Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/1436 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort Anfrage des Abgeordneten Jörg Hillmer (CDU), eingegangen am 24.03.2014 Neue Varianten zur Y-Trasse: Welchen Nutzen haben geplante Schnellfahrstrecken für die Anwohner und die Einwohner im Landkreis Uelzen? Anlässlich der Vorstellung der Varianten zur sogenannten Y-Schienentrasse im Rahmen des BundLänder -Gesprächs am 13. Februar 2014 in Berlin sprach sich Verkehrsminister Lies für die Schaffung von Schienenkapazitäten im Bereich Bremen/Hamburg–Hannover aus: „schon heute ist der Mangel im Korridor Hannover–Hamburg/Bremen täglich spürbar. Daher ist es aus Sicht des Ministers unabdingbar, entlastende Ausbaumaßnahmen so schnell wie möglich in Angriff zu nehmen“ (Pressemitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, 13. Februar 2014). Der Minister hob die Bedeutung des Güterverkehrs hervor und in diesem Zusammenhang auch die sogenannten Amerikalinie. Er plädierte dafür, diesen Ausbau voranzutreiben und vorzuziehen, da die Amerikalinie unabhängig von der großen Nord-Süd-Verbindung bestünde. Bezüglich der Varianten der Y-Trasse kündigte Minister Lies einen intensiven Dialog des Landes Niedersachsen mit den Bürgerinnen und Bürgern an. Geplant sind u. a. zwei Varianten von Ashausen nach Unterlüß und von Ashausen nach Suderburg als 250-km/h-Schnellfahrstrecke. Ich frage die Landesregierung: 1. Hält die Landesregierung es für erforderlich, dass im Rahmen der Machbarkeitsstudien zur Untersuchung von Alternativen zur sogenannten Y-Trasse zur Bewältigung des Güterverkehrs in Norddeutschland weiterhin Schnellfahrstrecken von der Deutschen Bahn AG untersucht werden? 2. Wenn ja, wie viel Güterverkehr sollte auf eine solche Schnellfahrstrecke verlagert werden? 3. Welchen Nutzen sieht die Landesregierung in den im Rahmen der jüngsten Machbarkeitsstudien untersuchten Varianten zur Y-Trasse für die Anwohner an der Strecke Ashausen–Suderburg sowie Ashausen–Unterlüß und für die Einwohner im Landkreis Uelzen? 4. Wie ist die konkrete zeitliche Planung der weiteren Verfahrensschritte zur Schaffung einer Trasse zur Optimierung der Güterverkehre in Norddeutschland? 5. Wird die Landesregierung im Rahmen der angekündigten aktiven Begleitung der Bürgerbeteiligung eine Vorzugstrasse definieren und an den Bund melden? Wenn ja, nach welchen Kriterien ? (An die Staatskanzlei übersandt am 26.03.2014 - II/725 - 669) Antwort der Landesregierung Niedersächsisches Ministerium Hannover, den 15.04.2014 für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr - Z3-01424/0020/669/Y-Trasse - Die Deutsche Bahn erhielt 2012 vom Bund den Auftrag, Alternativen zur Y-Trasse näher zu untersuchen . Die Ergebnisse wurden dem Land im Mai 2013 beim Bund vorgestellt. Wie sich zeigte, sind die Alternativen nicht in gleicher Weise auf die Metropolen Hamburg und Bremen ausgerichtet, 1 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1436 sondern weisen auf der Nord-Süd-Achse deutlich höhere Kapazitäten auf. Daher forderte Niedersachsen im Mai 2013 erfolgreich die Aufnahme der kompletten Amerika-Linie in die AlternativenUntersuchung , weil mit dieser Strecke der Knoten Bremen an den neuen Ostkorridor Uelzen– Stendal–Süddeutschland angeschlossen wird. Am 13. Februar 2014 wurde dann der weitere Fahrplan zur Alternativenuntersuchung besprochen. Für die von Niedersachsen stets eingeforderte größere Transparenz und Kommunikation der Untersuchungsergebnisse wurde ein Zeitraum bis Mitte 2015 veranschlagt. Innerhalb dieses Zeitraums wird die Deutsche Bahn intensive Informationsarbeit leisten. Außerdem soll es ein Dialogforum geben. Des Weiteren gab es am 13. Februar 2014 Konsens über die Notwendigkeit, weitere Kapazitäten im norddeutschen Schienennetz zu schaffen, da bis zur Fertigstellung der Y-Trasse oder einer Alternative noch einige Jahre vergehen werden und gleichzeitig heute schon der Mangel an Kapazitäten spürbar ist. Dieses vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt: Zu 1: Die Untersuchung der Alternativen bezieht sowohl den Personen- wie auch den Güterverkehr mit ein. Die Untersuchung von Möglichkeiten für Streckengeschwindigkeiten von über 120 km/h ist sinnvoll für die anschließende Alternativenbewertung. Zu 2: Zur Verteilung des Aufkommens im Güterverkehr auf eine eventuelle neue Strecke und die vorhandenen Bestandstrecken hat das Land keine eigenen Umlagemodelle. Ziel ist zunächst die Schaffung von ausreichenden Kapazitäten, um dem Bedarf im Personenverkehr und im Güterverkehr gerecht werden zu können. Zu 3: Die Lösungsansätze Neubaustrecke Ashausen–Suderburg bzw. Unterlüß sind dem Land bislang als prinzipiell machbare Elemente einer Alternative zur Y-Trasse bekannt. Weder ein genauer Streckenverlauf , noch eine Darstellung des gesamten Verkehrs auf der Nord-Süd-Achse sind bislang bekannt. Insofern sind derzeit keine Aussagen zum Nutzen zu treffen. Ebenso wenig kann für den angefragten Landkreis genau dargestellt werden, mit welchen Folgen im Schienen- und Straßenverkehr zu rechnen ist, sollte es keine Y-Trasse oder Alternative geben. Zu 4: Bis Sommer 2015 sollen die bisherigen Ergebnisse kommuniziert und in einem Dialogprozess aufbereitet werden. Die Ergebnisse der Aufbereitung sollen dann bei der weiteren Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2015 berücksichtigt werden. Je nach Entscheidung des Bundes sind für die weitere Umsetzung formelle Verfahren erforderlich. Zu 5: Das Land Niedersachsen wird sich am Dialogprozess beteiligen. In diesem Dialogprozess sollen die zu beachtenden Kriterien entwickelt werden und so eine Hilfestellung für die Reihung der Maßnahmemöglichkeiten geben. Das Land wird keine Vorzugstrasse definieren. In Vertretung Daniela Behrens 2 (Ausgegeben am 29.04.2014) Drucksache 17/1436 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort Anfrage des Abgeordneten Jörg Hillmer (CDU), eingegangen am 24.03.2014 Neue Varianten zur Y-Trasse: Welchen Nutzen haben geplante Schnellfahrstrecken für die Anwohner und die Einwohner im Landkreis Uelzen? Antwort der Landesregierung