Niedersächsischer Landtag  17. Wahlperiode Drucksache 17/2984 1 Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/2697 - Wortlaut der Anfrage des Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen (FDP), eingegangen am 30.12.2014 Gibt es einen schleichenden Personalabbau bei der Polizei? An der Polizeiakademie bildet das Land seine zukünftigen Polizeibeamten aus. Diese werden in ei- nem dreijährigen Bachelor-Studiengang auf die Herausforderungen ihres Berufes vorbereitet. Für die Sicherheit in Niedersachsen sind rund 24 000 Menschen bei der Polizei beschäftigt. Das Land ist dafür verantwortlich, dass genügend Bewerber ausgebildet werden, die freiwerdende Stellen wieder besetzen können. Wenn Bewerber ihren Abschluss nicht erreichen, können sie ent- sprechend nicht in den Polizeidienst übernommen werden. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie viele erfolgreiche Absolventen gab es insgesamt in den Jahren 2013 und 2014 an der Po- lizeiakademie Niedersachsen? 2. Mit welchem Quotienten plant die Landesregierung über den eigentlichen Bedarf an Einstel- lungen, um die Ersetzung jedes freiwerdenden Dienstpostens sicherzustellen? 3. Wie viele Pensionierungen gab es im Polizeidienst seit 2012, und wie viele Pensionierungen sind in den kommenden drei Jahren zu erwarten (aufgeschlüsselt nach Jahr und Polizeiin- spektion)? (An die Staatskanzlei übersandt am 13.01.2015) Antwort der Landesregierung Niedersächsisches Ministerium Hannover, den 12.02.2015 für Inneres und Sport - 25.10 - In einem komplexen Planungs- und Prognoseprozess ermittelt die Polizei Niedersachsen jährlich wiederkehrend die erforderliche Anzahl der einzustellenden Studentinnen und Studenten, um die derzeitige Personalstärke der Polizei zu halten und damit nachhaltige Nachwuchssicherung zu ge- währleisten. Bei der jährlichen Berechnung des Bedarfs an Neueinstellungen von Kommissaranwärterinnen und -anwärtern wird in einer längerfristigen Prognose die zu erwartende Entwicklung des Personalkör- pers insgesamt abgeschätzt. Dabei werden neben den regulären Ruheständen auch die Entwick- lung der weiteren Abgänge, z. B. aufgrund von Entlassung, Krankheit, Versterben sowie die fami- lienbedingten Abwesenheiten und die Teilzeitbeschäftigung berücksichtigt, um den erforderlichen Einstellungsbedarf insgesamt möglichst „personenscharf“ zu ermitteln. Einbezogen in diese Prog- nosesystematik sind natürlich auch die Erfahrungswerte bezogen auf Studienabbrecher bzw. -durchfaller im Rahmen des Bachelorstudiums an der Polizeiakademie Niedersachsen und deren entsprechende Berücksichtigung im Rahmen der Einstellungsplanung eines Studienjahrgangs. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die eingestellten Bewerberinnen und Bewerber jeweils erst drei Jahre später, nach erfolgreichem Studium an der Polizeiakademie Niedersachsen, als Nachersatz zur Verfügung stehen. So beruht beispielsweise die Einstellungszahl für den Studienbeginn 2015 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/2984 2 auf der Berechnung des Personalbedarfes für das Jahr 2018, welcher bereits zu Beginn des Ein- stellungsverfahrens im Jahr 2014 zu prognostizieren war. Eine noch langfristigere, valide Prognose des Personalbedarfs ist - insbesondere auch mit Blick auf die Regelungen zur Flexibilisierung des Eintritts in den Ruhestand - abschließend noch nicht mög- lich. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt: Zu 1: In den Jahren 2013 und 2014 haben insgesamt 962 Studierende das Studium an der Polizeiaka- demie Niedersachsen erfolgreich abgeschlossen. Zu 2: Für die Berechnung des Personalbedarfs gibt es keinen festgelegten mathematischen Quotienten. Im Übrigen siehe Vorbemerkungen. Zu 3: Die Frage „im Polizeidienst seit 2012“ wird verstanden „ einschließlich 2012“. Darüber hinaus sind im Sinne einer schlüssigen Auskunftserteilung neben den Polizeiinspektionen auch die Behörden- stäbe, das Landeskriminalamt Niedersachsen, die Polizeiakademie Niedersachsen sowie die Zent- rale Polizeidirektion Niedersachsen einbezogen worden. Natürliche Abgänge 1 im Polizeivollzugsdienst des Landes Niedersachsen von 2012 bis 2017: Prognose Behörde/Dienststelle 2012 2013 2014 2015 2016 2017 PD Braunschweig 64 52 75 69 76 98 Polizeidirektion Braunschweig 2 3 3 2 6 3 5 Polizeiinspektion Braunschweig 19 19 24 23 18 29 Polizeiinspektion Gifhorn 6 3 7 8 6 8 Polizeiinspektion Goslar 12 12 14 5 12 8 Polizeiinspektion Salzgitter/Peine/Wolfenbüttel 16 11 14 15 19 22 Polizeiinspektion Wolfsburg/Helmstedt 8 3 14 10 15 24 Zentrale Kriminalinspektion 1 2 3 2 PD Göttingen 51 69 71 77 74 73 Polizeidirektion Göttingen 2 1 4 3 6 4 Polizeiinspektion Göttingen 14 15 11 20 18 19 Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden 10 7 11 14 15 8 Polizeiinspektion Hildesheim 10 13 16 13 10 12 Polizeiinspektion Nienburg/Schaumburg 7 12 16 12 9 14 Polizeiinspektion Northeim/Osterode 8 20 12 14 15 15 Zentrale Kriminalinspektion 1 2 1 1 1 1 PD Hannover 41 49 48 39 70 55 Polizeidirektion Hannover 2 11 3 8 6 11 6 Polizeiinspektion Burgdorf 9 10 4 5 8 11 Polizeiinspektion Garbsen 4 8 12 8 14 11 Polizeiinspektion Mitte 2 3 3 1 6 1 Polizeiinspektion Ost 6 6 1 4 7 Polizeiinspektion Süd 6 4 5 5 5 7 Polizeiinspektion West 3 8 4 3 7 3 Zentraler Kriminaldienst 6 7 6 10 15 9 PD Lüneburg 58 40 50 58 86 62 Polizeidirektion Lüneburg 2 2 1 4 5 5 3 Polizeiinspektion Celle 11 5 9 13 12 15 Polizeiinspektion Harburg 4 7 6 7 9 7 Polizeiinspektion Heidekreis 8 7 7 6 11 6 Polizeiinspektion Lüneburg/Lüchow-Dannenberg /Uelzen 21 9 9 14 24 10 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/2984 3 Prognose Behörde/Dienststelle 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Polizeiinspektion Rotenburg 6 4 7 4 10 8 Polizeiinspektion Stade 6 7 8 8 11 11 Zentrale Kriminalinspektion Lüneburg 1 4 2 PD Oldenburg 68 82 58 66 107 101 Polizeidirektion Oldenburg 2 4 4 4 7 4 Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta 7 11 13 8 16 15 Polizeiinspektion Cuxhaven 8 13 4 7 8 8 Polizeiinspektion Delmenhorst/OL-Land/Wesermarsch 12 10 11 11 17 13 Polizeiinspektion Diepholz 2 7 4 9 8 5 Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt/Ammerland 18 17 9 9 29 25 Polizeiinspektion Verden/Osterholz 5 6 9 7 9 16 Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland 7 11 4 10 10 13 Zentrale Kriminalinspektion Oldenburg 5 3 5 3 2 PD Osnabrück 51 69 79 77 82 105 Polizeidirektion Osnabrück 2 3 4 5 5 8 Polizeiinspektion Aurich/Wittmund 18 9 6 15 14 11 Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim 12 25 28 28 16 33 Polizeiinspektion Leer/Emden 8 9 15 7 15 8 Polizeiinspektion Osnabrück 13 22 24 20 30 41 ZKI Osnabrück 1 2 2 2 4 Landeskriminalamt Niedersachsen 13 7 10 18 17 24 Polizeiakademie Niedersachsen 9 5 10 4 10 15 Zentrale Polizeidirektion Niedersachsen 15 19 25 13 25 24 Gesamtergebnis 370 392 426 421 547 557 1 Eintritt in den Ruhestand, auch nach Verkürzen der Lebensarbeitszeit oder nach Hinausschieben des Ruhestandes Quellen: 2012 - 2014 Personalmanagementverfahren - Auswertung vom 19.01.2015 2015 - 2017 Meldungen der Behörden und der Polizeiakademie Niedersachsen vom 12.01.2015 2 Stab der Behörde einschließlich Sonderdienststellen Boris Pistorius (Ausgegeben am 25.02.2015) Drucksache 17/2984 Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/2697 - Wortlaut der Anfrage des Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen (FDP), eingegangen am 30.12.2014 Gibt es einen schleichenden Personalabbau bei der Polizei? Antwort der Landesregierung