Niedersächsischer Landtag  17. Wahlperiode Drucksache 17/3376 1 Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/3180 - Wortlaut der Anfrage des Abgeordneten Ulf Thiele (CDU), eingegangen am 12.03.2015 (Aus-)Bau von Radwegen an Landesstraßen in den Landkreisen Leer, Aurich, Wittmund sowie in der Stadt Emden Über die Hälfte der gut 8 000 km Landesstraßen in Niedersachsen verfügen inzwischen über einen straßenbegleitenden Radweg. Grundlage für den Bau von Radwegen ist das landesweite Rad- wegekonzept. Im Jahr 2014 wurden rund 5 Millionen Euro in den Bau neuer Radwege investiert. Das niedersächsische Radwegenetz an Landesstraßen soll 2015 im Rahmen von 19 Einzelprojek- ten um 50 km ausgebaut werden. Die Landesregierung hat angekündigt, hierfür 5 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. 2016 sollen für diese Projekte weitere 4,4 Millionen fließen. Die weitere Ausstattung von Landesstraßen mit straßenbegleitenden Radwegen in Niedersachsen ist angesichts der gestiegenen Bedeutung des Radverkehrs sowohl für den Alltagsbereich als auch für den touristisch geprägten Freizeitverkehr und den damit realisierbaren aktiven Schutz für Rad- fahrer von großer Bedeutung. Auch in den Landkreisen Leer, Aurich, Wittmund sowie in der Stadt Emden ist es aus diesen Gründen von Bedeutung, die Landesstraßen fahrradfreundlich zu gestal- ten. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Welche Radwege sind in den Landkreisen Leer, Aurich, Wittmund sowie in der Stadt Emden in den letzten fünf Jahren an Landesstraßen neu oder ausgebaut worden, und wie hoch war jeweils die Investition durch das Land? 2. Welche Radwege sind in den Landkreisen Leer, Aurich, Wittmund sowie in der Stadt Emden an Landesstraßen derzeit im Bau, und wie hoch ist die jeweilige Investition durch das Land? 3. Wie ist der aktuelle Planungsstand aller von den ostfriesischen Kommunen angemeldeten Radwege an Landesstraßen in den Landkreisen Leer, Aurich, Wittmund und der Stadt Em- den? Wann ist mit einer baulichen Realisierung zu rechnen? 4. Wie sieht die Prioritätenliste im Radwegekonzept des Landes aus und welchen Stand der Re- alisierung haben die einzelnen Projekte? Welche Plätze nehmen die angemeldeten Radwege entlang von Landesstraßen in den Landkreisen Leer, Aurich, Wittmund und der Stadt Emden auf der Prioritätenliste im Radwegekonzept des Landes ein? (An die Staatskanzlei übersandt am 18.03.2015) Antwort der Landesregierung Niedersächsisches Ministerium Hannover, den 21.04.2015 für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr - Z3-01424/0020/3180/ Radwegeneubau LK Leer u. a. - Die gute Ausstattung der niedersächsischen Landesstraßen mit Radwegen ist bundesweit beispiel- gebend. Dessen ungeachtet besteht vielerorts der Wunsch nach einer weiteren Komplettierung des Netzes. Um diese Wünsche in abgestimmte Prioritäten zu reihen, wurde im Jahr 2003 erstmalig ein Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/3376 2 landesweites Radwegekonzept erarbeitet. Die aktuelle Fortschreibung erfolgte 2012 und ist als „Radwegekonzept 2012 für Landesstraßen“ derzeit Grundlage des Handelns. Das Radwegekonzept wurde von den regionalen Geschäftsbereichen der Niedersächsischen Lan- desbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) mit den Stellen vor Ort - vor allem mit den Landkreisen, aber auch mit den Verbänden und der Politik - diskutiert und zusammengestellt. Ins- gesamt sind 648 Radwege mit einer Gesamtlänge von 1 800 km und einem geschätzten Investiti- onsvolumen von über 310 Millionen Euro genannt worden. Um die Ressourcen aller Beteiligten sinnvoll aufeinander abzustimmen, wurden die Landkreise ge- beten, ihre Vorschläge zu reihen. Aus den ersten Prioritäten wurden 133 Maßnahmen mit einer Länge von 374 km und einem Landeskostenanteil von rund 65 Millionen Euro in den „vordringlichen Bedarf“ aufgenommen. Nur diese Maßnahmen werden von der NLStBV planerisch im Rahmen ei- ner Reihung in Dringlichkeiten von 1 bis 10 betreut. Die interne Reihung dient der Ressourcensteu- erung der NLStBV. Sofern ein Radweg mit einer nachgeordneten Priorität vorzeitig die Baureife er- langt, entscheidet die Höhe der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel über den Baubeginn. Die kreisfreie Stadt Emden ist selbst Baulastträger der straßenbegleitenden Radwege an Landes- straßen, sodass hierfür keine Unterlagen vorliegen. Die Beantwortung bezieht sich deshalb auf die in der Baulast des Landes stehenden Radwege an Landesstraßen, die vom Geschäftsbereich Au- rich der NLStBV in den Landkreisen Aurich, Leer, Wittmund und Friesland betreut werden. Zudem werden nur Neubauten genannt, da im Zuge von Erhaltungsmaßnahmen keine nennenswerten Ausbauten von Radwegen vorgenommen wurden. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt: Zu 1: Die nachfolgend aufgelisteten Radwege wurden in den letzten fünf Jahren gebaut. Angegeben sind die Aufwendungen in TEuro des Landes Niedersachsen für Grunderwerb und Baukosten: 1. L 5 (Norden - Osterloog, Landkreis Aurich), 562 TEuro, 2. L 7 (OD Dornum, Landkreis Aurich), 249 TEuro, 3. L 30 (Langholt - Burlage, Landkreis Leer), 645 TEuro, 4. L 818 (Obenstrohe - Mühlenteich, Landkreis Friesland) 1. Bauabschnitt, 291 TEuro, 5. L 821 (Gemarkung Filsum, Landkreis Leer), 144 TEuro, 6. L 827 (Südgeorgsfehn, Landkreis Leer), 391 TEuro. Zu 2: Derzeit ist der Radweg an der L 12 von Rispel nach Rispelerhelmt im Landkreis Wittmund mit ei- nem Landesanteil von 1 320 TEuro im Bau. Zu 3 und 4: Bei der letzten Fortschreibung des Radwegekonzeptes 2012 wurden von den im Vorspann aufge- führten Landkreisen 31 Maßnahmen genannt. Auf Grundlage der landkreisinternen Priorisierung nahm der Geschäftsbereich Aurich zwölf Maßnahmen in den „vordringlichen Bedarf“ auf. Die übrigen 19 genannten Projekte werden derzeit von der NLStBV nicht verfolgt. Die Maßnahmen des „vordringlichen Bedarfes“ des Geschäftsbereiches Aurich haben den nachfol- gend aufgeführten Stand. Die voraussichtlichen Verkehrsfreigaben ergeben sich unter Berücksich- tigung der aktuellen Planungsstände. Die bauliche Realisierung steht unter dem Vorbehalt einer ausreichenden Dotierung des Landeshaushaltes für den Neubau von Radwegen. 1. L 818 (Obenstrohe - Mühlenteich - B 437, Landkreis Friesland); 1. Bauabschnitt Verkehrsfrei- gabe bereits in 2013; 2. Bauabschnitt in Planung, Verkehrsfreigabe nicht vor 2017, 2. L 12 (Rispel - Rispelerhelmt, Landkreis Wittmund); zurzeit im Bau, Verkehrsfreigabe in 2015, 3. L 5 (Norden - Osterloog, Landkreis Aurich); Verkehrsfreigabe bereits in 2014, 4. L 7 (OD Dornum, Landkreis Aurich); Verkehrsfreigabe bereits in 2014, Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/3376 3 5. L 14 (Ostersander - Westgroßefehn, Landkreis Aurich); in Planung, Verkehrsfreigabe nicht vor 2017, 6. L 4/L 26 (Grimersum - Wirdum, Landkreis Aurich); in Planung, Verkehrsfreigabe nicht vor 2017, 7. L 807 (Sillenstede - Sengwarden, Landkreis Friesland/Stadt Wilhelmshaven); in Planung, Ver- kehrsfreigabe nicht vor 2016, 8. L 34 (Wiesens - Brockzetel, Landkreis Aurich); in Planung, Verkehrsfreigabe nicht vor 2017, 9. L 21 (Stickhausen - Holte, Landkreis Leer); in Planung, Verkehrsfreigabe nicht vor 2018, 10. L 2 (Rysum - Wybelsum, Landkreis Aurich); in Planung, Verkehrsfreigabe nicht vor 2017, 11. L 4 (Süderneuland - Schoonorth, Landkreis Aurich); in Planung, Verkehrsfreigabe nicht vor 2018, 12. L 16 (Bunde, Landkreis Leer); Planung noch nicht aufgenommen, Verkehrsfreigabe nicht vor 2018. Olaf Lies (Ausgegeben am 28.04.2015) Drucksache 17/3376 Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/3180 - Wortlaut der Anfrage des Abgeordneten Ulf Thiele (CDU), eingegangen am 12.03.2015 (Aus-)Bau von Radwegen an Landesstraßen in den Landkreisen Leer, Aurich, Wittmund sowie in der Stadt Emden Antwort der Landesregierung