Niedersächsischer Landtag  17. Wahlperiode Drucksache 17/3568 1 Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/3344 - Wortlaut der Anfrage des Abgeordneten Ulf Thiele (CDU), eingegangen am 15.04.2015 Sanierung der Großen Seeschleuse in Emden Der Hafen Emden ist der westlichste deutsche Hafen an der Nordseeküste und von zentraler Be- deutung für Wirtschaft und Verkehr in Niedersachsen. Erst im Jahr 2014 konnte der Hafen einen neuen Rekord im Umschlag von Neufahrzeugen verzeichnen. Die Große Seeschleuse in Emden im Stadtteil Port Arthur/Transvaal verbindet den Emder Binnenhafen mit dem Außenhafen und somit auch mit der Ems und dient primär der Seeschifffahrt. Seit der Schließung der Nesserlander Schleuse im Jahr 2006 muss jedoch der gesamte Emder Schiffsverkehr (im Schnitt 12 000 Schiffe bei 6 000 Schleusungen pro Jahr) durch die Große Schleuse abgewickelt werden. Die Fertigstellung der Nesserlander Schleuse, die zurzeit saniert wird, ist zum Jahr 2017 zu erwarten. Daraus ergibt sich, dass die Große Schleuse auch zukünftig einer zusätzlichen Belastung ausgesetzt ist, die die Lebenszeit der Schleuse verringern kann. Die Vertreter der Emder Hafenwirtschaft weisen seit Längerem darauf hin, dass innerhalb der nächsten maximal 15 Jahre eine komplette Sanierung der Große Seeschleuse erfolgt sein muss. Diesen Sanierungsbedarf hat auch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr festgestellt. In einer Mitteilung aus dem Februar 2015 auf der Internetseite des Ministeriums heißt es: „In einer Perspektivplanung für den Emder Hafen sollen mittel- und langfristige Entwicklungsmöglichkeiten der vorhandenen Hafenanlagen (…) abgeschätzt werden. Ein wesentlicher Baustein dabei ist die Sanierung der Großen Seeschleuse. Eine Grundsanierung oder ein Neubau der Schleuse wird in rund 10 bis 15 Jahren unerlässlich sein.“ Auch Prof. Dr.-Ing. Hans-Dieter Clasmeier von der Niedersachsen Ports GmbH & Co. KG weist in seiner „Studie zur Erneuerung der ‚Großen Seeschleuse‘ in Emden“ mit den Worten „Eine komplett sanierte oder erneuerte Schleuse sollte spätesten im Jahre 2025 in Betrieb gehen. (…) Spätestens im Jahre 2025 hat die Schleuse das Ende der technischen Betriebszeit erreicht“ auf den Hand- lungsbedarf hin. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wann und in welchem Umfang wird NPorts Ingenieurs- und Mitarbeiterkapazitäten einsetzen, um den Handlungsbedarf an der Großen Seeschleuse in Emden im Detail zu erfassen? 2. Stehen NPorts ausreichend Personalkapazitäten zur Verfügung, um a) die jetzige Bestandserfassung, b) die Planung und Planfeststellung, c) die Durchführung der Sanierungsarbeiten leisten zu können, oder plant NPorts, hierfür zusätzliche Kapazitäten aufzubauen? 3. Mit welchen Zeiträumen für diese Bestandsaufnahme, Planung und Projektierung für das not- wendige Planfeststellungsverfahren und die Realisierung einer vollständigen Sanierung der Seeschleuse rechnet die Landesregierung? 4. Mit welchen Kosten ist zu welchem Zeitpunkt zu rechnen? 5. Sind für diese Maßnahme bei NPorts bereits konkrete Planungskosten reserviert? 6. Welche konkreten Konsequenzen hätte aus Sicht der Landesregierung ein Ausfall der Großen Seeschleuse in Emden auf die Emder Hafenwirtschaft sowie auf den Schiffsverkehr der Ems? Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/3568 2 7. Welche Unternehmen wären von einem Ausfall konkret betroffen? (An die Staatskanzlei übersandt am 21.04.2015) Antwort der Landesregierung Niedersächsisches Ministerium Hannover, den 18.05.2015 für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr - Z3-01424/0020/3344/ Seeschleuse Emden - Gegenwärtig befindet sich eine Vielzahl an Baumaßnahmen in den landeseigenen Seehäfen in der Realisierung. Dies verdeutlicht den hohen Stellenwert, den die Landesregierung dem Seeverkehr und damit auch den Häfen zumisst. Das Land ist bereit, weitere Zukunftsinvestitionen in den Häfen und hier im Besonderen im Emder Hafen voranzutreiben und dafür erhebliche Mittel in die Hand zu nehmen. In einer Perspektivplanung für den Emder Hafen sollen mittel- und langfristige Entwicklungsmög- lichkeiten der vorhandenen Hafenanlagen (Unterhaltung/Ausbau) und möglicher zusätzlicher Anla- gen abgeschätzt werden. Die Planungen werden in Zusammenarbeit mit der Stadt Emden und den Akteuren der Hafenwirtschaft in diesem Jahr erfolgen. Um die Planungs- und Bauprozesse für die Emder Projekte zu beschleunigen, wird die NiedersachsenPorts GmbH & Co. KG (NPorts) hierfür auch zusätzliches technisches Personal einsetzen. Die Große Seeschleuse gewährt den Zugang zum Emder Binnenhafen, während die Umschlagan- lagen im Außenhafen schleusenfrei erreichbar sind. Ein wesentlicher Baustein dabei ist