V. (DIK) hat 7 Projekte gemeldet, die alle vertraulich zu behandeln sind. Die Fördersumme beträgt insgesamt: 785.765 € Deutsches Primatenzentrum GmbH - DPZ Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung Entwicklung von humanisierten bzw. humanen mono- und bispezifischen rekombinanten Antikörpern zur Prophylaxe und Therapie von Orthopockenvirus-Infektionen (Tier-art: Makaken)“, in Zusammenarbeit mit der Universität Göttingen, Department für Nutztierwissenschaft 01.10.2005 bis 31.03.2009 104.306 € Das Fraunhofer-Institut für Toxikologie und Experimentelle Medizin ITEM hat 4 Projekte gemeldet, die alle vertraulich zu behandeln sind. Die Fördersumme beträgt insgesamt: 471.000 € Das Fraunhofer-Heinrich-Hertz-Institut hat 4 Projekte gemeldet, die alle vertraulich zu behandeln sind. Die Fördersumme beträgt insgesamt: 228.127 € Laser-Laboratorium Göttingen e.V. BMWI Nanosens: Nanostrukturierte photonische Gassensoren 01.10.2006 - 31.12.2009 340.000 € Laser-Laboratorium Göttingen e.V. AGIP/Efre X-Track: Entwicklung eines Sprengstoffdetektors zur Vorbereitung einer Existenzgründung 01.04.2011 - 31.03.2013 135.000 € Laser-Laboratorium Göttingen e.V. BMBF Denaid: Generierung einer Detektionsplattform für den Nachweis und die Identifizierung von Sprengstoffen 01.10.2011 - 30.09.2014 540.000 € Das Laser Zentrum Hannover e.V. hat 1 Projekt gemeldet, das vertraulich zu behandeln ist. Die Fördersumme beträgt insgesamt: 60.000 € Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik LIAG BMVg (vertreten durch die Wehrtechnische Dienststelle für Schutz- und Sondertechnik, WTD 52) Entwicklung eines Bodenbewertungsverfahrens für Georadarsensoren im Rahmen der Counter-IED 01.01.2014-31.12.2015 199.920 € Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik LIAG BMVg (vertreten durch das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung, BWB; umbenannt in Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, BAAINBw) Geophysikalische Einflüsse bei der Kampfmitteldetektion mittels Bodendurchdringungsradar (GPR) 01.01.2010-31.12.2013 340.221 € Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik LIAG BMVg (vertreten durch das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung, BWB) Einflüsse des Untergrunds auf die sensorgestützte Kampfmitteldetektion 01.04.2007-31.12.2009 360.000 € Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik LIAG BMBF "Metalldetektoren für Humanitäres Minenräumen - Entwicklungspotentiale für Datenanalyse und Messtechnik" - Teilprojekt: Untersuchung metalldetekionsrelevanter Bodeneigenschaften 01.10.2003-31.03.2007 301.842 € Das Institut für Informatik OFFIS e.V. hat 8 Projekte gemeldet, die alle vertraulich zu behandeln sind. Die Fördersumme beträgt insgesamt: 523.480 € Bei den an den nds. DLR-Instituten durchgeführten Projekten handelt es sich allesamt um Verschlussachen des Geheimhaltungsgrades VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH. Nach Auskunft des DLR umfasst die Fördersumme seit 2004 insgesamt: 102.941.270 €. Angaben zu den Fördersummen vor 2004 sind aus technischen Gründen nicht möglich. Folgende Projektinformationen können der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Aufträge von US-Militärs an öffentlichen Hochschulen und Forschungseinrichtungen" (BT-Drs. 18/119) entnommen werden: DLR European Office of Aerospace Research and Development (USA) Unmanned Aircraft Systems (AUS) Workshop 2007 (Laufzeit 12 Monate) 6.500 US Dollar DLR US Army Research Development und Engineering Command BAA, Twist Rotor 2013 (Laufzeit: 18 Monate) 150.000 US Dollar DLR Agency of Defense Development, Republic of Korea (DOOWON Heavy Industrial Co. Ltd., Korea) ADD, Ablator Sample 2011-2013 372.118,36 € DLR Agency of Defense Development, Republic of Korea (Kankuk Fiber Co. Ltd., Korea) Instrumentation of ADD ablation samples 2012-2013 43.970,00 € DLR Agency of Defense Development, Republic of Korea (DOOWON Heavy Industrial Co. Ltd., Korea) ADD, New nozzle and model holder 2012-2013 89.352,00 € DLR Agency of Defense Development, Republic of Korea (DOOWON Heavy Industrial Co. Ltd., Korea) ADD, Wedge tests 2013 (Laufzeit: 12 Monate) 246.645,90 € DLR Defence Science & Technology Laboratory, UK ARC Heater Tunnel Screenings Tests 2012 (Laufzeit: 3 Monate) 87.989,00 € 1 Tabelle 2 Sicherheitstechnische und militärische Forschungprojekte an niedersächsischen außeruniversitären Forschungseinrichtungen seit 2000 Stand: 31. Dezember 2013 MPI für biophysikalische Chemie US-Air Force Master equatation studies of collision-inducted processes of large hydrocarbon ions and clusters 1.11.02-31.7.03 56.775 US Dollar MPI für biophysikalische Chemie DARPA (USA) ist Zuwendungsgeber, MPI hat Unterauftrag mit Harvard Uni Development of a diamond nanoscale magnetometer using quantum assisted sensing and readout 23.6.11-22.6.12 80.964 US Dollar Hinweis: Die Liste ist das Ergebnis einer Abfrage an allen niedersächischen außeruniversitären Forschungseinrichtungen im Dezember 2013 2 Tabelle 3 Kooperationsprojekte mit ausländischen Sicherheitsbehörden Stand: 31. Dezember 2013 Einrichtung Institut/Professur Auftraggeber Projekttitel Laufzeit Fördersumme/ Drittmittelerträge TU Braunschweig Strömungsmechanik European Office of Aerospace Research and Development, USA Hypersonice Transition Experiments in 3D Cone Flow with New Measurement Techniques 4/2009-4/2012 117.951 € TU Braunschweig Strömungsmechanik European Office of Aerospace Research and Development, USA Perching Experiment at Low Reynolds Number 11/2009-10/2010 37.856 € Carl von Ossietzky Universität Oldenburg Institut für Biologie und Umweltwissenschaften, Institut für Physik DARPA (Defense Advanced Research Projects Agency (QuBE: N66001-10-1-4061)) über University of Oxford Quantum Effects in Magnetoreception September 2010-März 2014 1.500.000 US Dollar Universität Osnabrück Institut für Kognitionswissenschaft U.S. Army Research Laboratory Cognition and Neuroergonomics(CAN/CTA)/ "Multi-modal sensory attention" Mai 2010 bis Mai 2015 1.068.669 US Dollar DLR European Office of Aerospace Research and Development (USA) Unmanned Aircraft Systems (AUS) Workshop 2007 (Laufzeit 12 Monate) 6.500 US Dollar DLR US Army Research Development und Engineering Command BAA, Twist Rotor 2013 (Laufzeit: 18 Monate) 150.000 US Dollar DLR Agency of Defense Development, Republic of Korea (DOOWON Heavy Industrial Co. Ltd., Korea) ADD, Ablator Sample 2011-2013 372.118,36 € DLR Agency of Defense Development, Republic of Korea (Kankuk Fiber Co. Ltd., Korea) Instrumentation of ADD ablation samples 2012-2013 43.970,00 € DLR Agency of Defense