Niedersächsischer Landtag  17. Wahlperiode Drucksache 17/2387 1 Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/2187 - Wortlaut der Anfrage der Abgeordneten Ernst-Ingolf Angermann, Gudrun Pieper, Jörg Hillmer und André Bock (CDU), eingegangen am 14.10.2014 Was weiß die Landesregierung zur Y-Trasse? Zur Y-Trasse gab es in der Vergangenheit zahlreiche Informationsrunden für kommunale Vertreter. Dennoch kommen insbesondere aus dem kommunalen Bereich Fragen, die nahelegen, dass nicht alle Fakten in ausreichendem Maße offengelegt wurden. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Wie viel Tonnage soll über den neuen Streckenkorridor pro Tag bzw. pro Jahr transportiert werden? 2. Welche Zuglängen werden die Strecke passieren? 3. Wie viele Züge werden pro Tag die Strecke befahren, und welche Taktung ist hierbei vorge- sehen? 4. Sind auf dem Streckenkorridor auch Nachtfahrten vorgesehen? Welche Taktung ist hierbei vorgesehen? 5. Wird der Personenverkehr auf den Bestandsstrecken weiterhin uneingeschränkt möglich sein? 6. Ist auf einer möglichen Neubaustrecke neben Güterverkehr auch Personenverkehr vorgese- hen, und, wenn ja, welche Art von Personenzügen? 7. Wird eine Wachstumsreserve im Gütertransport bei der Auswahl der Varianten berücksichtigt? (An die Staatskanzlei übersandt am 20.10.2014) Antwort der Landesregierung Niedersächsisches Ministerium Hannover, den 18.11.2014 für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr - Z3-01424/0020/2187/Y-Trasse - Die Deutsche Bahn AG hat im Auftrag des Bundes Alternativen zur Aus- und Neubaustrecke Bre- men–Hamburg–Hannover (Y-Trasse) im Rahmen einer Machbarkeitsstudie erarbeitet (veröffentlicht im November 2013, www.deutschebahn.com). Alle Varianten sind technisch umsetzbar, jedoch grundsätzlich nicht vergleichbar, da sie im Ergebnis unterschiedliche verkehrliche Wirkungen erzie- len. Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (MW) steht in enger Abstimmung mit dem Bund, welcher derzeit eine gesamtwirtschaftliche Betrachtung der Varianten (Nutzen-Kosten-Bewertun- gen) auf Basis der neuesten Verkehrsprognosen für das Jahr 2030 durchführt. Die abschließenden Ergebnisse liegen noch nicht vor. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/2387 2 Die EU-weite Ausschreibung für die Konzeption und Durchführung des Dialogprozesses (u. a. Dia- logforum) zur Y-Trasse und deren Varianten durch das MW ist erfolgt. Angebote konnten bis 27.10.2014 eingereicht werden. Aktuell werden die Angebote gesichtet, bewertet und eine Auswahl getroffen. Das MW geht davon aus, dass Anfang Dezember ein Auftrag an einen der Bieter verge- ben werden kann. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt: Zu 1 bis 7: Den in der (grundsätzlichen) Machbarkeitsstudie der Bahn AG untersuchten fünf Varianten liegen diverse Parameter zugrunde und führen im Ergebnis zu unterschiedlichen Ergebnissen und Prob- lemlösungen. Die aufgeworfenen Fragen werden in dem ab Anfang 2015 beginnenden Dialogprozess zur Y-Trasse und deren Varianten geklärt. Dazu werden auch die dafür erforderlichen Nutzen-Kosten- Bewertungen des Bundes vorliegen. Olaf Lies (Ausgegeben am 26.11.2014) Drucksache 17/2387 Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/2187 - Wortlaut der Anfrage der Abgeordneten Ernst-Ingolf Angermann, Gudrun Pieper, Jörg Hillmer und André Bock (CDU), eingegangen am 14.10.2014 Was weiß die Landesregierung zur Y-Trasse? Antwort der Landesregierung