Niedersächsischer Landtag  17. Wahlperiode Drucksache 17/2915 1 Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/2680 - Wortlaut der Anfrage der Abgeordneten Helmut Dammann-Tamke und Kai Seefried (CDU), einge- gangen am 22.12.2014 Müssen Eltern für die Versäumnisse der Landesregierung einstehen? Die Landesregierung hat in der Antwort auf eine Anfrage zur Lehrerversorgung im ländlichen Raum geantwortet: „In ländlichen Regionen kann sich die Besetzung von Stellen schwieriger gestalten“ (Drs. 17/2057). Ein Beispiel aus dem Landkreis Stade: Eltern beklagen die schlechte Lehrerversorgung und damit einen erhöhten Unterrichtsausfall an der Oberschule Harsefeld. Einem Schreiben der Schulleitung an die Eltern zufolge lässt es sich danach nicht einmal mehr vermeiden, dass Schulklassen sogar gänzlich zu Hause bleiben. Aufgrund dieser nicht tragbaren Situation gibt es Initiativen der Eltern- schaft, die ehrenamtlich Vertretungen in der Schule übernehmen möchten. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Wie ist/war die Unterrichtsversorgung an der Oberschule Harsefeld sowie an allen weiteren allgemeinbildenden Schulen des Sekundarbereichs I im Landkreis Stade in den Schuljahren 2010/2011, 2011/2012, 2012/2013, 2013/2014, 2014/2015 (bitte für alle Schulen einzeln auf- geführt)? 2. Wie viele Lehrkräfte sind durch Ruhestand oder andere Gründe ausgeschieden, und wie viele Stellen wurden an der Oberschule Harsefeld sowie an allen weiteren allgemeinbildenden Schulen des Sekundarbereichs I im Landkreis Stade zum 01.08.2014 neu besetzt? 3. Wie ist/war die Unterrichtsversorgung an allen Schulen des Primarbereichs im Landkreis Sta- de in den Schuljahren 2010/2011, 2011/2012, 2012/2013, 2013/2014, 2014/2015 (bitte für alle Schulen einzeln aufgeführt)? 4. Wie viele Lehrkräfte sind durch Ruhestand oder andere Gründe ausgeschieden, und wie viele Stellen wurden an den Schulen im Primarbereich im Landkreis Stade zum 01.08.2014 neu besetzt? 5. Wie ist/war die Unterrichtsversorgung an allen Schulen des Sekundarbereichs II im Landkreis Stade in den Schuljahren 2010/2011, 2011/2012, 2012/2013, 2013/2014, 2014/2015 (bitte für alle Schulen nach Schuljahrgängen und Schulen sortiert einzeln aufgeführt)? 6. Wie viele Lehrkräfte sind durch Ruhestand oder andere Gründe ausgeschieden, und wie viele Stellen wurden an Schulen im Sekundarbereich II im Landkreis Stade zum 01.08.2014 neu besetzt? 7. Ist der Landesregierung bekannt, ob auch an weiteren Schulen in Niedersachsen bereits El- tern aufgrund der schlechten Lehrerversorgung zur Unterstützung eingesetzt werden? Wenn ja, bitten wir um Benennung der jeweiligen Schulen. 