Niedersächsischer Landtag  17. Wahlperiode Drucksache 17/3271 1 Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/3016 - Wortlaut der Anfrage des Abgeordneten Axel Miesner (CDU), eingegangen am 24.02.2015 Gibt es nur fünf Brücken in Niedersachsen, die mit Erdwärme eisfrei gehalten werden kön- nen? In den Antworten auf die Anfragen des CDU-Abgeordneten Axel Miesner zum Thema Einsatz von Erdwärme auf Brücken wird u. a. auf die geringe Anzahl von „20 Brücken mit einer Stahlfahrbahn“ verwiesen, wovon „15 Brücken sogenannte bewegliche Brücken“ sind und damit nicht für einen Einsatz von Erdwärme geeignet sind. Des Weiteren wird in den Antworten ausgeführt, dass die Landesregierung die Ergebnisse aus dem Pilotprojekt, das im Rahmen des Neubaus der Brücke im Zuge der Bundesstraße 208 in Berkenthin (Schleswig-Holstein) durchgeführt wird, aufgeschlossen abwarten will. Die Brücke besitzt eine Fahrbahn aus Gussasphalt und wird nunmehr seit der Ver- kehrsfreigabe am 10. August 2010 bzw. dem Gesamtfertigstellungstermin am 8. Oktober 2010 im Echtbetrieb genutzt. Die Ergebnisse sind sehr positiv. Durch den Einsatz von Erdwärme zur Ver- hinderung einer Eisbildung auf der Fahrbahn wird die Verkehrssicherheit deutlich erhöht und im Üb- rigen auch der Einsatz von Salz vermieden. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung die Ergebnisse des Pilotprojektes in Schleswig-Holstein? 2. Ist es zutreffend, dass ausschließlich Stahlbrücken einer Gefährdung durch frühzeitige Eisbil- dung ausgesetzt sind? Oder besteht diese Gefahr, wenn auch vielleicht in abgeschwächter Form, unter ungünstigen Witterungsbedingungen auch für Betonbrücken? 3. Wie viele Brücken im Zuge von Bundes- und Landesstraßen gibt es in Niedersachsen insge- samt, wie viele werden in den kommenden Jahren bis 2020 saniert, und wie viele werden neu gebaut (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? 4. Sieht die Landesregierung Möglichkeiten für eine Verwendung von Erdwärme, um Brücken in Niedersachsen einerseits im Winter ohne den sonst üblichen Einsatz von Streusalz eisfrei zu halten und andererseits die Fahrbahn mit derselben Energie im Sommer zu kühlen und damit den Fahrbahnverschleiß zu minimieren? 5. Welche Brückensanierungen und -neubauten in Niedersachsen werden zum Anlass genom- men, um Erdwärme zum Heizen und Kühlen von Brückenfahrbahnen einzusetzen? (An die Staatskanzlei übersandt am 02.03.2015) Antwort der Landesregierung Niedersächsisches Ministerium Hannover, den 27.03.2015 für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr - Z3-01424/0020/3016/ Brücken in Niedersachsen - Die ergänzenden Fragen beantworte ich namens der Landesregierung wie folgt: Zu 1: Der Einsatz der Geothermie in dem Projekt in Schleswig-Holstein wird von der Landesregierung aufmerksam beobachtet. Allerdings schreibt die Verwaltung in einem Presseartikel auch deutlich, Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/3271 2 dass die Kosten nicht nach rein betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachtet werden dürf- ten. Nur in einem volkswirtschaftlichen Kontext ließen sich auch die Betriebs- und die erhöhten Er- neuerungskosten rechtfertigen. Mit Investitionskosten von 1 Million Euro würde sich der Einsatz nach derzeitigem Erkenntnisstand in Niedersachsen nur an Stellen mit besonders hohem Gefahrenpotenzial rechtfertigen. Zu 2: Gerade bei Wettersituationen mit Glatteisneubildung neigen Stahlfahrbahnen zu einer frühzeitigen Eisbildung, da sie besonders schnell auskühlen. Unter bestimmten Wetterbedingungen gilt das auch für Betonbrücken. Der Verkehrsteilnehmer ist immer dann gefährdet, wenn sich die Unter- grundverhältnisse plötzlich und für ihn nicht erkennbar ändern. Das gilt sowohl für bestimmte Bau- werke als auch für bekannte Fahrbahnbereiche z. B. nach Waldschneisen und auf Kuppen. Zu 3: In Niedersachsen gibt es zurzeit – im Zuge der ca. 8 000 km Landesstraßen 1 938 Brücken und – im Zuge der ca. 4 700 km Bundesstraßen 2 358 Brücken. Brücken unterliegen einer ständigen Beanspruchung durch die Umwelteinflüsse und den Verkehr. Im Lebenszyklus einer jeden Brücke sind mit fortschreitender Nutzungsdauer Instandhaltungsarbei- ten und größere Erhaltungsmaßnahme notwendig. Im Rahmen der jährlich zur Verfügung stehen- den Haushaltsmittel für die Ingenieurbauwerke der jeweiligen Baulastträger wird kontinuierlich ein Erhaltungsprogramm erstellt und abgearbeitet. Neben diesem jährlichen Erhaltungsprogramm sind einzelne Brückenbauwerke in den Fokus gera- ten, die wegen der gestiegenen Verkehrsbelastungen und Schäden aus Materialermüdung statisch nachgerechnet werden müssen. Insgesamt sind ca. 200 Brücken im Zuge von Bundes- und Lan- desstraßen nachzurechnen. Die ersten durchgeführten Nachrechnungen zeigen, dass – ca. 14 Bauwerke der Landesstraßen und – ca. 20 Bauwerke der Bundesstraßen durch Neubauten ersetzt werden müssen. Derzeit sind im Bundesstraßenbereich für 2015 1, für 2016 10 und für 2017 5 Ersatzbauwerke geplant. Im Zuge von Landesstraßen sind vorbehaltlich ausreichend zur Verfügung stehender Haushaltsmit- tel und personeller Ressourcen für 2016 sechs und für 2017 zwei Ersatzneubauten vorgesehen. Für diese und gegebenenfalls weitere Straßenbrücken werden in einem ersten Schritt nach und nach Entwürfe zu erarbeiten und öffentlich-rechtliche Genehmigungsverfahren durchzuführen sein. Vor diesem Hintergrund kann aktuell noch keine abschließende Aussage darüber getroffen werden, wann und welche Ersatzneubauten bis 2020 realisiert werden. Zu 4: Derzeit ist in Niedersachsen der Einsatz der Geothermie weder bei bestehenden noch bei neu zu bauenden Bauwerken geplant. Zu 5: Siehe Antwort zu Frage 4. Olaf Lies (Ausgegeben am 09.04.2015) Drucksache 17/3271 Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/3016 - Wortlaut der Anfrage des Abgeordneten Axel Miesner (CDU), eingegangen am 24.02.2015 Gibt es nur fünf Brücken in Niedersachsen, die mit Erdwärme eisfrei gehalten werden kön-nen? Antwort der Landesregierung