Niedersächsischer Landtag  17. Wahlperiode Drucksache 17/2792 

 

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Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage  

- Drucksache 17/2537 - 

Wortlaut der Anfrage der Abgeordneten Frank Oesterhelweg (CDU) und Björn Försterling (FDP), 

eingegangen am 03.12.2014 

Wie ist der Stand beim Radweg zwischen Heere und Sehlde an der L 496? 

Die regionalen Unterschiede hinsichtlich der Ausstattung von Landesstraßen mit straßenbegleiten-

den Radwegen sind ausweislich des Radwegekonzeptes 2012 des Landes Niedersachsen, erarbei-

tet von der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, offensichtlich. Geschäftsbereichen der 

Landesbehörde im Norden und Nordwesten des Landes mit Ausstattungsgraden von 70 % und 

mehr (Aurich, Oldenburg, Stade, Verden) und in der Spitze von 94 % (Lingen) stehen Geschäftsbe-

reiche im Süden und Südosten des Landes mit Ausstattungsgraden von knapp über 30 % (Hameln, 

Wolfenbüttel) bis unter 20 % (Gandersheim, Goslar) gegenüber. 

Der Landkreis Wolfenbüttel hat intensiv an der Vorarbeit zum Radwegekonzept 2012 durch die ein-

zelnen Geschäftsbereiche der Landesbehörde mitgewirkt und insgesamt vier Radwegeneubau-

maßnahmen im vordringlichen Bedarf unterbringen können: zwei im Geschäftsbereich Goslar und 

zwei im Geschäftsbereich Wolfenbüttel. In seinem eigenen Radverkehrskonzept hat der Landkreis 

Wolfenbüttel darüber hinaus noch drei weitere Maßnahmen an Landesstraßen als vordringlich 

klassifiziert. 

Der Landkreis Wolfenbüttel und die kreisangehörigen Gemeinden haben mehrfach sowohl gegen-

über den beiden zuständigen Geschäftsbereichen als auch gegenüber dem Ministerium für Wirt-

schaft, Arbeit und Verkehr ihre Bereitschaft zur aktiven Mitarbeit und Vorbereitung in Form von 

Grunderwerb und/oder Planungsleistungen erklärt, um die aus ihrer Sicht besonders dringlichen 

Maßnahmen auch in zeitlicher Hinsicht voranzutreiben.  

Für den Radweg zwischen Heere und Sehlde an der L 496 sind noch keine vorbereitenden Schritte 

unternommen worden. Der Landkreis und die betroffenen Gemeinden (Samtgemeinde Badde-

ckenstedt, Gemeinden Heere und Sehlde) sehen das Land Niedersachsen für die komplette Vorbe-

reitung und Durchführung dieser Maßnahme in der Pflicht. 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 

1. Wann ist mit einer baulichen Realisierung des Radwegs zu rechnen? 

2. Wann wird die Landesregierung gegenüber den Kommunen verbindliche Aussagen bezüglich 

der zeitlichen Planungen machen? 

3. Sieht die Landesregierung Möglichkeiten, die bauliche Realisierung des Radwegs zwischen 

Heere und Sehlde an der L 496 zu forcieren? 

(An die Staatskanzlei übersandt am 11.12.2014) 



Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/2792 

 

 

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Antwort der Landesregierung 

 Niedersächsisches Ministerium Hannover, den 15.01.2015 

 für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 

- Z3-01424/0020/2537/Radweg Heere - 

Bezüglich der grundlegenden Aspekte des Radwegekonzeptes und der Unterstützung durch die 

Kommunen verweise ich auf die Antwort zur Kleinen Anfrage „Radwegebau an Landesstraßen in 

Niedersachsen“ (Drucksache 17/2490).  

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt: 

Zu 1: 

Das Radwegeprojekt ist an achter Stelle im „vordringlichen Bedarf“ des Geschäftsbereiches Goslar 
der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr enthalten. Damit ist grundsätz-

lich die Möglichkeit gegeben, das Projekt planerisch zu beginnen. Allerdings hat der Geschäftsbe-

reich derzeit keine freien Ressourcen. Die bauliche Realisierung wird sich aus dem Fortschritt der 

planungsrechtlichen Sicherung und der Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel zu gege-

bener Zeit ergeben. 

Zu 2:  

Siehe Antwort zu 3.  

Zu 3: 

Der Radweg ist derzeit als Radweg mit einer alleinigen Finanzierung durch das Land Niedersach-

sen vorgesehen. Sofern die Kommune hier beschleunigend einwirken möchte, könnte sie hier ei-

genständig in Absprache mit dem Geschäftsbereich Goslar tätig werden.  

 

Olaf Lies 

 

(Ausgegeben am 23.01.2015) 


	Drucksache 17/2792
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	Wortlaut der Anfrage der Abgeordneten Frank Oesterhelweg (CDU) und Björn Försterling (FDP), eingegangen am 03.12.2014
	Wie ist der Stand beim Radweg zwischen Heere und Sehlde an der L 496?
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