8. Wie wird die Landesregierung die Oberschule Harsefeld unterstützen, damit in Bezug auf die schlechte Unterrichtsversorgung kurzfristig Abhilfe geschaffen werden kann? (An die Staatskanzlei übersandt am 08.01.2015) Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/2915 2 Antwort der Landesregierung Niedersächsisches Kultusministerium Hannover, den 09.02.2015 - 01-0 420/5-2680 - Nach § 50 Abs. 2 Satz 1 des Niedersächsischen Schulgesetzes (NSchG) stehen die Lehrkräfte an den öffentlichen Schulen in einem unmittelbaren Dienstverhältnis zum Land, lediglich für die Ertei- lung von Religionsunterricht lässt Satz 2 der Bestimmung eine Ausnahme für Beschäftigungsver- hältnisse (z. B. im Rahmen von Gestellungsverträgen mit den Religionsgemeinschaften) zu. Durch Satz 1 ist jedenfalls festgelegt, dass niemand an öffentlichen Schulen unterrichten darf, der nicht in einem Dienstverhältnis zum Land steht. Hinsichtlich der übrigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Schulen gilt § 53 Abs. 1 NSchG, wonach die Schulassistentinnen und Schulassistenten, die päda- gogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und das Betreuungspersonal an den öffentlichen Schu- len sowie das Verwaltungspersonal zur Personal- und Mittelbewirtschaftung an den öffentlichen be- rufsbildenden Schulen in einem unmittelbaren Dienstverhältnis zum Land stehen. Nach § 53 Abs. 1 Satz 2 NSchG kann das Betreuungspersonal an allen öffentlichen Schulen sowie das Verwaltungs- personal zur Personal- und Mittelbewirtschaftung an den öffentlichen berufsbildenden Schulen auch in einem Dienst- oder Arbeitsverhältnis zu einer Einrichtung stehen, die sich vertraglich ver- pflichtet hat, Betreuungs- oder Verwaltungsleistungen an diesen Schulen zu erbringen. Nach § 53 Abs. 1 Satz 3 NSchG stehen die anderen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in einem unmittelbaren Dienstverhältnis zum Schulträger. Die vorstehenden Regelungen beruhen auf folgenden Grundsätzen: Dem Staat kommt über Arti- kel 7 Abs. 1 GG, Artikel 4 Abs. 2 Satz 2 NV die Aufgabe zu, die Aufsicht über das Schulwesen aus- zuüben. Die mit der Schulaufsicht verbundenen staatlichen Aufgaben gehören zum Kernbereich der Staatstätigkeit. Es handelt sich dabei um eine originäre Staatsaufgabe, für die dem Staat nicht nur die Gewährleistung des Aufgabenzwecks, sondern grundsätzlich auch die Durchführung bzw. der Vollzug dieser Aufgabe obliegt (Gestaltungsauftrag). Die Verteilung der Stellen in den Einstellungsverfahren an den öffentlichen allgemeinbildenden Schulen erfolgt auf der Grundlage einer bedarfsgerechten Ressourcenverteilung. Dabei ist die rechnerische Unterrichtsversorgung der einzelnen Schule bezogen auf die landesweite durch- schnittliche Unterrichtsversorgung der jeweiligen Schulform ausschlaggebend für die Zuweisung von Einstellungsmöglichkeiten. Wie bereits wiederholt ausgeführt - beispielsweise in der Beantwortung der Kleinen Anfrage in der Drucksache 17/2188 - richten sich die Ausschreibungsmöglichkeiten an einer Schule immer nach dem vorhandenen Bedarf der Schule und nicht nach der Zahl der ausscheidenden Lehrkräfte. Für die bedarfsgerechte Zuweisung von Lehrerstunden ist u. a. der Erlass des Kultusministeriums „Klassenbildung und Lehrerstundenzuweisung an den allgemeinbildenden Schulen“ bedeutend. Anhand der folgenden beiden Beispiele sei dies erneut erläutert: Die Wiederbesetzung einer frei werdenden Stelle, z. B. bei