Niedersächsischer Landtag  17. Wahlperiode Drucksache 17/3314 1 Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/2939 - Wortlaut der Anfrage des Abgeordneten Dr. Gero Hocker (FDP), eingegangen am 09.02.2015 Wie stabil ist der Arbeitsmarkt bei den erneuerbaren Energien wirklich? Die Bundesrepublik Deutschland vollzieht spätestens seit dem beschlossenen Ausstieg aus der Kernenergie im Jahr 2011 eine Energiewende. Konventionelle Energieerzeugung soll immer stärker durch erneuerbare Energien ersetzt werden. Diese erneuerbaren Energien werden bereits seit dem Jahr 2000 durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) subventioniert. Presseberichten zufolge waren im Jahr 2013 insgesamt 370 000 Menschen bundesweit im Bereich der erneuerbaren Energien beschäftigt. Das waren 0,86 % aller Beschäftigten in Deutschland, wo- bei hierzu auch alle Beschäftigten in Behörden und in der Wissenschaft gerechnet wurden. Im Bereich der Produktion von Anlagen erneuerbarer Energien arbeiteten 2013 insgesamt 230 800 Beschäftigte, was einen Rückgang von 13 % innerhalb eines Jahres bedeutete. Der stellvertretende Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Oliver Krischer, sagte in der Welt vom 26.05.2014: „Noch vor wenigen Jahren war die Erneuerbaren-Branche das Jobwunder Deutsch- lands, nun ist von alldem nichts mehr übrig.“ Der Präsident des Münchener Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, sagte ebenfalls in der Welt: „Es gibt keinen positiven Nettoeffekt des EEG auf die Beschäftigung“. Weiter meint Sinn: „Durch Subventio- nen für unwirtschaftliche Technologien entsteht kein einziger neuer Arbeitsplatz, vielmehr wird Wohlstand vernichtet.“ Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie viele Menschen sind im Bereich der erneuerbaren Energien in Niedersachsen beschäftigt (bitte auch nach Energiearten aufschlüsseln)? 2. Wie hoch ist der Anteil der Beschäftigten im Bereich der erneuerbaren Energien in Nieder- sachsen an der Gesamtbeschäftigung? 3. Wie viele dieser Arbeitsplätze hängen von der Subventionierung durch das EEG ab? 4. Wie viele Menschen sind im Bereich der konventionellen Energien in Niedersachsen beschäf- tigt? 5. Wie hoch ist der Anteil der Beschäftigten im Bereich der konventionellen Energien in Nieder- sachsen an der Gesamtbeschäftigung? 6. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung, ob Arbeitsplätze in Niedersachsen durch stei- gende Energiekosten nicht entstanden sind bzw. verloren gingen, und, wenn ja, wie viele? 7. Wie will die Landesregierung die Abhängigkeit der Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energien von Subventionen in Zukunft verringern? 8. Inwieweit ist die Landesregierung der Auffassung, dass es im Bereich der erneuerbaren Energien bereits heute einen selbsttragenden Arbeitsmarkt gibt? 9. Wie bewertet die Landesregierung die Aussage des Präsidenten des Münchener Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, dass „es keinen positiven Nettoeffekt des EEG auf die Beschäftigung gibt“? (An die Staatskanzlei übersandt am 18.02.2015) Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/3314 2 Antwort der Landesregierung Niedersächsisches Ministerium Hannover, den 09.04.2015 für Umwelt, Energie und Klimaschutz - MinBüro-01425/17/7/11-0046 - Mit der Energiewende verfolgt die Landesregierung nicht nur klima- und energiepolitische Ziele, sondern auch arbeits- und strukturpolitische Zielsetzungen. Zudem trägt die angestrebte Decarbo- nisierung zur Verringerung der Importabhängigkeit von fossilen Energieträgern bei. Der Energie- wende in Niedersachsen ermöglicht Wertschöpfung und erhält und schafft Arbeitsplätze. Die nie- dersächsische Energiepolitik ist darauf ausgerichtet, die wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Chancen der Energiewende zu nutzen. Der Strommarkt befindet sich derzeit in einer Phase des Umbruchs. Die erneuerbaren Energien tragen in immer höherem Maße zur Stromversorgung bei und haben deutschlandweit im Jahr 2014 bereits 27,3 % des inländischen Strombedarfs gedeckt. In Niedersachsen trugen erneuerbare Energien 2013 zu 34,5 % zur Bruttostromerzeugung bei. Ihr Anteil ist 2014 auch in Niedersachsen weiter angestiegen, amtliche Zahlen dazu liegen derzeit noch nicht vor. Erneuerbare Energien sind damit in Deutschland erstmals der bedeutendste Energieträger im Bereich der Stromerzeugung. In Niedersachsen sind sie dies bereits seit 2012. Die Förderung der erneuerbaren Energien ist ein großer Erfolg. Die erneuerbaren Energien tragen in immer stärkerem Maße zur Stromversorgung bei. Durch Hebung von Lernkurveneffekten werden sie zudem zunehmend wettbewerbsfähiger. Grundsätzlich haben sie zugleich immer noch erhebli- che Nachteile auf dem Strommarkt. Diese ergeben sich einerseits aus der unzureichenden Interna- lisierung der Folgekosten der fossilen Stromproduktion und sind andererseits entwicklungsge- schichtlich begründet. Die über ein Jahrhundert andauernde Fokussierung der Stromversorgung auf fossile Energieträger hat das Stromversorgungssystem strukturell geprägt. Dieser carbon-lock- in kann nicht innerhalb der im Vergleich kurzen Zeitperiode von anderthalb Jahrzehnten aufgebro- chen werden, es bedarf vielmehr längerfristig Maßnahmen, um Klimaschutz und langfristig eine Stromversorgung auf Basis von 100 % erneuerbaren Energien zu verwirklichen. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage namens der Landesregierung wie folgt: Zu 1 und 2: Die öffentliche Statistik kennt keinen Sektor „Herstellung, Installation, Betrieb und Wartung von An- lagen zur Nutzung erneuerbarer Energien“, sodass die direkt in der Branche Beschäftigten weder national noch auf Ebene der Bundesländer durch Recherchen in der amtlichen Statistik erschlos- sen werden können. Daher kann aufgrund fehlender Datenerhebung keine gesicherte Angabe zu den Beschäftigten im Bereich der erneuerbaren Energien in Niedersachsen für die vergangenen Jahre gemacht werden. Im Forschungsvorhaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) „Bruttobe- schäftigung durch erneuerbare Energien in Deutschland im Jahr 2013 (Stand: Mai 2014)“ wird berichtet , dass im Jahr 2013 in Deutschland 363 100 Personen im Bereich der erneuerbaren Energien beschäftigt waren. Hinzu kommen noch 8 300 Personen, die im Bereich der öffentlich geförderten Forschung sowie Verwaltung beschäftigt sind. Diese Personengruppe bleibt in der folgenden Be- trachtung unberücksichtigt. Die im obigen Forschungsvorhaben ermittelte Beschäftigung durch erneuerbare Energien in Deutschland 2013 in den einzelnen Sparten kann der folgenden Tabelle entnommen werden: Beschäftigung durch Investition (einschl. Export) Beschäftigung durch Wartung und Betrieb Beschäftigung durch Brenn-/Kraftstoffbereitstellung Beschäftigung gesamt 2013 Wind onshore 100 800 18 200 119 000 Wind offshore 17 500 1 300 18 800 Photovoltaik 45 100 10 900 56 000 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/3314 3 Beschäftigung durch Investition (einschl. Export) Beschäftigung durch Wartung und Betrieb Beschäftigung durch Brenn-/Kraftstoffbereitstellung Beschäftigung gesamt 2013 Solarthermie 10 100 1 300 11 400 Solarthermische Kraftwerke 1 100 1 100 Wasserkraft 8 300 4 800 13 100 Tiefengeothermie 1 300 200 1 500 Oberflächennahe Geothermie 13 300 2 500 15 800 Biogas 17 200 11 800 20 200 49 200 Biomasse Kleinanlagen 10 100 3 900 14 600 28 600 Biomasse Heiz- /Kraftwerke 6 000 8 600 8 400 23 000 Biokraftstoffe 25 600 25 600 Summe 230 800 63 500 68 800 363 100 Öffentlich geförderte Forschung/ Verwaltung 8 300 Summe 371 400 Quelle: Forschungsvorhaben BMWi, Bruttobeschäftigung durch erneuerbare Energien in Deutschland 2013 (eine erste Abschätzung) Stand: Mai 2014 Die Gesellschaft für Wirtschaftliche Strukturforschung (GWS) mbH hat im Auftrage des Bundesmi- nisteriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) im September 2014 eine Studie „Erneuerbar beschäftigt in den Bundesländern! - Bericht zur aktualisierten Bruttobeschäfti- gung 2013 in den Bundesländern“ vorgelegt. Die folgenden Zahlen beziehen sich darauf. Von den 363 100 Beschäftigten (ohne Beschäftigte aus öffentlich geförderter Forschung und Ver- waltung) im Bereich der erneuerbaren Energien in Deutschland waren 55 200 Beschäftigte in Nie- dersachsen tätig. Niedersachsen belegt damit nach Bayern bezüglich der absoluten Beschäftigten- zahlen Rang 2 im Bundesländervergleich. In Niedersachsen haben im Jahr 2013 von 1 000 Be- schäftigten 16 im Bereich der erneuerbaren Energien gearbeitet. Damit belegt Niedersachsen Platz 4 im Vergleich der relativen Beschäftigtenzahlen aller Bundesländer. Knapp jeder 62. Arbeits- platz in Niedersachsen steht in Verbindung mit der Herstellung, der Installation und dem Betrieb von Anlagen im Bereich der erneuerbaren Energien und der Biomassebereitstellung. In der Windbranche waren im Jahr 2013 bundesweit gut 137 800 Personen direkt oder indirekt be- schäftigt; hiervon mehr als ein Fünftel beziehungsweise 32 150 Beschäftigte in Niedersachsen. Es nimmt damit den Spitzenplatz der Bundesländer bei der Beschäftigung im Bereich der Windenergie insgesamt ein. In der Solarbranche waren im Jahr 2013 in Deutschland gut 68 500 Personen beschäftigt. Davon hatten 4 400 Beschäftigte ihren Arbeitsplatz in Niedersachsen. Dies entspricht Platz 6 im Vergleich der Bundesländer. Die Bioenergiebranche zählte im Jahr 2013 bundesweit gut 126 000 Beschäftigte. Im Vergleich der Bundesländer nimmt Niedersachsen in diesem Bereich den dritten Platz mit 16 100 Beschäftigten ein. Im Bereich der sonstigen Energieträger wie Wasserkraft und Geothermie sind in Niedersachsen 2 500 Personen beschäftigt. Zu 3: Im Forschungsvorhaben des BMWi „Beschäftigung durch erneuerbare Energien in Deutschland im Jahr 2013“ (Stand: Mai 2014) wurde die Entwicklung der Beschäftigung in der Branche der erneu- erbaren Energien sowie der durch EEG induzierten Beschäftigung näher untersucht. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/3314 4 Eine Differenzierung in vom EEG abhängige bzw. nichtabhängige Arbeitsplätze wird in der Studie nur für die bundesweite Betrachtung vorgenommen. Demnach lag im Jahr 2013 der bundesweite Anteil der EEG-abhängigen Arbeitsplätze bei 72 %. Für Niedersachsen liegen keine quantitativen Untersuchungen vor. Zu 4: Angaben zu den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten in der Energiewirtschaft können nur für die Unternehmen gemacht werden, die schwerpunktmäßig im Bereich der Energieversorgung tätig sind. In Deutschland waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im Jahr 2014 im Wirtschafts- abschnitt der Energieversorgung 207 527 Personen beschäftigt. Hiervon arbeiteten im Bereich der Elektrizitätsversorgung 175 964 Personen, und in Betrieben mit dem Tätigkeitsschwerpunkt Gas- versorgung waren 15 952 Personen beschäftigt. Die Anzahl der Beschäftigten in Betrieben der Wärme- und Kälteversorgung betrug 15 611 (Monatsbericht bei den Betrieben in der Energie- und Wasserversorgung, Statistisches Bundesamt, Wiesbaden). Im Jahr 2013 arbeiteten in Niedersachsen im Bereich der Energieversorgung 18 309 Personen. Hiervon waren in Betrieben der Elektrizitätsversorgung 17 288 Personen sowie in Betrieben der Gasversorgung 861 Personen beschäftigt. Im Bereich der Wärme- und Kälteversorgung arbeiten 160 Beschäftigte (Pressemitteilung 61/14 des Landesamtes für Statistik Niedersachsen, 20. August 2014). Zu 5: Das Landesamt für Statistik Niedersachsen weist auf Grundlage des Arbeitskreises Erwerbstätigen- rechnung des Bundes und der Länder für das Jahr 2013 in der Statistik 3 886 600 Erwerbstätige am Arbeitsort in Niedersachsen aus. Demnach beträgt der Anteil der Beschäftigten im Bereich der Energieversorgung an der Gesamtbeschäftigung 0,5 %. Zu 6: Hierzu liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor. Zu 7: Voraussetzung für die Verringerung der Abhängigkeit der Arbeitsplätze im Bereich der erneuerba- ren Energien ist die Entstehung eines selbsttragenden Arbeitsmarktes im Zuge der zunehmenden Marktintegration der erneuerbaren Energien. Die Rahmenbedingungen hierzu wurden mit dem EEG 2014 deutlich verbessert. Darüber hinaus können die arbeitsmarktpolitischen Wirkungen des Ausbaus der erneuerbaren Energien insbesondere durch die Ausweitung des Exports von regene- rativer Energietechnologie verbessert werden. Zu 8: Im Jahr 2013 waren nach Angabe der bereits oben erwähnten Studie „Beschäftigung durch Erneu- erbare Energien in Deutschland im Jahr 2013“ (Stand: Mai 2014) in Deutschland mehr als 371 000 Personen mit der Herstellung von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien, deren Betrieb und Wartung, der Bereitstellung biogener Brenn- und Kraftstoffe sowie in der Forschung, Beratung und Verwaltung beschäftigt (Bruttobeschäftigung). Insoweit wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Neben den großen Anlagenbauern sind eine ganze Reihe vorwiegend mittelständischer Kompo- nentenhersteller und Zulieferer für die Windkraftbranche tätig. Insbesondere die Metallindustrie hat von der Windkraftbranche profitiert. Die Wertschöpfungskette wird komplettiert durch die Tätigkeit vieler Serviceunternehmen, Projektierer, Handwerksbetriebe und natürlich auch der Betreiber von Windenergieanlagen. Nach Angaben einer Studie im Auftrag des BMWi belief sich die Beschäftigung in Deutschland, die auf die Wirkung des EEG zurückgeführt werden kann, 2013 auf 261 500 Personen. Auf die Wind- energie entfielen davon 137 800 Beschäftigte, gefolgt von der Biomasse mit 63 000 und der Photo- voltaik mit rund 56 000. Die Beschäftigten im Bereich der Wasserkraft beliefen sich auf rund 3 400 Personen und weitere 1 300 Beschäftigte konnten der Geothermie zugeordnet werden. Die Zahl Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/3314 5 der durch das EEG induzierten Beschäftigung lag 2004 bei 98 000 Personen von insgesamt 160 500 Beschäftigten im Bereich erneuerbarer Energien. Damit ist die Relevanz des EEG für die Entwicklung der Bruttobeschäftigung von rund 61 % im Jahr 2004 auf etwa 72 % im Jahr 2013 gestiegen, während sich gleichzeitig das Volumen der Bruttobe- schäftigung mehr als verdoppelt hat. Damit wird deutlich, dass die im Bereich der erneuerbaren Energien zu verzeichnende Bruttobeschäftigung im Jahr 2013 zu über zwei Dritteln auf die Förder- wirkung des EEG zurückzuführen ist, aber auch zu fast einem Drittel hiervon unberührt ist. Das entspricht einer Bruttobeschäftigung von ca. 110 000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in der Erneuerbaren-Energien-Branche, die nicht durch das EEG induziert wird. Zu 9: Die gesamtwirtschaftlichen ökonomischen und Beschäftigungseffekte des Ausbaus der erneuerba- ren Energien - die sogenannten Nettoeffekte, die auch negative gesamtwirtschaftliche Effekte durch den Ausbau der erneuerbaren Energien berücksichtigen - lassen sich nur in einem komplexen ge- samtwirtschaftlichen Modell mit hinreichender Genauigkeit bilanzieren. Hierfür ist eine Differenzbe- trachtung zwischen konsistenten Zukunftsentwicklungen (Szenarien) erforderlich. Das Problem, zu- verlässige Ergebnisse aus den in der Regel empirisch basierten und modellgestützten Studien zu erzielen, ist, dass hier mit Annahmen operiert werden muss, die gravierenden Einfluss auf das Er- gebnis haben. Dazu zählen im Wesentlichen die Entwicklungen der Energiepreise, des Im- und Ex- ports sowie des Arbeitsmarktes. Entgegen der in der Frage zitierten Aussage des Präsidenten des Münchner ifo-Instituts spricht aus Sicht der Landesregierung vieles für einen positiven Nettoeffekt des im Wesentlichen auf das EEG zurückgehenden Ausbaus der erneuerbaren Energien, der sich auch auf die Beschäftigung aus- wirkt. Das ergibt sich insbesondere aus einer Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Um- welt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, dass ein ambitionierter Ausbau der erneuerbaren Ener- gien in Deutschland in nahezu allen analysierten Szenarien im Saldo zu mehr Beschäftigung führt als eine Energieversorgung, die weitestgehend auf erneuerbare Energien verzichtet; allerdings ist der Nettobeschäftigungseffekt deutlich geringer als der oben genannte Bruttoeffekt (Lehr, U.; Lutz, C. (GWS); Edler, D. (DIW); O’Sullivan, M.; Nienhaus, K.; Nitsch, J.; Simon, S. (DLR); Breitschopf, B. (FhG-ISI); Bickel, P.; Ottmüller, M. (ZSW): Kurz- und langfristige Auswirkungen des Ausbaus der erneuerbaren Energien auf den deutschen Arbeitsmarkt. Forschungsvorhaben im Auftrag des Bun- desministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), Februar 2011). Die Ergebnisse der Nettobeschäftigung werden in einem durch das BMWi geförderten Forschungs- vorhaben aktuell ermittelt (BMWi: Erneuerbare Energien in Zahlen, Nationale und internationale Entwicklung im Jahr 2013). In Vertretung Almut Kottwitz (Ausgegeben am 16.04.2015) Drucksache 17/3314 Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/2939 - Wortlaut der Anfrage des Abgeordneten Dr. Gero Hocker (FDP), eingegangen am 09.02.2015 Wie stabil ist der Arbeitsmarkt bei den erneuerbaren Energien wirklich? Antwort der Landesregierung