Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/1541 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort Anfrage des Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen (FDP), eingegangen am 06.03.2014 Verloren gegangene Notrufe im Bereich der Polizeidirektion Göttingen Ein Notruf gilt grundsätzlich als „verloren“ und wird in der Regel als solcher in den technischen Systemen registriert, wenn er nach mehr als fünf Sekunden Wartezeit vom Anrufer beendet wird, ohne dass der Anruf durch die entsprechende Leitstelle angenommen wurde. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie viele Notrufe sind im Jahr 2013 im Bereich der Polizeidirektion Göttingen eingegangen (bitte nach den dazugehören kreisfreien Städten und Landkreisen auflisten)? 2. Wie viele Notrufe sind im Jahr 2013 im Bereich der Polizeidirektion Göttingen angenommen worden (bitte nach den dazugehören kreisfreien Städten und Landkreisen auflisten)? 3. Wie viele Notrufe sind im Jahr 2013 im Bereich der Polizeidirektion Göttingen „verloren“ gegangen (bitte nach den dazugehören kreisfreien Städten und Landkreisen auflisten)? 4. Liegen der Landesregierung Erkenntnisse vor, wie viele der verloren gegangen Notrufe im Jahr 2013 im Bereich der Polizeidirektion Göttingen erst nach 20 Sekunden durch den Anrufer beendet wurden (bitte nach den dazugehören kreisfreien Städten und Landkreisen auflisten)? (An die Staatskanzlei übersandt am 13.03.2014 - II/725 - 653) Antwort der Landesregierung Niedersächsisches Ministerium Hannover, den 12.05.2014 für Inneres und Sport - 01425/2/11011/14 - Die Leitstellenstruktur der Polizei sowie von Feuerwehr und Rettungsdienst in Niedersachsen befindet sich in einer Phase der Umorganisation und Neuausrichtung. Die Anforderungen an den technischen Betrieb von Einsatzleitstellen steigen und sind stetigen Veränderungsprozessen unterworfen . Vor diesem Hintergrund werden Leitstellen in Niedersachsen u. a. in ihrer Anzahl reduziert und zur Nutzung von Synergien technisch so aufgebaut, dass sie entweder als polizeiliche Regionalleitstellen oder als kooperative, gemeinsam von Polizei und Feuerwehr/Rettungsdiensten betriebene Leitstellen genutzt werden können, um das Notruf- und Einsatzmanagement zu professionalisieren und zu standardisieren. Gegenwärtig stehen in Niedersachsen 32 Notrufabfragestellen der Rufnummer 112 und 18 Notrufabfragestellen der Rufnummer 110 zur Verfügung. Die nachfolgenden Einzelheiten beziehen sich auf den Notruf 110 der Polizei Niedersachsen. Vorausgeschickt werden muss, dass der Begriff eines „verloren gegangenen Notrufes“ vor dem Hintergrund der gegenwärtig noch sehr heterogenen Leitstellenstruktur in Niedersachsen und regional differierender technischer Standards nicht allgemein gebräuchlich definiert werden kann. In der Polizeidirektion Göttingen lag die durchschnittliche Wartezeit für die Annahme eines Notrufes im Jahr 2013 zwischen sechs und acht Sekunden. Eingehende Notrufe in der Lage- und Führungszentrale der Polizeidirektion Göttingen werden, soweit sie nicht nach drei- bis viermaligem Klingel- 1 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1541 ton (entspricht ca. 15 bis 20 Sekunden Wartezeit) angenommen werden, mit einer elektronischen Ansage beantwortet, die den Anrufer auffordert, nicht aufzulegen, sondern auf die Annahme seines Notrufes zu warten. Diese Ansagen erfolgen auch bei den Leitstellen an den Standorten in Hameln und Hildesheim nach sechsmaligem Klingeln (entspricht ca. 30 Sekunden Wartezeit). Insoweit