Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/1576 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort Anfrage der Dirk Toepffer Clemens Große Macke, Clemens Lammerskitten, Max Matthiesen, Jens Nacke und Gudrun Pieper (CDU), eingegangen am 15.04.2014 Wie hat sich der Süden Niedersachsens in den vergangenen Jahren entwickelt? Nach Auskunft der Niedersächsischen Landesregierung in der 8. Plenarsitzung am 30. Mai 2013 gehören im Kern die kommunalen Gebietskörperschaften der Landkreise Holzminden, Northeim, Göttingen, Osterode und Goslar zu Südniedersachsen. In der Koalitionsvereinbarung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 19. Februar 2013 wurde festgehalten: „Niedersachsen entwickelt sich extrem unterschiedlich. Bei den demografischen wie den ökonomischen Rahmendaten gibt es deutliche Verwerfungen zwischen dem Westen und der Mitte des Landes einerseits sowie weiten Teilen im Norden, Osten und Süden andererseits. (…) Künftig müssen alle Teilräume des Landes gleichwertige Chancen der eigenständigen und nachhaltigen Entwicklung erhalten. (…) Die Arbeiten am Südniedersachsen-Programm werden wir gemeinsam mit den öffentlichen und privaten Akteuren der Region zügig beginnen.“ (Koalitionsvereinbarung SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Seite 14). Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Anzahl der Arbeitslosen in den Landkreisen Holzminden, Northeim, Göttingen, Osterode und Goslar zwischen 2003 und 2013 entwickelt (bitte tabellarisch auflisten)? 2. Wie entwickelte sich die Arbeitslosenzahl in den genannten Gebietskörperschaften zwischen 1994 und 2002 (bitte tabellarisch auflisten)? 3. Wie hat sich die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in den Landkreisen Holzminden , Northeim, Göttingen, Osterode und Goslar zwischen 2003 und 2013 entwickelt (bitte tabellarisch auflisten)? 4. Wie hat sich die Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in den genannten kommunalen Gebietskörperschaften zwischen 1994 und dem Jahr 2002 entwickelt (bitte tabellarisch auflisten)? 5. Wie viele Arbeitsplätze entstehen nach Kenntnis der Landesregierung aktuell pro Arbeitstag in den Landkreisen Holzminden, Northeim, Göttingen, Osterode und Goslar? 6. Welche Entwicklung war beim Angebot von Ausbildungsplätzen zwischen dem Jahr 2003 und 2013 in den Landkreisen Holzminden, Northeim, Göttingen, Osterode und Goslar zu verzeichnen (bitte tabellarisch auflisten)? 7. Welche Entwicklung nahm das Ausbildungsplatzangebot in den genannten kommunalen Gebietskörperschaften zwischen 1994 und 2002 (bitte tabellarisch auflisten)? 8. Wie viele Unternehmen wurden zwischen 2003 und 2013 in den Landkreisen Holzminden, Northeim , Göttingen, Osterode und Goslar neu gegründet (bitte tabellarisch auflisten)? 9. Wie viele Unternehmensgründungen gab es in den genannten kommunalen Gebietskörperschaften zwischen 1994 und 2002 (bitte tabellarisch auflisten)? 10. Wie hat sich die Zahl der Selbstständigen in den Landkreisen Holzminden, Northeim, Göttingen , Osterode und Goslar seit dem Jahr 2003 entwickelt (bitte tabellarisch auflisten)? 11. Wie entwickelte sich die Zahl der Selbstständigen in den genannten kommunalen Gebietskörperschaften zwischen 1994 und 2002? 1 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1576 12. Welche Entwicklung nahm die Beschäftigtenzahl in den Handwerksunternehmen in den Landkreisen Holzminden, Northeim, Göttingen, Osterode und Goslar zwischen dem Jahr 2003 und 2013 (bitte tabellarisch auflisten)? 