Niedersächsischer Landtag  17. Wahlperiode Drucksache 17/2648 1 Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/2320 - Wortlaut der Anfrage des Abgeordneten Björn Thümler (CDU), eingegangen am 05.11.2014 Hat Kultusministerin Frauke Heiligenstadt im NWZ-Interview vom 31. Oktober 2014 die Wahrheit gesagt? In einem Interview mit der Nordwest-Zeitung vom 31. Oktober 2014 erklärte Kultusministerin Frau- ke Heiligenstadt auf die Frage „Wie gut kennen Sie denn die derzeitige Situation an den Gymnasien ?“: „Ich bin alle zwei, drei Tage in niedersächsischen Schulen, auch an Gymnasien. Ich spreche mit allen Akteuren, Gewerkschaften, Lehrerverbänden, Schulträgern.“ Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie viele und welche niedersächsischen Schulen hat Kultusministerin Frauke Heiligenstadt wann im Zeitraum zwischen dem 1. März 2013 und dem 31. Oktober 2014 besucht? 2. Mit wie vielen und welchen Akteuren, Gewerkschaften, Lehrerverbänden und Schulträgern hat Kultusministerin Frauke Heiligenstadt zwischen dem 1. März 2013 und dem 31. Oktober 2014 wann gesprochen? 3. Hat Kultusministerin Frauke Heiligenstadt gegenüber der Nordwest-Zeitung mit ihrer eingangs zitierten Äußerung die Wahrheit gesagt? 4. Hält Kultusministerin Frauke Heiligenstadt an ihrer in der Nordwest-Zeitung vom 31. Oktober 2014 getätigten Äußerung fest? (An die Staatskanzlei übersandt am 11.11.2014) Antwort der Landesregierung Niedersächsisches Kultusministerium Hannover, den 19.12.2014 - 01-0 420/5-2320 - Die Dialogorientierung stellt ein Kernelement und Wesensmerkmal der Arbeitsweise der rot-grünen Landesregierung dar. Dieser neue Politik- und Regierungsstil findet bei den gesellschaftlichen und politischen Partnern im Land Niedersachsen große Zustimmung. Mit Blick auf den Zuständigkeits- bereich des Kultusministeriums seien an dieser Stelle das erfolgreiche „Dialogforum Gymnasien gemeinsam stärken“ und der initiierte Dialog zur Novellierung des Niedersächsischen Kindertagesstättengesetzes exemplarisch genannt. Neben dem Dialog im Rahmen entsprechender Dialogforen, Gesprächsrunden, Diskussionsveran- staltungen und Arbeitskreise pflegt die Kultusministerin auch im Rahmen von Begegnungen und Gesprächen außerhalb institutionalisierter Gesprächskreise den ständigen Austausch mit den rele- vanten Akteuren, Gewerkschaften, Gremien, Lehrerverbänden und Schulträgern, sei es vor Ort in Schulen, sei es im Kultusministerium oder im Rahmen und am Rande von sonstigen Terminen und Veranstaltungen. Eine Verkürzung dieser Dialogpolitik auf die bloße Anzahl der Schulbesuche wird diesem Regie- rungsstil nicht gerecht. Auch ist die Reduzierung der Erkenntnisquellen hinsichtlich der Situation an bestimmten Schulformen in Niedersachsen auf den Besuch von Schulen vor Ort weder sachge- recht noch realitätsbezogen. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/2648 2 Im Rahmen des vom Fragesteller zitierten Ausschnitts eines Zeitungsinterviews mit der Kultusmi- nisterin ging es um die Frage, wie gut die Kultusministerin die derzeitige Situation an den Gymnasi- en kennt. Die Kultusministerin hat daraufhin wahrheitsgemäß deutlich gemacht, dass sie die Situa- tion vor Ort sehr gut einzuschätzen vermag, da sie sich mit allen Akteuren austauscht und regel- mäßig auch Gymnasien besucht. Es liegt auf der Hand, dass mit der Nennung eines Besuchs- rhythmus keine verbindliche Festlegung eines spezifischen Zeitintervalls einhergeht. Vielmehr ist für die in dem zitierten Interview thematisierte Kenntnis der derzeitigen Situation an den Gymnasien die Anzahl der Besuche vor Ort allenfalls ein mögliches Indiz; der Besuch der Schulen selbst ist wiederum nur eine von vielen denkbaren Erkenntnisquellen. In eben diesem Sinne ist die Angabe des Zeitintervalls auch nicht als starre statistische Angabe, sondern allenfalls als ungefährer Wert zu verstehen. Die Kultusministerin kommuniziert fortwährend mit zahlreichen für Bildung relevanten Akteuren, wie etwa mit Schulleitungen, Lehrkräften, den Lehrerverbänden, den Gewerkschaften, den Schulträ- gern, den Kirchen, mit Stiftungen, mit Vertreterinnen und Vertretern des Landeselternrates, des Landesschülerrates sowie des Landesschulbeirates, mit Vertreterinnen und Vertretern von Initiati- ven und Vereinen. Der Austausch mit diesen Akteuren findet nicht lediglich bei Besuchen von Schulen vor Ort, sondern im Rahmen zahlreicher formeller oder informeller, zuvor terminierter oder spontaner Treffen, Gespräche und Briefwechsel statt. Dies vorausgeschickt, beantworte ich namens der Landesregierung die Fragen im Einzelnen wie folgt: Zu 1: Bei der Betrachtung der Besuche von Schulen durch die Kultusministerin in dem vom Fragesteller ausgewählten Zeitraum ist zu berücksichtigen, dass während der Schulferien und an gesetzlichen Feiertagen kein regulärer Schulbetrieb stattfindet und insofern ein Schulbesuch in diesen Zeiten nicht angezeigt ist. Dies betrifft im angefragten Zeitraum Zeiten von insgesamt über 23 Wochen. Die in den verbleibenden Schulwochen besuchten Schulen sind - nach einer Auswertung des offizi- ellen Terminkalenders der Landesregierung - der nachstehenden Tabelle zu entnehmen. Datum Schulform Schule 01.06.2013 BBS BBS I Northeim 12.06.2013 BBS BBS 6 Hannover 16.08.2013 BBS BBS Rotenburg 21.08.2013 BBS BBS Einbeck 22.08.2013 BBS BBS Nordhorn 02.09.2013 BBS BBS VII, Anna-Siemsen-Schule, Hannover 02.10.2013 BBS BBS Goslar-Baßgeige 19.11.2013 BBS Multimedia Berufsbildende Schulen, Hannover 27.01.2014 BBS BBS Einbeck 31.03.2014 BBS BBS I Northeim 05.05.2014 BBS BBS II Northeim 03.07.2014 BBS BBS am Museumsdorf Cloppenburg 11.07.2014 BBS BBS I Göttingen 21.10.2014 BBS BBS Verden 06.05.2013 FÖS Erich-Kästner-Schule, Northeim 09.08.2013 FÖS FÖS Ludwig-von-Strümpell-Schule, Schöppenstedt 19.08.2013 FÖS Werner-Dicke-Schule, Hannover 27.01.2014 FÖS Lindenschule, Rotenburg 09.07.2014 FÖS Oswald-Berkhan-Schule, Braunschweig 09.08.2013 GS Grundschule Schöppenstedt 12.08.2013 GS GS Winsen, Winsen (Aller) 19.08.2013 GS GS Fuhsestraße, Hannover 26.10.2013 GS Gebrüder-Körting-Schule, Hannover 28.11.2013 GS Albert-Schweitzer-Schule, Hannover 04.12.2013 GS GS Am Stöckener