Niedersächsischer Landtag  17. Wahlperiode Drucksache 17/2332 1 Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/2128 - Wortlaut der Anfrage des Abgeordneten Jens Nacke (CDU), eingegangen am 01.10.2014 Was tut die Landesregierung für die Sanierung der L 819 und der L 824? Viele Straßen in Niedersachsen sind dringend sanierungsbedürftig. Die L 819 (Varel-Obenstrohe Richtung Spohle) und die L 824 (Spohle Richtung Wiefelstede) sind stark sanierungsbedürftig. Das liegt nach Auffassung der Anwohner daran, dass neben dem übli- chen Verkehr auch der gesamte Schwerlastverkehr von der Küste kommt und Richtung A 28 Leer oder Oldenburg von der A 29 in Varel-Obenstrohe abfährt und eben genau über diese Landesstra- ßen seinen Weg nimmt. Ebenfalls davon betroffen ist die L 820 (Spohle Richtung Westerstede). Inzwischen sind in bestimmten Abschnitten der genannten Landesstraßen Tempolimits von 70 bzw. 50 km/h angeordnet. Anwohner und Betroffene befürchten jedoch, dass diese Maßnahme nicht ausreicht, um den Zustand der Straße andauernd zu sichern, und natürlich seien solche Maßnah- men erst recht nicht geeignet, eine notwendige Sanierung zu ersetzen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Ist der Landesregierung der Zustand der L 819, der L 820 und der L 824 im Bereich der Land- kreise Friesland und Ammerland bekannt? 2. Gibt es Sanierungspläne bezüglich der genannten Straßenabschnitte? 3. Wenn ja, wann ist mit einer Sanierung der genannten Straßenabschnitte zu rechnen, und wel- chen Umfang wird die Sanierung der genannten Straßenabschnitte haben? (An die Staatskanzlei übersandt am 14.10.2014) Antwort der Landesregierung Niedersächsisches Ministerium Hannover, den 04.11.2014 für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr - Z3-01424/0020/2128 L 819 und L 824 - Die Landesstraße L 819 zwischen der Ortslage Varel und der Bundesautobahn A 29 befindet sich ohne Zweifel in einem schlechten Zustand. Infolge der Schäden an den Fahrbahnrändern wurde zum Schutz der Motorradfahrer eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h angeordnet. Ein ähnliches Schadensbild weist der Abschnitt zwischen der Kreisgrenze Altjürden und Spohle auf, wo die Geschwindigkeit auf 50 km/h beschränkt wurde. Im Gegensatz hierzu befindet sich die Orts- durchfahrt Obenstrohe im Zuge der L 819, bis auf einige kurze Abschnitte, in einem guten Zustand. Der Zustand der freien Strecke der L 820 von Spohle Richtung Westerstede ist unter technischen Gesichtspunkten nicht zu beanstanden. Die Fahrbahn der Ortsdurchfahrt Westerstede weist Flick- stellen und Netzrisse auf. Auch die L 824 von Spohle in Richtung Wiefelstede ist geprägt durch schadhafte Fahrbahnränder sowie Risse und Flickstellen. Aufgrund der zunehmenden Schäden wurde im Frühjahr 2014 die zu- lässige Höchstgeschwindigkeit auf 70 km/h begrenzt. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/2332 2 Als Folge der jahrelangen Unterfinanzierung des Landesstraßenbauplafonds, dessen Erhaltungs- defizit mittlerweile mehr als 250 Mio. Euro umfasst, weisen derzeit zahlreiche Landesstraßenab- schnitte vergleichbare Schadensbilder auf. Bis zur Erneuerung dieser Abschnitte wird die Befahr- barkeit durch punktuelle Instandhaltungsmaßnahmen sichergestellt. Auch wenn der Fahrkomfort beeinträchtigt ist, wird die Verkehrssicherheit jederzeit gewährleistet. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt: Zu 1: Ja. Siehe dazu die Vorbemerkungen. Zu 2: Ja. Siehe dazu die Ausführungen zu 3. Zu 3: Die Erneuerung der L 819 auf einer Länge von 4,3 km zwischen Kreisgrenze Altjürden und Spohle beginnt bereits im November dieses Jahres. Der Bau erfolgt in zwei Abschnitten und endet 2015. Das Bauvolumen beträgt 850 000 Euro. Die Fahrbahn der L 819 zwischen Varel und Obenstrohe sowie die mangelhaften Teilabschnitte der Ortsdurchfahrt Obenstrohe werden voraussichtlich im Jahr 2015 erneuert. Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt unter dem Vorbehalt der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in 2015. Auch die Erneuerung der L 824 von Spohle in Richtung Wiefelstede steht im Fokus der Landesre- gierung und wird in Abhängigkeit von den in den nächsten Jahren zur Verfügung stehenden Haus- haltsmitteln umgesetzt. In Vertretung Daniela Behrens (Ausgegeben am 13.11.2014) Drucksache 17/2332 Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/2128 - Wortlaut der Anfrage des Abgeordneten Jens Nacke (CDU), eingegangen am 01.10.2014 Was tut die Landesregierung für die Sanierung der L 819 und der L 824? Antwort der Landesregierung