13. Wie sah die Entwicklung in den genannten kommunalen Gebietskörperschaften unter Berücksichtigung der in Frage 12 gestellten Kriterien zwischen 1994 und 2002 aus (bitte tabellarisch auflisten)? 14. Wie entwickelte sich die Länge des Verkehrsnetzes in den in den Landkreisen Holzminden, Northeim, Göttingen, Osterode und Goslar - unterteilt nach Bundesautobahnen, Bundesfernstraßen , Landes- und Kreisstraßen, Radwegen und Schiene - zwischen 2003 und 2013 (bitte tabellarisch auflisten)? 15. Wie entwickelte sich die Länge des Verkehrsnetzes in den genannten kommunalen Gebietskörperschaften unter Berücksichtigung der in Frage 14 genannten Kriterien im Zeitraum von 1994 bis 2002? 16. Welche Ortsumgehungen wurden, unterteilt nach Bundes- und Landesstraßen, in den Landkreisen Holzminden, Northeim, Göttingen, Osterode und Goslar zwischen 2003 und 2013 fertig gestellt (bitte auflisten)? 17. Welche Ortsumgehungen wurden unter Berücksichtigung der in Frage 16 genannten Kriterien in den genannten kommunalen Gebietskörperschaften zwischen 1994 und 2002 fertig gestellt (bitte auflisten)? 18. Wie entwickelte sich die Bevölkerung in den Landkreisen Holzminden, Northeim, Göttingen, Osterode und Goslar zwischen 2003 und 2012 (bitte auflisten)? (An die Staatskanzlei übersandt am 23.04.2014 - II/725 - 695) Antwort der Landesregierung Niedersächsisches Ministerium Hannover, den 02.06.2014 für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr - Z3-01424/0020/695/ Entwicklung Süden NI - Die Regionen in Niedersachsen haben sich in den vergangenen Jahren sehr heterogen entwickelt. Auch die Landkreise in den einzelnen Regionen weisen hinsichtlich der ökonomischen Rahmendaten teilweise eine unterschiedliche Entwicklung auf. So sind z. B. deutliche Disparitäten in der Beschäftigungsdynamik , bei der Arbeitslosigkeit oder aber auch bei der Bevölkerungsentwicklung zu beobachten. Insbesondere die südniedersächsischen und überwiegend strukturschwachen Regionen weisen in fast allen Bereichen Rückstände zum übrigen Niedersachsen auf. Dies belegen die in dieser Antwort angeführten Statistiken. Angesichts dieser Ausgangslage ist es Ziel der Landesregierung, allen Teilräumen des Landes gleichwertige Chancen der eigenständigen und nachhaltigen Entwicklung zu geben. Aufgrund der Heterogenität der Ausgangslagen und Potenziale der niedersächsischen Regionen und Landkreise sowie der spezifischen Gegebenheiten vor Ort kann es in einem Flächenland wie Niedersachsen keine Patentrezepte geben. So könnte es beispielsweise in einigen Regionen erforderlich sein, bereits vorhandene Potenziale auszubauen und zu stärken. In anderen Regionen hingegen müssen angesichts der demografischen Entwicklung konkrete Maßnahmen zur Sicherstellung der öffentlichen Daseinsvorsorge eingeleitet werden. Zum 1. Januar 2014 hat die Landesregierung vier Landesbeauftragte für regionale Landesentwicklung berufen und vier neue Ämter für regionale Landesentwicklung für die Regionen Braunschweig, Leine-Weser, Lüneburg und Weser-Ems eingerichtet. Damit hat sie ihre Präsenz in der Fläche Nie- 2 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1576 dersachsens verstärkt. Die Landesbeauftragten sind Gesicht und Stimme der Region. Ihre Aufgabe ist es, positive Impulse für eine nachhaltige Entwicklung in allen Teilen Niedersachsens zu geben und dazu beizutragen, regionale Ungleichgewichte zu beheben. Gemeinsam mit den Akteuren vor Ort werden sie insbesondere ressortübergreifende regionale Entwicklungskonzepte und Förderprojekte initiieren, koordinieren, bündeln und umsetzen. In den Ämtern wurden wesentliche Aufgaben der Regionalplanung und Raumordnung, der Stadt- und Landentwicklung sowie der EU-Förderung zusammengefasst. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt: Zu 1: Die Fragen 1 und 2 werden im Zusammenhang beantwortet (siehe Anlage 1). Zu 2: Siehe Antwort zu Frage 1. Zu 3: Die Fragen 3 und 4 werden im Zusammenhang beantwortet (siehe Anlage 2). Zu 4: Siehe Antwort zu Frage 3. Zu 5: Siehe Anlage 3. Zu 6: Die Fragen 6 und 7 werden im Zusammenhang beantwortet (siehe Anlage 4). Erläuterung: Da die Zahlen der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge auf Kreisebene nicht ausgewiesenen werden können, wird das Ausbildungsplatzangebot im jeweiligen Ausbildungsjahr (Oktober bis September des Folgejahres) anhand der gemeldeten Berufsausbildungsstellen bei den Agenturen für Arbeit und Jobcentern ausgewiesen. Die gemeldeten Berufsausbildungsstellen bilden jedoch nicht den gesamten Ausbildungsmarkt ab, da es keine Verpflichtung der Unternehmen gibt freie Ausbildungsstellen zu melden. Vergleichbare Statistiken liegen erst ab dem Jahr 2006 vor. Zu 7: Siehe Antwort zu Frage 6. Zu 8: Die Fragen 8 und 9 werden im Zusammenhang beantwortet (siehe Anlage 5). Erläuterung: Die Ermittlung von verlässlichen Zahlen im Gründungsbereich ist durch verschiedene Datenquellen und unterschiedliche Ausgangsdatenlagen differenziert zu sehen. Für die Entwicklung in Niedersachsen werden die Daten des Landesamtes für Statistik Niedersachsen (LSN) zugrunde gelegt. Um die Zahlenreihen zu Frage 8 und 9 vergleichen zu können, wird sich auf eine digitale Datenreihe des LSN ab dem Berichtsjahr 1996 bezogen. Vergleichbare Zahlenreihen liegen erst ab diesem Jahr vor. Hierbei wurden die Gewerbeanmeldungen um den Zuzug (Neuerrichtung im Rahmen einer Betriebsverlegung aus einer anderen Gemeinde) und die Übernahmen (Übernahme eines bereits bestehenden Betriebes z. B. durch Kauf, Pacht oder Erbfolge, Eintritt eines Gesellschafters in eine Personengesellschaft, Umwandlung in eine andere Rechtsform) bereinigt, um die tatsächlichen Neuerrichtungen zu ermitteln. Zu 9: Siehe Antwort zu Frage 8. 3 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1576 Zu 10: Die Fragen 10 und 11 werden im Zusammenhang beantwortet (siehe Anlage 6). Erläuterung: In den Darstellungen des Mikrozensus und der Erwerbstätigenrechnung werden die Selbstständigen üblicherweise einschließlich der unbezahlt mithelfenden Familienangehörigen nachgewiesen. Zu 11: Siehe Antwort zu Frage 10. Zu 12: Die Fragen 12 und 13 werden im Zusammenhang beantwortet (siehe Anlage 7). Erläuterung: Hierzu ist anzumerken, dass 1995 eine Handwerkszählung als Totalerhebung durchgeführt wurde. In dieser Zählung wurden Umfang und Struktur des Handwerks in Deutschland detailliert erhoben und ausgewertet. Im Jahr 1994 und in den Jahren 1996 bis 2007 wurden keine vergleichbaren statistischen Erhebungen durchgeführt. Um die Erhebungen sowohl für die Auskunftspflichtigen als auch für die statistischen Ämter belastungsärmer zu gestalten, wurde die Handwerkszählung für das Berichtsjahr 2008 erstmalig als Auswertung aus dem statistischen Unternehmensregister durchgeführt. Dadurch können die Strukturinformationen über das Handwerk jährlich erfolgen. Die Auswertung für 2012 liegt noch nicht vor. Zu 13: Siehe Antwort zu Frage 12. Zu 14: Die Fragen 14 und 15 werden im Zusammenhang beantwortet (siehe Anlage 8). Erläuterung: Die ebenfalls nachgefragten Längen der Radwege liegen für die genannten Kreise nicht vor. Eine Beantwortung in diesem Punkt war daher nicht möglich. Über die Entwicklungen der Länge des