Bach, Hannover 16.12.2013 GS GS Mühlenberg, Hannover Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/2648 3 Datum Schulform Schule 13.01.2014 GS GS Kirchhorst, Isernhagen 05.03.2014 GS GS Bissendorf, Wedemark 28.05.2014 GS GS Höckelheim, Northeim 28.05.2014 GS Kardinal-Bertram-Schule, Northeim 02.06.2014 GS Christian-Henning-Schule, Wustrow 18.06.2014 GS Karl-Söhle-GS, Hankensbüttel 11.09.2014 GS GS Grasdorf, Laatzen 22.09.2014 GS GS Hägewiesen, Hannover 22.09.2014 GS Fridtjof-Nansen-Schule, Hannover 29.09.2014 GS GS in der Südstadt, Peine 13.10.2014 GS Musikalische Grundschule Havelse, Garbsen 09.12.2013 GHRS Südstadtschule, Hannover 21.03.2013 GY Bismarckschule 11.04.2013 GY GY Corvinianum 24.05.2013 GY Wilhelm-Raabe-Schule, Hannover 12.06.2013 GY Felix-Klein-Gymnasium, Göttingen 17.06.2013 GY Gymnasium Athenaeum, Stade 26.08.2013 GY Raabeschule Braunschweig 06.09.2013 GY Cäcilienschule, Wilhelmshaven 12.09.2013 GY Tellkampfschule, Hannover 24.10.2013 GY Gymnasium Uslar 26.11.2013 GY Theodor-Heuss-Gymnasium, Göttingen 15.03.2014 GY Tellkampfschule, Hannover 03.06.2014 GY Internatsgymnasium Esens 18.06.2014 GY Gymnasium Hankensbüttel 13.10.2014 GY Kurt-Schwitters-Gymnasium, Hannover 09.08.2013 HRS HRS Elm-Asse-Schule, Schöppenstedt 31.03.2014 HRS Schule im Innerstetal, Baddeckenstedt 22.05.2014 HRS Thomas-Mann-Schule, Northeim 09.08.2013 IGS IGS Stöcken 13.08.2013 IGS IGS Sassenburg 16.08.2013 IGS IGS Georg-Christoph-Lichtenberg-Gesamtschule Göttingen 21.08.2013 IGS IGS Badenstedt 22.08.2013 IGS IGS Lingen 27.08.2013 IGS IGS Roderbruch 30.09.2013 IGS IGS Heidberg, Braunschweig 15.11.2013 IGS IGS Roderbruch, Hannover 03.02.2014 IGS IGS Langenhagen 04.02.2014 IGS IGS Nienburg 05.03. 014 IGS IGS Fürstenau 17.03.2014 IGS IGS Langenhagen 26.07.2014 IGS IGS Bodenfelde Heinrich-Roth-Gesamtschule 29.07.2014 IGS Henriette-Breymann-Gesamtschule, Wolfenbüttel 12.09.2014 IGS IGS Einbeck 17.09.2014 IGS IGS Franzsches Feld, Braunschweig 08.10.2014 IGS Oskar-Schindler-Gesamtschule, Hildesheim 16.10.2014 IGS IGS Celle 04.05.2013 KGS KGS Moringen 14.06.2013 KGS KGS Bad Lauterberg 16.08.2013 KGS KGS Schneverdingen 17.12.2013 KGS KGS Gronau (Leine) 03.06.2014 KGS KGS Wittmund 24.04.2014 KGS KGS Moringen 18.12.2013 OBS OBS Walsrode 06.03.2014 OBS OBS Delligsen 06.05.2013 RS RS Seesen Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/2648 4 Des Weiteren wurden zahlreiche Gespräche mit Schulleitungen, Lehrkräften und weiteren Bil- dungsakteuren außerhalb von Schulanlagen durchgeführt. Neben wiederkehrenden Gesprächen im Rahmen institutionalisierter Gesprächskreise wurden auch Einzeltermine mit Schulleitungen und Lehrkräften wahrgenommen. So hat etwa am 21. November 2013 ein Termin mit Bediensteten der Hermann-Lietz Schule Spiekeroog in Norddeich stattgefunden. Ferner wurde beispielsweise am 12. August 2013 ein Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Kooperativen Gesamtschulen in Hannover geführt. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung verwiesen. Zu 2: Die Frage, mit welchen Akteuren, Gewerkschaften, Lehrerverbänden und Schulträgern die Kultus- ministerin in dem vom Fragesteller ausgewählten Zeitraum gesprochen hat, ist nicht abschließend zu beantworten, da nahezu täglich zahlreiche Gespräche auch über Fernkommunikationsmittel oder im Rahmen spontaner Begegnungen am Rande von Veranstaltungen oder im Alltag geführt werden, die selbstverständlich nicht lückenlos rekonstruierbar sind. Die nachfolgend aufgelisteten Angaben stellen dementsprechend nur den rekonstruierbaren Anteil der Gespräche dar; sie resul- tieren aus einer Auswertung des offiziellen Terminkalenders der Landesregierung sowie der im Bü- rokalender der Kultusministerin verzeichneten Termine. Von März 2013 bis Ende Juni 2013 fanden Gespräche mit folgenden Bildungsakteuren statt: SLVN, NDV - Niedersächsische Direktorenvereinigung, BBS NDVB, Berufsschullehrerverband, VBE, Philologenverband, GEW, Verdi, DGB, GGG, UVN - Bildungsausschuss, NLT, NST, NSGB, Landesschulbeirat, Landesschülerrat, Landeselternrat, Elternräte an Gymnasien, VNL, Verband Sonderpädagogik, VDP, AG Freie Schulen, AK Gymnasien, LAG Schulsozialarbeit, Landesau- schuss Berufsbildung, LAG der Freien Wohlfahrtspflege, LAG Elterninitiativen, Hauptschwerbehin- dertenvertretung, Katholisches Büro, IHK, BVkE, Handwerkskammer Braunschweig-Lüneburg- Stade, Landesfrauenrat, Stiftung Lesen, Landessportbund, Landesmusikrat, Niedersächsische Ge- denkstätten. Ferner fanden in diesem Zeitraum etwa im Rahmen folgender Veranstaltungen Gespräche statt: Schülerwettbewerb, Land-Kirchen-Konferenz, 150 Jahre Landessynode, MINT-Schule Niedersach- sen, Eröffnung einer Synagoge, Dialogforum „Gymnasien gemeinsam stärken“. Von Juli 2013 bis Ende September 2013 fanden Gespräche mit folgenden Bildungsakteuren statt: Ganztagsschulverband, SLVN, GEW, Philologenverband, DGB, UVN, Bündnisse IGS‘n, NST, Lan- deselternrat, Evangelische Landeskirche, Katholische Kirche, Diakonie zu Kita, Evangelische Aka- demie Loccum, Landespräventionsrat, Dt. Gesellschaft für Sprachheilpädagogik, AG Freier Schu- len, HWK, Verband Schulmusiker, Bündnis für Kinder und Familien, Verband Rechenschwächen bei Kindern, Aktionsausschuss Niedersächsisches Religionslehrer, Stiftungsrat Niedersächsischer Gedenkstätten. Ferner fanden in diesem Zeitraum etwa im Rahmen folgender Veranstaltungen Gespräche statt: Projekt CALiMERO, 30. Pädagogische Woche an der Universität Oldenburg. Von Oktober 2013 bis Ende Dezember 2013 fanden Gespräche mit folgenden Bildungsakteuren statt: SLVN, VLWN, GEW, GGG, NDVB, VGH, IHK, HWK, IG Metall, Verband Sonderpädagogik, Ver- band Bildungsmedien, VLWN - Verband L & L an Wirtschaftsschulen, Landeselternrat, Stiftungsrat Niedersächsisches Gedenkstätten, Diakonisches Werk, Paritätischer Wohlfahrtsverband, Katholi- sches Büro, Landesmusikrat, Bündnis Schulsozialarbeit, Mittendrin e. V., Roland-Berger-Stiftung, Landesjugendring Niedersachsen, Start-Stiftung, Mentor e. V., Deutsch für Alle e. V., Landesflücht- lingsrat. Ferner fanden in diesem Zeitraum etwa im Rahmen folgender Veranstaltungen Gespräche statt: Philologentag, Landesfachtagung