Niedersächsischer Landtag  17. Wahlperiode Drucksache 17/3226 

 

1 

 

Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage  

- Drucksache 17/2979 - 

Wortlaut der Anfrage der Abgeordneten Björn Försterling, Almuth von Below-Neufeldt, Sylvia Bruns 

und Christian Dürr (FDP), eingegangen am 16.02.2015 

Bewerbungsverfahren für Schulleiterstellen an Niedersachsens Oberschulen  

Mit der Einführung der Oberschule in Niedersachsen ist auf der Ebene der Schulleitungen eine 

ganze Reihe von A15+Z-Stellen geschaffen worden. In der Regel wurden diese Stellen nach der 

Gründung der Oberschulen zumeist mit den Schulleitern der jeweiligen Schulen besetzt, die sich zu 

Oberschulen umgewandelt haben. Wie auch an zahlreichen anderen Schulformen werden einige 

dieser Stellen durch Pensionierungen frei.  

Berichten zufolge soll es nun bei der Wiederbesetzung dieser Stellen zu Abbrüchen innerhalb der 

Bewerbungsverfahren gekommen sein. So soll es Bewerbungsverfahren gegeben haben, die kurz 

vor dem Abschluss stehen, aber durch einen Beschluss des Kultusministeriums abgebrochen wer-

den sollten. Dem Kultusministerium zufolge sollten A15+Z-Stellen erneut ausgeschrieben werden, 

wenn es nur zwei Bewerber gibt und sich ein Bewerber davon als „Interner“ bewirbt. 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:  

1. Warum hat das Kultusministerium beschlossen, die oben dargestellten Bewerbungsverfahren 

abzubrechen, womit wird dieser Beschluss begründet, und gilt dieser auch für andere Schul-

leitungsaufgaben an anderen Schulformen? 

2. In wie viele Fällen wurden seit 2013 Bewerbungsverfahren aus den o. g. Gründen abgebro-

chen? 

3. Welche Folgen hat dieser Beschluss, vor allem vor dem Hintergrund, dass es in den Bewer-

bungsverfahren für Schulleiter Engpässe und nicht genug Bewerber gibt?  

4. Wie will die Landesregierung sicherstellen, dass die Oberschulen, die sich noch im Aufbau 

befinden und weitere Konzept- und Weiterentwicklungsarbeit benötigen, zum Wohle der 

Schülerinnen und Schüler weiterentwickelt werden können? 

(An die Staatskanzlei übersandt am 25.02.2015) 

Antwort der Landesregierung 

Niedersächsisches Kultusministerium Hannover, den 18.03.2015 

 - 01-0 420/5-2979 - 

Die Bestellung von Schulleiterinnen und Schulleitern der Besoldungsgruppe A 15+Z erfolgt auf der 

Grundlage des in § 45 NSchG geregelten Verfahrens und obliegt unter Beachtung des Beschlusses 

der Landesregierung vom 27.11.2012 „Dienstrechtliche Befugnisse, Zustimmung zu den Gleichstel-

lungsplänen“ (Nds. MBl. S. 1241) sowie des Erlasses „Dienstrechtliche Befugnisse, Zustimmung zu 
den Gleichstellungsplänen“ (Gem. RdErl. d. MI, d. StK u. d. übr. Min. v. 28.11.2012, Nds. MBl. 

S. 1242) dem Kultusministerium.  



Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/3226 

 

 

2 

Dies vorausgeschickt, beantworte ich namens der Landesregierung die Fragen im Einzelnen wie 

folgt:  

Zu 1:  

Es gibt keinen Beschluss des Kultusministeriums zum Abbruch der dargestellten Bewerbungsver-

fahren.  

Zu 2:  

Ein Abbruch eines Bewerbungsverfahrens hat seit 2013 nicht stattgefunden. Lediglich in einem Fall 

ist eine vakante Stelle erneut ausgeschrieben worden, um den Kreis auf mögliche Bewerberinnen 

ausdehnen und weitere geeignete Personen ansprechen zu können.  

Zu 3:  

Es gibt weder einen Beschluss des Kultusministeriums zum Abbruch der dargestellten Bewer-

bungsverfahren noch einen Mangel an Bewerberinnen und Bewerbern im Bereich der Schullei-

tungsstellen an Oberschulen mit der Besoldungsgruppe A15+Z.  

Zu 4:  

Die Besetzung einer Schulleitungsstelle erfolgt nach sorgfältiger Auswahlentscheidung. Alle einge-

setzten Personen genießen einen hohen Grad an Akzeptanz bei den an der jeweiligen Schule Be-

teiligten. Sie haben in vielen Fällen bereits Schulleitungserfahrung und als Leiterin oder Leiter der 

Oberschulplanungsgruppe maßgeblich an der Einführung der neuen Schulform mitgearbeitet. Fer-

ner verantworten sie mit hoher Fach- und Sozialkompetenz die zielgerichtete Qualitätsentwicklung 

ihrer Schule.  

Die Oberschulen werden im Übrigen in der Aufbauphase durch die Fachdezernentinnen und Fach-

dezernenten der Niedersächsischen Landesschulbehörde unterstützt.  

 

In Vertretung des Staatssekretärs 

Michael Markmann 

 

(Ausgegeben am 26.03.2015) 


	Drucksache 17/3226
	Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/2979 -
	Wortlaut der Anfrage der Abgeordneten Björn Försterling, Almuth von Below-Neufeldt, Sylvia Bruns und Christian Dürr (FDP), eingegangen am 16.02.2015
	Bewerbungsverfahren für Schulleiterstellen an Niedersachsens Oberschulen
	Antwort der Landesregierung