Development, Republic of Korea (DOOWON Heavy Industrial Co. Ltd., Korea) ADD, New nozzle and model holder 2012-2013 89.352,00 € DLR Agency of Defense Development, Republic of Korea (DOOWON Heavy Industrial Co. Ltd., Korea) ADD, Wedge tests 2013 (Laufzeit: 12 Monate) 246.645,90 € DLR Defence Science & Technology Laboratory, UK ARC Heater Tunnel Screenings Tests 2012 (Laufzeit: 3 Monate) 87.989,00 € MPI für biophysikalische Chemie US-Air Force Master equatation studies of collision-inducted processes of large hydrocarbon ions and clusters 1.11.02-31.7.03 56.775 US Dollar MPI für biophysikalische Chemie DARPA (USA) ist Zuwendungsgeber, MPI hat Unterauftrag mit Harvard Uni Development of a diamond nanoscale magnetometer using quantum assisted sensing and readout 23.6.11-22.6.12 80.964 US Dollar 1 Tabelle 4 Anteil privater Drittmittel an den laufenden Aufwendungen der Hochschulen in NiedersachsenStand: 09.01.2014 Auswertung der Hochschulfinanzstatistik 2011 Anteil an lfd. Hochschultyp Hochschule EUR Aufwendungen Fachhochschule HS Braunschweig/ Laufende Aufwendungen insg. 124.230.858 Wolfenbüttel -Ostfalia Drittmittel von internationalen Organisationen (ohne EU) 0 Drittmittel von Hochschulfördergesellschaften 0 Drittmittel von Stiftungen u. dgl. 0 Drittmittel von der gewerbl. Wirtschaft und sonstigen Bereichen 2.469.976 1,99% HS Emden/Leer Laufende Aufwendungen insg. 54.484.486 Drittmittel von internationalen Organisationen (ohne EU) 0 Drittmittel von Hochschulfördergesellschaften 0 Drittmittel von Stiftungen u. dgl. 185.835 0,34% Drittmittel von der gewerbl. Wirtschaft und sonstigen Bereichen 43.853 0,08% HS Hannover Laufende Aufwendungen insg. 126.410.642 Drittmittel von internationalen Organisationen (ohne EU) 0 Drittmittel von Hochschulfördergesellschaften 0 Drittmittel von Stiftungen u. dgl. 0 Drittmittel von der gewerbl. Wirtschaft und sonstigen Bereichen 740.139 0,59% HS Osnabrück Laufende Aufwendungen insg. 154.956.925 Drittmittel von internationalen Organisationen (ohne EU) 0 Drittmittel von Hochschulfördergesellschaften 0 Drittmittel von Stiftungen u. dgl. 0 Drittmittel von der gewerbl. Wirtschaft und sonstigen Bereichen 4.092.105 2,64% HS WHV/Oldenburg/ Laufende Aufwendungen insg. 87.827.066 Elsfleth Drittmittel von internationalen Organisationen (ohne EU) 0 Drittmittel von Hochschulfördergesellschaften 0 Drittmittel von Stiftungen u. dgl. 358.307 0,41% Drittmittel von der gewerbl. Wirtschaft und sonstigen Bereichen 362.036 0,41% HS Hildesheim/ Laufende Aufwendungen insg. 85.320.474 Holzminden/ Göttingen Drittmittel von internationalen Organisationen (ohne EU) 0 Drittmittel von Hochschulfördergesellschaften 0 Drittmittel von Stiftungen u. dgl. 0 Drittmittel von der gewerbl. Wirtschaft und sonstigen Bereichen 984.034 1,15% Fachhochschule Laufende Aufwendungen insgesamt 633.230.451 Fachhochschule Drittmittel von internationalen Organisationen (ohne EU) 0 Fachhochschule Drittmittel von Hochschulfördergesellschaften 0 Fachhochschule Drittmittel von Stiftungen u. dgl. 544.142 0,09% Fachhochschule Drittmittel von der gewerbl. Wirtschaft und sonstigen Bereichen 8.692.143 1,37% Tabelle 4 Anteil privater Drittmittel an den laufenden Aufwendungen der Hochschulen in NiedersachsenStand: 09.01.2014 Auswertung der Hochschulfinanzstatistik 2011 Anteil an