handelt es sich bei einem Auflegen nach ca. fünf Sekunden nicht um „verloren gegangene Notrufe“, sondern um Kontaktaufnahmeversuche, die nach nur ein- bis zweimaligem Anklingeln vom Anrufenden abgebrochen wurden. Durch Umbaumaßnahmen in der Kooperativen Regionalleitstelle in Hameln war ab September 2013 eine automatische Auswertung der eingehenden Notrufe aufgrund der temporären Nutzung eines technischen Provisoriums vorübergehend nicht möglich. Zudem erfolgte dort ganzjährig keine statistische Erfassung der angenommenen und nichtangenommenen Notrufe. Durch den Abbau der bisherigen Technik können diese fehlenden Daten nicht retrograd erhoben werden. Aus der ehemaligen Leitstelle in Northeim liegen die Daten für die Monate Juli bis September 2013 nicht vor und können wegen der auch dort abgebauten Technik ebenfalls nicht mehr generiert werden . Seit dem 15.10.2013 wird der Bereich der Polizeiinspektion Northeim/Osterode von der Lageund Führungszentrale in Göttingen mitbetreut. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt: Zu 1: Im Jahr 2013 wurden in der Polizeidirektion Göttingen 226 615 Notrufe wie folgt automatisiert erfasst : Lage- und Führungszentrale Göttingen; zuständig für den Landkreis Göttingen; ab 15.10.2013 auch zuständig für die Landkreise Northeim und Osterode 75 983 Notrufe Leitstelle in Hildesheim; zuständig für den Landkreis Hildesheim 62 183 Notrufe Leitstelle in Hameln; zuständig für den Landkreis Hameln-Pyrmont sowie den Landkreis Holzminden 21 102 Notrufe Leitstelle in Nienburg; zuständig für die Landkreise Nienburg und Schaumburg; 51 441 Notrufe Leitstelle in Northeim; bis zum 14.10.2013 zuständig für die Landkreise Northeim und Osterode 15 906 Notrufe Eine konkrete Zuordnung zu den kreisfreien Städten und Landkreisen ist nicht möglich, da die erfassten Notrufe nur nach der Rufnummer des Anrufenden und nur bei Festnetznummern händisch auf die Ortsnetze sowie in den Mobilfunknetzen nach dem Standort der genutzten Mobilfunkzelle selektierbar sind. Die Ortsnetze sind nicht mit den Kommunalgrenzen deckungsgleich, da sie auch über Stadt-, Landkreis- und auch Landesgrenzen hinausgehende Bereiche erfassen. Eine retrograde Erhebung der Notrufverbindungsdaten ist in den Systemen der Polizeidirektion Göttingen nur für einen Monat möglich, da diese in Verbindung mit der Sprachaufzeichnung erfasst werden. Die Mitschnitte der Notrufe sind gemäß § 38 Abs. 3 Nds. SOG spätestens nach einem Monat zu löschen. Somit ist eine Zuordnung der Notrufe des Jahres 2013 zu den Ortsnetzen nicht mehr möglich. Zu 2: Lage- und Führungszentrale Göttingen 68 132 angenommene Notrufe Leitstelle in Hildesheim 56 854 angenommene Notrufe Leitstelle in Hameln nicht mehr feststellbar Leitstelle in Nienburg 42 443 angenommene Notrufe Leitstelle in Northeim 14 098 angenommene Notrufe Hinsichtlich der konkreten Bereichszuordnung sowie der Datenverfügbarkeit siehe Antwort zu Frage 1. 2 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1541 Zu 3: Lage- und Führungszentrale (LFZ) Göttingen 7 851 abgebrochene Notrufversuche Leitstelle in Hildesheim 5 329 abgebrochene Notrufversuche Leitstelle in Hameln nicht mehr feststellbar Leitstelle in Nienburg 8 998 abgebrochene Notrufversuche Leitstelle in Northeim 2 105 abgebrochene Notrufversuche Hinsichtlich der konkreten Bereichszuordnung sowie der Datenverfügbarkeit siehe Antwort zu Frage 1. Zu 4: Diesbezügliche Zahlen lassen sich in der Polizeidirektion Göttingen nicht ermitteln. Boris Pistorius 3 (Ausgegeben am 22.05.2014)