weniger zu bildenden Klassen aufgrund sinkender Schülerzahlen, ist kein Automatismus. Hingegen kann die Ausschreibung einer Stelle auch ohne Pensionierung von Lehrkräften notwen- dig werden, z. B. wenn mehrere Lehrkräfte ihr Deputat reduzieren oder der Schule aufgrund höhe- rer Schülerzahlen die Bildung einer zusätzlichen Soll-Klasse zuerkannt wird. Zu Beginn des Schuljahres 2014/2015 wurden 2 309 neue Lehrkräfte eingestellt. Hiervon entfielen 89 der Einstellungsmöglichkeiten auf die öffentlichen allgemeinbildenden Schulen des Landkreises Stade. Es wird darauf hingewiesen, dass jeweils zum 01.02. und 01.08. eines jeden Jahres ein Lehreraus- tauschverfahren zwischen den Bundesländern stattfindet, das es Lehrkräften ermöglicht, von einem Bundesland in ein anderes versetzt zu werden. In der Regel führen die Tauschverhandlungen zu Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/2915 3 einem ausgeglichenen Ergebnis, sodass sich Abgänge und Zugänge landesweit die Waage halten. Im Personal-Management-Verfahren (PMV) wird nicht zwischen diesen Versetzungsvorgängen und anderen Versetzungen unterschieden. Daher sind diese Versetzungsabgänge in den folgenden Tabellen enthalten. Bei der Übersicht über die Einstellungen, die anhand des ADV-Verfahrens EIS (Einstellung in den Schuldienst) ermittelt wurden, sind die Versetzungszugänge im Rahmen des Lehreraustauschverfahrens zwischen den Bundesländern wiederum nicht enthalten. Dies vorausgeschickt, beantworte ich namens der Landesregierung die Fragen im Einzelnen wie folgt: Zu 1: Die Unterrichtsversorgungswerte der Schuljahre 2010/2011 bis 2014/2015 der Oberschule Harse- feld sowie die der anderen Schulen des Sekundarbereiches I 1 im Landkreis Stade sind der folgen- den Tabelle zu entnehmen: 1 Die organisatorisch zusammengefassten Schulformen GOBS (Grund- und Oberschule) und GHS (Grund- und Hauptschule) werden hier, um Doppelzählungen zu vermeiden, nur unter Schulen des Sekundarbereiches I aufgeführt. 2 Die ehemalige GHRS Oldendorf ist zum Schuljahr 2011/2012 in die GOBS Oldendorf überführt worden. 3 Die ehemalige HRS Lühe ist zum Schuljahr 2011/2012 in die OBS Steinkirchen überführt worden. 4 Die ehemalige HRS Geestland ist zum Schuljahr 2011/2012 in die OBS Fredenbeck überführt worden. 5 Die ehemalige HS Horneburg ist zum Schuljahr 2011/2012 in die OBS Horneburg überführt worden. 6 Die RS Johann-Hinrich-Pratje ist zum Schuljahr 2011/2012 ebenfalls (siehe Fußnote 4) in die OBS Horne- burg überführt worden. 7 Die ehemalige HRS am Auetal ist zum Schuljahr 2012/2013 in die OBS Ahlerstedt überführt worden. 8 Die ehemalige HRS Harsefeld ist zum Schuljahr 2014/2015 in die OBS Harsefeld überführt worden. 9 Die ehemalige HRS Porta Coeli ist zum Schuljahr 2011/2012 in die OBS Himmelpforten überführt worden. 10 Die ehemalige HRS Kehdingen ist zum Schuljahr 2011/2012 in die OBS Nordkehdingen überführt worden. 11 Die ehemalige HRS Apensen ist zum Schuljahr 2011/2012 in die OBS Apensen überführt worden. 12 Die ehemalige HRS Jork ist zum Schuljahr 2011/2012 in die OBS Jork überführt worden. 