Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/1711 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort Anfrage des Abgeordneten Dirk Toepffer (CDU), eingegangen am 23.05.2014 Wie geht es mit dem Neubau der Südschnellweg-Brücke (B 3/B 65) über die Hildesheimer Straße in Hannover-Döhren voran? In ihrer Pressemitteilung vom 15.05.2013 teilt die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr mit, dass die Südschnellweg-Brücke (B 3/B 65) über die Hildesheimer Straße in Hannover -Döhren bis auf Weiteres je Fahrtrichtung einspurig gesperrt werde. Dieses Vorhaben wurde im Juni 2013 umgesetzt. Als Grund wurde eine mangelnde Belastbarkeit der Brücke aufgrund ihres Alters und vorhandener Schäden angegeben. Dies habe eine Überprüfung ergeben. Das Bauwerk sei bereits seit Juli 2012 für genehmigungspflichtige Schwertransporte gesperrt. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die 53 Jahre alte Brücke bis Herbst 2014 baulich verstärkt werden soll, um mittelfristig wieder zwei Fahrspuren je Richtung bereitzustellen. Langfristig soll die Brücke durch einen Neubau ersetzt werden. Dabei wird ein Zeithorizont von zehn Jahren angegeben. Am 18.02.2014 gab die o. g. Behörde in einer Pressemitteilung bekannt, dass das ursprüngliche Vorhaben, die Brücke nach einer baulichen Verstärkung Ende 2014 wieder zweistreifig je Fahrtrichtung freizugeben, aufgrund von umfangreichen statistischen Untersuchungen nicht realisiert werden könne. Ich frage die Landesregierung: 1. Mit welchen Initiativen (Termine, Schreiben, etc.) hat die Landesregierung bzw. die zuständige Landesstraßenverkehrsbehörde gegenüber dem Bund auf den baulichen Zustand der Südschnellweg -Brücke (B 3/B 65) über die Hildesheimer Straße in Hannover-Döhren hingewiesen ? 2. Für wann ist der Neubaubeginn der Südschnellweg-Brücke geplant? 3. Wie sehen der Zeitrahmen und die geplante Finanzierung für den Neubau der Südschnellweg -Brücke aus? (An die Staatskanzlei übersandt am 02.06.2014 - II/725 - 759) Antwort der Landesregierung Niedersächsisches Ministerium Hannover, den 24.06.2014 für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr - Z3-01424/0020/759/ Brücke Südschnellweg - Die Presseverlautbarungen der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr sind zutreffend wiedergegeben. Ergänzend ist festzustellen, dass im Zuge des Südschnellweges nicht nur eine Betrachtung der Brücke über die Hildesheimer Straße erfolgt, sondern die beiden westlich davon gelegenen Bauwerke Leineflutbrücke und Leinebrücke in einem Gesamtvorhaben behandelt werden. 1 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1711 Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt: Zu 1: Zwischen dem Bund und dem Land finden auf Ministeriumsebene und mit der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr regelmäßige Abstimmungsgespräche statt. Im Rahmen dieser Gespräche wurde der Bund bereits im letzten Jahr über den Zustand des Bauwerkes Hildesheimer Straße und die vom Land beabsichtigten Maßnahmen unterrichtet. Eine Vertreterin des Bundesverkehrsministeriums wurde bei einem sogenannten Quartalsgespräch Anfang des Jahres im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über den aktuellen Sachstand des Gesamtvorhabens in Kenntnis gesetzt. Die Entwurfsunterlagen für die Verstärkungsmaßnahmen an dieser Brücke wurden dem Bund im März 2014 zugeleitet. Zu 2: Für die bestehende Brücke über die Hildesheimer Straße wurde unter Berücksichtigung der vom Land beabsichtigten Verstärkungsmaßnahme eine Restnutzungsdauer von ca. zehn Jahren ermittelt . Hierauf wird die Zeitplanung der Straßenbauverwaltung für den Ersatzneubau ausgerichtet. Zu 3: Sobald das Bundesverkehrsministerium den Verstärkungsmaßnahmen zugestimmt hat, wird die Niedersächsische Landesbehörde die weiteren Schritte veranlassen. Aus aktueller Sicht wird von einer Umsetzung im nächsten Jahr ausgegangen. Parallel dazu wird eine Projektstrategie entwickelt, um den Ersatzneubau vorzubereiten. Wegen der besonderen Lage dieses Bauwerkes ist vorgesehen, einen offenen Ideenwettbewerb durchzuführen . Zum jetzigen Zeitpunkt sind noch keine konkreten zeitlichen Angaben über die einzelnen Planungs - und Genehmigungsverfahren möglich. Es ist das Ziel, die Leistungsfähigkeit des Südschnellweges dauerhaft zu erhalten bzw. mittelfristig zu verbessern. Olaf Lies 2 (Ausgegeben am 07.07.2014) Drucksache 17/1711 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort Anfrage des Abgeordneten Dirk Toepffer (CDU), eingegangen am 23.05.2014 Wie geht es mit dem Neubau der Südschnellweg-Brücke (B 3/B 65) über die Hildesheimer Straße in Hannover-Döhren voran? Antwort der Landesregierung