Niedersächsischer Landtag  17. Wahlperiode Drucksache 17/2740 1 Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/2092 - Wortlaut der Anfrage der Abgeordneten Björn Försterling, Almuth von Below-Neufeldt, Sylvia Bruns und Christian Dürr (FDP), eingegangen am 26.09.2014 Welche Auswirkungen haben die Umschichtungen von Lehrerstellen zum Stichtag 01.09.2014 auf die öffentlichen allgemeinbildenden Kooperativen Gesamtschulen in Nieder- sachsen? An den Schulen in Niedersachsen finden auch zum Schuljahr 2014/2015 Pensionierungen und Ein- stellungen von Lehrkräften statt. Wir bitten, bei der Auflistung der Zahlen wie nach dem Schema der Drucksache 17/751 vorzugehen. Schulname Ort Anzahl der dauerhaft ausgeschie- denen hauptamtl./hauptberufl. Lehr- kräfte zum Stichtag 31.07.2014 Anzahl der Einstellungen zum Stichtag 01.08.2014 Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Wie hoch ist die Unterrichtsversorgung an den Kooperativen Gesamtschulen in Niedersach- sen zum Stichtag 22.09.2014? 2. Wie viele Lehrkräfte sind an den Kooperativen Gesamtschulen in Niedersachsen zum Stich- tag 31.07.2014 ausgeschieden? 3. Welche der frei werdenden Stellen an den o. g. Schulen wurden zum 01.09.2014 neu besetzt, welche Stellen wurden nicht neu besetzt, und was sind die Gründe dafür? (An die Staatskanzlei übersandt am 08.10.2014) Antwort der Landesregierung Niedersächsisches Kultusministerium Hannover, den 13.01.2015 - 01-0 420/5-2092 - Die Verteilung der Stellen in den Einstellungsverfahren an den öffentlichen allgemeinbildenden Schulen erfolgt auf der Grundlage einer bedarfsgerechten Ressourcenverteilung. Dabei ist die rechnerische Unterrichtsversorgung der einzelnen Schule bezogen auf die landesweite durch- schnittliche Unterrichtsversorgung der jeweiligen Schulform ausschlaggebend für die Zuweisung von Einstellungsmöglichkeiten. Die landesweit durchschnittliche Unterrichtsversorgung an den öffentlichen allgemeinbildenden Schulen in Niedersachsen beträgt im laufenden Schuljahr 101 %. Der Wert entspricht dem des Vor- jahres und wurde im Rahmen der allgemeinen Statistikerhebung zum Stichtag 22.09.2014 ermittelt. Bezogen auf die einzelnen Schulformen liegt die Unterrichtsversorgung der Grundschulen bei 102,6 %, die Hauptschulen sind mit 98,7 % versorgt, die Realschulen mit 100,1 %, die Förderschu- len mit 95,5 %, bei den Oberschulen liegt der Versorgungsgrad bei 98,1 % und bei den Gesamt- schulen (KGS und IGS) bei 100,2 %. Über die beste Unterrichtsversorgung aller Schulformen ver- fügen die Gymnasien, sie liegt bei 102,9 %. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/2740 2 Ziel der Landesregierung ist es, die Versorgung mit Lehrkräften landesweit nachhaltig zu sichern und gleichzeitig die Bildungsqualität zu erhöhen. Eine gute Unterrichtsversorgung bedeutet, im all- gemeinbildenden Schulsystem einen Wert von rund 100 % im Landesdurchschnitt zu erreichen. Mit Beginn des Schuljahres 2014/2015 hat die Landesregierung mit rund 101 % einen neuen Pla- nungswert für die landesweit durchschnittliche Unterrichtsversorgung festgelegt. Um die Verläss- lichkeit der Grundschulen gewährleisten zu können, sind diese dabei mit einer Versorgung von mindestens 100 % zu berücksichtigen. Für alle anderen Schulformen hat dies zur Konsequenz, dass diese eine einheitliche rechnerische Unterrichtsversorgung von rund 100 % landesweit errei- chen. Dabei ist zu beachten, dass an den weiterführenden Schulen eine Versorgung von unter 100 % nicht bedeutet, dass grundsätzlich Unterrichtsausfälle auftreten müssen. Bei der Bedarfsbe- rechnung werden neben den Schülerpflichtstunden laut Stundentafel für jede Klasse in den Schul- jahrgängen 5 bis 10 zwei zusätzliche Stunden (sogenannte Poolstunden) für zusätzliche Angebote, z. B. Arbeitsgemeinschaften, anerkannt. Diese Stunden machen z. B. an den Gymnasien im Durchschnitt rund 4 % der gesamten Lehrerstundenzuweisung aus. Wie schon mehrfach und unmissverständlich ausgeführt - zuletzt in der Beantwortung der Kleinen Anfragen in den Drucksachen 17/2188, 17/1895, 17/1399 sowie 17/751 - richten sich die Aus- schreibungsmöglichkeiten an einer Schule immer nach dem vorhandenen Bedarf der Schule und nicht nach der Zahl der ausscheidenden Lehrkräfte. Für die bedarfsgerechte Zuweisung von Leh- rerstunden ist u. a. der Erlass des Kultusministeriums „Klassenbildung und Lehrerstundenzuweisung an den allgemeinbildenden Schulen“ bedeutend. Anhand der folgenden beiden Beispiele sei dies erläutert: Die Wiederbesetzung einer frei werdenden Stelle - z. B. bei weniger zu bildenden Klassen aufgrund sinkender Schülerzahlen - ist kein Automatismus. Hingegen kann die Ausschreibung einer Stelle auch ohne Pensionierung von Lehrkräften notwen- dig werden, z. B. wenn mehrere Lehrkräfte ihr Deputat reduzieren oder der Schule aufgrund höhe- rer Schülerzahlen die Bildung einer zusätzlichen Soll-Klasse zuerkannt wird. Zu Beginn des Schuljahres 2014/2015 wurden 2 309 neue Lehrkräfte eingestellt. Hiervon entfielen 168 der Einstellungsmöglichkeiten auf die öffentlichen Kooperativen Gesamtschulen. Dies vorausgeschickt, beantworte ich namens der Landesregierung die Fragen im Einzelnen wie folgt: Zu 1: Die Unterrichtsversorgungen (in Prozent) zum Stichtag zur Erhebung der Unterrichtsversorgung am 22.09.2014 an den öffentlichen Kooperativen Gesamtschulen sind der folgenden Tabelle zu ent- nehmen: Landkreis/Kreisfreie Stadt Schulname Ort UV Göttingen KGS Gieboldehausen Gieboldehausen 95,5 KGS Geschwister Scholl Göttingen 102,9 Northeim KGS Moringen Moringen 103,2 Osterode/Harz KGS Bad Lauterberg Bad Lauterberg 95,6 Diepholz KGS Moordeich Stuhr 96,8 KGS Kirchweyhe Weyhe-Kirchweyhe 105,2 KGS Leeste Weyhe-Leeste 97,8 KGS Stuhr-Brinkum Stuhr 99,7 Hameln-Pyrmont KGS Bad Münder Bad Münder 95,9 KGS am Kanstein Salzhemmendorf 105,4 Hannover (Region) KGS Albert Einstein Laatzen 99,1 KGS Carl Friedrich Gauß Hemmingen 100,1 KGS Neustadt Neustadt 102,0 KGS Sehnde Sehnde 101,7 KGS Barsinghausen Barsinghausen 100,2 KGS Ronnenberg Ronnenberg 98,6 KGS Ernst Reuter Pattensen 98,6 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/2740 3 Landkreis/Kreisfreie Stadt Schulname Ort UV KGS Wennigsen Wennigsen 98,8 Hildesheim KGS Gronau Gronau 99,6 Lüchow-Dannenberg KGS Drawehn Clenze 101,7 Osterholz KGS am Wällenberg Hambergen 97,8 KGS Waldschule Schwanewede 99,6 Rotenburg/Wümme KGS Sittensen Sittensen 101,7 KGS Tarmstedt Tarmstedt 98,4 Heidekreis KGS Wilhelm Röpke Schwarmstedt 108,1 KGS Schneverdingen Schneverdingen 102,7 Stade KGS Elbmarschen Drochtersen 103,9 Uelzen KGS Fritz Reuter Bad Bevensen 99,6 Osnabrück (Stadt) KGS Schinkel Osnabrück 100,1 Ammerland (Westerstede) KGS Rastede Rastede 103,2 Aurich KGS Wiesmoor Wiesmoor 97,0 KGS Hage-Norden Hage 91,8 KGS Hermann Tempel Ihlow 101,8 KGS Norderney Norderney 111,3 KGS Großefehn Großefehn 100,2 Wittmund KGS Alexander von Humboldt Wittmund 97,0 Zu 2 und 3: Wie bereits in der Vorbemerkung und zuvor in anderen Antworten auf Kl. Anfragen dargestellt, ist die Anzahl der ausscheidenden Lehrkräfte nicht mit dem notwendigen Einstellungsbedarf einer Schule gleichzusetzen. Die Zuweisung der Einstellungsmöglichkeiten richtet sich stets nach dem vorhandenen Bedarf. Die Anzahl der im 2. Schulhalbjahr 2013/2014 gemäß Personal-Management-Verfahren (PMV) dauerhaft ausgeschiedenen Personen sowie die Anzahl der Einstellungen zum Stichtag 08.09.2014 an den öffentlichen Kooperativen Gesamtschulen sind der folgenden Tabelle zu entnehmen: Landkreis/ Kreisfreie Stadt Schulname Ort Anzahl der im 2. Schulhalbjahr 2013/2014 gemäß PMV dauerhaft ausgeschiedenen Personen Anzahl der Einstellungen zum Stichtag 08.09.2014 Göttingen KGS Gieboldehausen Gieboldehausen 1 10 KGS Geschwister Scholl Göttingen 10 0 Northeim KGS Moringen Moringen 1 10 Osterode/Harz KGS Bad Lauterberg Bad Lauterberg 4 8 Diepholz KGS Moordeich Stuhr 5 3 KGS Kirchweyhe Weyhe-Kirchweyhe 3 1 KGS Leeste Weyhe-Leeste 10 8 KGS Stuhr-Brinkum Stuhr 4 1 Hameln-Pyrmont KGS Bad Münder Bad Münder 1 3 KGS am Kanstein Salzhemmendorf 1 0 Hannover (Regi- on) KGS Albert Einstein Laatzen 5 5 KGS Carl Friedrich Gauß Hemmingen 7 6 KGS Neustadt Neustadt 4 4 KGS Sehnde Sehnde 5 11 KGS Barsinghausen Barsinghausen 4 6 KGS Ronnenberg Ronnenberg 3 0 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/2740 4 Landkreis/ Kreisfreie Stadt Schulname Ort Anzahl der im 2. Schulhalbjahr 2013/2014 gemäß PMV dauerhaft ausgeschiedenen Personen Anzahl der Einstellungen zum Stichtag 08.09.2014 KGS Ernst Reuter Pattensen 0 2 KGS Wennigsen Wennigsen 3 10 Hildesheim KGS Gronau Gronau 1 6 Lüchow- Dannenberg KGS Drawehn Clenze 2 4 Osterholz KGS am Wällenberg Hambergen 2 0 KGS Waldschule Schwanewede 6 5 Rotenburg/ Wümme KGS Sittensen Sittensen 1 11 KGS Tarmstedt Tarmstedt 4 8 Heidekreis KGS Wilhelm Röpke Schwarmstedt 3 3 KGS Schneverdingen Schneverdingen 2 8 Stade KGS Elbmarschen Drochtersen 0 2 Uelzen KGS Fritz Reuter Bad Bevensen 4 13 Osnabrück (Stadt) KGS Schinkel Osnabrück 4 4 Ammerland (Westerstede) KGS Rastede Rastede 7 0 Aurich KGS Wiesmoor Wiesmoor 1 1 KGS Hage-Norden Hage 2 6 KGS Hermann Tempel Ihlow 2 0 KGS Norderney Norderney 1 1 KGS Großefehn Großefehn 2 0 Wittmund KGS Alexander von Humboldt Wittmund 7 8 Neben dem Austausch von Lehrkräften zwischen öffentlichen Schulen und Schulen in freier Trä- gerschaft gemäß § 155 Abs. 2 des Niedersächsischen Schulgesetzes stellen die Schulen in freier Trägerschaft selbst und eigenverantwortlich Lehrkräfte ein. Auch in Bezug auf die Anzahl der aus- scheidenden Lehrkräfte an den Schulen in freier Trägerschaft können keine Aussagen getroffen werden. In Vertretung des Staatssekretärs Michael Markmann (Ausgegeben am 19.01.2015) Drucksache 17/2740 Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/2092 - Wortlaut der Anfrage der Abgeordneten Björn Försterling, Almuth von Below-Neufeldt, Sylvia Bruns und Christian Dürr (FDP), eingegangen am 26.09.2014 Welche Auswirkungen haben die Umschichtungen von Lehrerstellen zum Stichtag 01.09.2014 auf die öffentlichen allgemeinbildenden Kooperativen Gesamtschulen in Niedersachsen? Antwort der Landesregierung