Schienenverkehrsnetzes in Niedersachsen liegen ebenfalls für die einzelnen Regionen und Landkreise keine Daten vor. Für statistische Zwecke werden vom Statistischen Bundesamt allerdings seit 2004 im fünfjährlichen Abstand Strukturdaten der Schienenverkehrsnetze in den einzelnen Bundesländern erhoben, die durch zusätzliche jahresspezifische Befragungen aktualisiert werden. Für Gesamt-Niedersachsen ergaben sich nach diesen Erhebungen folgende Daten der Streckenlänge: 2005: 4 194 km; 2008: 4 127 km; 2009: 4 105 km; 2010: 4 102 km; 2011: 4 101 km; 2012: 4 114 km. Diese Zahlen für Gesamt-Niedersachsen - und damit letztlich auch für die einzelnen Regionen - zeigen somit, dass die Schienenstreckenlänge insgesamt relativ konstant geblieben ist und es keine wesentlichen Veränderungen an der GesamtSchienenstreckenlänge durch Stilllegungen oder Neubauten in den Erhebungszeiträumen gegeben hat. Zu 15: Siehe Antwort zu Frage 14. Zu 16: Nachfolgende, mit Mitteln aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) bzw. aus dem Entflechtungsgesetz (EntflechtG) geförderte und danach zu Landesstraßen aufgestufte kommunale Entlastungsstraßen (KES) wurden zwischen 2003 und 2013 fertig gestellt: KES Lenglern (Landkreis Göttingen), KES Holtensen (Landkreis Göttingen). 4 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1576 Zwischen 2003 und 2013 wurden im Zuge von Bundesstraßen folgende Ortsumgehungen (OU) in den genannten Kommunen fertig gestellt: B 82 - OU Langelsheim/Astfeld, B 446 - OU Esplingerode , B 64 - Allersheim bis östlich Lobach (OU Bevern), B 27 - Scharzfeld bis Verlegung Bad Lauterberg , B 241 - OU Volpriehausen und B 445 - OU Sebexen. Zu 17: Nachfolgende, mit Mitteln aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) bzw. aus dem Entflechtungsgesetz (EntflechtG) geförderte und danach zur Landesstraße aufgestufte kommunale Entlastungsstraße (KES) wurde zwischen 1994 und 2002 fertig gestellt: KES WöllmarshausenNesselröden (Landkreis Göttingen). Zwischen 1994 und 2002 wurden im Zuge von Bundesstraßen folgende Ortsumgehungen (OU) in den genannten Kommunen fertig gestellt: B 4 - OU Braunlage (2. Bauabschnitt), B 80 - OU Hedemünden , B 3 - OU Bovenden, B 64 - Nordumgehung Holzminden, B 241 - OU Ellierode und B 497 - Südostumgehung Holzminden. Zu 18: Siehe Anlage 9. Olaf Lies 5 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1576 Anlage 1 6 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1576 Anlage 2 7 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1576 Anlage 3 8 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1576 Anlage 4 9 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1576 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1576 Anlage 5 Anlage 5 10 10 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1576 11 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1576 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1576 Anlage 6 Anlage 6 12 12 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1576 Anlage 7 13 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1576 Anlage 8 14 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1576 Anlage 9 15 (Ausgegeben am 13.06.2014) Drucksache 17/1576 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort Anfrage der Dirk Toepffer Clemens Große Macke, Clemens Lammerskitten, Max Matthiesen, Jens Nacke und Gudrun Pieper (CDU), eingegangen am 15.04.2014 Wie hat sich der Süden Niedersachsens in den vergangenen Jahren entwickelt? Antwort der Landesregierung Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8 Anlage 9