lfd. Hochschultyp Hochschule EUR Aufwendungen künstler. Hochschulen HBK Braunschweig Laufende Aufwendungen insg. 34.518.832 Drittmittel von internationalen Organisationen (ohne EU) 0 Drittmittel von Hochschulfördergesellschaften 0 Drittmittel von Stiftungen u. dgl. 0 Drittmittel von der gewerbl. Wirtschaft und sonstigen Bereichen 528.682 1,53% HMTM Hannover Laufende Aufwendungen insg. 41.139.646 Drittmittel von internationalen Organisationen (ohne EU) 0 Drittmittel von Hochschulfördergesellschaften 67.335 0,16% Drittmittel von Stiftungen u. dgl. 378.732 0,92% Drittmittel von der gewerbl. Wirtschaft und sonstigen Bereichen 155.463 0,38% künstler. Hochschulen Laufende Aufwendungen insg. 75.658.478 künstler. Hochschulen Drittmittel von internationalen Organisationen (ohne EU) 0 künstler. Hochschulen Drittmittel von Hochschulfördergesellschaften 67.335 0,09% künstler. Hochschulen Drittmittel von Stiftungen u. dgl. 378.732 0,50% künstler. Hochschulen Drittmittel von der gewerbl. Wirtschaft und sonstigen Bereichen 684.145 0,90% med. Hochschule med. Uni Göttingen Laufende Aufwendungen insg. 1.037.032.098 Drittmittel von internationalen Organisationen (ohne EU) 0 Drittmittel von Hochschulfördergesellschaften 0 Drittmittel von Stiftungen u. dgl. 4.366.669 0,42% Drittmittel von der gewerbl. Wirtschaft und sonstigen Bereichen 7.293.515 0,70% MHH Laufende Aufwendungen insg. 1.617.961.350 Drittmittel von internationalen Organisationen (ohne EU) 0 Drittmittel von Hochschulfördergesellschaften 0 Drittmittel von Stiftungen u. dgl. 3.365.282 0,21% Drittmittel von der gewerbl. Wirtschaft und sonstigen Bereichen 23.048.970 1,42% med. Hochschule Laufende Aufwendungen insg. 2.654.993.448 med. Hochschule Drittmittel von internationalen Organisationen (ohne EU) 0 med. Hochschule Drittmittel von Hochschulfördergesellschaften 0 med. Hochschule Drittmittel von Stiftungen u. dgl. 7.731.951 0,29% med. Hochschule Drittmittel von der gewerbl. Wirtschaft und sonstigen Bereichen 30.342.485 1,14% Tabelle 4 Anteil privater Drittmittel an den laufenden Aufwendungen der Hochschulen in NiedersachsenStand: 09.01.2014 Auswertung der Hochschulfinanzstatistik 2011 Anteil an lfd. Hochschultyp Hochschule EUR Aufwendungen Universitäten Leibniz U Hannover Laufende Aufwendungen insg. 679.759.540 Drittmittel von internationalen Organisationen (ohne EU) 0 Drittmittel von Hochschulfördergesellschaften 0 Drittmittel von Stiftungen u. dgl. 1.211.678 0,18% Drittmittel von der gewerbl. Wirtschaft und sonstigen Bereichen 25.874.267 3,81% TiHo Hannover Laufende Aufwendungen insg. 142.554.840 Drittmittel von internationalen Organisationen (ohne EU) 0 Drittmittel von Hochschulfördergesellschaften 0 Drittmittel von Stiftungen u. dgl. 1.376.508 0,97% Drittmittel von der gewerbl. Wirtschaft und sonstigen Bereichen 2.981.486 2,09% TU Braunschweig Laufende Aufwendungen insg. 500.412.792 Drittmittel von internationalen Organisationen (ohne EU) 0 Drittmittel von Hochschulfördergesellschaften 1.745.685 0,35% Drittmittel von Stiftungen u. dgl. 1.581.607 0,32% Drittmittel von der gewerbl. Wirtschaft und sonstigen Bereichen 21.142.242 4,22% TU Clausthal Laufende Aufwendungen insg. 170.509.990 Drittmittel von internationalen Organisationen (ohne EU) 0 Drittmittel von Hochschulfördergesellschaften 0 Drittmittel von