13 Die IGS Buxtehude besteht erst seit Schuljahresbeginn 2011/2012. Schulname UV Stichtag 22.09.2010 UV Stichtag 01.09.2011 UV Stichtag 14.09.2012 UV Stichtag 22.08.2013 UV Stichtag 22.09.2014 HS Süd Buxtehude 93,3 102,8 95,1 108,9 101,5 GOBS Oldendorf 2 102,5 100,3 96,9 100,1 101,3 GHS Bützfleth 103,1 101,6 100,6 105,8 102,0 OBS Steinkirchen 3 104,0 96,3 102,9 90,5 105,4 OBS Fredenbeck 4 99,9 97,3 99,2 99,5 100,9 OBS Horneburg 5 99,5 98,9 103,3 93,9 97,1 RS Johann Hinrich Pratje 6 97,6 - - - - OBS Ahlerstedt 7 100,6 95,9 98,2 96,2 94,6 OBS Harsefeld 8 99,7 99,5 99,3 95,4 97,1 OBS Himmelpforten 9 100,1 102,2 103,4 102,9 95,5 HS Thuner Straße 100,1 98,0 101,1 96,6 110,9 HS am Hohenwedel 98,1 100,6 106,2 106,6 94,7 HS Nord Buxtehude 102,0 100,0 98,9 88,1 99,6 OBS Nordkehdingen 10 102,7 99,0 102,4 95,4 92,4 OBS Apensen 11 97,7 94,0 103,8 101,5 97,1 OBS Jork 12 101,0 98,9 103,5 100,1 97,2 RS Nord Buxtehude 98,7 100,7 103,8 102,0 104,7 RS Camper Höhe 97,5 98,6 103,1 99,4 100,7 RS am Hohenwedel 101,6 101,5 104,6 111,8 119,7 RS Süd Buxtehude 99,9 96,2 100,3 98,1 99,5 IGS Stade 100,3 101,5 101,3 98,9 101,5 IGS Buxtehude 13 - 105,3 103,3 103,9 97,2 FöS-LE Albert Schweitzer 98,9 103,4 105,7 115,9 107,4 FöS-LE Astrid Lindgren 105,3 94,2 52,4 60,7 79,5 FöS-LE Friedrich Fröbel 98,9 102,4 92,0 107,0 88,5 FöS-LE Balthasar Leander 93,7 86,3 110,9 103,0 83,5 FöS-GB Stade 94,4 87,9 92,2 87,9 75,4 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/2915 4 Zu 2: Wie bereits in der Vorbemerkung klargestellt, ist die Anzahl der ausscheidenden Lehrkräfte nicht mit dem notwendigen Einstellungsbedarf einer Schule gleichzusetzen. Die Zuweisung der Einstel- lungsmöglichkeiten richtet sich stets nach dem vorhandenen Bedarf. Die Anzahl der im 2. Schulhalbjahr 2013/2014 gemäß Personal-Management-Verfahren dauerhaft ausgeschiedenen Lehrkräfte sowie die Anzahl der Einstellungen zum Stichtag 08.09.2014 an den öffentlichen Schulen des Sekundarbereiches I des Landkreises Stade sind der folgenden Tabelle zu entnehmen: Schulname Anzahl der Einstellungen zum Stichtag 08.09.2014 Anzahl der im 2. Schulhalbjahr 2013/2014 gemäß PMV dauerhaft ausgeschiedenen Lehrkräfte HS Süd Buxtehude 0 1 GOBS Oldendorf 4 0 OBS Steinkirchen 5 2 OBS Fredenbeck 1 2 OBS Horneburg 1 0 OBS Ahlerstedt 0 4 OBS Harsefeld 0 1 OBS Himmelpforten 5 2 HS Thuner Straße 3 1 HS am Hohenwedel 0 2 OBS Nordkehdingen 3 2 OBS Apensen 2 0 OBS Jork 2 1 RS Nord Buxtehude 0 1 RS Camper Höhe 2 1 RS am Hohenwedel 0 5 RS Süd Buxtehude 3 0 IGS Stade 15 1 IGS Buxtehude 12 0 FöS-LE Astrid Lindgren 0 1 FöS-LE Friedrich Fröbel 1 4 FöS-GB Stade 2 1 Zu 3: Die Unterrichtsversorgungswerte der Schuljahre 2010/2011 bis 2014/2015 der Schulen des Prim- arbereiches im Landkreis Stade sind der folgenden Tabelle zu entnehmen: Schulname UV Stichtag 22.09.2010 UV Stichtag 01.09.2011 UV Stichtag 14.09.2012 UV Stichtag 22.08.2013 UV Stichtag 22.09.2014 GS Ahlerstedt 101,0 99,2 101,9 101,5 94,6 GS Balje 103,2 115,9 114,4 89,8 93,9 GS Bargstedt 103,0 97,0 102,1 