die Sanie- rung der Großen Seeschleuse. Die zukünftige Anforderung an die Schleusengröße sind einer ge- naueren Untersuchung zu unterziehen, damit die Sanierung bzw. der Neubau entsprechend darauf abgestellt werden kann. Zeitnah soll mit der Planung und Alternativprüfung begonnen werden. Bei der sogenannten Studie zur Erneuerung der Großen Seeschleuse handelt es sich um einen Fachaufsatz, den der Autor anlässlich eines Fachsymposiums erstellt hat. Die Einschätzung spie- gelt den damaligen Kenntnisstand mit all den Unsicherheiten zum Zustand der Großen Seeschleu- se wider. NPorts ist dabei, Bauwerksprüfungen und Planungen vorzunehmen, um sicherzustellen, dass die Schleuse eine möglichst lange Lebensdauer hat. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt: Zu 1: Mit der Sicherstellung der derzeitigen Verkehrs-, Funktions- und Betriebstüchtigkeit an der Gr. See- schleuse sind zurzeit ein Bauingenieur, ein Bautechniker, zwei Maschinenbauingenieure, ein Maschinenbautechniker und ein Elektroingenieur in Anhängigkeit vom jeweiligen Tagesgeschäft sowie sieben Elektriker im Schichtbetrieb (Schleu- senelektriker) tätig, um auf Basis regelmäßiger Überprüfungen/Kontrollen die erforderlichen In- standhaltungs-, Wartungs- und Reparaturarbeiten durchzuführen bzw. einzuleiten. Kleinere War- tungs- und Reparaturarbeiten werden direkt vor Ort durch die Schleusenelektriker bzw. über den Technischen Service der NPorts erledigt. Bei größerem Instandhaltungsaufwand erfolgt eine Vergabe an Dritte. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/3568 3 Bei der Durchführung einer Bauwerksprüfung für die Große Seeschleuse in Emden sollen auch ex- terne Gutachter einbezogen werden. Die erforderlichen Leistungen werden gegenwärtig ausge- schrieben. Die durchzuführende Prüfung gliedert sich dabei in drei Bereiche: a) Massiv- bzw. Ingenieurbau, b) Stahlwasser- und Maschinenbau inkl. Korrosionsschutz, c) Elektrotechnik und Steuerung Auf Grundlage dieser Untersuchungsergebnisse wird im Anschluss ein Instandsetzung-, Instand- haltungs- und Wartungskonzept entwickelt, dass den sicheren Betrieb der Großen Seeschleuse auch weiterhin sicherstellen soll und das bestehende Konzept ablösen wird. Nach derzeitigem Kenntnisstand werden erste Ergebnisse im Frühjahr 2016 vorliegen. Zu 2 a: Für die Bestandserfassung stehen ausreichende Personalkapazitäten zur Verfügung bzw. einzelne Fachingenieurleistungen befinden sich in der Vergabe. Weiterhin wird NPorts erforderlichenfalls Teilleistungen im Rahmen von Ausschreibungen vergeben. Zu 2 b: Der tatsächliche Arbeitsumfang der Planungsleistungen kann noch nicht abschließend definiert werden. NPorts geht davon aus, dass auch diese Arbeiten durch eigenes Personal erfolgreich ab- gewickelt werden können. Sofern notwendig, wird NPorts erforderlichenfalls Teilleistungen im Rah- men von Ausschreibungen vergeben. Zu 2 c: Die Durchführung der Sanierungsarbeiten wird durch externe Fachunternehmen erfolgen. Zu 3: Auf Basis der Bauwerksprüfung, deren erste Ergebnisse im Frühjahr 2016 vorliegen, werden die weiteren Planungsschritte und der anstehende Handlungsbedarf für eine Sanierung der Großen Seeschleuse ermittelt. Durch das jetzt ausgeschriebene Instandsetzung-, Instandhaltungs- und Wartungskonzept werden die Voraussetzungen für die Fortsetzung des sicheren Betriebes der Großen Seeschleuse geschaffen. Die weiteren Planungsschritte wird NPorts zeit- und bedarfsge- recht durchführen. Zu 4: Zukünftige Kostenentwicklungen können erst nach Durchführung der Bauwerksprüfung beziffert werden. Die Höhe der Investitionskosten für eine große Sanierung bzw. einen Neubau können erst nach erfolgter Planung und Variantenprüfung vorgelegt werden. Zu 5: Für die laufende Instandhaltung ist weiterhin mit einem Betrag von 500 000 bis 700 000 Euro p. a. eingeplant. Zukünftige Kostenentwicklungen können erst nach Durchführung der Bauwerksprüfung beziffert werden. Zu 6: Die Große Seeschleuse ist ein wichtiges Bindeglied für die Abwicklung der Seeverkehre im Emder Binnenhafen. Die Große Seeschleuse ist für den Notbetrieb ausgerüstet. Ein Ersatztor steht zur Verfügung und könnte kurzfristig eingebaut werden. Zudem könnten die Tore im Notfall auch per Seilbetrieb bedient werden. Ein länger andauernder Komplettausfall ist daher sehr unwahrschein- lich. Zu 7: Die Landesregierung lehnt es ab, durch rein hypothetische Gedankenspiele, Unternehmen der Em- der Hafenwirtschaft zu benennen. Olaf Lies (Ausgegeben am 29.05.2015) Drucksache 17/3568 Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/3344 - Wortlaut der Anfrage des Abgeordneten Ulf Thiele (CDU), eingegangen am 15.04.2015 Sanierung der Großen Seeschleuse in Emden Antwort der Landesregierung