Ganztagsschule, Kongress Erziehung und Bildung „Solidarität und Selbstfürsorge“, Bildungskonferenz Friesland, Auszeichnung von Schulen, Feierstunde jüdi- sche Gemeinde, Dialogforum „Gymnasien gemeinsam stärken“, Bildung trifft Entwicklung, DazNet, Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/2648 5 Unicef-Projekt, Niedersächsische Gesamtschulleitung, Ehrung Sportabzeichen, Lehrkräfte evange- lischer Landeskirchen. Von Januar 2014 bis Ende März 2014 fanden Gespräche mit folgenden Bildungsakteuren statt: Verband Schulaufsicht, NST, NLT, Landeschulbeirat, Landesschülerrat, Schulelternrat, AS Gymna- sien, IHK, Lebenshilfe, Kulturstiftung, Stiftungsrat Niedersächsisches Gedenkstätten, Evangelische Landeskirche, Kinderstiftung. Ferner fanden in diesem Zeitraum etwa im Rahmen folgender Veranstaltungen Gespräche statt: Schulträger-Kommunalkongress, Dialogforum G 8/G 9, Dialogforum KitaG, Bildungsregion, Kunst- preisverleihung, Rotenburger Werke, Gildentag, Grundschultag, Schülerfriedenspreis, Lerne durch Engagement, Achtsamkeit durch Vielfalt, 10 Jahre Kinderuni, Verleihung Titel Plattdeutsche Schu- le, Veranstaltung des NTB. Von April 2014 bis Ende Juni 2014 fanden Gespräche mit folgenden Bildungsakteuren statt: Verband Sonderpädagogik, VDP, AG Freie Schule, SHPR, Treffen mit Landräten, Landeselternrat, Landesschülerrat, Evangelische Kirchen, NDV, IHK, LAG Schulsozialarbeit, Stiftungsrat Nieder- sächsischer Gedenkstätten, LAB Bodenfelde, VDS, DRK, NTB, VHS-Landesverband. Ferner fanden in diesem Zeitraum etwa im Rahmen folgender Veranstaltungen Gespräche statt: Bündnis Duale Berufsausbildung, 10 Jahre Ganztagsschule, Gedenkfeier zum Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Bergen-Belsen, Verbundprojekt „Umbrüche gestalten“, Schulpreis 2014, Lehrkräfte mit Migrationsgeschichte, Deutsches Sprachdiplom. Von Juli 2014 bis Ende Oktober 2014 fanden Gespräche mit folgenden Bildungsakteuren statt: Philologenverband, GEW, Schulleiterverband, Verband Beratungslehrer, Verband Schulaufsicht, Verband deutscher Privatschulen, Schulverwaltungskräfte, Landeselternrat, Elternräte an Gymna- sien, NST, IHK, HWK, Stiftung Niedersächsisches Gedenkstätten, DLRG. Ferner fanden in diesem Zeitraum etwa im Rahmen folgender Veranstaltungen Gespräche statt: Gesprächskreis Gymnasien, Loccumer Elternratstagung für die Vertreterinnen und Vertreter der Stadt-,Samtgemeinde-, Gemeinde-, Kreis- und Landeselternräte, Gedenkstätte dt. Teilung, MINT- Schule Niedersachsen, Bläserklassentag Northeim, Fachkräfteinitiative, Sportabzeichentag, Schü- lercampus, Schule:Kultur, Tag des Sports, Tag der deutschen Einheit. Zu 3: Auf die Vorbemerkung wird verwiesen. Zu 4: Auf die Vorbemerkung wird verwiesen. In Vertretung des Staatssekretärs Michael Markmann (Ausgegeben am 07.01.2015) Drucksache 17/2648 Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/2320 - Wortlaut der Anfrage des Abgeordneten Björn Thümler (CDU), eingegangen am 05.11.2014 Hat Kultusministerin Frauke Heiligenstadt im NWZ-Interview vom 31. Oktober 2014 die Wahrheit gesagt? Antwort der Landesregierung