115,2 108,2 GS Bliedersdorf 103,7 124,2 107,4 121,9 101,6 GS am Rotkäppchenweg 103,3 100,9 96,4 104,3 102,3 GS Stieglitzweg 99,9 102,8 100,3 97,7 101,1 GS Hedendorf 97,3 103,6 103,7 108,5 82,0 GS Neukloster 102,9 104,7 100,0 106,3 103,4 GS Eichhörnchen 101,0 102,9 98,3 99,4 104,7 GS Dornbusch 106,0 103,3 119,6 109,6 107,5 GS Estorf 102,8 105,3 101,4 114,8 116,8 GS am Feldbusch 104,9 100,2 102,5 107,7 104,1 GS Guderhandviertel 100,9 102,6 108,4 101,8 97,3 GS Hammah 106,1 100,0 109,2 108,5 104,4 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/2915 5 Schulname UV Stichtag 22.09.2010 UV Stichtag 01.09.2011 UV Stichtag 14.09.2012 UV Stichtag 22.08.2013 UV Stichtag 22.09.2014 GS Rosenborn 101,9 98,9 100,7 103,1 101,9 GS MulsumKutenholz 100,9 106,9 100,7 101,6 107,1 GS Himmelpforten 100,7 100,0 100,0 101,9 102,3 GS HollernTwielenfleth 107,9 103,9 102,2 104,2 109,9 GS Oederquart 14 115,7 110,0 103,0 92,3 - GS Montessori 98,4 104,9 100,3 95,6 102,8 GS Wiegersen 104,5 100,0 100,0 106,4 101,5 GS am Burggraben 101,8 103,9 100,4 102,5 104,0 GS Campe 107,7 102,7 101,1 101,3 118,4 GS Haddorf 105,8 100,0 101,2 105,5 95,3 GS Bockhorster Weg 103,1 100,8 95,1 106,3 101,2 GS Ottenbeck 102,6 101,1 100,0 117,5 101,6 GS Pestalozzi 99,4 103,6 101,1 101,0 100,6 GS Hagen 101,0 103,8 108,9 110,7 102,4 GS Hahle 99,0 97,8 99,8 102,6 113,7 GS Wiepenkathen 100,8 104,6 103,2 110,1 99,7 GS Steinkirchen 103,4 101,5 103,9 106,6 106,8 GS Isern Hinnerk 102,6 103,9 104,8 92,4 101,6 GS Altkloster 101,0 102,6 100,8 101,5 106,5 GS Harburger Straße 102,8 101,9 98,2 100,9 104,0 GS Drochtersen 102,2 100,2 106,7 99,8 92,8 GS Assel 99,8 98,4 101,1 96,7 102,3 GS Freiburg 101,9 107,5 99,5 97,7 88,1 GS am Westerminnerweg 99,7 98,7 98,1 103,9 99,4 GS an der Este 102,5 100,9 100,5 111,8 97,6 GS Fredenbeck 94,6 101,8 105,5 101,0 103,9 GS Nils Holgerson 100,5 98,6 99,4 92,9 105,2 GS Horneburg 102,0 99,9 102,9 96,0 104,4 Zu 4: Die Anzahl der im 2. Schulhalbjahr 2013/2014 gemäß Personal-Management-Verfahren dauerhaft ausgeschiedenen Lehrkräfte sowie die Anzahl der Einstellungen zum Stichtag 08.09.2014 an den öffentlichen Schulen des Primarbereiches des Landkreises Stade sind der folgenden Tabelle zu entnehmen. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung und die Antwort zu 2 verwiesen. Schulname Anzahl der Einstellungen zum Stichtag 08.09.2014 Anzahl der im 2. Schulhalbjahr 2013/2014 gemäß PMV dauerhaft ausgeschiedenen Lehrkräfte GS Bargstedt 0 1 GS am Rotkäppchenweg 2 0 GS Stieglitzweg 1 1 GS Neukloster 1 0 GS Dornbusch 1 0 GS am Feldbusch 1 1 GS Guderhandviertel 1 1 GS Himmelpforten 0 2 GS Hollern-Twielenfleth 0 1 GS Oederquart 15 0 2 GS Montessori 1 3 14 Die Grundschule Oederquart wurde mit Ablauf des Schuljahres 2013/2014 aufgehoben. 15 Die Grundschule Oederquart wurde zu Ende des Schuljahres 2013/2014 aufgelöst. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/2915 6 Schulname Anzahl der Einstellungen zum Stichtag 08.09.2014 Anzahl der im 2. Schulhalbjahr 2013/2014 gemäß PMV dauerhaft ausgeschiedenen Lehrkräfte GS Wiegersen 0 1 GS Campe 1 0 GS Bockhorster Weg 1 1 GS Pestalozzi 2 0 GS Hagen 1 1 GS Hahle 2 0 GS Wiepenkathen 0 1 GS Steinkirchen 2 0 GS Isern Hinnerk 2 0 GS Harburger Straße 1 1 GS Drochtersen 0 2 GS am Westerminnerweg 1 1 GS Fredenbeck 0 2 GS Horneburg 1 0 Zu 5: Die Unterrichtsversorgungswerte der Schuljahre 2010/2011 bis 2014/2015 der Schulen im Land- kreis Stade, die einen Sekundarbereich II führen, sind der folgenden Tabelle zu entnehmen. Unter- richtsversorgungswerte nach Schuljahrgängen werden statistisch nicht erhoben. Schulname UV Stichtag 22.09.2010 UV Stichtag 01.09.2011 UV Stichtag 14.09.2012 UV Stichtag 22.08.2013 UV Stichtag 22.09.2014 GY Harsefeld 99,3 97,4 99,5 95,7 99,8 GY Halepaghen 101,0 100,2 101,9 103,2 104,1 GY Athenaeum 98,9 101,0 99,7 96,8 99,5 GY Vincent Lübeck 97,8 101,0 103,7 101,5 103,3 GY Süd Buxtehude 100,0 101,7 99,0 101,5 102,6 KGS Elbmarschen 98,2 98,4 103,9 102,4 103,9 Zu 6: Die Anzahl der im 2. Schulhalbjahr 2013/2014 gemäß Personal-Management-Verfahren dauerhaft ausgeschiedenen Lehrkräfte sowie die Anzahl der Einstellungen zum Stichtag 08.09.2014 an den öffentlichen allgemeinbildenden Schulen des Landkreises Stade, die einen Sekundarbereich II füh- ren, sind der folgenden Tabelle zu entnehmen. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung und die Antwort zu 2 verwiesen. Schulname Anzahl der Einstellungen zum Stichtag 08.09.2014 Anzahl der im 2. Schulhalbjahr 2013/2014 gemäß PMV dauerhaft ausgeschiedenen Lehrkräfte GY Harsefeld 2 2 GY Halepaghen 0 2 GY Athenaeum 1 3 GY Vincent Lübeck 0 1 GY Süd Buxtehude 1 3 KGS Elbmarschen 2 0 Zu 7: Die Landesregierung geht davon aus, dass sich die öffentlichen Schulen in Niedersachsen an gel- tendes Recht halten. Auf die Vorbemerkung wird verwiesen. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/2915 7 Zu 8: Die rechnerische Unterrichtsversorgung der Oberschule Harsefeld lag zum Statistikstichtag 22.09.2014 bei 97,1 %. Aufgrund von zwei Versetzungszugängen zu Beginn des 2. Schulhalbjah- res 2014/2015 stellt sich die Unterrichtsversorgung mit deutlich über 98 % mittlerweile besser dar. Hierbei ist insbesondere anzumerken, dass eine Unterrichtsversorgung von unter 100 % an weiter- führenden Schulen nicht gleichsam bedeutet, dass grundsätzlich Unterrichtsausfälle auftreten müs- sen. Bei der Bedarfsberechnung werden hier Schülerpflichtstunden laut Stundentafel, Zusatzbedar- fe (z. B. Ganztagsbetrieb) und für jede Klasse in den Schuljahrgängen 5 bis 10 zwei zusätzliche Stunden (sogenannte Poolstunden) für zusätzliche Angebote, z. B. Arbeitsgemeinschaften, aner- kannt. Diese Stunden können an einer Schule bis zu 6 % der Lehrerstundenzuweisung ausma- chen. In Vertretung des Staatssekretärs Jan ter Horst (Ausgegeben am 18.02.2015) Drucksache 17/2915 Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/2680 - Wortlaut der Anfrage der Abgeordneten Helmut Dammann-Tamke und Kai Seefried (CDU), eingegangen am 22.12.2014 Müssen Eltern für die Versäumnisse der Landesregierung einstehen? Antwort der Landesregierung