Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/1537 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort Anfrage des Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen (FDP), eingegangen am 06.03.2014 Verloren gegangene Notrufe im Bereich der Polizeidirektion Oldenburg Ein Notruf gilt grundsätzlich als „verloren“ und wird in der Regel als solcher in den technischen Systemen registriert, wenn er nach mehr als fünf Sekunden Wartezeit vom Anrufer beendet wird, ohne dass der Anruf durch die entsprechende Leitstelle angenommen wurde. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie viele Notrufe sind im Jahr 2013 im Bereich der Polizeidirektion Oldenburg eingegangen (bitte nach den dazugehören kreisfreien Städten und Landkreisen auflisten)? 2. Wie viele Notrufe sind im Jahr 2013 im Bereich der Polizeidirektion Oldenburg angenommen worden (bitte nach den dazugehören kreisfreien Städten und Landkreisen auflisten)? 3. Wie viele Notrufe sind im Jahr 2013 im Bereich der Polizeidirektion Oldenburg „verloren“ gegangen (bitte nach den dazugehören kreisfreien Städten und Landkreisen auflisten)? 4. Liegen der Landesregierung Erkenntnisse vor, wie viele der verloren gegangen Notrufe im Jahr 2013 im Bereich der Polizeidirektion Oldenburg erst nach 20 Sekunden durch den Anrufer beendet wurden (bitte nach den dazugehören kreisfreien Städten und Landkreisen auflisten )? (An die Staatskanzlei übersandt am 13.03.2014 - II/725 - 649) Antwort der Landesregierung Niedersächsisches Ministerium Hannover, den 12.05.2014 für Inneres und Sport - 01425/2-2/11007/14 - Die Leitstellenstruktur der Polizei sowie von Feuerwehr und Rettungsdienst in Niedersachsen befindet sich in einer Phase der Umorganisation und Neuausrichtung. Die Anforderungen an den technischen Betrieb von Einsatzleitstellen steigen und sind stetigen Veränderungsprozessen unterworfen . Vor diesem Hintergrund werden Leitstellen in Niedersachsen u. a. in ihrer Anzahl reduziert und zur Nutzung von Synergien technisch so aufgebaut, dass sie entweder als polizeiliche Regionalleitstellen oder als kooperative, gemeinsam von Polizei und Feuerwehr/Rettungsdiensten betriebene Leitstellen genutzt werden können, um das Notruf- und Einsatzmanagement zu professionalisieren und zu standardisieren. Gegenwärtig stehen in Niedersachsen 32 Notrufabfragestellen der Rufnummer 112 und 18 Notrufabfragestellen der Rufnummer 110 zur Verfügung. Die nachfolgenden Einzelheiten beziehen sich auf den Notruf 110 der Polizei Niedersachsen. Vorausgeschickt werden muss, dass der Begriff eines „verloren gegangenen Notrufes“ vor dem Hintergrund der gegenwärtig noch sehr heterogenen Leitstellenstruktur in Niedersachsen und regional differierender technischer Standards nicht allgemein gebräuchlich definiert werden kann. In der Polizeidirektion Oldenburg werden Notrufe über 110 zentral in der Kooperativen Großleitstelle Oldenburg entgegengenommen. Die Besetzung der Arbeitsplätze erfolgt bedarfsorientiert und 1 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1537 bemisst sich nach dem erwarteten Notrufaufkommen. Im Falle von spontan auftretenden Sonderlagen (u. a. Unwetterlagen) mit extrem hohem Notrufaufkommen kann es temporär zu längeren Wartezeiten in der Notrufannahme kommen. Die Notrufdaten können aus technischen Gründen nicht aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten aufgelistet werden. Die Telekom liefert die Notrufleitung gebündelt nach Polizeiinspektion zu. Das Auswertetool für Notrufdaten stand erst ab März 2013 voll funktionsfähig zur Verfügung. Daher sind als Grundlagen der Auswertung die Daten der Monate März bis Dezember 2013 herangezogen und auf ein volles Jahr hochgerechnet worden. Die Polizeidirektion Oldenburg bewertet Notrufe, die nach weniger als fünf Sekunden beendet wurden , nicht als „verloren gegangen Notrufe“. Hier kann davon ausgegangen werden, dass entweder ein Notrufgrund nicht oder nicht mehr vorgelegen hat oder ein erneuter Notruf erfolgte. Das vorliegende Auswertetool lässt eine solche Differenzierung derzeit nicht zu. Insofern wird im Folgenden auf alle nicht angenommen Notrufe eingegangen. Ferner lässt sich im Nachhinein nicht mehr nachvollziehen, welche abgebrochenen Notrufe zu einem erneuten Notruf geführt haben, der dann angenommen und bearbeitet wurde. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt: Zu 1: Im Jahr 2013 sind insgesamt 212 688 Notrufe in der Polizeidirektion Oldenburg eingegangen. Zu 2: Im Jahr 2013 sind insgesamt 193 488 Notrufe angenommen worden. Zu 3: Im Jahr 2013 sind 19 200 Notrufe nicht angenommen und anruferseitig beendet worden. Zu 4: Im Jahr 2014 sind 3 928 Notrufe nach 20 Sekunden anruferseitig beendet worden. Gesamtauflistung nach Inspektionszuständigkeiten: Polizeiinspektionen Notrufe insgesamt Abgebrochen insgesamt Davon abgebrochen nach 20 Sek Cloppenburg/Vechta 34 648 3 106 701 Cuxhaven/Wesermarsch 30 160 2 868 494 Delmenhorst/Oldenburg-Land 30 292 2 675 653 Diepholz 20 023 1 709 348 Oldenburg-Stadt/Ammerland 41 980 3 596 779 Verden/Osterholz 29 052 2 556 618 Wilhelmshaven/Friesland 26 533 2 690 335 PD Oldenburg gesamt 212 688 19 200 3 928 Boris Pistorius 2 (Ausgegeben am 22.05.2014) Drucksache 17/1537 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort Anfrage des Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen (FDP), eingegangen am 06.03.2014 Verloren gegangene Notrufe im Bereich der Polizeidirektion Oldenburg Antwort der Landesregierung