Niedersächsischer Landtag  17. Wahlperiode Drucksache 17/2966 1 Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/2829 - Wortlaut der Anfrage des Abgeordneten Dr. Marco Genthe (FDP), eingegangen am 20.01.2015 Wurden auch in Niedersachsen Drogen mittels Drohnen in Justizvollzugsanstalten ge- schmuggelt? Permanent gibt es Versuche, unerlaubt Gegenstände in Gefängniseinrichtungen zu verbringen. Beispielsweise versuchen Personen, Dinge schlicht über Gefängnismauern zu werfen. Aber auch am und im Körper von Besuchern werden immer wieder unerlaubte Gegenstände von den Voll- zugsbeamten sichergestellt. In Bremen wurde Anfang Dezember versucht, mithilfe einer Drohne Drogen in eine Justizvollzugs- anstalt zu schleusen. Allerdings schlug dieser Versuch fehl. Das Flugobjekt wurde von den Voll- zugsbeamten im Hof des Geländes gefunden. An dem Quadrocopter war eine Kugel mit 10 g Mari- huana befestigt. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie oft ist es in niedersächsischen Justizvollzugsanstalten in den letzten zwei Jahren zu ver- gleichbaren Vorfällen gekommen (Auflistung bitte nach Anzahl und Standorten)? 2. Konnten die Personen, die die Drohne bedient haben, ermittelt werden? Falls ja, wie ist der aktuelle Sachstand, falls nein, warum nicht? 3. Welche Maßnahmen will die Landesregierung ergreifen, um derartige Vorfälle zukünftig zu vermeiden? (An die Staatskanzlei übersandt am 03.02.2015) Antwort der Landesregierung Niedersächsisches Justizministerium Hannover, den 11.02.2015 - 4434 I – 304. 1042 - Die Kleine Anfrage beantworte ich im Namen der Landesregierung wie folgt: Zu 1: Es sind keine Fälle bekannt, in denen versucht wurde, Drogen oder andere Gegenstände mittels Flugdrohnen in niedersächsische Justizvollzugseinrichtungen einzuschmuggeln. Zu 2: Entfällt. Zu 3.: Die Bediensteten der Justizvollzugseinrichtungen sind über die Möglichkeiten der Verwendung von Flugdrohnen informiert und für deren potenzielle Auswirkungen auf den Justizvollzug sensibilisiert. Die Justizministerien der Länder befinden sich zudem im Austausch über technische Möglichkeiten zur Überwachung des Luftraumes oder zur Abwehr von Flugdrohnen. Entsprechende Lösungen be- finden sich vonseiten der Industrie noch im Entwicklungsstadium. Die Justizvollzugsverwaltungen, Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/2966 2 darunter auch die niedersächsische, begleiten diese Entwicklungen eng. Das Thema wird zudem auf der nächsten Dienstbesprechung der Staatssekretäre der Justizressorts behandelt. Antje Niewisch-Lennartz (Ausgegeben am 19.02.2015) Drucksache 17/2966 Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/2829 - Wortlaut der Anfrage des Abgeordneten Dr. Marco Genthe (FDP), eingegangen am 20.01.2015 Wurden auch in Niedersachsen Drogen mittels Drohnen in Justizvollzugsanstalten geschmuggelt? Antwort der Landesregierung