Stiftungen u. dgl. 56.919 0,03% Drittmittel von der gewerbl. Wirtschaft und sonstigen Bereichen 12.363.664 7,25% U Göttingen Laufende Aufwendungen insg. 646.221.462 Drittmittel von internationalen Organisationen (ohne EU) 0 Drittmittel von Hochschulfördergesellschaften 0 Drittmittel von Stiftungen u. dgl. 0 Drittmittel von der gewerbl. Wirtschaft und sonstigen Bereichen 21.102.173 3,27% U Hildesheim Laufende Aufwendungen insg. 78.892.718 Drittmittel von internationalen Organisationen (ohne EU) 0 Drittmittel von Hochschulfördergesellschaften 0 Drittmittel von Stiftungen u. dgl. 326.462 0,41% Drittmittel von der gewerbl. Wirtschaft und sonstigen Bereichen 650.718 0,82% U Lüneburg Laufende Aufwendungen insg. 118.942.362 Drittmittel von internationalen Organisationen (ohne EU) 0 Drittmittel von Hochschulfördergesellschaften 0 Drittmittel von Stiftungen u. dgl. 930.749 0,78% Drittmittel von der gewerbl. Wirtschaft und sonstigen Bereichen 1.775.662 1,49% Tabelle 4 Anteil privater Drittmittel an den laufenden Aufwendungen der Hochschulen in NiedersachsenStand: 09.01.2014 Auswertung der Hochschulfinanzstatistik 2011 Anteil an lfd. Hochschultyp Hochschule EUR Aufwendungen U Oldenburg Laufende Aufwendungen insg. 286.498.728 Drittmittel von internationalen Organisationen (ohne EU) 994.219 0,35% Drittmittel von Hochschulfördergesellschaften 0 Drittmittel von Stiftungen u. dgl. 1.745.683 0,61% Drittmittel von der gewerbl. Wirtschaft und sonstigen Bereichen 4.351.281 1,52% U Osnabrück Laufende Aufwendungen insg. 220.904.466 Drittmittel von internationalen Organisationen (ohne EU) 13.703 0,01% Drittmittel von Hochschulfördergesellschaften 282.069 0,13% Drittmittel von Stiftungen u. dgl. 1.470.371 0,67% Drittmittel von der gewerbl. Wirtschaft und sonstigen Bereichen 1.250.656 0,57% U Vechta Laufende Aufwendungen insg. 53.718.206 Drittmittel von internationalen Organisationen (ohne EU) 0 Drittmittel von Hochschulfördergesellschaften 0 Drittmittel von Stiftungen u. dgl. 0 Drittmittel von der gewerbl. Wirtschaft und sonstigen Bereichen 850.367 1,58% Universitäten Laufende Aufwendungen insg. 2.898.415.104 Universitäten Drittmittel von internationalen Organisationen (ohne EU) 1.007.922 0,03% Universitäten Drittmittel von Hochschulfördergesellschaften 2.027.754 0,07% Universitäten Drittmittel von Stiftungen u. dgl. 8.699.977 0,30% Universitäten Drittmittel von der gewerbl. Wirtschaft und sonstigen Bereichen 92.342.516 3,19% Laufende Aufwendungen (nds. Hochschulen in staatl. Trägerschaft insg.) 6.262.297.481 Drittmittel von internationalen Organisationen (ohne EU) (nds. Hochschulen in staatl. Trägerschaft insg.) 1.007.922 0,02% Drittmittel von Hochschulfördergesellschaften (nds. Hochschulen in staatl. Trägerschaft insg.) 2.095.089 0,03% Drittmittel von Stiftungen u. dgl. (nds. Hochschulen in staatl. Trägerschaft insg.) 17.354.802 0,28% Drittmittel von der gewerbl. Wirtschaft und sonstigen Bereichen (nds. Hochschulen in staatl. Trägerschaft insg.) 132.061.289 2,11% Drucksache 17/1409 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort Anfrage der Abgeordneten Belit Onay und Ottmar von Holtz (GRÜNE), eingegangen am 18.12.2013 Drittmittelforschung an Niedersachsens Hochschulen und Forschungseinrichtungen Antwort der Landesregierung Tabelle 1 Tabelle 2 Tabelle 3 Tabelle 4