Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/1536 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort Anfrage des Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen (FDP), eingegangen am 06.03.2014 Verloren gegangene Notrufe im Bereich der Polizeidirektion Osnabrück Ein Notruf gilt grundsätzlich als „verloren“ und wird in der Regel als solcher in den technischen Systemen registriert, wenn er nach mehr als fünf Sekunden Wartezeit vom Anrufer beendet wird, ohne dass der Anruf durch die entsprechende Leitstelle angenommen wurde. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie viele Notrufe sind im Jahr 2013 im Bereich der Polizeidirektion Osnabrück eingegangen (bitte nach den dazugehören kreisfreien Städten und Landkreisen auflisten)? 2. Wie viele Notrufe sind im Jahr 2013 im Bereich der Polizeidirektion Osnabrück angenommen worden (bitte nach den dazugehören kreisfreien Städten und Landkreisen auflisten)? 3. Wie viele Notrufe sind im Jahr 2013 im Bereich der Polizeidirektion Osnabrück „verloren“ gegangen (bitte nach den dazugehören kreisfreien Städten und Landkreisen auflisten)? 4. Liegen der Landesregierung Erkenntnisse vor, wie viele der verloren gegangen Notrufe im Jahr 2013 im Bereich der Polizeidirektion Osnabrück erst nach 20 Sekunden durch den Anrufer beendet wurden (bitte nach den dazugehören kreisfreien Städten und Landkreisen auflisten )? (An die Staatskanzlei übersandt am 13.03.2014 - II/725 - 648) Antwort der Landesregierung Niedersächsisches Ministerium Hannover, den 12.05.2014 für Inneres und Sport - 01425/2/11006/14 - Die Leitstellenstruktur der Polizei sowie von Feuerwehr und Rettungsdienst in Niedersachsen befindet sich in einer Phase der Umorganisation und Neuausrichtung. Die Anforderungen an den technischen Betrieb von Einsatzleitstellen steigen und sind stetigen Veränderungsprozessen unterworfen . Vor diesem Hintergrund werden Leitstellen in Niedersachsen u. a. in ihrer Anzahl reduziert und zur Nutzung von Synergien technisch so aufgebaut, dass sie entweder als polizeiliche Regionalleitstellen oder als kooperative, gemeinsam von Polizei und Feuerwehr/Rettungsdiensten betriebene Leitstellen genutzt werden können, um das Notruf- und Einsatzmanagement zu professionalisieren und zu standardisieren. Gegenwärtig stehen in Niedersachsen 32 Notrufabfragestellen der Rufnummer 112 und 18 Notrufabfragestellen der Rufnummer 110 zur Verfügung. Die nachfolgenden Einzelheiten beziehen sich auf den Notruf 110 der Polizei Niedersachsen. Vorausgeschickt werden muss, dass der Begriff eines „verloren gegangenen Notrufes“ vor dem Hintergrund der gegenwärtig noch sehr heterogenen Leitstellenstruktur in Niedersachsen und regional differierender technischer Standards nicht allgemein gebräuchlich definiert werden kann. In der Kooperativen Leitstelle Osnabrück wurden im Jahr 2013 die Notrufe über 110 für die Polizeiinspektionen Osnabrück und Emsland/Grafschaft Bentheim zentral entgegengenommen. Die Besetzung der Notrufannahmeplätze erfolgt bedarfsorientiert und orientiert sich an dem erwarteten 1 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1536 Notrufaufkommen. Im Falle von spontan auftretenden Sofortlagen, die ein erhöhtes Notrufaufkommen nach sich ziehen, ist zumindest temporär mit längeren Wartezeiten am Notruf zu rechnen. Das Auswertetool für Notrufdaten bei der Kooperativen Leitstelle Osnabrück stand erst ab Juli 2013 zur Verfügung. Da in diesem Auswerteprogramm nach wie vor ein Fehler enthalten ist, werden Notrufe nur temporär erfasst. Eine Auswertung ist somit derzeit technisch nicht möglich. Die Herstellerfirma ist gegenwärtig bestrebt, den Fehler schnellstmöglich zu beheben. Für die Polizeiinspektionen Emsland/Grafschaft Bentheim und Osnabrück können gegenwärtig nur die eingegangenen Notrufe für das Jahr 2013 identifiziert werden. Angaben zu angenommenen und „verloren gegangenen“ Notrufen sind derzeit nicht möglich. Für die Polizeiinspektion Aurich/Wittmund werden die Notrufe zentral bei einer Einsatzleitstelle als dislozierte Organisationseinheit der Polizeidirektion Osnabrück entgegengenommen. Bei der Polizeiinspektion Leer/Emden laufen die Notrufe in der Polizeidienststelle in Leer auf. Bei den nicht am Einsatzleitsystem angebundenen Polizeiinspektionen Leer/Emden und Aurich /Wittmund zeichnet die Systemtechnik nur die Anzahl der eingegangenen sowie der entgegengenommenen Notrufe auf. Daraus lassen sich die nicht angenommenen Notrufe erheben. Die Notrufdaten insgesamt können mittels der vorhandenen Systemtechniken nicht differenziert nach Landkreisen und kreisfreien Städten erhoben werden, sodass es sich bei den nachfolgenden Notrufzahlen nur um Gesamtzahlen der jeweiligen Polizeiinspektion handelt. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt: Zu 1: PI Aurich/Wittmund 46 798 Notrufe PI Leer/Emden 46 891 Notrufe PI Emsland/Grafschaft Bentheim 69 230 Notrufe PI Osnabrück 112 074 Notrufe PD Osnabrück gesamt 274 993 Notrufe Zu 2: PI Aurich/Wittmund 33 882 angenommene Notrufe PI Leer/Emden 36 073 angenommene Notrufe PI Emsland/Grafschaft Bentheim siehe Vorbemerkung PI Osnabrück siehe Vorbemerkung PD Osnabrück gesamt siehe Vorbemerkung Zu 3: PI Aurich/Wittmund 12 916 abgebrochene Notrufe PI Leer/Emden 10 818 abgebrochene Notrufe PI Emsland/Grafschaft Bentheim siehe Vorbemerkung PI Osnabrück siehe Vorbemerkung PD Osnabrück gesamt siehe Vorbemerkung Zu 4: Erkenntnisse im Hinblick auf die Beendigung von „verloren gegangenen Notrufen“ lassen sich nicht ermitteln, da zum einen Zeitintervalle nach Absetzen des Notrufs nicht recherchierbar sind (Polizeiinspektionen Aurich/Wittmund und Leer/Emden) und zum anderen bei der Kooperativen Leitstelle Osnabrück das entsprechende Auswertetool derzeit nicht zur Verfügung steht (Polizeiinspektionen Emsland/Grafschaft Bentheim und Osnabrück). Boris Pistorius 2 (Ausgegeben am 22.05.2014) Drucksache 17/1536 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort Anfrage des Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen (FDP), eingegangen am 06.03.2014 Verloren gegangene Notrufe im Bereich der Polizeidirektion Osnabrück Antwort der Landesregierung