Niedersächsischer Landtag  17. Wahlperiode Drucksache 17/3755 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/3523 - Die Wümme in den Landkreisen Osterholz und Verden: Deichbau seit 2003 und in der Zukunft Anfrage des Abgeordneten Axel Miesner (CDU) an die Landesregierung, eingegangen am 19.05.2015, an die Staatskanzlei übersandt am 27.05.2015 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz namens der Landesregierung vom 24.06.2015, gezeichnet Stefan Wenzel Vorbemerkung des Abgeordneten In den vergangenen Jahren wurde seitens des Landes Niedersachsen in Deichbaumaßnahmen entlang der Wümme investiert. Auch zukünftig werden weitere Maßnahmen nötig sein. Die Wüm- me-Zeitung (Regionalausgabe des Weser-Kurier) berichtet dazu am 04.03.2015: „Die Sollhöhe des Wümmedeichs (soll) im Bereich Trupe bis zur Gaststätte ,Zur Schleuse‘ von 4 m und 4,20 m über Normal Null wiederhergestellt werden.“ Weiter heißt es in dem Artikel: „Auf der Agenda des Deich- und Sielverbands steht ebenso die Sanierung eines Deichverteidigungswegs.“ Träger der Maßnahmen und Antragsteller ist der Deich- und Sielverband St. Jürgensfeld. 1. Welche Deichbaumaßnahmen wurden seit 2003 mit welcher Investitionssumme entlang der Wümme in den Landkreisen Osterholz und Verden durchgeführt? Im Landkreis Osterholz wurden im Bereich des Deich- und Sielverbandes St. Jürgensfeld in den Jahren 2004 bis 2008 rund 2,2 km Schutzdeiche auf Solldeichhöhe gebracht. Parallel hierzu wur- den ein Schutz gegen Bisambefall sowie der Deichverteidigungsweg wieder hergestellt. Im Rah- men dieser Baumaßnahmen sind insgesamt 2 748 000 Euro verbaut worden. Im Bereich des Schöpfwerkes Höftdeich wurde in den Bau einer neuen Deichfußsicherung mittels Spundwand bei Kosten in Höhe von ca. 369 000 Euro investiert. Zudem entsprach das Schlossbrü- ckensiel nicht mehr den technischen Vorschriften und wurde mangels Deichsicherheit mit Mitteln in Höhe von 958 000 Euro neu gebaut. Im Zuge des Deichverteidigungszufahrtsweges Kirchdamm waren insgesamt drei Brücken abgängig. Um eine sichere Deichverteidigung gewährleisten zu können, wurden die Brücken ebenfalls mit einem Kostenaufwand in Höhe von 958 000 Euro erneu- ert. Für die Planung des Bauabschnittes von Trupe bis zur Gaststätte „Zur Schleuse“ wurden 113 500 Euro verwandt. Die Gesamtinvestitionssumme beträgt damit 5 146 500 Euro. Im Landkreis Verden befinden sich keine Schutzdeiche. Es wurden dort entsprechend keine Mittel eingesetzt. 2. Welche Maßnahmen stehen in den jeweiligen Gemeinden der beiden Landkreise in den nächsten Jahren an? Im Jahr 2015 wird der Bauentwurf für den Deichverteidigungszufahrtsweg Kirchdamm mit Pla- nungskosten in Höhe von rund 40 000 Euro aufgestellt. Das Genehmigungsverfahren für den Bau- Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/3755 2 abschnitt Trupe bis Gaststätte „Zur Schleuse“ wird eingeleitet. Die bauliche Umsetzung erfolgt entsprechend der Prioritätensetzung der folgenden Jahre. 3. Wann erhält der Träger mit den in der Wümme-Zeitung beschriebenen Maßnahmen den Bescheid, um mit der Planung und der Umsetzung zu beginnen? Der Finanzierungsantrag für die unter Frage 2 angesprochene Planung des Deichverteidigungszu- fahrtswegs Kirchdamm befindet sich zurzeit in Aufstellung und liegt der Bewilligungsstelle noch nicht vor. Bei kurzfristiger Vorlage des Finanzierungsantrags kann bis Ende Juni 2015 mit einem Zuwendungsbescheid gerechnet werden. (Ausgegeben am 06.07.2015) Drucksache 17/3755 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/3523 - Die Wümme in den Landkreisen Osterholz und Verden: Deichbau seit 2003 und in der Zukunft Anfrage des Abgeordneten Axel Miesner (CDU), eingegangen am 19.05.2015, an die Staatskanzlei übersandt am 27.05.2015 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz