Niedersächsischer Landtag  17. Wahlperiode Drucksache 17/3493 1 Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/2981 - Wortlaut der Anfrage der Abgeordneten Björn Försterling, Almuth von Below-Neufeldt, Sylvia Bruns und Christian Dürr (FDP), eingegangen am 16.02.2015 Welche Auswirkungen haben die Umschichtungen von Lehrerstellen zum Stichtag 22.09.2014 auf die berufsbildenden Schulen in Niedersachsen? In der Vergangenheit beklagte die Landesregierung die hohe Zahl der an den berufsbildenden Schulen unbesetzten Stellen und änderte mit Beginn des Schuljahres 2014/2015 das Stellenbeset- zungsverfahren an den berufsbildenden Schulen. Darüber hinaus fanden auch zum Schuljahr 2014/2015 Pensionierungen der Lehrkräfte statt. Wir bitten, bei der Auflistung der Zahlen wie nach dem Schema der Drucksache 17/751 vorzugehen. Schulname Ort Anzahl der dauerhaft ausgeschiedenen hauptamtl./hauptberufl. Lehrkräfte zum Stichtag 31.07.2014 Anzahl der Einstellungen zum Stichtag 01.08.2014 Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Wie hoch ist die Unterrichtsversorgung an den berufsbildenden Schulen in Niedersachsen zum Stichtag 22.09.2014? 2. Wie viele Lehrkräfte sind an den berufsbildenden Schulen in Niedersachsen zum Stichtag 31.07.2014 ausgeschieden? 3. Welche der frei werdenden Stellen und der laut Landesregierung in der Vergangenheit nicht besetzen Stellen an den o. g. Schulen wurden zum 01.09.2014 neu besetzt, welche Stellen wurden nicht neu besetzt, und was sind die Gründe dafür? (An die Staatskanzlei übersandt am 23.02.2015) Antwort der Landesregierung Niedersächsisches Kultusministerium Hannover, den 13.05.2015 - 01-0 420/5-2981 - Mit Runderlass des Kultusministeriums vom 30.07.2014 wurde geregelt, dass vorübergehend alle freien Stellen und Stellenanteile im berufsbildenden Bereich zentral vom Kultusministerium bewirt- schaftet werden. Das Ziel dieser Maßnahme ist, die optimale Bewirtschaftung der vom Gesetzge- ber zur Verfügung gestellten Ressourcen (z. B. Zusammenfassung von Stellenanteilen verschiede- ner Schulen) zu gewährleisten und somit zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung an den be- rufsbildenden Schulen beizutragen. Wie bereits in der Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drs. 17/2000) dargestellt, werden durch diese Maßnahme lediglich die freien Stellen für Einstellungen befristet an das Kultusministerium verla- gert, während die Personal- und Stellenbewirtschaftung bei den berufsbildenden Schulen verbleibt. Damit soll, entsprechend der Ressourcenbewirtschaftung für die allgemeinbildenden Schulen, eine möglichst vollständige Nutzung der vom Gesetzgeber für die Unterrichtsversorgung zur Verfügung gestellten Mittel, Stellen und des Beschäftigungsvolumens erreicht werden. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/3493 2 Dies vorausgeschickt, beantworte ich namens der Landesregierung die Fragen im Einzelnen wie folgt: Zu 1: Die Erhebung der Unterrichtsversorgung an den öffentlichen berufsbildenden Schulen ist zum Stichtag 15.11.2014 erfolgt. Die landesweite durchschnittliche Unterrichtsversorgung der öffentli- chen berufsbildenden Schulen betrug 88,9 %. Im Theoriebereich lag diese bei 88,3 %, im Fachpra- xisbereich bei 91,4 %. Die landesweite durchschnittliche Unterrichtsversorgung hat sich im Vergleich zum Schuljahr 2013/2014 um 0,3 Prozentpunkte verbessert. Laut Statistik zum Stichtag 15.11.2013 betrug die durchschnittliche landesweite Unterrichtsversorgung 88,6 %. Im Bereich Theorie lag sie bei 87,4 % und im