Niedersächsischer Landtag  17. Wahlperiode Drucksache 17/4104 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/3967 - Welche Infrastrukturmaßnahmen an Straßen sind in Bad Essen, Bissendorf, Dissen, Hilter und Melle bis 2018 geplant? Anfrage der Abgeordneten Gerda Hövel (CDU) an die Landesregierung, eingegangen am 20.07.2015, an die Staatskanzlei übersandt am 28.07.2015 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung vom 18.08.2015, gezeichnet Olaf Lies Vorbemerkung der Abgeordneten Das Land Niedersachsen betreut durch die Landesstraßenbaubehörden die Autobahnen, Bundesund Landesstraßen sowie einen Teil der Kreisstraßen und das Radwegenetz an diesen Straßen. Vorbemerkung der Landesregierung Der regionale Geschäftsbereich Osnabrück der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) ist die zuständige Straßenbaudienststelle für die Bundesfern- und Landesstraßen in den Gemeinden Bad Essen, Bissendorf, Dissen, Hilter und Melle. Die Kreisstraßen und Gemeindestraßen werden vom Landkreis Osnabrück bzw. den Gemeinden in eigener, kommunaler Zuständigkeit verwaltet. Die genannten Maßnahmen sind für eine Realisierung bis 2018 vorgesehen. Der genaue Zeitpunkt der Baudurchführung kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht verbindlich zugesagt werden. Sowohl interne als auch externe Einflüsse führen zu Verschiebungen der für die Zukunft eingeplanten Baumaßnahmen . Beispielhaft sei hier nur auf die Folgen strenger Winter, die Abhängigkeit der jährlichen Straßenbauhaushalte, die verkehrliche Beeinflussung von unterschiedlichen Baumaßnahmen verschiedener Baulastträger, die Vorhaben von Versorgungsträgern und die personellen Ressourcen der Beteiligten hingewiesen. Für die Landesstraßen erfolgt in 2015 eine Zustandserfassung und -bewertung, aus der sich Änderungen in der Dringlichkeit einzelner Maßnahmen ergeben können . Da der Umfang einzelner Baumaßnahmen bis zum Zeitpunkt der Ausschreibung noch variieren kann, ist nur der Hauptkostenträger angegeben. Für die Vorhaben, die mit Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG) gefördert werden, liegt die Disposition in kommunaler Hand. Das Land gewährt die Förderung aus NGVFG-Mitteln im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und der verkehrlichen Dringlichkeit auf Antrag der Kommunen . 1. Welche Maßnahmen an Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen und - soweit durch Landesmittel bezuschusst - Straßen unterer Ordnung sowie an Radwegen insgesamt sind in den Gemeinden Bad Essen, Bissendorf, Dissen, Hilter und Melle hinsichtlich Neubau, Sanierung und Umbau bis zum Jahr 2018 geplant (bitte nach den einzelnen Maßnahmen und Kommunen aufschlüsseln)? Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/4104 2 Bad Essen Straße Streckenangabe Maßnahme Hauptkostenträger Kosten - Mio. Euro - B 65 WehrendorfDahlinghausen Fahrbahnerneuerung Bund 1,460 B 65 Bad Essen Lichtsignalanlage Gartenstraße Bund 0,050 B 65 Bad Essen Lichtsignalanlage Forststraße Bund 0,110 L 82 B 65 bis Ortsdurchfahrt Wimmer Fahrbahnerneuerung Land 0,370 L 83 BarkhausenRabber Fahrbahnerneuerung Land 0,400 L 83 Ortsdurchfahrt Rabber Fahrbahnerneuerung Land 0,130 L 84 Bad Essen Fahrbahnerneuerung Land 0,730 L 85 WehrendorfBohmte Fahrbahnerneuerung Land 0,370 Bissendorf Straße Streckenangabe Maßnahme Hauptkostenträger Kosten - Mio. Euro - A 30 Bissendorf Lärmsanierung Bund 0,720 K 321 Bissendorf Neubau eines Radweges Landkreis Osnabrück * 0,769 Dissen Straße Streckenangabe Maßnahme Hauptkostenträger Kosten - Mio. Euro - L 94 Dissen Bauwerksinstandhaltung Nebentrog Land 0,080 Hilter Straße Streckenangabe Maßnahme Hauptkostenträger Kosten - Mio. Euro - A 33 Teuteburger Wald (Ost) Erweiterung PWCAnlage Bund 1,790 A 33 Teuteburger Wald (West) Erweiterung PWCAnlage Bund 1,780 L 97 Ortsdurchfahrt Hilter Fahrbahnerneuerung Land 0,440 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/4104 3 Hilter Straße Streckenangabe Maßnahme Hauptkostenträger Kosten - Mio. Euro - K 333 Hilter Ausbau eines Radweges Landkreis Osnabrück * 0,251 K 347 Hilter Neubau eines Radweges einschl. Fahrbahnausbau Landkreis Osnabrück * 0,567 Melle Straße Streckenangabe Maßnahme Hauptkostenträger Kosten - Mio. Euro - A 30 Gesmold Lärmsanierung Bund 0,420 A 30 Melle Bauwerksinstandsetzung Bund 0,300 L 84 Oldendorf Fahrbahninstandsetzung Land 0,040 L 90 Bereich Oldendorf Fahrbahnerneuerung Land 2,440 L 90 Ortsdurchfahrt Melle Fahrbahnerneuerung Land 0,400 L 90 Gemeinde- und Ortsdurchfahrt Eicken-Bruche Fahrbahnerneuerung Land 0,330 L 93 Ortsteil Altenmelle Fahrbahnerneuerung Land 0,350 *) Förderung aus NGVFG-Mitteln 2. Mit welchen Kosten ist für die einzelnen Maßnahmen zu rechnen, und von wem sind diese Kosten jeweils zu welchen Anteilen zu tragen (bitte ebenfalls nach den einzelnen Maßnahmen und Kommunen aufschlüsseln)? Auf die Angaben in der Tabelle unter 1 sowie die Vorbemerkungen wird verwiesen. 3. In welcher Höhe sind seitens des Landes für die einzelnen Maßnahmen Haushaltsmittel eingeplant (bitte ebenfalls nach den einzelnen Maßnahmen und Kommunen aufschlüsseln )? Auf die Vorbemerkungen wird verwiesen. (Ausgegeben am 21.08.2015) Drucksache 17/4104 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/3967 - Welche Infrastrukturmaßnahmen an Straßen sind in Bad Essen, Bissendorf, Dissen, Hilter und Melle bis 2018 geplant? Anfrage der Abgeordneten Gerda Hövel (CDU) an die Landesregierung,eingegangen am 20.07.2015 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr