Niedersächsischer Landtag  17. Wahlperiode Drucksache 17/2908 1 Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/2729 - Wortlaut der Anfrage des Abgeordneten Christian Calderone (CDU), eingegangen am 13.01.2015 Wann baut und saniert das Land Radwege in der Stadt Damme? Radwege an Landesstraßen haben eine hohe Bedeutung für Kinder auf dem Weg zur Schule, Bür- gerinnen und Bürger auf dem Weg zur Arbeit und Menschen in der Freizeit. Sind Landesstraßen nicht durchgängig mit einem Radweg versehen, besteht dort, wo Radfahrer vom Radweg auf die Fahrbahn wechseln müssen, eine erhöhte Unfallgefahr. Ein Sicherheitsrisiko kann auch von bestehenden Radwegen mit Sanierungsbedarfen ausgehen. Das Land hat in den vergangenen Jahren einige der noch vorhandenen Radwegelücken an Lan- desstraßen im Landkreis Vechta geschlossen, andere Radwege wurden saniert. Allerdings bestehen auf dem Gebiet der Stadt Damme weiterhin folgende Radwegelücken: – entlang der L 80 (Hunteburger Straße) von der Zufahrt Grimme bis zur Kreuzung Südring, – entlang der L 846 (Vördener Straße) im Bereich der Zufahrt zum Friedhof in Neuenwalde bis zur Kreuzung mit der K 277 Richtung Neuenkirchen bzw. Neuenwalder Straße. Darüber hinaus gibt es auf dem Gebiet der Stadt Damme Sanierungsbedarfe am Radweg entlang der L 846 (Steinfelder Straße) stadtauswärts Richtung Steinfeld von der Gaststätte Pion bis zum neuen KVP Auwinkel bzw. bis zur Einmündung Wellenweg. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wann und unter welchen Voraussetzungen wird das Land die oben genannten Radwege- lücken in der Stadt Damme schließen? 2. Wann und unter welchen Voraussetzungen wird das Land den oben genannten Radweg an der Steinfelder Straße sanieren? 3. Wie hoch sind die jeweiligen Kosten für die oben genannten Maßnahmen? (An die Staatskanzlei übersandt am 15.01.2015) Antwort der Landesregierung Niedersächsisches Ministerium Hannover, den 04.02.2015 für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr - Z3-01424/0020/2719/Radweg Damme - Namens der Landesregierung beantworte ich die Fragen wie folgt: Zu 1: In Damme sind sowohl entlang der L 80 als auch der L 846 jeweils einseitige Radwege vorhanden. Insofern existieren keine Radweglücken. Ein einseitiger, benutzungspflichtiger Radweg erfordert das Queren der Straße für einen entgegengesetzt fahrenden Radfahrer. Sofern die Stadt Damme hier eine besondere Gefährdungslage sieht, kann sie in eigener kommunaler Hoheit tätig werden. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/2908 2 Neben der baulichen Anlage sind auch verkehrslenkende Maßnahmen denkbar. Gerade in Orts- durchfahrten geht der Trend dazu, den Radverkehr und den Kfz-Verkehr gemeinsam auf der Fahr- bahn zu führen und gegebenenfalls durch Markierungen zu trennen. Zu 2: Der Radweg an der L 846 (Steinfelder Straße in Richtung stadtauswärts) ist in einem anerkannter- maßen schlechten Zustand. Die dicht am Radweg stehenden Bäume haben mit ihren Wurzeln den Radweg angehoben. Zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit führt die Straßenmeisterei Vechta der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr regelmäßig kleinere Unterhaltungsarbeiten durch. Für eine grundhafte Sanierung ist zunächst ein Konzept aufzustellen, wie die flachwurzelnden Bäume und die Qualität der Radwegoberfläche nachhaltig gesichert wer- den können. Bevor ein Termin für eine bauliche Umsetzung genannt werden kann, sind zunächst die Planungen mit den Stellen vor Ort abzustimmen. Zu 3: Zum jetzigen Zeitpunkt der Planung der Sanierung können keine Kosten genannt werden. Olaf Lies (Ausgegeben am 17.02.2015) Drucksache 17/2908 Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/2729 - Wortlaut der Anfrage des Abgeordneten Christian Calderone (CDU), eingegangen am 13.01.2015 Wann baut und saniert das Land Radwege in der Stadt Damme? Antwort der Landesregierung