Bereich Fachpraxis bei 93,8 %. Zu 2 und 3: Die öffentlichen berufsbildenden Schulen (Regionale Kompetenzzentren) entscheiden eigenver- antwortlich unter Beachtung der haushaltsrechtlichen Vorgaben zur Verwendung des Budgets über die zur Deckung des fachrichtungs- und fächerspezifischen Bedarfs notwendigen Stellenausschrei- bungen, um für die Qualitätsentwicklung Sorge zu tragen. Anders als im Bereich der allgemeinbil- denden Schulen, können die öffentlichen berufsbildenden Schulen unter Beachtung der Nieder- sächsischen Landeshaushaltsordnung Stellenbesetzungen nahezu das gesamte Jahr über vor- nehmen. Bevorzugte Einstellungstermine sind neben dem Beginn der Schulhalbjahre vor allem der 01.05. und 01.11. eines jeden Jahres, da zu diesen Zeitpunkten die im Land Niedersachsen aus- gebildeten Referendarinnen und Referendare ihren Vorbereitungsdienst beendet haben. Aus die- sem Grund sind in der nachstehenden Tabelle die Einstellungen im Zeitraum 01.05. bis 01.11.2014 dargestellt. Im genannten Zeitraum konnten in Summe 353 Einstellungen realisiert werden. Die Gesamtzahl der Einstellungen im Haushaltsjahr 2014 lag bei 546. Über das sogenannte Stellenausgleichsverfahren werden die frei werdenden Stellen (z. B. durch Pensionierung) bedarfsgerecht auf alle öffentlichen berufsbildenden Schulen verteilt. Die an einer Schule frei werdenden Stellen werden in diesem Zusammenhang somit nicht zwangsläufig an der Schule wiederbesetzt, an der eine Lehrkraft ausgeschieden ist. Eine Zuordnung von einer an einer Schule frei werdenden Stelle und der dort oder an einer anderen Schule erfolgten Stellenbesetzung ist daher nicht möglich. Die Gründe dafür, dass an einer Schule eine freie oder z. B. durch Pensio- nierung frei werdende Stelle nicht unmittelbar wiederbesetzt wird, sind vielschichtig. Zum Teil wer- den durch Pensionierung frei gewordene Stellen- und Stellenanteile auch für die Rückkehr von Lehrkräften aus der Elternzeit oder für Stundenerhöhungen bei Teilzeitlehrkräften verwandt. Derar- tige Veränderungen lassen sich nicht über den Vergleich der Einstellungszahlen mit der Anzahl der ausgeschiedenen Lehrkräfte ableiten. Die Anzahl der im 2. Schulhalbjahr 2013/2014 an den öffentlichen berufsbildenden Schulen dauer- haft ausgeschiedenen Lehrkräften sowie die Anzahl der Einstellungen im Zeitraum 01.05. bis 01.11.2014 sind der folgenden Tabelle zu entnehmen: Schulname Ort dauerhaft ausgeschiedene Lehrkräfte im 2. SHJ 2013/2014 Anzahl Einstellungen 01.05. bis 01.11.14 Anzahl in VZLE Berufsbildende Schule 2 Hannover 1 1,0 1 Berufsbildende Schule 3 Hannover 4 3,1 2 bbs|me - Otto-Brenner-Schule Hannover 2 1,5 8 Berufsbildende Schule 11 Hannover 2 2,0 2 Berufsbildende Schule Handel Hannover 2 1,7 2 Anna-Siemsen-Schule Hannover 0 0,0 4 Berufsbildende Schule 14 Hannover 2 2,0 1 Justus-von-Liebig-Schule Hannover 1 0,5 1 Alice-Salomon-Schule Hannover Hannover 1 0,5 7 Berufsbildende Schule 6 Hannover 0 0,0 0 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/3493 3 Schulname Ort dauerhaft ausgeschiedene Lehrkräfte im 2. SHJ 2013/2014 Anzahl Einstellungen 01.05. bis 01.11.14 Anzahl in VZLE Berufsbildungszentrum Dr. Jürgen Ulderup Diepholz 3 2,1 5 Berufsbildende Schulen Syke Syke 7 5,2 1 Berufsbildende Schulen Rinteln Rinteln 0 0,0 5 Eugen-Reintjes-Schule Hameln Hameln 1 1,0 1 Berufsbildende Schulen des Landkreises Hameln-Pyrmont - Handelslehranstalt Hameln 3 3,0 1 Berufsbildende Schulen des Landkreises Hameln-Pyrmont - Elisabeth -Selbert-Schule Hameln 2 1,4 7 Berufsbildende Schulen Burgdorf 2 1,7 4 Berufsbildende Schulen Neustadt a. Rbge. Neustadt a. Rbge. 2 1,5 4 Berufsbildende Schulen Springe Springe 1 1,0 4 Berufsbildende Schulen Nienburg 4 2,8 3 Berufsbildende Schulen Stadthagen Stadthagen 5 4,4 2 Berufsbildende Schule Alfeld (Leine) 2 2,0 0 Berufsbildende Schulen Duderstadt 2 1,9 0 Berufsbildende Schulen Münden Hann. Münden 0 0,0 2 Berufsbildende Schulen 2 Göttingen 2 2,0 2 Arnoldi-Schule Göttingen 3 3,0 2 Berufsbildende Schulen Ritterplan Göttingen 0 0,0 2 Werner-von-Siemens-Schule Hildesheim 2 1,5 2 Berufsbildende Schule Hildesheim - Friedrich-List-Schule Hildesheim 1 1,0 1 Berufsbildende Schulen Hildesheim - Walter-Gropius-Schule Hildesheim 1 0,9 1 Michelsenschule Hildesheim 0 0,0 1 Herman-Nohl-Schule Hildesheim 3 2,3 6 Berufsbildende Schule Hildesheim - Fachschule Holztechnik & Gestaltung Hildesheim 0 0,0 0 Georg-von-Langen-Schule Holzminden 3 2,5 4 Berufsbildende Schulen II Northeim 2 2,0 3 Berufsbildende Schulen I Northeim Northeim 1 0,5 0 Technikakademie Northeim Northeim 0 0,0 0 Berufsbildende Schulen Einbeck Einbeck 6 4,9 4 Berufsbildende Schulen I Osterode am Harz 1 1,0 2 Berufsbildende Schulen II Osterode am Harz 4 4,0 6 Carl-Hahn-Schule Berufsbildende Schulen Wolfsburg Wolfsburg 1 1,0 2 Berufsbildende Schulen 2 Wolfsburg 5 4,5 4 Berufsbildende Schulen I Celle Celle 2 1,5 2 Axel-Bruns-Schule Celle 1 1,0 2 Berufsbildende Schulen III Celle Celle 6 4,9 3 Berufsbildende Schulen Walsrode Walsrode 2 2,0 5 Berufsbildende Schulen I Gifhorn 1 0,5 0 Berufsbildende Schulen II des Landkreises Gifhorn Gifhorn 0 0,0 2 Berufsbildende Schulen Winsen (Luhe) Winsen (Luhe) 5 4,0 6 Berufsbildende Schulen Lüchow 1 0,9 0 Georg-Sonnin-Schule Lüneburg 3 2,7 3 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/3493 4 Schulname Ort dauerhaft ausgeschiedene Lehrkräfte im 2. SHJ 2013/2014 Anzahl Einstellungen 01.05. bis 01.11.14 Anzahl in VZLE Berufsbildende Schulen I Lüneburg 5 3,5 1 Berufsbildende Schulen III Lüneburg 2 1,7 3 Berufsbildende Schulen Soltau Soltau 6 5,2 2 Berufsbildende Schulen I Uelzen Uelzen 2 1,5 0 Georgsanstalt - BBS II des Landkreises Uelzen Uelzen 2 1,4 2 Berufsbildende Schulen Cuxhaven Cuxhaven 5 5,0 6 Staatl. Seefahrtschule Cuxhaven Cuxhaven 0 0,0 0 Johann-Heinrich-von-ThünenSchule Bremervörde 4 2,7 3 Kivinan - Das berufliche Bildungszentrum Zeven 1 1,0 2 Berufsbildende Schulen Cadenberge 2 1,4 0 Berufsbildende Schulen OsterholzScharmbeck OsterholzScharmbeck 0 0,0 5 Berufsbildende Schulen Rotenburg Rotenburg 2 1,6 6 Berufsbildende Schulen Buxtehude 1 0,5 2 Berufsbildende Schulen II Stade Stade 2 1,4 1 Jobelmann-Schule BBS I Stade 1 1,0 4 Berufsbildende Schulen III Stade Stade 1 0,6 2 Berufsbildende Schulen Verden Verden 5 3,3 2 Max-Eyth-Schule - Berufsbildende Schulen Schiffdorf Schiffdorf 1 1,0 2 Berufsbildende Schulen am Schölerberg Osnabrück 2 1,9 1 Berufsbildende Schulen der Stadt Osnabrück am Pottgraben Osnabrück 4 3,7 6 Berufsbildende Schulen des Landkreises Osnabrück - Brinkstraße Osnabrück 6 5,9 10 Berufsbildende Schulen OsnabrückHaste Osnabrück 2 1,0 1 Berufsschulzentrum am Westerberg Osnabrück 1 1,0 0 Berufsbildende Schulen Papenburg - Gewerbl. und kaufm. Fachrichtungen Papenburg 2 1,5 4 Berufsbildende Schulen Papenburg - Hausw. und sozialpäd. Fachrichtungen Papenburg 2 1,4 1 Kaufmännische Berufsbildende Schulen Nordhorn 4 2,6 4 Gewerbl. Berufsb. Schulen Nordhorn Nordhorn 1 1,0 5 Berufsbildende Schulen Gesundheit und Soziales Nordhorn 2 1,1 2 Berufsbildende Schulen Lingen - Kaufmännische Fachrichtungen Lingen 1 0,5 2 Berufsbildende Schulen Lingen - Gewerbliche Fachrichtungen Lingen 4 3,0 0 Berufsbildende Schulen Lingen - Land- und Hauswirtschaftliche Fachrichtungen Lingen 3 2,2 1 Berufsbildende Schulen Meppen Meppen 6 4,5 2 Berufsbildende Schulen Bersenbrück 6 4,4 2 Berufsbildende Schulen Melle 0 0,0 5 Berufsbildende Schulen II Emden Emden 5 4,5 3 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/3493 5 Schulname Ort dauerhaft ausgeschiedene Lehrkräfte im 2. SHJ 2013/2014 Anzahl Einstellungen 01.05. bis 01.11.14 Anzahl in VZLE Berufsbildende Schulen I Emden 0 0,0 2 Berufsbildende Schulen 1 Aurich Aurich 5 3,7 5 Berufsbildende Schulen 2 Aurich Aurich 0 0,0 3 Berufsbildende Schulen Borkum 0 0,0 0 Berufsbildende Schulen II Leer 2 1,5 3 Berufsbildende Schulen I Leer 1 0,6 9 Hochschule Emden/Leer Leer 0 0,0 0 Conerus-Schule Norden Norden 3 2,5 4 Berufsbildende Schulen Wittmund 4 2,5 1 Johannes-Selenka-Schule Braunschweig 1 1,0 1 Heinrich-Büssing-Schule Braunschweig 2 2,0 1 Otto-Bennemann-Schule Braunschweig 6 4,9 5 Helene-Engelbrecht-Schule Braunschweig 0 0,0 1 Berufsbildende Schulen V Braunschweig 2 1,5 2 Technikakademie der Stadt Braunschweig Braunschweig 0 0,0 1 Deutsche Müllerschule Braunschweig 0 0,0 0 Hannah-Arendt-Schule Hannover 1 1,0 0 Ludwig-Erhard-Schule Salzgitter 2 1,0 3 BBS Fredenberg Salzgitter 4 3,4 6 Berufsbildende Schulen Goslar Goslar 6 5,0 1 Berufsbildende Schulen - GoslarBaßgeige /Seesen Goslar 1 0,8 2 Berufsbildende Schulen Bad Harzburg Bad Harzburg 0 0,0 1 Berufsbildende Schulen Wolfsburg 3 2,8 2 Berufsbildende Schulen Helmstedt 2 1,0 2 Berufsbildende Schulen Buchholz Buchholz 4 3,2 3 Steinmetzschule Königslutter Königslutter 0 0,0 0 Carl-Gotthard-Langhans-Schule Wolfenbüttel 1 0,5 2 Berufsbildende Schulen Peine 1 0,5 3 Berufsbildende Schulen II Delmenhorst Delmenhorst 4 3,8 3 Berufsbildende Schulen I Delmenhorst Delmenhorst 2 2,0 2 Bildungszentrum für Technik und Gestaltung Oldenburg 3 2,2 6 Berufsbildende Schule Haarentor Oldenburg 1 0,5 5 Berufsbildende Schulen 3 Oldenburg 4 3,1 2 Berufsbildende Schulen 1 Wilhelmshaven 2 2,0 4 Berufsbildende Schulen Friedenstraße Wilhelmshaven 7 6,9 6 Berufsbildenden Schulen Ammerland Bad Zwischenahn 5 4,2 4 Berufsbildende Schulen am Museumsdorf Cloppenburg 5 3,6 6 Berufsbildende Schulen Technik Cloppenburg 3 2,4 4 Berufsbildende Schulen Friesoythe 3 1,6 1 Berufsbildende Schulen Jever Jever 0 0,0 1 BBS Varel Varel 4 3,1 1 Berufsbildende Schulen Wildeshausen 2 2,0 5 Berufsbildende Schulen I Lohne 0 0,0 1 Adolf-Kolping-Schule Lohne 3 3,0 3 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/3493 6 Schulname Ort dauerhaft ausgeschiedene Lehrkräfte im 2. SHJ 2013/2014 Anzahl Einstellungen 01.05. bis 01.11.14 Anzahl in VZLE Berufsbildende Schulen III des Landkreises Vechta Vechta 2 1,6 5 Berufsbildende Schulen Brake 2 1,7 1 BBS Wechloy Oldenburg 0 0,0 4 Multi Media Berufsbildende Schulen Hannover 1 1,0 2 Hierzu ist anzumerken, dass Lehrkräfte, die vor dem Ausscheiden auf einer Leerstelle geführt wur- den (z. B. wegen Beurlaubung gem. § 64 Abs. 1 Nr. 2 NBG), nicht berücksichtigt wurden. In Vertretung des Staatssekretärs Michael Markmann (Ausgegeben am 21.05.2015) Drucksache 17/3493 Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/2981 - Wortlaut der Anfrage der Abgeordneten Björn Försterling, Almuth von Below-Neufeldt, Sylvia Bruns und Christian Dürr (FDP), eingegangen am 16.02.2015 Welche Auswirkungen haben die Umschichtungen von Lehrerstellen zum Stichtag 22.09.2014 auf die berufsbildenden Schulen in Niedersachsen? Antwort der Landesregierung